Reform der Bundeswehr: Kleiner, effektiver, flexibler

Weniger Soldaten im Heer, weniger Beamte im Ministerium, Rüstungsausgaben bleiben wie sie sind. Durch die Reform erhofft sich die Bundesregierung Einspaarungen in Milliardenhöhe.

Da geht's ab sofort lang: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziére (CDU). Bild: dpa

BERLIN dapd | Der Fahrplan für einen Radikalumbau der Bundeswehr steht. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière stellte am Mittwoch in Berlin die Eckpunkte für die Reform öffentlich vor, nachdem das Kabinett das Vorhaben gebilligt hatte.

Die Truppenstärke soll von derzeit gut 220.000 auf etwa 175.000 reduziert werden, und auch die Zahl der zivilen Mitarbeiter soll deutlich schrumpfen. Ziel ist es, die Streitkräfte durch straffere Strukturen und weniger Bürokratie international schlagkräftiger zu machen. Die Reform soll in sechs bis acht Jahren umgesetzt werden, der Großteil aber schon in den kommenden zwei Jahren.

Nachdem die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli feststeht, wird die Bundeswehr künftig zur Freiwilligenarmee mit 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und mindestens 5.000 freiwillig Wehrdienstleistenden. Die Zahl der Soldaten im Wehrdienst kann den Eckpunkten zufolge auf bis zu 15.000 gesteigert werden, was allerdings unwahrscheinlich ist, da die Rekrutierung Freiwilliger als schwierig gilt.

Künftig sollen rund 10.000 Soldaten zudem "zeitgleich durchhaltefähig für Einsätze verfügbar sein", heißt es weiter. Derzeit sind knapp 7.000 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz. Der Generalinspekteur - ranghöchster Soldat der Bundeswehr und ihr höchster militärischer Repräsentant - wird zudem künftig der Vorgesetzte aller Soldaten sein. Er bleibt aber einem Staatssekretär unterstellt. Generalinspekteur ist derzeit Volker Wieker.

Im Ministerium soll die Zahl der Mitarbeiter von 3.500 auf künftig rund 2.000 in neun Abteilungen sinken. Der Personalabbau bei Zivilisten und Militärs soll sich laut Eckpunktepapier auf "alle Hierarchieebenen" erstrecken. Über die Standorte wird den Angaben nach im Herbst entschieden. Es gilt jedoch als sicher, dass zahlreiche Standorte geschlossen werden. Alle Ausrüstungsvorhaben werden auch mithilfe externer Sachverständiger auf den Prüfstand gestellt. Auch künftig sollen jährlich 5,1 Milliarden Euro für Rüstung ausgegeben werden.

De Maizière hat das Mammutprojekt von seinem Amtsvorgänger, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Anfang März übernommen, nachdem der CSU-Politiker wegen der Affäre um seine in weiten Teilen abgeschriebene Doktorarbeit zurückgetreten war. Mit dem Umbau von Bundeswehr und Verteidigungsministerium erhofft sich die Regierung auch einen Spareffekt in Milliardenhöhe.

Comments

[Teetrinker]

@aurora:

Etwas radikal für meinen Geschmack, da wir leider noch nicht in zivilisierten Zeiten leben und eine gewisse äußere Bedrohung nicht gänzlich auszuschließen ist.

Unser nationales Heer dient allerdings de facto zunehmend dem Zweck, nationale Interessen in die Welt zu tragen und dafür war die Bundeswehr zurecht nicht gedacht. Wir sollten zurückkehren zum Gedanken der reinen Verteidigungsarmee und dafür sollte es doch reichen, wenn wir ein paar Milliarden jährlich zu einer europäischen Verteidigungsstreitmacht beisteuern.

[aurorua]

Bundeswehr nebst Beamtenapparat komplett abschaffen und die freiwerdenden Milliarden für arme Kinder, Bildung, Erwerbslose, Armutsrentner, sowie die Revitalisierung der sozialen Sicherungssysteme investieren.