Bundeswehrreform: Fünf Geschwader weniger
Inspekteure der Streitkräfte haben berechnet, zu welchen Kürzungen die schwarz-gelbe Reform führt. Der Druck auf Verteidigungsminister de Maizière nimmt zu.
BERLIN taz | Gegenwind für CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière - von den Inspekteuren der Teilstreitkräfte. Eine Reduzierung der Bundeswehr von 250.000 Soldaten auf 185.000 Personen würde Teile der Streitkräfte empfindlich treffen, warnen die Fachleute: Im Bereich der Luftwaffe müssten 5 der 13 Geschwader gestrichen werden, die Marine würde die Anzahl ihrer U-Boote von 10 auf 6 verringern. Auch bei Heer und Kampfpanzern gäbe es Einschnitte. Die Planungen sind ein Vorgeschmack darauf, welche Schwierigkeiten auf den Verteidigungsminister mit der Bundeswehrreform warten.
Die Reform hat de Maizière von seinem Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geerbt, der im März wegen seiner weitgehend plagiierten Doktorarbeit zurückgetreten war. Guttenberg hatte die Reform im vergangenen Sommer angestoßen - um Geld zu sparen. Doch wie die geplante Reduzierung um rund 70.000 Soldaten umgesetzt werden soll, ließ er offen. Wie wird das Ministerium aussehen? Welche Standorte werden geschlossen? Welche Teile des Heeres werden die Folgen spüren?
Auf die letzte Frage gibt der Bericht der Inspekteure der Teilstreitkräfte nun eine Antwort. Sie macht deutlich, wie einschneidend die Folgen für die Bundeswehr sein werden. Und Kompromisse sind kaum denkbar. Im Verteidigungsetat müssen bis 2015 8,3 Milliarden Euro eingespart werden.
Vor den Folgen der Einschnitte warnt nun der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels: "Man kann die Bundeswehr nicht im freien Fall reduzieren", sagt der Kieler, "wenn man die Truppenstärke noch weiter verringert, wird die Bundeswehr ganze Fähigkeiten abgeben müssen." Ginge es nach Bartels, müsste sich der Verteidigungsminister beim Finanzminister bemühen, die Sparvorgaben aufzuweichen: "De Maizière muss bei Schäuble nachverhandeln." De Maizière will im Mai öffentlich machen, wie genau die Bundeswehrreform ablaufen soll.
Ein Zurück gibt es nicht mehr, die letzten Wehrpflichtigen verlassen im Sommer die Kasernen. Wegen der klammen Kassen wären sogar die angepeilten 185.000 Personen noch zu teuer: In der vergangenen Woche waren interne Berechnungen des Verteidigungsministeriums bekannt geworden, nach denen die Sparvorgaben nur eine Truppenstärke von 158.000 Soldaten zulassen würden.
"Man kann auch mit reduzierten Streitkräften eine schlagkräftige Armee aufbieten - nun muss der Minister eine sicherheitspolitische Ableitung seiner Pläne vorlegen", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff. Eine Verschiebung der Sparziele sei zwar denkbar, aber eins sei klar: "De Maizière kann nicht von den Einsparungen ausgenommen werden."
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