AfD-Watch geht in Hamburg an den Start: Bloggen gegen rechts
Hamburger Antifaschist*innen starten vor der Bürgerschaftswahl den Internet-Blog AfD-Watch Hamburg. Sie wollen über die Hetze der Partei informieren.
Unterstützt wird das Portal von Gastautoren wie Fredrik Dehnerdt, stellvertretender Vorsitzender der Lehrergewerkschaft GEW Hamburg, sowie aus der Kulturszene – etwa von Alina Buchberger von der Kulturfabrik Kampnagel und den Initiatoren der Hamburger „Erklärung der Vielen“.
„Die AfD verfolgt seit vier Jahren den Verdacht, dass die Schüler*innen von den Lehrkräften indoktriniert würden – und schürt somit Unfrieden und Misstrauen an den Schule“, sagte Dehnerdt. Buchberger erklärte, dass die AfD immer wieder fordere, „die Kunst zu ,entpolitisieren’“. Doch: „Paradoxerweise ist der eigene Kulturbegriff der AfD höchst ideologisch aufgeladen.“ Kunst hätte für die AfD nur „eine Funktion zu erfüllen: die Menschen in einer sogenannten ,deutschen kulturellen Identität’ zu bestärken“.
2015 gelang der AfD mit 6,1 Prozent der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft. Zu der Arbeit dort kann bei AfD-Watch nachgelesen werden, dass die Partei zu den Themenfeldern „Innere Sicherheit“ und „Flucht und Migration“ die meisten Kleinen Anfragen stellte – zusammen ganze 232. Dass sie diese nutzten, um zu hetzen, belegt AfD-Watch etwa durch Äußerungen des AfD-Abgeordneten Harald Feineis. Der hatte erklärt, durch die „unkontrollierte Migration seit 2015“ seien neue Infektionskrankheiten nach Deutschland gebracht worden.
In Hamburg wird im Frühjahr 2020 ein neues Landesparlament gewählt. Am Wochenende stellt die AfD im Bürgersaal Wandsbek ihre Kandidat*innen auf.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen