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Nun, wer mehr "linkes" Realotum wünscht, sollte Sie sich an Herrn Gabriel und seine Partei halten - oder gleich an Frau Merkel.
Varoufakis ist der wahre Realo: Er sieht die Realität und benennt diese. Wenn sich seine Erkenntnisse nicht durchsetzen, helfen einknicken & lügen auch nicht weiter.
Der Fehler Griechenlands war, mit der deutschen Regierung überhaupt verhandeln zu wollen. Merkel und Schäuble wollten nie verhandeln, sondern diktieren.
Varoufakis hat deutlich gemacht, er habe sich die Zustände nicht vorstellen können, die in der EU vorherrschen. Das war sein Fehler.
Entweder eine linke Partei schafft es, den Kadavergehorsam Frankreichs, Italiens und Spaniens den Deutschen gegenüber aufzubrechen, oder jeder wird scheitern, der es versucht – solange, bis es Aufstände gibt wegen der immensen sozialen Verwerfungen.
@Volker Birk Sie übersehen etwas: Der "Kadavergehorsam" ist in Wirklichkeit die Mehrheitsmeinung unter den EU-Staaten. Die mediale Zuspitzung des Streits auf Schäuble vs. Greichenland übersieht, dass Deutschland, obwohl wirtschaftlich das mächtigste Land der EU, im Rat der Union auch nur eine Stimme hat.
Keiner weiß, was die "richtige Strategie" gegen die Machthaber sein könnte. Syriza hat es immerhin versucht. Wer dort weitermachen will, wo sie gescheitert ist - der muß die Systemfrage stellen. Sich abkoppeln vom System, Alternativwährung einführen, Gemein- und Subsistenzwirtschaft aufbauen, Genossenschaften gründen, die Produktionsmittel der Oligarchie entwinden, den Finanzkapitalismus durch Austrocknen zum Verschwinden bringen, weltweit Verbündete suchen. - Um dies überhaupt anfangen zu können, braucht es jahrelanger Basisarbeit mit Modellprojekten, die allen zeigen, daß solcherart Wirtschaften funktionieren kann. - Dies alles konnte eine kometenhaft aufgestiegene Partei wie Syriza nicht leisten. Andere aber werden daraus lernen.
@Albrecht Pohlmann Zur Systemfrage. Natürlich darf man die (ökonomischen) Konsum-Entbehrungen für die werktätige Bevölkerungsmehrheit auf diesem revolutionären Weg der sozialen Emanzipation, -- beim Übergang zu einer neuen sozial-ökonomisch-ökologischen Gesellschaftsordnung --, nicht verschweigen! Soziale und politische Emanzipation muss stets noch die Widerstände aus der unterschiedlichen sozialökonomischen und sozialpsychologischen Prägung der Menschen -- aus der alten spätbürgerlichen Klassengesellschaft -- überwinden. Soziale Emanzipation, soziale und rechtliche Gleichheit (keine Gleichmacherei), gibt es letztlich nur auf der Grundlage des Gemeineigentums an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln.
Mal die unsägliche K-Gruppen-Terminologie und die sozial-ökonomisch-ökologischen Erfolgsaussichten einer solchen Gesellschaftsneuordnung außen vor: Darf ich dezent darauf hinweisen, dass es Syriza an einem demokratischen Mandat dafür aber SOWAS VON mangelt?
Sie ist mit dem Versprechen an die Macht gekommen, die "Ökonomischen Konsumentbehrungen", denen das griechische Volk aktuell bereits ausgesetzt ist, umgehend - auch und gerade gegen den Willen der Gläubiger - zu BEENDEN. Die Wahl also genau ein Votum GEGEN Konsumverzicht.
Daraus einen Auftrag zu drechseln, die Situation für ein neues sozialistisches Experiment mit weiteren Entbehrungen zu nutzen, wäre schlicht hanebüchen und der erste Sargnagel für einen erfolgversprechenden Systemwechsel. Es gehört zu den ganz wesentlichen Fehlern der gescheiterten Experimente der Vergangenheit, dass sie die Interessen des Volkes ideologisch verbrähmt voraussetzten, statt ihm zuzuhören und seinem geäußerten Willen zu folgen.
@Normalo Meinen Sie den Willen der Quandtschen Bildzeitung, oder die sozialen Interessen der werktätigen und wertschöpfenden Mehrheit?
Ich meinte eindeutig Letzteres, aber nur in der Form des demokratisch geäußerten WILLENS (namentlich im Rahmen von freien Wahlen). Das Wahlvolk besteht aus mündigen Bürgern. Sein geäußerter Wille sollte daher von den Erkenntnissen selbsterklärter Durchblicker, die das Individuum vor sich selbst oder irgendwelchen Einflüsterern (wie den Medien) beschützen wollen, allenfalls(!) überredend beeinflusst, aber nicht real konterkariert werden.
Wenn Sie einerseits vom "Willen" (der Bild) und anderseits von "Interessen" (der Mehrheit) schreiben, zeigen Sie dagegen schon wieder Ansätze, diese Interessen als vom geäußerten oder zumindest äußerbaren Willen trennbare, objektiv (durch z. B. Sie) definierbare Ziele darzustellen. Das ist - in meinen Augen - der erste Schritt in Richtung Totalitarismus. Wer auch nur einen Funken Begriff davon hat, was "Demokratie" bedeutet, der wird niemals dem Wähler unterstellen, dass seine Willensäußerungen seinen wahren Interessen widersprechen. In der Demokratie herrscht das Volk absolut und völlig willkürlich. Wenn die Mehrheit geneigt ist, Dummheiten zu begehen, ist das ihr gutes Recht und die Dummheiten ipso facto das richtige Regierungshandeln - so wie die Versuche der Tsipras-Regierung, nach dem Referendum den dort geäußerten Willen ihres Volkes gegen die Regierungen anderer Völker (und deren jeweilige Wahlaufträge) durchzusetzen, auch wenn das Unterfangen von vornherein zum (weitgehenden) Scheitern verurteilt war.
Die Kritiker der Austeritätspolitik...scheitern, weil eine Einheitspartei CDUCSUFDPSPDGRÜNE und alle Gläubiger-und Schuldnerländern. außer ursprünglich Griechenland, auf der Austeritätspolitik bestehen. David gewinnt gegen Goliath nur...in der Bibel. Zudem hämmert eine unsägliche Medienphalanx in die Köpfe, dass alles richtig ist so. Ob da drei Linksparteiabgeordnete so oder so abstimmen, ist - mit Verlaub - im Verhältnis dazu absolut unwichtig. Ändern wird sich erst was, wenn die Bürger/innen begreifen, dass wir so wie bisher weiter gemacht, gerade vor die Wand fahren. Ein klares Faschistenföderprogramm. Die goldene Morgenröte wird das ausgezehrte Griechenland künftig regieren und hierzulande brennen eher Asylbewerbermeime, als dass die Fluchtursachen in den Herkunftsländern angegangen werden und die Totsparpolitik gestoppt wird. Die Frage lautet nicht, was DIE LINKE falsch macht, sondern warum SPD, Grüne und LINKE - sie haben noch immer die Bundestagsmehrheit - nicht gemeinsam Schäuble gestoppt haben. Antwort: weil Gabriel via BILD dem Stammtisch nachläuft oder eher noch voraus läuft, anstatt die Leute aufzuklären!!!
"Die Frage lautet nicht, was DIE LINKE falsch macht, sondern warum SPD, Grüne und LINKE - sie haben noch immer die Bundestagsmehrheit - nicht gemeinsam Schäuble gestoppt haben."
Weil Gabriel weiß, dass er nochmal 10 % Stimmen - möglicherweise dauerhaft - abschreiben kann, wenn er mit der Linkspartei auf Bundesebene gemeinsame Sache macht - insbesondere wenn man bedenkt, dass die Linkspartei dort nur an Koalitionen interessiert ist, in denen der Schwanz - also sie - inhaltlich mit dem Hund wackleln kann.
Sie können die Wählermehrheit natürlich als "der Stammtisch" verunglimpfen. Aber das ändert nichts daran, dass wir in einer Demokratie leben und nicht in einer Aristokratie der selbsterklärten Besserstammtischler. Es ist immer so leicht für Anhänger der Linkspartei, zu vergessen, dass der Machtblock der SPD - Partei, Fraktion, und Wählerschaft - nicht nur aus verhinderten Anhängern IHRER Linie besteht sondern auch zu einem gerüttelt Maß an Leuten, die inhaltlich weit näher an der Union stehen als an der Linkspartei. Gleiches gilt für die Grünen.
@Normalo Ganz nebenbei gemerkt: betrifft nicht nur Sie, aber ich persönlich finde es gut, wenn man mit Namen und Gesicht zu seiner Überzeugung steht.
@Markus Maria Strobl Nun und ich finde es gut, wenn man sich in politischen Diskussionen auf Sachargumente konzentriert, statt sich an der Person des Diskussionspartners, dem wie und warum seiner Teilnahme an der Diskussion aufzureiben. Da es erschreckend wenige Leute gibt, die dazu in der Lage sind, bleibe ich lieber "Normalo" und lege Ihnen ebenfalls nahe, sich mit dem was ich geschrieben habe auseinanderzusetzen, statt mit dem, der es geschrieben hat.
Warum Du immer noch die SPD erwähnst, ist mir ein Rätsel. Die SPD bildet zusammen mit Schäuble den rechten Flügel dieser viel zu grossen Koalition. Ihre zynischen Showprojekte wie der de facto nicht existierende Mindestlohn (“Ausnahmen”) bestätigen das nur mit Geheuchel. Der Seeheimer Kreis vertritt eine rechtsextreme Ideologie, nämlich den Marktradikalismus.
Gabriel und Merkel stehen da tatsächlich in der Mitte: Merkel ist alles völlig gleichgültig, solange sie Kanzlerin bleibt. Sie schützt halt die Leute, die sie im Amt halten. Gabriel ist ein Opportunist reinsten Wassers. Er denkt eben über seine Karriere nach – Dank TTIP wird sie erfolgreich auch nach seinem politischen Abtreten “in der Wirtschaft” weitergehen.
Was der linke Flügel der GroKo sei? Welcher linke Flügel? Wer heute für die Soziale Marktwirtschaft Erhardscher Prägung ist, findet allenfalls noch in der Linkspartei eine politische Heimat – diese linken Spinner! Versager, wie die Syriza!
Für die Umwelt ist man dagegen, wenn man mit dem BMW X5 (Diesel!) Jonas-Torben von der Kita abholt – und dabei schimpft, dass man dem Putin endlich einmal Einhalt gebieten muss.
Wer soll sich jetzt gleich nochmal verbünden, hast Du gesagt?
Geit chlor - un -
Mit Kuddl Schnööf -
Dem Roten Jochen -
Steffen - bleibt zu sagen -
"Natalje - un nu kümmst du!" -
Herr Reeh.
(Versäumisse/Fehler/Unzulänglichkeiten
- übersieht dabei niemand.)
Syriza hat Wahl und Referendum mit Versprechen gewonnen, von denen eigentlich klar war, dass sie sie nicht aus eigener Kraft halten konnte. Die Linkspartei tritt auch gerne mit Versprechen an, die sie nicht einlösen könnte, sollte sie je regieren.
In beiden Fällen ist der Kern der Irreführung, dass endlos tiefe Taschen für soziale Wohltaten vorgegaukelt werden, deren regelmäßige Auffüllung dann mit relativ vagen Gesten großzügig auf Andere abgewälzt wird - im Falle Syrizas auf Europa und den IWF, im Falle der Linkspartei auf "die Reichen". Beide Konzepte sind eigentlich mit der Existenz eines "Plan B" inkompatibel, also ist es nur konsequent, dass beide keinen haben.
Ein offenes Eingeständnis, dass Syriza Mist gebaut hat, wäre daher letztlich ein Offenbarungseid der Linkspartei. Die wahren Realisten dort sind wohl doch nicht die "Realos", sondern eben jene Fundis, die die Feuertaufe einer echten Regierungsbeteiligung auf Bundesebene meiden wie der Teufel das Weihwasser...
Martin Reeh stellt ein paar kritische Fragen, die provozieren.
Es sollte uns zum genauen Hinsehen und zu präziseren Programmen ermutigen.
Die Erpressung durch Schäuble ist sehr weitgehend.
Aber in Verbindung mit anderen Kräften in Europa kann Druck erzeugt werden, nicht nur allgemein-solidarisch, sondern konkret:
eine andere Entschuldung,
nicht zu Lasten der Bevölkerung.
M Reeh orientiert natürlich auf "konstruktive Zusammenarbeit" mit den Reformistischen Regierungen. die allerdings sich ständig an Merkel orientieren.
Hier liegt auch der Haken.
"Die Kritiker der Austeritätspolitik haben europaweit die besseren Argumente, scheitern aber regelmäßig ... , wenn sie an die Regierung kommen."
Warum wohl? Eine Ausgabenpolitik im Sinne von Keynes muss man sich leisten können. Das bedeutet, dass man in guten Zeiten vorsorgen muss.
Das mit dem vorsorgen ist aber nicht das Ding der Politiker. Jeder will in seiner Wahlperiode Geld ausgeben. Um den Schuldendienst soll sich dann der politische Gegener kümmern, wenn der an die Macht kommt.
Das wiederum führt dazu, dass der Staat immer dann, wenn er eigentlich Geld ausgeben müsste, um das Wirtschaftssystem zu stützen, keins mehr hat - und sparen muss.
Falsch - einer Regierung, die ihre eigene, freikonvertierbare Währung ausgibt, geht das Geld nie aus.
D.h., dass man als Staat immer Nachfrageimpulse setzen kann - allerdings nicht in der Eurozone, in der man eine Fremdwährung nutzt.
Ganz abgesehen davon: wenn der Staat spart, muss sich der Privatsektor verschulden - d.h., dass es im Endeffekt egal ist, ob der Staat eine Aufschwungsphase abwürgt oder eine Rezession verschärft.
Staatliche Minderausgaben sind IMMER problematisch!
@BigRed Hahaha, selten so eine unsinnige Argumentation gelesen. Ein Staat mit eigener, frei konvertierbarer Währung kann "verantwortungsvolle" nachfragewirksame Geldpolitik betreiben: genau einmal, wenn der Inflationsimpuls unerwartet kommt. Und dann wissen alle Markt-teilnehmer, dass der Staat seine Ausgaben über die Inflation bestreitet. Das schlägt sich dann in Preisen, Anleihenzinsen etc. nieder. Und dann sind wir wieder in der von @MArtin74 geschilderten Problemlage.
Letztlich regiert doch das herrschende Kapital die Köpfe.
Es gibt keine nennenswerte außerparlamentarische und antikapitalistische Bewegung.
Das Kapital regiert auch die Köpfe der bürgerlichen und kleinbürgerlichen Parlamentslinken.
Alle Systemparteien und Parlamentsparteien setzen auf Integration und Fortsetzung der sozialpsychologischen Entfremdung.
Die bürgerliche Linke orientiert sich an den gut-geschmierten Parlamentsplätzen und Staatsposten, aber nicht an der außerparlamentarischen Aufklärung und Mobilisierung. Es existiert kaum aufklärende Betriebsarbeit, so auch in Deutschland, weder in staatlichen noch privaten Unternehmen. Alles beinhaltet letztlich die Sozialarbeit, -- analog den systemintegrierten, differenziert christdemokratischen Gelben- und spezialdemokratischen DGB-Gewerkschaften, fürs herrschende und modifiziert regierende 'Quandtsche und 'Springersche Kapital [-- so auch in der BRD].
Eine systemkritische und emanzipatorische Aufklärungsarbeit unter der (werktätigen) Bevölkerung -- vor allem unter der Jugend -- findet nicht statt.
Trotz alledem, keine Resignation.
Die Linke macht sich unglaubwürdig mit ihrer Solidarität für Syriza.
1. Was wird gegen den extremen Klientelismus unternommen von Syriza? Dazu gehört auch, dass die, die ganz oben sitzen, seit 1830 keine Steuern zahlen – bis heute nicht. Gegenwärtig sind das rund 800 Familien. Sie besitzen oder kontrollieren mehr als 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. http://www.bpb.de/apuz/142833/politische-kultur-in-griechenland?p=all http://www.heute.de/interview-mit-heinz-richter-zur-griechenland-krise-eu-geld-fuer-hemmungslosen-konsum-ausgegeben-38939238.html
2. Werden die Vermögenden angemessen besteuert?
3. Werden die Steuerschuldner der Lagarde Liste endlich umfangreich verfolgt?
4. Gibt es ein angemessenes Steuerabkommen mit der Schweiz?
5. Wird es eine Vermögensabgabe in Griechenland geben, um die mittleren und unteren Einkommensschichten zu entlasten?
Status: Griechenlands linke Regierung besteuert die Vermögenden nicht, die Ablehnung der Institutionen hinsichtlich Unternehmensgewinne über 500.000 € jährlich mit einer Abgabe von 12% zu besteuern, kann nicht als Legitimation der linken Regierung dienen, hier nun überhaupt nichts mehr einzufordern oder umzusetzen, wie bspw. auch keine Vermögensabgabe vorzunehmen, die Lagarde Liste mit den Steuerschuldnern nicht angemessen zu verfolgen, kein Steuerabkommen mit der Schweiz zu forcieren, welches schätzungsweise 15 Mrd. Steuerschulden der Vermögenden eingebracht hätten.
Soziale Gerechtigkeit wird nicht erreicht, indem mit den Steuern der mittleren & unteren Einkommensschichten aus Deutschland die Vermögen der 800 Reichsten in Griechenland weiterhin geschont werden.
Als Bittsteller kann man auch drei Pläne im Gepäck haben, erpressbar ist man trotzdem. Wir sollten bezüglich Griechenland auch keine Mobilisierungsphantasien hegen. Die Linke in Deutschland kann derzeit nicht einmal für ihre nationalen Anliegen mobilisieren, die Menschen sind müde, haben es satt, sind resigniert und ohne Hoffnung.
Darum geht meine These genau andersherum: Es braucht überhaupt erst mal die Idee von einem politischen Projekt, dann werden sich die in den Zirkeln ja durchaus laufenden Debatten drumherumsortieren. Da jedoch alle Beteiligten die Zugbrücke hochgefahren haben und sich in blödmaschinenhafte Phantasien (vom Putsch bis zum Promitreff) verrennen, kann man an den Herausforderungen der Etappe nur scheitern. Die Linke wird stetig mobilisierungsärmer und das hängt gewiss nicht an der Frage, wie die Syriza aufgestellt war und wieso sie die Verhandlungen so führte, wie sie es getan hat.
Wir leben im Land des Hegemons. Wenn die deutsche Linke keinen Plan hat, dann braucht sie sich nicht um den fehlenden der Syriza sorgen. Es ist schlichtweg egal, wie die Partei DIE LINKE abstimmt. Das ist auch lediglich Symbolpolitik. Und in dieser liegt unser Problem. In der Feigheit und im Wegducken vor der Arbeit an den Brücken und am Politikwechsel.
Das ist schon ein guter Ansatz: Die Partei über alles stellen zu wollen ist die gleiche Strategie wie die Ökonomie alternativlos aufzustellen.
Griechenland und Tsipras sind daran gescheitert nicht zur Alternative zu stehen, damit es die Alternative wirklich gibt.
Das regelmäßige Scheitern gibt es daher gar nicht.
Aus diesem Grund ist die Linke obsolet.
Mit freundlichen Grüßen.
Ja, die Kritiker hatten die besseren Argumente,, scheiterten aber als Regierende. Nein, es liegt nicht daran, dass sie keinen realistischen Plan hatten. Richtig ist vielmehr, dass an der Regierung sein, nicht an der Macht sein bedeutet. Faktisch üben die internationalen Finanzplätze, Hedgefonds und Wirtschaftsimperien per Globalisierung Macht aus. Nationale Regierungen, egal ob konservativ oder links sind zum ausführende Organe der neoliberalen Globalisierung degeneriert. Eine linksrevolutionäre Stimmung, ist nirgendwo in Sicht. In Europa läuft vielmehr die Renaissance nationalistischer Denkmodelle. Der politisch-gesellschaftliche Mainstream geht nach Rechts und dagegen haben die Linken bisher kein Rezept - das ist viel schlimmer, als das Scheitern von Zyriza und Tsipras
Es mag brutal klingen. Aber die momentane „Linke“ ist weil planlos das Beste was neoliberal/rechts passieren konnte. Beispiele:
-Flüchtlingspolitik – leider keine Konzept ausser „alle bleiben“, dann muss aber die Frage erlaubt sein, wo all diese Menschen Arbeit finden sollen oder ob sich nur der „Pool“ zur Lohndrückung erhöht. Mit „das wird schon und packen wir es an“ beantwortet das linke Spektrum nichts (und ja wir müssen drüber reden ob Asyl der richtige Weg der Zuwanderung ist). Die Fragen vieler Arbeiter dürfen nicht mit rosaroter Schönfärberei weggewischt werden
-Und: sorry, aber ich kenne einige linksorientierte, denen das permanente Deutschen-Bashing des linken Spektrums massiv auf den Senkel geht. Irgendwie ist Deutschland immer an allem Schuld – Beispiel: wir haben „hermetisch abgeriegelte Grenzen und sind Schuld das Flüchtlinge sterben“. Angesicht von 750 000 Flüchtlingen ein Hohn. Linke haben sich m.E. zumindest immer als gute Analysten erwiesen, aber indem man Probleme ignoriert gewinnt man nichts. Persönlich würde ich mir eine Linke mit klugen (manchmal auch harten) Konzepten und einer gewissen Symphatie für das eigene Volk wünschen. Ansonsten machen wir uns nichts vor gewinnt Merkel die absolute Mehrheit.
-Mehrheit von R2G? Hallo – kann man sich mehr was vormachen? Die Sitzzahl im Bundestag bedeutet nichts (AFD/FDP hatten fast 10% zusammen): Momentan hat die linke Seite: 8% grün / 8% Links und die Hälfte der SPD, also eventuell etwas über 30%. Die „Anderen“ haben fast 70%.
Zeit für eine neue linke Strategie!
Ja, die momentane Linke ist nicht nur planlos, sondern von allen guten Geistern verlassen. Anstelle von Analyse gibt es dümmliche Stereotype. Fakten werden nicht zur Kenntnis genommen, Wunschdenken bestimmt die Diskussion.
Wie konnte ein Projekt der Aufklärung nur so auf den Hund kommen!
"gute Analysten"
Gibt es nach wie vor. Wissenschaftlich z.B. links-netz, Crossover das ISM, Elmar Altvater, Raul Zelik, Tom Strohschneider, jüngst interessant Alban Werner usw. usf. AG links-netz hat vor einigen Monaten ihre Arbeit der letzten Jahre in "Sozialpolitik anders gedacht: Soziale Infrastruktur" zusammengefasst. Ebenso hat das ISM seine Standpunkte und Perspektiven in "Anders regieren?" publiziert. "Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft" wurde gerade neu aufgelegt, gibt es seit langem schon auch als PDF-Gratis Download auf der Website von Zelik.
Findet schon alles statt, an den Rändern. Oft so randständig, dass es nicht einmal mehr bis in die taz reicht. Eher noch ins nd. Ob das so gewollt, gewählt und gewünscht ist, keine Ahnung.
@24636 (Profil gelöscht) Noch so ein Grundproblem. Linke Analyse ist oft entweder akademisch/Traumwelt oder plakativ (z.B. "alle bleiben" - PS: auch Strohschneider vertritt das auch "Armutsflüchtlingen unbedingt Asyl bekommen müssen, zumindest hat er das in einer Podiumsdiskussion des ND vertreten) . Mal konkret: ich, Familienvater mit 2 Kindern, laut OECD (!) schon massiv mit Steuern überbelastet. Nun höre ich zur Zeit - Steuern rauf für Flüchtlinge. Ok, passt schon - aber dann bitte mit einem Konzept wer ist berechtigt und wer nicht. Mir macht es schon Angst wenn ich die Zahl 750 000 höre. Und wie wird es 2016/2017? Sind wir dann bei 3 Millionen. Bitte - das sind reale Fragen und keine Panikmache. Ich sehe kein Konzept - leider auch nicht bei der Linken. PS: ich weiss Steuern bei den Reichen eintreiben ist die Standardantwort hierauf. Leider zeigt uns Syriza zur Zeit sehr gut wie eine linke Tigerregierung als Bettvorleger endet. Erst große Worte schwingen, dann nicht mal die Lagardeliste abarbeiten und nun bezahlt doch das "normale" Volk alles. Und Merkel lacht sich ins Fäustchen...
@Links-Stratege Wären mehr Linke wie Sie, sie könnte mir direkt sympathisch werden, die Linke.
Der Erfolg der AfD ist eine Zäsur für den deutschen Rechtsextremismus. Die Politik hat ihrem Aufstieg viel zu lange zugeschaut.
Kommentar Syriza und Linkspartei: Taktisch falsch aufgestellt
Die europäische Linke hat gute Argumente, scheitert aber zu oft. Deshalb muss die Linkspartei über die Fehler reden, die Syriza gemacht hat.
Die Linkspartei ist in Sachen Syriza-Kritik schlecht aufgestellt. Foto: aremac/photocase
Wirklich wichtig ist es nicht, wie die Linkspartei über das Griechenland-Paket abstimmt. Für Ja, Nein und Enthaltung finden sich gute Argumente. Ja, weil man Syriza gegen die deutschen Grexit-Befürworter unterstützen möchte. Nein, weil die Austeritätsmaßnahmen die Lage verschlimmern werden. Und Enthaltung, weil man sich zwischen beidem nicht entscheiden kann.
Entscheidender ist, wie die Linke die Syriza-Politik beurteilt. Und hier lässt das Papier der Linken-Parlamentarier um Axel Troost, die für eine Enthaltung plädieren, erschrecken. Die vier Unterzeichner sind Realos, aber ihre Erklärungen lesen sich so ähnlich, wie Freunde des Realsozialismus die DDR-Politik gerechtfertigt haben: Die Partei (in diesem Fall: Syriza) hat alles richtig gemacht, das Ergebnis ist zwar nicht gut, aber mehr war angesichts der Kräfteverhältnisse nicht drin.
Troost und seine Mitstreiter dürften selbst wissen, dass das nicht stimmt. Syriza hat es versäumt, schon vor dem erwartbaren Wahlsieg die Regierungen in Frankreich und Italien in eine gemeinsame Strategie einzubinden. Syriza hat einen Plan B für den Fall, dass die Verhandlungen scheitern, nur ungenügend verfolgt und nicht öffentlich kommuniziert – und war damit erpressbar.
Und Syriza hat die griechische Öffentlichkeit glauben machen wollen, ein Nein beim Referendum schaffe bessere Verhandlungsbedingungen. Zugespitzt: Syriza war im Gegensatz zu Schäuble und Merkel taktisch schlecht aufgestellt.
Darüber muss man reden, weil Syriza kein Einzelfall ist. Die Kritiker der Austeritätspolitik haben europaweit die besseren Argumente, scheitern aber regelmäßig – von Lafontaine über Hollande bis Syriza –, wenn sie an die Regierung kommen. Warum aber soll man auf eine Linke hoffen, die keinen Plan hat, was sie in der Regierung tun kann? Und warum sollen Wähler auf eine deutsche Linke setzen, die die Fehler ihrer griechischen Schwesterpartei nicht debattiert?
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Schwerpunkt Krise in Griechenland
Kommentar von
Martin Reeh
Autor*in
Von 2018 bis 2020 taz-Parlamentskorrespondent. Zuvor von 2013 bis 2018 Leiter der taz-Inlandsredaktion, von 2012 bis 2013 Redakteur im Meinungsressort. Studierte Politikwissenschaft in Berlin, danach Arbeit als freier Journalist für Zeitungen, Fachzeitschriften und Runkfunkanstalten, Pressesprecher eines Unternehmensverbands der Solarindustrie und Redakteur der Blätter für deutsche und internationale Politik.
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