Kommentar Merkel trifft Macron

Madame Peut-être

Macron will europäische Souveränität schaffen – und von Merkel hört man nur Allgemeinplätze. Die deutsche Pro-EU-Fraktion ist stark geschrumpft.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel

Mehr Europa? Vielleicht. Naja. Hm. Eigentlich eher nicht Foto: reuters

Vor ein paar Wochen hieß es allerorten, die Republik brauche endlich eine Regierung. Deutschland müsse Emmanuel Macron unter die Arme greifen, dem doch das Kunststück gelungen war, mit einem energischen Pro-Europa-Kurs Le Pen zu besiegen.

Im Koalitionsvertrag las man blumige Versprechungen. Man werde mit Frankreich die EU erneuern und Geld für Angleichung der sozialen Verhältnisse in Europa ausgeben. Der klare EU-Kurs schien einer der wenigen Vorteile der Groko gegenüber Jamaika zu sein, bei der Quartalspopulist Christian Lindner jede Annäherung an Paris erstickt hätte.

Wie es aussieht, braucht es keinen Lindner in der Regierung, um die Achse Paris–Berlin lahmzulegen. Das Gespenst des Rechtspopulismus reicht, um in der Union jede europapolitische Ambition zu erdrosseln. Merkel hat Macron in Berlin zwar nicht vor den Kopf gestoßen, aber auch kein Signal gesendet, dass Deutschland irgendeine von Macrons Reformideen stützt.

Eine EU-Einlagensicherung, verkündet Merkel, werde es erst „in ferner Zukunft“ geben. Das heißt auf Deutsch: nie. Die Kanzlerin klang zwar eher wie Madame Peut-être als Madame Non. Aber im Kern lautet die Botschaft: Macron allein zu Haus.

So beschwor Macron die Gefahr des Nationalismus und sein Ziel, eine europäischen Souveränität zu schaffen. Von Merkel hörte man nur Allgemeinplätze. In der EU-Politik gibt es zwei Währungen: Geld und Symbole. In der ersten will Merkel nicht zahlen, in der zweiten kann sie, die Politik als Technokratie begreift, es nicht.

Die SPD duckt sich derweil weg. Alarmierend ist, dass die Pro-EU-Fraktion in Deutschland, die nicht glaubt, dass ganz Europa nur scharf auf unser Geld ist, auf ein paar Sozialdemokraten, noch weniger CDUler und die Grünen zusammengeschrumpft ist. Dahin ist die Hoffnung, dass Merkel das Finale ihrer Kanzlerschaft nutzen könnte, um sich, ohne Rücksicht auf Murren in der Union, als weitsichtige Europäerin ins Geschichtsbuch einzutragen.

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Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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