Trumps konfrontativer Politikstil: Der die Kluft vergrößert

Donald Trump bleibt auch als Präsident der Demagogie des Wahlkampfs treu. Seine aggressive Haltung produziert Gegenreaktionen.

Trump will Amerika groß machen. Einen wird er das Land sicherlich nicht Foto: reuters

Am Tag vor seiner Amtseinführung als 45. Präsident der USA tweetete Donald Trump einen Satz, den der ultrarechte evangelikalische Prediger Franklin Graham zuvor ebenfalls auf Twitter gepostet hatte: „Nicht erst Donald Trump hat dieses Land gespalten. Die Spaltung der USA fand schon lange vorher statt.“

Indem er diese Worte teilte, lenkte Trump ganz bewusst die Aufmerksamkeit auf die Spaltung in den politischen, kulturellen und ethnischen Lagern. Und das im Moment der Inauguration, in dem traditionell der Zusammenhalt der Nation beschworen wird. Zuvor hatte er sich ungewöhnlich zurückhaltend gegeben und seine zentrale Rolle als Aufwiegler im Wahlkampf, als jemand, der Ressentiments gegen Einwanderer, Afroamerikaner und Frauen nicht nur schürt, sondern auch noch als gültig erklärt, heruntergespielt.

Gewöhnlich dienen feierliche Amtseinführungen neuer US-Präsidenten dazu, die Gemüter zu beruhigen. Die ätzende Rhetorik des Wahlkampfs soll damit in Vergessenheit geraten, alle Aufmerksamkeit richtet sich auf die friedliche Amtsübergabe. Ungeachtet der eigenen ideologischen und politischen Überzeugungen, wünschen alle gemeinsam dem neuen Präsidenten viel Erfolg für dessen Amtszeit.

Nicht so in diesem Jahr. Anstatt die Gemeinsamkeiten zu betonen, die dieses Land einen, sahen wir an diesem Wochenende in Washington ein Amerika, das so gespalten ist, wie seit 1861 nicht mehr. Seinerzeit lösten sich die Südstaaten, die die Sklaverei befürworteten, aus der Union und entfachten damit den US-Bürgerkrieg, der bis 1865 dauerte.

Gespalten wie zu Bürgerkriegszeiten

2017 boykottierte ein Drittel der demokratischen Fraktion im Repräsentantenhaus die feierliche Amtseinführung – eine ungewöhnlich deutliche Brüskierung. Zu diesem Boykott kam es, nachdem der Abgeordnete John Lewis – ein legendärer Bürgerrechtler, der in den sechziger Jahren Seite an Seite mit Martin Luther King für die Gleichberechtigung der Schwarzen gekämpft hat – ankündigte, den Feierlichkeiten aus Protest fernzubleiben. Seine Begründung: „Ich erkenne diesen designierten Präsidenten nicht als legitim an. (…) Ich bin überzeugt, dass die Russen diesen Mann ins Amt gehievt haben.“

Via Twitter feuerte Trump auf gewohnte Art zurück: „Alles haltloses Gerede – der hat doch nichts vorzuweisen.“ Das brachte viele empörte demokratische Kongressabgeordnete dazu, sich Lewis anzuschließen.

Trotzdem nahm die Mehrheit der Demokraten an der Amtseinführung teil, inklusive aller demokratischen Senatoren und dem scheidenden Präsidenten. Die Abgeordnete Gwen Moore sagte trotzig: „Wenn Trump mich sieht, wird er meine Ablehnung spüren.“ US-Senatoren stehen gemeinhin für größere und ideologisch vielschichtigere Wahlkreise als Mitglieder des Repräsentantenhauses. Und, wie die Washington Post anmerkte, bewerben sich mehr Senatoren als Angehörige des Repräsentantenhauses um das Amt des Präsidenten – was die Rückeroberung der zu Trump übergewechselten Wähler für sie umso wichtiger macht.

Jede Menge Falschinformationen

Entsprechend vage fiel beispielsweise der Kommentar von Senator Cory Booker – ein möglicher Präsidentschaftskandidat – aus: „Ich nehme aus Respekt gegenüber unseren staatlichen Institutionen an der Amtseinführung teil. Aber sowie der Eid abgelegt ist, werden wir mit der Oppositionsarbeit beginnen …“

All jene, die hofften, dass Trump die Feierlichkeiten nutzen würde, um das Land wieder zu versöhnen, wurden bitter enttäuscht. Der Präsident zeichnete ein absurd schwarzes Bild von Amerika und schmückte es mit jeder Menge Falschinformationen.

Die Kolumne „FactCheck“ der Washington Post hat die Rede auseinandergenommen und entlarvte die Behauptung, dass die politische Elite auf Kosten des ganzen Landes ihre Reichtümer angehäuft hätte, als genauso falsch wie die, dass das Land unter rasant steigender Kriminalität zu leiden hätte. De facto ist die Kriminalitätsrate auf einem historischen Tiefstand. Der frühere Redenschreiber James Fallows analysierte die Rede für The Atlantic. Sein Fazit: „Jede Menge Zorn und Weltuntergangsstimmung, kaum konstruktive Lösungsvorschläge.“

Die größte Demo der US-Geschichte

Wenn man bedenkt, was Trump alles getan hat, um die Spaltung der USA zu forcieren, überrascht es kaum, dass seine Amtseinführung Massenproteste hervorgerufen hat. Aber der „Women’s March on Washington“ und die gleichzeitig stattfindenden Protestmärsche in allen Großstädten sind zusammengenommen die größte Demonstration, die das Land je gesehen hat. Geschätzte 500.000 Menschen verstopften allein die Straßen der US-Hauptstadt. Bei den Aktionen, die in allen Bundesstaaten stattfanden, haben insgesamt mehr als 2 Millionen Leute teilgenommen.

Dass Frauenrechte – symbolisiert durch die handgestrickten rosa „Pussyhats“, die männliche wie weibliche Demonstranten trugen, das zentrale Thema der Proteste sind, wirft ein Schlaglicht auf die kulturelle Kluft, die Donald Trump noch vertieft hat. Er hat ja nicht nur verhindert, dass erstmalig eine Frau ins Weiße Haus einzieht. Er tat es, nachdem er damit geprahlt hatte, Frauen ohne Gegenwehr an den Genitalien rumfummeln zu können; nachdem er sich geschmacklos über Hillary Clintons Aussehen ausgelassen und sich darüber hinaus auch noch beschwert hatte, „dass Frauen es besser haben als wir“.

Egal, ob Trump das rücksichtslose Verhalten eines emotional verkümmerten politischen Neulings oder die berechnende Kälte eines machiavellistischen Gebieters an den Tag legt – die Auswirkung auf die amerikanische Politik bleibt dieselbe

Frauen mit Collegeabschluss und schwarze Frauen waren entsetzt und liefen scharenweise zu Hillary Clinton über. Weiße Frauen ohne Collegeabschluss aber neigten trotz allem dazu, Trump zu unterstützen. Feministen bezeichnen dieses Verhalten als „verinnerlichten Sexismus“. Ein Foto, das im Wahlkampf weiter Verbreitung fand, zeigt eine Trump-Anhängerin, die eigenhändig auf ihr T-Shirt „Trump kann meine … antatschen“ geschrieben hat.

FeministInnen reagieren darauf mit einem neuen Sinn für Dringlichkeit. Gloria Steinem, seit Jahrzehnten Symbolfigur der US-amerikanischen Frauenbewegung, sagte auf der Demonstration in Washington: „Das ist die gute Seite an diesem Gräuel. Solch einen massiven demokratischen Willen habe ich seit Jahren nicht mehr gespürt.“

Feministische Forderungen sind vielen Trump-Gefolgsleuten aber nach wie vor ein Dorn im Auge. Michael Flynn Jr., Sohn von Trumps nationalem Sicherheitsberater und kurzzeitiges Mitglied in Trumps Beraterstab, verhöhnte die DemonstrantInnen auf Twitter: „Frauen sind doch schon gleichberechtigt … Was wollt ihr denn noch? Kostenlose Mani- und Pediküre?“

Nur 40 Prozent Zustimmung

DemonstrantInnen wie BoykotteurInnen sind keine Randerscheinung: Mehreren Umfragen zufolge ist die allgemeine Zustimmung für Trump die niedrigste, die es jemals für einen US-Präsidenten zum Amtsantritt gab. In der jüngsten CNN-Umfrage stellten sich nur noch 40 Prozent der Befragten hinter Trump. Als CNN vor 16 Jahren, zur Amtseinführung von George W. Bush, dieselbe Frage stellte, erhielt dieser 61 Prozent Zustimmung – und das zu einer Zeit, als die Aufregung darum noch nicht verklungen war, dass das konservative Oberste Gericht Bush zum Sieg verholfen hat, weil es eine Neuauszählung der Stimmen in Florida blockiert hatte.

Wie Bush hat auch Trump nicht die Mehrheit der Stimmen erhalten. Er konnte nur aufgrund des eigenartigen US-Wahlsystems gewinnen. Dieses System soll Wählerstimmen in Teilstaaten mit geringerer Bevölkerungsdichte mehr Gewicht verleihen. Doch anders als Bush – oder sonst ein Präsident in der Geschichte der USA – verbrachte Trump die Zeit zwischen seiner Wahl und der Amtseinführung fast ausschließlich damit, gegen Kritiker zu hetzen.

So nannte er den Vorsitzenden der Oppo­si­tion im Senat einen „Oberclown“. Genauso regte er sich über die Comedy-Show „Saturday Night Live“ auf, in der der Schauspieler Alec Baldwin ihn imitierte und gekonnt durch den Kakao zog. Trump beschimpfte einen lokalen Gewerkschaftsvorsitzenden, nachdem der Trump der Lüge bezichtigt hatte.

Er bleibt der Demagogie treu

Egal, ob Trump das rücksichtslose Verhalten eines emotional verkümmerten politischen Neulings oder die berechnende Kälte eines machiavellistischen Gebieters an den Tag legt – die Auswirkung auf die amerikanische Politik bleibt dieselbe. Trump will regieren, in dem er die gesellschaftliche Kluft weiter vergrößert, anstatt sie zu überwinden. Eine merkwürdige Entscheidung für einen Präsidenten, dessen Wahlsieg äußerst knapp ausfiel.

Es war aber gerade die Politik der Spaltung, die ihm die Gefolgschaft von WählerInnen sicherte, die ähnlich negativ wie er über Multikulturalismus und gesellschaftlichen Wandel denken. Trump bleibt der Demagogie treu, die ihn ins Weiße Haus gebracht hat.

Dass diese aggressive Haltung eine Gegenreaktion produzieren würde, war klar. Überraschend ist nur, dass sich der Widerstand der BürgerInnen bereits am Tag eins seiner Präsidentschaft gezeigt hat. Diese Massenproteste sollen der Welt zeigen: Trump wird zwar US-Präsident. Aber er spricht nicht für alle AmerikanerInnen.

Aus dem Amerikanischen von Sylvia Prahl