Kolumne Die eine Frage: Jenseits von Knallgrün
Können die Grünen damit umgehen, dass ihre neuen Wähler in der Mehrheit sind? Und auch damit, dass die fetten Jahre wohl vorbei sind?
W enn ich beim Grünen-Parteitag war, sitze ich hinterher deprimiert im ICE. Dann sage ich zu mir: Ja, denkst du ernsthaft, dass diese Leute in unserer komplizierten globalen Lage irgendwas reißen?
Zur existenziellen Frage der Zukunft unserer EU gibt es beim „Europa-Parteitag“ kaum etwas, dafür Emo-Storys von der Oma oder den Kreidezähnen der Kinder aus der Rhetorik-Klippschule. Aber null über Manfred Weber oder Emmanuel Macron, als wolle man die Leute nicht mit Politik behelligen und der Frage, mit welchen Allianzen man die permanent beschworenen Bedrohungen parlamentarisch bannen kann.
Aber meine Frau nennt mich nicht umsonst den „Pastor“, weil ich angeblich selbst in den schlimmsten Fällen (Lindner) das Gute zu suchen bereit sei. So eine Weltsicht gilt in unseren Kreisen als moralischer und ästhetischer Abstieg.
Beziehungsweise eben nicht mehr. Wie in dem Fantasyroman „Die Nebel von Avalon“ ist man beim Grünen-Parteitag an einem Ort abwechselnd in zwei Welten. Die alte Welt ist immer noch die Utopie vom wunderbaren Patchwork der Freundinnen-und-Freunde-Minderheiten, das gegen das Feindbild einer deutschen Gartenzwerggesellschaft durchgesetzt wird.
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Die neue geht von der Frage aus: Wie könnte reale Zukunftspolitik für heterogene Mehrheiten gehen, die ihr Eintreten für eine liberale europäische Gesellschaft eint? Es ist nicht zu ignorieren, dass der Beifall bei Emotionsbewirtschaftung anschwillt, während er bei der Thematisierung einer europäischen Armee eher verhalten ausfällt.
Aber der Ton ist nachdenklicher geworden und die Energie wird nicht mehr verschleudert in symbolischen internen Kämpfen um Aufmerksamkeitskapital, die mit Verlusten für die Gesamtpartei enden. Eine Hauptursache dafür könnte in der neu aufgestellten Bundesgeschäftsstelle zu finden sein, aber das ist erst mal eine Vermutung.
Es ist evident, dass die neuen Grünen-Wähler die neuen Grünen wählen, also den derzeitigen Eindruck eines vernünftigen, europäischen, liberalen Stabilitätsfaktors im Zentrum der Gesellschaft. Andersherum: Wenn jemand seinen Wahlkampf 2019 noch als „knallgrün“ ankündigt, ist klar, dass er verloren geht.
Großes Thema Wirtschaft
Die entscheidende Frage ist also: Kann die Partei, anders als 2011, mittelfristig damit umgehen, dass die neuen Wähler in der Mehrheit sind oder es sein werden? Und kann sie neben dem neuen kulturellen ein neues politisches Angebot machen, das in den Kompromissen einer Regierungsverantwortung „wirkt“, wie man ja gern behauptet? Und zwar in verschiedenen Konstellationen, da es die alten „Lager“ nicht mehr gibt.
Es ist gut möglich, dass das nächste große Medienthema „Wirtschaft“ sein wird. Es wird von oben gespielt werden und der Tenor wird sein: Die fetten Jahre sind vorbei. Das ist für linken Sozialdemokratismus kein Problem, denn der wird sagen, was er immer sagt: dass es für zu viele niemals fette Jahre gab. Stimmt ja auch.
Aber für eine Partei, die mithilfe einer weltbürgerlich sein wollenden und okay verdienenden bürgerlichen Mitte Verantwortung übernehmen will, ist Sozialpolitik nicht genug. Da braucht es Wirtschaftspolitik.
Sonst setzt sich der Eindruck durch, dass Friedrich Merz „etwas“ von Wirtschaft versteht – und mehr als Annalena Baerbock und Robert Habeck. Wenn es nicht mehr um ästhetische Haltungen geht, sondern um die Erwirtschaftung der Kohle, den Angriff der Chinesen und der künstlichen Intelligenz auf deutsche Wertschöpfungsketten, dann reicht es nicht mehr, „Green New Deal“ zu rufen. Dann muss was kommen.
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