Andreas Zumach über Obamas Rede vor der UN: Die Noch-Supermacht

Selbst die seltene Weltmacht USA kann die drängenden Krisen nicht alleine bewältigen.“ Mit diesem Satz in seiner letzten Rede vor der UNO-Generalversammlung hat der scheidende US-Präsident Barack Obama versucht, der veränderten Rolle seines Landes Rechnung zu tragen. Bereits seit Ende des Kalten Krieges und noch einmal verstärkt seit Obamas Amtsantritt im Jahr 2008 verliert die Noch-Weltmacht USA relativ an Gewicht und damit auch an Einfluss in der UNO, der Welthandelsorganisation (WTO) und anderen multilateralen Institutionen.

Andere Staaten, allen voran China, steigen als ökonomische, politische und zunehmend auch militärische Machtkonkurrenten auf. Russland versucht nach zwei Jahrzehnten der relativen Zurückhaltung, an die USA und Nato verloren gegangenen Einfluss in Osteuropa und im Nahen Osten zurückzugewinnen.

Obamas reale Politik der letzten acht Jahre und auch einige Forderungen seiner Rede stehen allerdings im Widerspruch zur Erkenntnis vom Macht- und Einflussverlust der USA. So plädiert Obama für die Fortsetzung des längst gescheiterten „Kriegs gegen den Terrorismus“, den er von Vorgänger Bush übernommen und seit 2008 erheblich verschärft hat. Bei seiner – in der Sache durchaus gerechtfertigten – Kritik an der Politik Russlands in Syrien und der Ukraine ließ der US-Präsident jegliche kritische Reflexion der problematischen Politik seiner eigenen Regierung in diesen Konflikten vermissen.

Und Obamas pauschaler Aufruf zur Fortsetzung der neoliberalen „Freihandels“-Politik der letzten 40 Jahre ignoriert die negativen Auswirkungen dieser Politik nicht nur in vielen Ländern des Südens, sondern auch in den USA und anderen Industriestaaten. Auch in den USA stoßen TTIP und Co längst auf wachsende Ablehnung – nicht nur bei Donald Trump, sondern auch bei den Gewerkschaften und in der Demokratischen Partei bis hin zu Hillary Clinton.

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