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Einen nicht unerheblichen Anteil daran, dass das System Merkel funktioniert, habe die Medien, die Bilder und Botschaften unters Volk bringen. So wie einst der völlig überzogene sogenannte Schulz-hype ohne dennTransport durch die Medien nicht möglich gewesen wäre, wird jetzt von den gleichen Strategen wegen schwacher Umfragewerte der vorzeitige Tod rot-rot-grüner Träume wie eine unumstößliche Tatsache verbreitet. Auch die Taz war in der Vergangenheit in der Tendenz nicht frei davon. Die "Merkelisten" wird es gefreut haben.
Der Kommentar von Jagoda Marinic zeigt dass es auch anders geht.
Die Kanzlerin bewegt sich nur dann wenn Sie muss, oder befürchtet ein weiteres Verharren würde ihr schaden.
Die Ehe für Alle ist ein gutes Beispiel dafür, wie Merkel funktioniert.
Es gibt durchaus noch weitere Themen die in Deutschland mehrheitsfähig (Bevölkerungsmehrheit in Umfragen) sind und die Merkel gefährlich werden können wenn man die Themen nur entsprechend puscht.
2 Themen sehe ich aktuell:
1. Direkte Demokratie auf Bundesebene
2. Vermögensschere schließen
Dank weitgehend gleichgeschalteter Medien hat Merkel nicht viel zu befürchten.
Dieser Artikel ist eine Ausnahme, weil er etwas Kritik an ihr übt. Aber eigentlich müsste das in ganz anderen Maßstäben geschehen. Was Merkel auf dem Kerbholz hat, ist nämlich gewaltig (Bankenrettung auf unsere Kosten, aktueller Zustand der EU, NSA-Affäre, Cum-Ex...). Und alles dient ihrem übergeordneten Ziel der "marktkonformen Demokratie", auf dessen Unerträglichkeit sie nie festgenagelt wurde.
Tja, es ist natürlich einfacher sich über Merkels Machtpolitik aufzuregen, als die Fehler bei sich selbst zu suchen. Was hat Schulz aus der anfänglichen Euphorie gemacht, wieso sind die Linken und die Grünen intern extrem zerstritten und tragen das nach außen?
In der Tat - in der tat.
Merkel ist so gut wie unangreifbar weil es keine gibt die es Ansatzweise so gut regieren kann wie sie.
Und, was sie macht hat Hand und Fuss.
Sie bekommt meine Stimme!
Vielleicht hängt es mit dem hiesigen Verständnis von Politik zusammen: Management, nicht Gestaltung, da legt man sich nicht fest und merkelt die jeweils aktuell auftauchenden Fragen oder Probleme so weg, dass die Aktionäre, pardon: Bürger, nicht weiter behelligt werden.
Das wird erst anders, wenn die Bürger merken, dass diese Art von Politik ihnen bzw. dem Land schadet. Derzeit ist das nicht absehbar.
...keine Wahl, sondern Krönung, so sieht's aus. Aber, lese ich den Artikel, dann geht's eigentlich auch nur um die 'Königin' Angela I.
Die Regierungsparteien, CDU/CSU und SPD, egal, was Merkel sagt, wird getan.
Will die taz wirklich einen Wechsel in der Politik, dann sollte sie sich schnellstens von diesem 'Merkel-Hype' verabschieden. Allerdings, das ist wohl zu viel verlangt.
"Allerdings, das ist wohl zu viel verlangt."
Das ist ein wichtiger Punkt. In der Medienlandschaft ist weit und breit fast niemand der/die das 'System AM' mal etwas tiefer analysiert, mit dem gleichzeitig erklärten oder nicht erklärten Willen, sie dauerhaft um ihren Frieden zu bringen.
Gleichzeitig fehlt in Deutschland bekanntlich eine Schicht von Intellektuellen, die einen derartigen Diskurs öffentlich führt und voran bringt.
Umsomehr ist obenstehender Artikel sehr zu begrüßen. Dank an Frau Marinic.
@61321 (Profil gelöscht) ...Deutschland einig Merkel-Land.
Schon ein Kunststück, diesen Kommentar zu schreiben, ohne das Wort "Opportunismus" zu benutzen.
Der größte Klotz am Bein von Merkels politischen Gegnern sind deren Grundsätze und Prinzipien. Sie regiert ohne diesen Ballast.
Das Problem war und ist, ihr den Opportunismus unleugbar nachzuweisen auch wenn er auf der Hand liegt.
Ob man es überhaupt anständig versucht hat, ist eine andere Frage
... unleugbar genug ?
@jhwh Danke für den Link!
Dass Merkel so super da steht ist letztlich ein Ergebnis Ihrer Flüchtlingspolitik.
2015 / 2016: Den Vertretern einer offenen, menschlichen Gesellschaft, meist eher polititisch links verortet, durch die Grenzöffnung emotional an sich gebunden und "Merkel ist doch großartig" unn selbst TAZ sinngemäß: Ich kann mir ein Leben ohne Merkel nicht vorstellen. usw.
Ab Mitte 2016 / 2017 den restlichen Europäern die Grenzschließung überlassen, Italien und Griechenland wieder ohne Hilfe sitzen lassen.... und dadurch nun vor der Wahl die Konservativen emotional an sich gebunden.
Dass die Wirtschaft noch bombig lief und läuft und es den allermeisten akiven Menschen gut geht; ok, Glück gehabt.
Die Frage: Wo war in der ganzen Zeit welche Oposition?
Der Autor hat genug Themen genannt, das mit den CUM-Ex Geschäften hätte er noch nennen können. Für mich DER Skandal der letzten Jahre in einem CDU geführten Finanzministerum... Oposition und Medien schweigen.... ich glaube das wurde zu keinem Zeitpunkt hintersonnen.
Schwarz Gelb im September bleibt meine Prognose. Und die Linke, Grün und SPD müssen sich erst mal FACHLICH - INHALTLLICH pimpen , bevor sie auf der Emotionalen Welle dahergeschwommmen kommen. Nur weil jemand kein Abi hat und Alkoholiker war (wo ist denn hier eigentlich das Besondere?) ist er nicht glaubwürdig...
"Nur weil jemand kein Abi hat und Alkoholiker war..."
Da fällt mir gerade ein - das muss hart gewesen sein, da an der europäischen Spitze mit dem Juncker...
Ist doch schön, dass sie uns so das absurde Theater eines Wahlkampfs erspart.
Unpolitisch...
Die Mehrheit der Deutschen will eine unpolitische Kanzlerin, möglichst ohne Grundsätze, die lieber abwartet als Entscheidungen trifft. Das entspricht der durchschnittlichen deutschen Mentalität.
"Ich weiß nicht, wie sie das schafft: Nach einem Jahr, in dem Deutschland politisiert war wie seit der Wende nicht mehr, {...} nach einem solchen Jahr stolziert Merkel ihrer Wiederwahl entgegen, als wäre das eine Sache der Krönung und nicht des Kreuzes."
Wie kann Frau (oder Mann) das schaffen:
Anfang der 1970er Jahre besuchten zwei Westdeutsche, aus Westberlin über Friedrichstraße kommend, in der ostdeutschen Hauptstadt, einen im Hochhaus und Devisenhotel am Alexanderplatz einquartierten ostdeutschen Studenten. Von uns befragt, wie er sein eigentliches Studienziel und die dafür notwendig obligatorische pseudo-marxistische Lehre bestehe, bekamen wir zu Antwort: durch gutes Auswendiglernen der hierfür erforderlichen marxistischen Texte, entsprechend den vom Lehrpersonal erwünschten und gestellten Anforderungen. Er versicherte uns, dass er den eingeforderten und oberflächlich erlernten “Marxismus“ für die Durchführung seines weiteren Studiums mit Bestnoten bestanden habe.
So dürfte es wohl auch bei der heutigen Bundeskanzlerin und hohen Pensionsanwärterin und nicht wenigen vormaligen Bürgerbewegten zu DDR-Zeiten zugegangen sein. Dabei wurden in Folge der ostdeutschen Implosion die heutigen Spitzen und einige wenige bürgerbewegten Propagandisten, einschließlich derer mit vorgeblichen pseudo-humanistischen -“Schwerter zu Pflugscharren“- Anspruch, mit Beamtenposten und reichlich Pensionsansprüchen, im gemeinsamen BRD-, Kapital-, BND-, Bundeswehr-, VS-BStU- und Überwachungsstaat, zuverlässig vom bundesdeutschen, wirtschafts-, geopolitischen und kriegspolitischen Kapital belohnt.
"Wenn Martin Schulz jetzt Merkels Politikstil als „Attacke auf die Demokratie“ bezeichnet, dann spricht er aus einer sozialdemokratischen Tradition heraus: Ohne Diskurs ist jede Demokratie gefährdet."
Das macht er nur, weil er endlich begriffen hat - das wird wohl nichts mit dem Vizekanzler. Merkel ist ein Gewächs , das auf dem SPD-Mist der letzten 15 Jahre gedeiht.
Merkels Stil ist undemokratisch. Hinterzimmer-Absprachen, Gesprächsrunden ohne Protokoll, Richtungsentscheidungen in Talkshows. Vieles bekommt die Öffentlichkeit gar nicht mit.
Das Parlament krankt an den begrenzten Fähigkeiten ihrer Mitglieder. Nur wenige Abgeordnete sind geistig und sozial wirklich unabhängig. Daher werden sie letztlich von den Parteispitzen oder eben Merkel geführt.
Der Souverän kann nur staunen ...
@TazTiz Der Souverän könnte mal wieder ein Buch aufschlagen, egal was am Anfang, Machiavelli, Montesquieu, Tocqueville...
Deutsch war nie ungegenderte Sprache: Überall finden sich gegenderte Artikel, Pronomen und Wortendungen – genau das ist ja das Problem.
Debatte Machtpolitik der Kanzlerin: Merkelt euch eins!
Im Wahlkampf wirkt Angela Merkel unpolitisch – und unverwundbar, trotz aller Kritikpunkte. Wie kann sie sich das alles leisten?
Angela Merkel als Zeugin vor dem NSA-Untersuchungsausschuss Foto: dpa
Ich weiß nicht, wie sie das schafft: Nach einem Jahr, in dem Deutschland politisiert war wie seit der Wende nicht mehr, in dem die Menschen in Deutschland plötzlich wieder Fragen nach der Lage der Welt stellten und der eigenen Rolle in dieser Welt, nach einem solchen Jahr stolziert Merkel ihrer Wiederwahl entgegen, als wäre das eine Sache der Krönung und nicht des Kreuzes. Doch Demokratie krönt nicht. Demokratie wählt und braucht dafür ein Angebot.
Wie schafft sie es so ungestraft von „Wir schaffen das!“ zu „War da noch was?“ Wie schafft sie es, Millionen Bürger, die sich in der Flüchtlingsarbeit engagiert haben, hängen zu lassen, als wäre das Helfen ihr Privatvergnügen gewesen? Sie schweigt über die Einwanderung, die sie in dieser viel kritisierten Weise zugelassen hat, als wäre ihre Entscheidung von damals ein privater Seitensprung gewesen, der mit ihrer sonstigen Karriere nichts zu tun hat. Wie schafft sie es, den Bürgern zu suggerieren, Demokratie funktioniert dann am besten, wenn man von der Politik nichts bemerkt?
Demokratie quasi als Vorgang des Vorbeischleusens am Bürger. So wie zuletzt der Staatstrojaner. Selbst an der eigenen Parteibasis schleust sie vorbei: Das CDU-Angstthema „Ehe für alle“ soll jetzt Merkel-Thema werden, wenn es ihr nur hilft.
Demokratie ohne Diskurs
Wie kann sie sich das alles im Wahljahr leisten? Und so viel anderes dazu: Entschädigungszahlungen für die vier großen Atomkraftwerksbetreiber auf Kosten des Steuerzahlers? Kein Problem. Vorwürfe, die Regierung könnte das Gesetz gar so konzipiert haben? Geschenkt! Der Armutsbericht prognostiziert weiter steigende Altersarmut. Ach, besser nicht über Renten reden! Soll sich da mal die SPD den Kopf zerbrechen. Wenn Martin Schulz jetzt Merkels Politikstil als „Attacke auf die Demokratie“ bezeichnet, dann spricht er aus einer sozialdemokratischen Tradition heraus: Ohne Diskurs ist jede Demokratie gefährdet.
Die Gerechtigkeitsfrage ist eine Frage des sozialen Friedens. Die Konsequenzen von Merkels neoliberalem Kurs der letzten Jahrzehnte liefern nicht nur im Rentenbereich ernüchternde Ergebnisse. Vergleicht man etwa die Situation auf dem Wohnungsmarkt in Deutschland mit der in Österreich, steht Deutschland ebenfalls schlechter da. Doch Merkel schweigt.
Wenn Schulz im Wahlkampf mit hehren Begriffen wie Demokratie hantiert, wirkt das wie ein unangemessener Anschlag auf die Belanglosigkeit des lauwarmen öffentlichen Diskurses in diesem Land: Man verwaltet nach Vorschrift, doch welche Prinzipien den Vorschriften zugrunde liegen, wird schon lange nicht mehr diskutiert. Lieber reden wir darüber, ob Merkel lieber per SMS oder WhatsApp kommuniziert.
Da wirkt so ein Schulz-Angriff wie eine Reminiszenz an Zeiten, in der Politik noch leidenschaftlich war, in denen man in Wahlkampfzeiten den Bürgern – zumindest nach außen hin – versichern wollte, dass es um sie gehe. Das Verschwinden der Wutrede aus Streitdebatten, die gezielte Platzierung des Zorns über herrschende Zustände ist etwas, woran Schulz nun zu erinnern versucht – doch statt das zu verstärken und auch von Merkel Positionen zu den Problemen, die auch sie diesem Land eingebrockt hat, einzufordern, wird Schulz in die Kontrollbox der Mittelmäßigkeit gesteckt. Das Disziplinarverfahren wider den demokratischen Diskurs greift.
Wahljahr: Das heißt in Deutschland seit bald zwei Jahrzehnten, ein SPD-Spitzenpolitiker demontiert sich öffentlich selbst. Für Politiker wie Frank Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und nun auch Martin Schulz erledigen sich ihre Kanzlerkandidaturen von selbst, weil die Gegnerin einfach nicht auftaucht. Gerade in Wahlkampfzeiten haben wir sie wieder, die unpolitische Kanzlerin. Als solche wirkt sie unverwundbar.
Wahljahr: Das heißt in Deutschland seit bald zwei Jahrzehnten, ein SPD-Spitzenpolitiker demontiert sich öffentlich selbst
War da noch was?
Flüchtlinge? War da noch was? Sie kümmert sich jetzt lieber um die Alphabetisierung der Bild-Leser statt um Deutschkurse für Migranten. F wie Feminismus? Fehlanzeige. Das soll doch bitte Alice Schwarzer machen, die will ja auch nicht Kanzlerin werden. Lächeln. Überhaupt ist Merkel die große Lächelnde geworden: M wie Mona Lisa.
Auch als sie diese Woche auf dem Brigitte-Forum nach den Attacken von Martin Schulz befragt wird, lächelt sie das weg: „Wahlkampf ist vermutlich anstrengend!“ So mancher Wähler lacht mit ihr, dabei verhöhnt Merkel mit dieser Antwort nicht Schulz, sondern den Wähler selbst. Sie hat nur einmal um einen Kurs geworben und ist fast auf die Nase gefallen damit: Wir schaffen das, hat sie gesagt. Nur das. Und fast wäre es das gewesen.
Was haben sich Experten überschlagen mit Prognosen zum Ende der Ära Merkel. Doch Merkel hat das H wie Haltung schnell wieder zu ihrer Privatsache gemacht, hat tatenlos zugesehen, wie das Thema F wie Flucht sich wieder vor die Grenzen Europas geschoben hat und möchte nun – zumindest für diesen Wahlsommer – noch einmal alle glauben machen, die Welt könne heil sein.
Merkel beruhigt damit auch die Etwas-Linken, denn weil die CDU wieder rechts ist, verschwindet die AfD zurück in die Bedeutungslosigkeit. Die EU-Grenzen sind dicht.
Das Fukushima-Prinzip
Merkel ist der „Hau den Lukas“ der Politik: So sehr man auch draufhaut, sie steht aufrecht
Einige Völkerrechtler sind der Meinung, die Abkommen mit Libyen verletzten das Völkerrecht – macht nichts! Merkel ist der „Hau den Lukas“ der Gegenwartspolitik: Sosehr man auch draufhaut, sie steht aufrecht und die anderen kämpfen sich für ein paar Prozentpunkte schweißtreibend ab.
Denn Frau Merkel ist wieder Macht-Merkel. Als solche lächelt sie selbst beim Thema „Ehe für alle“. Da ist es wieder, das Fukushima-Prinzip: Wenn die Prognosen versichern, dass sie nichts riskiert, dann ist Merkel da. Ein CDU-Tabuthema wird da flugs zur Gewissensfrage, wenn es ihr die Kanzlerschaft sichern soll. Der Coup der Grünen ist geglückt. Doch Glück bringen wird ihnen das nicht. Genauso wenig wie den anderen Kandidaten, denn das Glück sichert sich Merkel. In jedem Wahljahr wird sie zur Hauptdarstellerin ihres ganz persönlichen Sommermärchens und wir alle sehen eingelullt dabei zu.
Das hat nur einen Haken: In einer Demokratie ist ein Wahlkampf keine Kanzlerinnenschau.
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Schwerpunkt Bundestagswahl 2021
Kommentar von
Jagoda Marinić
ist Autorin und leitet das Interkulturelle Zentrum Heidelberg. Im Frühjahr erschien bei Hoffmann und Campe ihr Band „Made in Germany. Was ist deutsch in Deutschland?“. Sie twittert zum Zeitgeschehen unter @jagodamarinic.
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