Sigmar Gabriel ist neuer Außenminister: Der erste Tag als Diplomat
Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier vertreten im Grunde dieselbe Außenpolitik. Die Frage ist: Kann der neue auch leise Töne?
Freitagnachmittag im Auswärtigen Amt, Übergabezeremonie für Sigmar Gabriel. Der Saal ist überfüllt, die Belegschaft steht bis auf die Gänge. Und das, obwohl diesen Termin noch vor ein paar Tagen keiner auf dem Schirm hatte.
Selbst Frank-Walter Steinmeier hatte den Freitagnachmittag eigentlich anderweitig verplant. Dass er am Ende dieser Woche im hell vertäfelten Weltsaal sitzt, um aus erster Reihe zu hören, wie Außenminister Gabriel seine Antrittsrede hält, sah sein Terminkalender vor fünf Tagen noch nicht vor. Stattdessen sollte Außenminister Steinmeier in diesem Moment selbst sprechen. Nicht hier in Berlin, sondern in Leipzig, vor Mitgliedern der Bundesversammlung, die ihn in zwei Wochen zum Präsidenten wählen sollen. Nun, diesen Termin mussten Steinmeiers Leute am Montag absagen.
Und auch sonst lief in dieser Woche einiges ganz anders als gedacht. Martin Schulz wird Kanzlerkandidat. Die Entscheidung wird schon Dienstag publik. Der Ämtertausch in der Regierung findet deshalb bereits Freitag statt. Und: Der neue Außenminister heißt nicht Schulz, wie es in der SPD und im Ministerium fast alle erwartet hatten. Er heißt auch nicht Oppermann, wie es sich manche zumindest vorstellen konnten. Sondern er heißt eben Gabriel, womit kaum jemand ernsthaft gerechnet hatte.
Ihn selbst stört das nicht, Gabriel legt direkt los. „Dieses Jahr geht es ums Ganze, mit der Wahl in Frankreich steht die Zukunft des europäischen Einigungswerks auf dem Spiel“, ruft er seinen neuen Mitarbeitern entgegen. Und kündigt an: Gleich morgen geht es los, erste Auslandsreise nach Paris.
Ungewiss wie seit Jahrzehnten nicht mehr
Sigmar Gabriel darf diesen Job vielleicht nur bis zur Bundestagswahl machen. Doch ob er sein neues Büro schon nach neun Monaten wieder ausräumt oder nicht: Ein historischer Außenminister wird er so oder so. Umständehalber.
Zu seinem Amtsantritt ist Europas Außenpolitik so ungewiss wie seit Jahrzehnten nicht. Die USA stellen die transatlantischen Beziehungen infrage. Die Briten reichen demnächst ihren Antrag auf Brexit ein, die Franzosen könnten sich nach der Präsidentschaftswahl im Mai ebenfalls abwenden. Noch dazu steht Deutschland gerade der G 20 vor, schon in drei Wochen muss Gabriel beim Außenministertreffen in Bonn seine neuen Kollegen empfangen, darunter wahrscheinlich auch den Amerikaner Rex Tillerson. Es wird alles nicht ganz einfach.
Gabriel schreckt das nicht. Während die meisten in der SPD noch über seinen Umzug an den Werderschen Markt staunen, ist er überzeugt, für das Amt der Richtige zu sein. „Diese Lösung hat sich angeboten“, sagte er, als er am Dienstag seinen Arbeitsplatzwechsel verkündete. Und tatsächlich ergibt seine Entscheidung in manchen Aspekten Sinn.
Abgesehen von Schulz haben nur wenige Sozialdemokraten unterhalb des Rentenalters so viel internationale Erfahrung wie Gabriel. „Als Parteivorsitzender und Vizekanzler war er permanent mit auswärtigen Beziehungen beschäftigt. Für sein neues Amt ist er also weit besser vorbereitet, als einige Kritiker behaupten“, sagt der SPD-Außenpolitiker Niels Annen. Als Wirtschaftsminister flog Gabriel seit drei Jahren regelmäßig ins Ausland. Und er traf dort nicht einfach nur seine Fachkollegen. In Russland sprach er mit Wladimir Putin, in Ägypten mit Abdel Fattah al-Sisi, im Iran mit Hassan Rohani.
Russland-Sanktionen am liebsten abbauen
Inhaltlich wird Gabriel nicht mit der bisherigen Linie der Großen Koalition brechen. „Er steht für Kontinuität in der Außenpolitik und wird die bisherigen Ansätze fortführen. Er hat sie ja gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier im Kabinett erarbeitet“, sagt Annen. Tatsächlich stimmen der alte und der neue Außenminister in den wichtigen Fragen überein.
Beispiel Russland: Gabriel wie Steinmeier deuteten dem Kreml immer wieder an, die Sanktionen aus der Ukraine-Krise am liebsten abbauen zu wollen. Stand auf EU-Ebene eine Verlängerung der Handelsbeschränkungen an, stellten sich die beiden aber nicht quer.
Beispiel Iran: Das Abkommen zur Eindämmung des iranischen Atomprogramms ist einer der wenigen greifbaren Erfolge der zweiten Amtszeit. Steinmeier verhandelte nächtelang mit an dem Vertrag. Auch Wirtschaftsminister Gabriel bemühte sich um den Erfolg: Zwei Mal flog er seit der Unterschrift mit Unternehmerdelegationen in den Iran.
Beispiel Rüstungsexporte: Als der Bundessicherheitsrat 2015 über die Ausfuhr von Kampfpanzern nach Katar entschied, soll Gabriel dagegen, Steinmeier dafür gestimmt haben. Grundsätzliche Probleme mit Ausfuhren an arabische Autokratien aber hat keiner von beiden. Gabriel wie Steinmeier rechtfertigen die Geschäfte damit, dass die Käufer die Rüstungsgüter für den Grenzschutz bräuchten.
Unbehagen in der SPD-Fraktion
Und so bleibt für die Überraschung über den neuen Außenminister am Ende ein einziger Grund: Gabriels Charakter. „Auf dem internationalen Parkett gibt es zwei habituell verschiedene Typen“, sagt der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich. „Frank-Walter Steinmeier war ein sehr, sehr diplomatischer Außenminister. Sigmar Gabriel ist als Typ ganz anders. Das ist zumindest eine Umstellung.“
Vielen in der SPD-Fraktion bereitet diese Umstellung Unbehagen. Gabriel müsse künftig zumindest diplomatischer auftreten denn als Parteichef, sagt ein Abgeordneter. Ein anderer malt sich mit Sorgen aus, wie Gabriel mit störrischen Gesprächspartnern umgehen wird – zum Beispiel während Reisen in die Türkei.
Dort geriet sein Vorgänger zuletzt im November in eine denkwürdige Situation. Auf einer Pressekonferenz mit Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu legte der Türke sofort los: Terroristen der PKK und der Gülen-Bewegung dürften sich in Deutschland frei bewegen. Die Bundesregierung unternehme nichts dagegen. Es war eine Tirade. Aber Steinmeier: Presste kurz die Stirnfalten zusammen, sprach knapp von einer „Irritation“ und bedankte sich schließlich höflich für das „ehrliche“ Gespräch. Ob Gabriel das auch geschafft hätte?
„Es ist nicht so, dass ich im Iran, in China oder in Saudi-Arabien in Haft war, als ich diese Länder besucht habe“, sagt der neue Außenminister. Er glaubt, wenn es darauf ankäme, könne er sich schon zusammenreißen. Da könnte etwas dran sein.
Kopf des Deutschen im Fadenkreuz
Ein Dienstag im Oktober 2016: Gabriel sitzt in der Ministerkabine, ganz vorn im Airbus der Luftwaffe. Er hat sich bereits umgezogen, raus aus dem Anzug, rein in das schwarze Polo-Shirt, das er auf Reisen gerne trägt. Gerade hat die Maschine den iranischen Luftraum verlassen, jetzt erzählt er den Journalisten vom Affront am Vormittag.
Bei den Iranern war ein Interview schlecht angekommen, das Gabriel vor seiner Reise gegeben hatte. Darin sagte er, ein normales Verhältnis zur Bundesrepublik bekämen die Iraner erst, wenn sie das Existenzrecht Israels anerkennen. Eine iranische Zeitung druckte daraufhin ein Foto mit dem Kopf des Deutschen im Fadenkreuz ab; der mächtige Parlamentspräsident Ali Laridschani sagte ein Treffen am letzten Tag der Reise kurzfristig ab.
Auch das war ein diplomatischer Affront. Gabriel weiß das. Er könnte jetzt den Choleriker geben, er könnte die Provokation erwidern und würde damit kaum jemanden überraschen. Stattdessen reißt er sich zusammen. Am Ende des Gesprächs gibt er den Journalisten genau zwei Sätze, mit denen er sich zitieren lassen möchte: „Das ist Teil des inneriranischen Wahlkampfes. Ich fühlte mich angemessen aufgenommen, insbesondere durch das Gespräch mit dem Vizepräsidenten am Montagabend.“
Diplomatischer hätte es Steinmeier auch nicht hinbekommen.
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