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Alle gewinnen mal Wahlen,
sogar in Nordrhein-Westfalen.
Nur Peer - der macht es sich schwer.
@ Rolling Stone
Die Privaten Versicherungen brauchen neues Kapital.
Die private Pflegeversicherung.
Und Nachfrage ist auch überhaupt gar nicht zusammengebrochen ?
Quelle pleite
Neckermann pleite
Opel fast pleite
Märklin pleite
Um wieviel war doch gleich der Pkw-Absatz 2012 eingebrochen ?
Ach ja - die Produktivität.
Da haben die Grünen ja immer gute Ideen, um die Produktivität abzusenken, zum Beispiel den Aufbau rein subventionierter Industrien, wie die inzwischen fast vollständig den Bach runtergegangene Photovoltaik-Branche.
Waren Sie darob der Meinung, dass die Produktivität nicht gestiegen sei ?
Vor diesen Grünen und dieser SPD muss man die Leute schützen.
Wenn es darum geht, Menschenrechtsverletzungen straffrei zu stellen, dann ist die Bilanz von SPD-Grün genauso gut, wie von Rot-Schwarz.
SPD und Grüne haben ja genauso fanatisch dem Gesetz zugestimmt, welches religiös bemäntelte Genitalverstümmelung straffrei stellt, wie CDU/CSU und die FDP.
Das ist eben lieberal, das ist eben christlich genauso wie in hundertjähriger Tradition sozialdemokratisch und Grün ist es auch.
Wir haben wirklich die Auswahl.
@ Rolling Stone
Die Produktivität ist seit den 1950er Jahren auf ca. das 6-fache angestiegen.
Die zu beseitigenden Kriegsschäden sind währenddessen stark zurückgegangen.
ro-Grün hat die Rentner enteignet, hat beschlossen, die Renten von den Löhnen abzukoppeln und das Rentenniveau von ca. 67 % des Durchschnittsnette auf 43 % des Durchschnittsnetto - (des Eckrentners, der 45 Jahre gearbeitet hat) abzusenken.
Wenn Waren am Markt nicht abgesetzt werden können, dann weitet man nicht die Produktion aus, sondern sucht man sich andere Möglichkeiten der Gewinnerzielung, zum Beispiel Immobilienzertifikate.
Zudem hat Rot + Grün die Renten um 4 % gekürzt und dieses Geld auf die Konten der privaten Versicherung verschoben - unabhängig davon wieviel Riesterrentenverträge abgeschlossen werden.
Da mussten wohl Parteispenden abgeleistet werden.
Und von den Klimakatastrophenszenarien profitiert
übrigens die Münchner Rück mit hervorragenden Bilanzen, welche exemplarisch den Unterschied zwischen Katastrophenszenarien und Realität wiederspiegeln.
Zu Hartz-IV und so weiter.
- keine Zumutbarkeitsgrenzen
- Hartz-IV-Aufstocker
- Leiharbeiter
- Werksverträge
Dieser Steinbrück und seine Mitsteiter wie Steinmeyer sind nicht nur unqualifiziert, die sind auch gefährlich in ihrer Verantwortungslosigkeit.
Übrigens ist die private Rentenversicherung nicht kapitalgedeckt und schon gar nicht sicher.
Die Beiträge gehen sofort in laufende Rentenzahlungem, Gehälter und das Unternehmen und nur ein kleiner Rest wird angelegt.
Dieses Schneeballsystem der privaten Rentenversicherung bricht zusammen, sobald nicht genug Neuabschlüsse erzielt werden. Platzen noch ein paar Anlagen, dann ist nichts mehr mit Rente von der Privaten.
Die Gesetzliche Rentenversicherung hingegen bleibt stabil.
Die Mehrheit des Publikums findet solche modernen Lebensweisheiten wie die Preis-Qualitäts-Bewertung einer Flasche Pinot Grigio von dem selbsternannten Rolling Stone als kantig, mutig usw.
Für mich ist diese Show so banal wie zu Gutenbergs todesmutige Beobachtungen in Afghanistan herrsche umgangsprachlich - ich betone umgangssprachlich - Krieg. Zum Auffallen im rhetorischen Einheitsbrei der Politikerelite brauchts heutzutage nur Dünnschiss.
"Street Fighting Man" von den echten Rolling Stones hat wenigstens einen nostalgischen Klang. Steinbrück dagegen ist ein ausgelutschtes Plagiat und von vorgestern!
@Angebot und Nachfrage
Aha, Hartz IV, damit die Dummen nicht mehr so viel kaufen können. Auch mal eine These. Zuvor ist allerdings die Frage zu stellen, wodurch denn die Produktivität rasch steigen konnte. Oder geschah das nach der Wiedervereinigung einfach so, von selbst?
Wie aber kommt man von der Nachfrageverknappung zur Bankenkrise? Die stellt man sich ja immer als eine Blase vor und gerade als Resultat stark steigender Nachfrage und der nicht abgesicherten Finanzierung dieses Nachfragebooms.
@Tarantula
Schöne Gedicht-Auswahl, nur passt sie keinen Millimeter aufs P.S.-Profil.
Nie war Steinbrück ein schwitzender Proletarier, nach beinah verkrachter Schullaufbahn, landete er - Sproß einer gutbürgerlichen Familie (Vater Architekt, Ururgroßonkel immerhin Gründer der Deutschen Bank) - nach dem Wehrdienst inkl. Ausbildung zum Reserveoffizier zügig auf der Uni und strebte nach dem Diplomabschluss sogleich eine Parteikarriere an, einfach mal googeln...
@ Rolling Stone
Wo haben Sie das denn her ?
Rot-Grün hat auf eine stark gestiegene Produktivität mit der Reduzierung von Nachfrage reagiert und ist damit maßgeblich verantwortlich für die mit der Lehmann-Pleite offen ausgebrochene heutige schwere Krise.
Steinbrück, Steinmeyer und andere in der SPD haben bis heute nichts begriffen, absolut gar nichts.
Interessiert die auch nicht.
Die sind zufrieden, wenn sie sich bildungsfern zu den besseren Kreisen der Gesellschaft zählen können. Da muss Sach- und Realpolitik nunmal hinten anstehen.
Peer Steinbrück weist zuviele Brüche in seiner Einkommens-Argumentation auf, um glaubwürdig zu sein als SPD-Repräsentant unterer und unterer mittlerer Einkommen.
Schlimmer aber ist seine völlige Inkonsequenz in steuerpolitischen Forderungen.
Da sagt er einerseits Steuerflüchtlingen und Helferbanken den verschärften Kampf an. Soweit gut.
Andererseits aber fordert er mehr Solidarität mit Griechenland. Zu gut deutsch: der Steuerzahler soll bluten für die griechische Steuer- & Gesetzesschwäche & Mißwirtschaft. Dort über Jahrzehnte politisch schleifen lassen und augenutzt von steuerflüchtigen Millionären. Da kommt ein 3stelliger Milliardenbetrag zusammen. Als Grieche weiß ich, wovon ich spreche. Dafür soll jetzt nach Steinbrück der Normalverdiener in Deutschland mit aufkommen? Gehts's noch?
Muß da nicht jeder ehrliche Steuerzahler das Gefühl bekommen, daß - mindestens seit der Eurokrise - deutsche Steuerhinterzieher möglicherweise nur weitsichtiger waren als er selbst und deutsche Politiker?
Strengenommen liefert Steinbrück deutschen Steuerhinterziehern mit seiner unbeschränkten Haftungserklärung für europäische Mißwirtschaft Verteidigungsargumente.
Die Lösung kann dezidiert nur Hilfe zur Selbsthilfe sein. In Griechenland erst sinnvoll nach Erzwingung einer quasi preußisch korrekten Staatsverwaltung.
An einen Bonzen
Kurt Tucholsky
Einmal waren wir beide gleich.
Beide: Proleten im deutschen Kaiserreich.
Beide in derselben Luft,
beide in gleicher verschwitzter Kluft;
dieselbe Werkstatt – derselbe Lohn –
derselbe Meister – dieselbe Fron –
beide dasselbe elende Küchenloch ...
Genosse, erinnerst du dich noch?
Aber du, Genosse, warst flinker als ich.
Dich drehen – das konntest du meisterlich.
Wir mußten leiden, ohne zu klagen,
aber du – du konntest es sagen.
Kanntest die Bücher und die Broschüren,
wußtest besser die Feder zu führen.
Treue um Treue – wir glaubten dir doch!
Genosse, erinnerst du dich noch?
Heute ist das alles vergangen.
Man kann nur durchs Vorzimmer zu dir gelangen.
Du rauchst nach Tisch die dicken Zigarren,
du lachst über Straßenhetzer und Narren.
Weißt nichts mehr von alten Kameraden,
wirst aber überall eingeladen.
Du zuckst die Achseln beim Hennessy
und vertrittst die deutsche Sozialdemokratie.
Du hast mit der Welt deinen Frieden gemacht.
Hörst du nicht manchmal in dunkler Nacht
eine leise Stimme, die mahnend spricht:
»Genosse, schämst du dich nicht –?«
@Arne
Bei Hartz IV ging es zunächst darum, dass die Sozialkassen nicht zusammenbrechen. Auch sollte gewertet werden, dass wir nach Kohl "der kranke Mann Europas" waren, sprich die gesammte Agenda 2010 ein Notfallprogramm darstellte.
In der grossen Koalition hat allein die SPD in Gestalt von Minister Steinbrück dann den Zusammenbruch des Finanzmarktes verhindert, mit mutigen Massnahmen wie Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und Abwrackprämie ferner entscheidende Impulse für die abschmierende Industrie gesetzt.
Für mehr gab es damals keine Zeit und keine Mehrheiten. Aber ohne Steinbrück, Steinmeier und auch Schröder wären wir heute in der Situation von Spanien, oder bestenfalls Frankreich.
Wem hat das genützt? Zunächst mal zig Millionen Jugendlichen,die bei uns europaweit die besten Perspektiven haben. Des weiteren ist in den Kassen noch immer Geld für die, die es ganz dringend brauchen. Nicht viel, aber etwas.
Die neue Agenda der unter Gabriel erneuerten SPD macht an sich den logisch nächsten Schritt: nachdem die Katastrophe abgewendet wurde, muss jetzt eine nachhalte Umverteilung des Überschusses in die Wege geleitet werden. Wo das veränderte System von Haien ausgenutzt wird (wer kann das vorher wasserdicht ausschliessen?), muss man gegenregulieren.
Hier hat die Mutti noch nix gemacht. Und in der Aussenpolitik profitiert sie nur von der Stärke, die unserem Land durch die innenpolitischen Reformen verliehen wurde (siehe oben, wer es gewesen ist). Summa sumarum: unter Steinbrück wird definitiv nichts schlechter, aber mutmasslich einiges besser. Das müsste doch, philosophisch gesprochen, ein zureichender Grund sein, ihn zu wählen.
Mir ist inzwischen ziemlich klar geworden, was Peer Steinbrück für ein Mensch ist und was er will, was er positiv findet und was er ablehnt.
In seiner Sicht geht es eben um die 'Leistungsstarken', dass sind wohl die z.B. Zahnärtzte, die viel verdienen und wenig Steuern zahlen oder andere Großverdiener, wie er selber einer ist. Ansonsten himmelt er natürlich die Normalarbeitnehmer an, die wenig verdienen, aber gemeßen an ihren verfügbaren Einkommen sehr viel Steuern bezahlen müssen. Und genau das nervt mich.
Die SPD hingegen ist doch sowieso weitgehend runter gewirtschafttet worden - für was steht die Partei eigentlich? Welches Kernanliegen hat sie?
Ja, man soll mit geringem Einkommen hohe Steuern bezahlen und diese Gruppe da Oben finanzieren. Und das soll dann etwas gerechter sein als Merkel, Schäuble und von der Leyen. Ist es nicht das Gleiche? Warum nervt Steinbrück so sehr?
Weil die Menschen diese Masche längst kennengelernt haben und ihm seine Sonntagsreden gar nicht glauben.
Steinbrück, so lese ich nicht selten, sei (wenigstens) intelligent, leistungsorientiert und eloquent.
Hatten bestimmte Medien und Meinungsmacher Ähnliches nicht weiland auch dem unsäglichen Guttenberg zugeschrieben!?
Könnte es nicht sein, dass es in Wirklichkeit eher auch für Steinbrück zutrifft:
Er ist minderbegabt, raffgierig und ein Schwätzer.
Seine meist zusammengepressen Lippen lassen vermuten, er leidet (unbewusst) wohl selbst daran.
Vielleicht führt er nur einen "höheren" für ihn früher und auch später sehr lukrativen Auftrag aus.
...sie SPD dauerhaft unter 20 Prozent zu drücken und Rot-Grün auf absehbare Zeit unmöglich zu machen.
Ganz so dumm ist er vielleicht doch nicht, aber das würde das Ganze auch nicht besser machen...
Die Tugend der Ehrlichkeit - @ E.S.
Steinbrück gibt durchaus ehrlich zu Protokoll, eine Flasche Wein zu 5€ käme bei ihm nicht auf den Tisch. Interessant ist dabei der Unterton. Nicht etwa, "glücklicherweise kann ich mir einen edlen Tropfen leisten". Sondern, "Billiggesöffe für Verlierer und Hungerleider habe doch ich nicht nötig."
Insofern erteilt er in dankenswerter Offenheit Auskunft, wie ernst das Wahlprogramm gemeint ist, das von den Sorgen der Minderbemittelten redet. Darüber hinaus offenbart er, wie abgehoben inzwischen er und seine Partei sind. Sie haben nicht mehr die Fähigkeit, ja es gebricht ihnen an Wissen und Gefühl, wie man (klassisch sozialdemokratisch) das Wahlstimmvieh gekonnt einseift.
Politikwissenschaftler ?
Das hatten wir doch bei der Armee auch.
Da nannte sich das Polit-Offizier.
Rot-Grünes Hartz-IV-Politiker-Personal:
Du leisten - ich kassieren
Früher nannte man das PR, heute ist es "Politikwissenschaft".
Der Job eines Politikwissenschaftlers ist auch Ausdruck von Leistungsorientiertheit - und zwar der unverbindlichen, wertschöpfungs- und haftungsfreien.
Für eine ingenieurwissenschaftliche Ausbildung hat es halt nicht gereicht.
Und zum Ökonom offensichtlich auch nicht.
Deutlicher darf ich nicht werden, sonst wird es nicht freigeschaltet.
Ich finde diesen Artikel ganz interessant, auch wenn er etwas zu akademisch geraten ist. Das Grundproblem ist sicherlich, dass der Kandidat und das Programm der Partei (zu offensichtlich) nicht zusammenpassen.
Die Probleme der SPD liegen insgesamt im (immer noch) fehlenden Vertrauen, was in Folge der Agenda 2010 verloren gegangen ist, aber auch darin, dass nie ein durchdachtes Gegenkonzept zum neoliberalen Mainstream in Wissenschaft und Medien gefunden wurde.
Auf jeden Fall ist der Versuch falsch, die Gesellschaft in "Leistungserbringer" und "Leistungsverweigerer" zu spalten. Die SPD muss im Prinzip für die (ökonomische) Mittel - und Unterschicht da und wählbar sein.
Steinbrück ist von gestern, genau wie seine Partei. Das passt prima zusammen !
Die SPD ist überflüssig, weil sie die Interesssen der ArbeitnehmerInnen und Arbeitslosen sowie der RentnerInnen seit ihrer Agenda 2010 und Hartz-IV-Politik nicht mehr vertritt. Das hat die Linkspartei übernommen, die genau wegen der unsozialen rot-grünen Politik gegründet wurde.
Die SPD und die Grünen sollten sich endlich auflösen. Denn CDU und FDP bedienen die finanzstarken Lobbys auch allein. SPD und Grüne, die die Interessen von Arbeitgebern, Versicherungsindustrie, Hedgefonds und Banken vertreten brauchen die kleinen Leute ebenso wenig wie die langsam verarmende Mittelschicht.
Teermaschinen gibt es schon lange nicht mehr. Der Kommentator scheint aber in jener Zeit stecken geblieben zu sein. Nun gut, jedem sein Recht auf Rückständigkeit. Die SPD kann gar nicht rückständig sein, weil sie ihre Geschichte vergessen hat und ständig bemüht ist ihren alten Männern, incl. dem Räuchermännchen aus Hamburg, Gehör und einen vergoldeten Platz hinter dem Ofen zu verschaffen.
Wenn wir Kinder nach dem Krieg Munitionshülsen gesammelt haben, so sammeln die Sozis Worthülsen, die bei Kienbaum und McKinsey ins Altmetall geworfen wurden. Das ist ihre schlichte Modernität, indem sie neoliberales Gewäsch nachplappern, von Wachstum schwafeln, was jedem Mathematiker die Haare zu Berge stehen lässt. Nein, für diese SPD gilt der Satz von Heine-Borel: eine Menge ist kompakt, wenn sie beschränkt und abgeschlossen ist.
So werden auch in Zukunft weiterhin die Wahlergebnisse für diese konservative Trittbrettfahrerpartei aussehen.
Nicht nur Steinbrück ist von gestern, sondern die ganze SPD ist von gestern. Wessen Interessen vertritt sie noch? Die ärmeren Bevölkerungsschichten wählen im Osten die Linken und gehen im Westen nicht mehr zu Wahlen. Die Reichen sind bei der FDP besser aufgehoben oder gehen auch zur CDU, wo sich auch alle hinwenden, die der sogenannten Mittelschicht zu zugehörig fühlen, ohne dass sie merken, dass ihr Lebensstandard im Verhältnis zu den reicheren und ärmeren Schichten sich wesentlich mehr den ärmeren angleichen. Die CDU kann ihnen mit Hilfe von Springer und Bertelsmann besser einreden, dass es ihnen doch noch gut ginge. (In den siebzigern haben wir uns gemessen an skandinavischen Ländern oder an dem Lebensstandard der Niederlande. In Griechenland, Italien und Spanien machten wir Urlaub. Heute meinen manche, man könne froh sein, dass es Schröders Agenda gab, weil die BRD dadurch nicht auf dem Niveau von Griechenland etc. abrutschte. Vom BSP pro Kopf der Niederlande oder gar Norwegens können wir mal gerade träumen.)
Die SPD ist eine gute Nischenpartei für westliche Länder mit viel ländlicher Bevölkerung wie NRW oder Niedersachsen. Da, wo es außer CDU kaum Alternativen gibt, ansonsten gewinnt sie dort noch, wo es nur schwarzgrüne Koalitionen gab wie in Hamburg und die Grünen damit für viele unwählbar wurden.
Nein, die SPD steht nur noch für ihre eigenen Funktionäre. Das Weiterleben der SPD ist Steinbrück ebenso egal wie einem Clement, der auch schnell die Fahnen wechselte, als es ihm finanziell in den Kram passte und es RWE-Beraterverträge dafür gab.
Allerdings ist tatsächlich nur noch durch eine Personalisierung der Politik auch der SPD zu helfen. Kraft, die Ziehtochter von Clement, wird nun aufgebaut in der Hoffnung, dass sie in vier Jahren nicht mehr nach HartzIV und der Linkspartei gefragt wird. Steinbrück ist nur zum Verlieren aufgestellt worden. Eine SPD-Regierung wäre für die meisten SPD-Funktionäre das reinste Grauen.
Markus Linden - das ist doch nicht schlüssig, denn die SPD wird vom rechten Parteiflügel angeführt, der alle aussichtsreichen Kandidaten sogar vereint und diese politische Richtung will eine softe Fortsetzung der Agenda 2010. Der Wähler will das aber nicht mehr. Damit gewinnt niemand eine Wahl.
Und sind sie ein Mal in Amt und Würden, sind ihre Ankündigungen auch Schnee von Gestern. Dann kommt der Lobbyismus und die Industrie, dann wird gemacht, was geht. Wahlen, Mitglieder, Mitgliedsbeiträge und Funktionäre - das ist für diese Leute egal. Sie konzentrieren sich aufs Wesentliche und da geht's um Geld, Macht und Einfluss. Das Spiel beherrschen sie auch: Sie können die guten Listenplätze in fast allen Bundesländern für den Bundestag bestimmen. Einige Kandidaten sind spektakulär schlecht, andere sind Promis, können ihr Mandat aber nicht selber holen (Steinbrück z.B.) und viele brauchen extrem sichere Wahlkreise (Kahrs in Hamburg). Aber: Wer die Macht hat, der übt sie auch aus.
Deswegen werden sie weiterhin erfolgreich dabei sein, die SPD zu ruinieren und dabei aber selber sich die taschen voll machen und ihren Karrieren Auftrieb geben. Schließlich machen auch Leute in der 5-Prozent-Partei FDP Karriere und sogar ganz gut Geld. Und das scheint ja der Weg der neuen Mitte-SPD zu werden: Weniger ist mehr.
Steinbrück paßt perfekt zur SPD. Jedenfalls zur SPD wie sich sich nach der Agenda 2010 so darstellt: soziale Gerechtigkeit? Drüber reden ja gerne, aber höchstens mal Pflaster kleben statt was dafür zu tun. Nähe zur Finanzwelt: Ja, gerne. Auch auf Steuerzahlers Kosten.
Diese Haltung hat die SPD bei der letzten Wahl im Vergleich zu 1998 mehr als die Hälfte ihrer Wähler gekostet. Und wenn Steinbrück so weitermacht geht die Reise weiter bergab. Wer braucht den Mann eigentlich? Er hat in NRW die Wahl verloren, im Bankenskandal versagt und dafür auch noch Steuergelder in Millardenhöhe aufgewendet. Nebenbei auch noch ein Anhänger der Agenda 2010. Und so einer will ernsthaft Bundeskanzler werden? Mit welcher Berechtigung? Meinetwegen soll er noch ein paar Reden halten und dann in Rente gehen.
Dieser Debattenbeitrag bringt im bislang einseitigen Lamento der TAZ endlich eine Differenzierung. Allerdings wird die Charakterisierung des Kandidaten wiederum über reichlich alte Beiträge von ihm versucht.
Ausser acht gelasen wird hier: zum einen hat "der Wähler" längst eine Tendenz gezeigt, die geänderte Meinung oder den zugegebenen und korrigierten Fehler mehr zu goutieren als Glattgesichtigkeit und sprachliche Kohärenz um jeden Preis. Hier waren die Schröders und Fischers bahnbrechend, aber auch bei Merkel gibt es ja einen eklatanten biographischen Bruch, ebenso wie etwa bei Schäuble.
Zum anderen leben wir in einer neuen Zeit, die neue Stile notwendig machen wird. Hier ist das zudeckend Muttihafte eine Option mit begrenzter Reichweite. Viele gönnen sich das vielleicht nochmal, so wie man morgens noch ein bisschen wach im Kuschelbettchen liegen bleibt, bevor man entgültig raus muss.
Man sollte die SPD nicht immer aus der Orientierung der Linkspartei heraus begutachten. Leute wie Kraft haben gezeigt, wie ein staatstragendes Element und die soziale Frage wirksam in ein wirtschaftsnahes Image integriert werden können, ohne dass dieses aufgesetzt erscheint. Die SPD war immer ein Garant für Realpolitik, wenn sie gut war. Übrigens gerade auch und vor allem mit einem Kanzler Willy Brandt.
@Teermaschine
Stimmt jetzt werden die Leute direkt
frontal erschossen, sollten Sie z.Bsp. auf einer Ölquelle sitzen und unser Glück scheint mir ein verdammt marktkonformes.
Steinbrück bedient durch aggressiven besserwisserischen Duktus und kaltschnäuziges Auftreten im Ausland verbreitete antideutsche Ressentiments. Das würde die Ausübung seines Amtes stark erschweren. Da hat Deutschland besseres verdient. Und hat es auch: In der SPD oder auch woanders.
SPD hat die Chance, auf vernünftiges Personal zu setzen, nie genutzt. Statt dessen werden ausschließlich ideologische Phrasendrescher und organisierte Parteileiter hofiert. Jeder Schulversuch einer eingeschriebenen Parteileiche ist vergebliche Bildungsinvestition.
Leistungsgerechtes Denken und Handeln ist ur-sozialdemokratisch. Wir brauchen keine zweite linke Partei, die das Glück der Menschen im Politbüro beschließt; und den "Undankbaren" an der Grenze in den Rücken schießt.
"Nicht die Kommunikationspatzer Peer Steinbrücks sind das Problem, es ist seine autoritäre Staatsgläubigkeit. Sie passt nicht mehr zur Partei."
***kicher***
Ich finde traurig, wie sich ein Großteil der Medien lieber mit vermeintlichen Fettnäpfchen als mit Wahlprogrammen beschäftigt. Auf die ,wichtige‘ Kanzlergehaltsfrage hat Steinbrück meiner Meinung nach lediglich ehrlich in einer Weise geantwortet, die bei allen die ich kenne Zustimmung fand. – War nicht eigentlich Ehrlichkeit der Wunsch gegen Politikverdrossenheit? Dagegen scheint beispielsweise die platte Antwort der Regierungskoalition auf den SPD-Steuersünder-Plan, lieber Steuervergehen nachträglich zu legalisieren, für die Presse uninteressant zu sein.
Das werden sie aber gar nicht gern lesen, die hoch dotierten Polit-Berater der SPD-Spitze, Dieses: „Sofern man bei politischen Parteien von einer Strategie sprechen kann“, meine ich. Schließlich ist dieser ominöse „Mitte-Wähler“ ein Konstrukt, das sie seit Jahren verkaufen, ohne bisher den ultimativen Beweis für seine Existenz geliefert zu haben. Irgendwann aber, so ihre Beteuerungen, wird, ja: muss er kommen. Er wurde schließlich bereits bezahlt und versteuert. Man braucht also nur lange genug durchzuhalten. Und das tun sie einstweilen, die Genossen Führer der SPD. Schließlich begreifen sie sich als die Avantgarde besagter Mitte. Leistungsbereit und leistungsfähig wie Peer Steinbrück werden sie sein, die künftigen Mitte-Wähler. Genau wie ihre Führer. Und genau deswegen werden sie sich auch problemlos wiedererkennen in Steinbrück, Steinmeier und Gabriel. Vor allem aber werden (fast) sie die Mehrheit aller Wähler stellen. So, wie sie es in den guten alten 70-ern getan haben, in denen die Jungs von der Troika sozialisiert wurden. Ohne zu begreifen, dass ihr späterer Aufstieg auch Gründe hatte, die außerhalb ihrer Person lagen.
Wenn sie sich mal bloß nicht irren mit ihrer Mitte-Fixierung, die drei!
Ich denke, Peer Steinbrück hat die Konsequenzen der marktsozialdemokratischen SPD-„Politik“ der letzten Jahrzehnte und die übrigen „Zeichen der Zeit“ schlicht verpennt. Vielleicht ignoriert er sie aber auch bewusst. Dass die Gräben zwischen oben und unter wieder breiter werden, scheint ihm jedenfalls entgangen zu sein. Diese Gesellschaft hat zwar viele Ränder, die dank Zentrifugalkraft immer dicker werden, in der Mitte aber wächst nur eines: das tiefe, schwarze Loch. Und dass aus einem tiefen schwarzen Loch heraus eine Wahl zu gewinnen ist, scheint mir dann doch eher unwahrscheinlich. Selbst dann, wenn die „gesellschaftliche[...] Bedeutung von Gerechtigkeitsaspekten“ auf jedem Wahlplakat zwei mal beschworen wird - vorne, und hinten auch noch mal.
Die Theorie, das weiß ich als Bürger eines untergegangenen Staates ziemlich genau, ist das eine. Die Praxis allerdings ist mitunter etwas deutlich anderes.
Nicht nur der Kanzlerkandidat der SPD ist falsch. Die ganze Partei SPD ist falsch.
Die SPD macht seit 1998 neoliberale Politik. SEITDEM VERTRITT SIE DIESE WERTE /GERECHTIGKEITSASPEKTE NICHT MEHR GLAUBWÜRDIG.
Das weiß jede Person, die sich die politischen Inhalte der SPD seit 1998 einigermaßen gründlich ansieht.
Welchen von Lobbyisten geschmierten Kandidaten die SPD als lahme Ente in den Bundestagswahlkampf schickt ist egal: Die Partei ist durch und durch entfremdet von sozialdemokratischen Inhalten.
"Angesichts der gesellschaftlichen Bedeutung von Gerechtigkeitsaspekten kann die SPD, sofern sie diese Werte als Partei glaubhaft vertritt, das Desaster von 2009 jederzeit vermeiden."
Mir geht dieser Artikel auf den Zeiger, weil Steinbrück "leistungsorientiertes" Denken zugesprochen wird. Ist eine Bezahlung in Höhe seiner Honorare bei Vorträgen "leistungs"orientiert? Oder ist das eine gut vertuschte Form dessen, was man in anderen Ländern Korruption nennen würde?
Ist sein Mitwirken an Sozialabbau und Neoliberalismus, an der Entsozialdemokratisierung der SPD, nicht letztlich das Problem? Ist Steinbrück nicht eigentlich nur die nässende Wunde, die Krankheit aber in der ganzen Partei anzutreffen?
Wer heute sozialdemokratische Politik sucht, wird in der SPD nicht mehr fündig. Leider scheint das noch nicht bis zu allen durchgedrungen zu sein...
Richtig - das passt nicht mehr zu diesem Land aber zur SPD schon und leider auch zunehmend zu den Grünen.
"Dieses Missbehagen gründet auf der allzu großen inhaltlichen Differenz zwischen Partei und Kandidat." - Wieso das? Steinbrück unterscheidet sich von Steinmeier inhaltlich in nichts. Und was Gabriel zu sagen hätte, wenn er etwas zu sagen hätte, steht nur vielleicht dahin. Denn alle drei saßen auf dem Anhänger den Schröder durch die politische Landschaft hat ziehen lassen. So ist die SPD und nicht anders.
Der Krieg in der Ukraine wird mittlerweile als Dauerereignis hingenommen. Das macht es möglich, die Bilder aus Gaza in den Alltag zu integrieren.
Debatte Peer Steinbrück: Der Mann von gestern
Nicht die Kommunikationspatzer Peer Steinbrücks sind das Problem, es ist seine autoritäre Staatsgläubigkeit. Sie passt nicht mehr zur Partei.
Der Kandidat schaut auf eine Grünpflanze. Peer Steinbrück auf der 13. Landkreisversammlung des Deutschen Landkreistages. Bild: dapd
Im Falle Peer Steinbrücks ist derzeit häufig von Kommunikationspannen die Rede. Diese oberflächliche Diagnose geht am Grundproblem vorbei. Allerweltsäußerungen über magere Kanzlergehälter und vertrauenswürdige Weinpreise haben nur dann das Zeug zum Fettnäpfchen, wenn sie zur symbolischen Verdichtung eines latent vorhandenen Missbehagens taugen.
Dieses Missbehagen gründet auf der allzu großen inhaltlichen Differenz zwischen Partei und Kandidat. Das Parteiimage von sozialer Gerechtigkeit und mehr Demokratie kollidiert mit einem Kandidaten, der exekutiv und leistungsorientiert denkt, lebt und einnimmt.
Zu den faszinierenden Absurditäten des Parteienwettstreits gehört die institutionelle Autosuggestion. Zustimmungsraten jenseits der 90 Prozent und eine angemessene Beifallslänge zählen zum Pflichtprogramm. In einer politisierten Gesellschaft verpufft die Wirkung solcher Geschlossenheitsrituale jedoch schnell, insbesondere wenn tiefer abgespeicherte inhaltliche Erwägungen wieder ins Bewusstsein rücken.
Leistung, Leistung, Leistung
Auf dem Nominierungsparteitag der SPD im Dezember warnte Peer Steinbrück vor der ökonomisierten „Marktgesellschaft“. Der Beifall der Delegierten war ihm sicher. Die SPD-Parteitagstauglichkeit der folgenden Aussage darf hingegen bezweifelt werden: „Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für jene zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: die lernen und sich qualifizieren, die arbeiten, die Kinder bekommen und erziehen, die etwas unternehmen und Arbeitsplätze schaffen, kurzum, die Leistungen für sich und unsere Gesellschaft erbringen. Um die – und nur um sie – muss sich Politik kümmern.“
Die Aussage stammt aus einem 2003 erschienenen Gastbeitrag in der Zeit von Steinbrück. Die beiden Steinbrücks stehen für zwei unvereinbare Gerechtigkeitsvorstellungen.
Kommunikativ versucht man die Unterschiede zwischen dem jetzigen, parteigezähmten Kandidaten und seinem angestammten Werteprofil mit dem Bild vom manchmal überziehenden, aber immer Klartext sprechenden Macher zu überdecken. Dass dies nur unzureichend gelingt, ist auf die Kontinuität von Steinbrücks Denken zurückzuführen.
Zu geschlossen und intellektuell gefestigt ist die Politikvorstellung dieses Mannes, der für den gescheiterten Versuch steht, die SPD zur „Marktsozialdemokratie“ (Oliver Nachtwey) zu verwandeln. Der Wählerschaft bleibt das nicht verborgen. Honorare und Aufsichtratstätigkeit sind nur Vergegenwärtigungshilfen, die Steinbrücks leistungszentrierte Positionierung bestätigen. Der nächste „Fehler“ ist vorprogrammiert, wenn ein Politiker ob parteilicher Zwänge nicht nach seiner Fasson handeln und das ökonomische Gemeinwohl zum alleinigen Maßstab erheben kann.
Wutbürger sind ihm ein Graus
Die zweite Maxime der Steinbrück’schen Wertehierarchie ist die Staatsdominanz. Seine Aufregung über unreguliertes Bankengebaren ist deshalb authentisch. Im Umkehrschluss steht er dem gesellschaftlichen Pluralismus und dessen ungezügelter Entfaltung kritisch gegenüber. Das Exekutiv-Technokratische und gesellschaftliche Demokratisierungsbestrebungen liegen bei den Sozialdemokraten traditionell im Clinch. Vor dem Hintergrund der Wutbürgerdebatte mutet der Spagat zwischen Steinbrücks Position und aktuellen Anforderungen an politische Öffentlichkeit jedoch zu gewagt an.
In einem Aufsatz aus dem Jahr 2006 („Lobbyisten in die Produktion“) legitimierte Steinbrück die große Koalition mit ihrer Fähigkeit, gemeinwohlunverträgliche Einzelinteressen zu ignorieren – zugunsten der ökonomischen Leistungsfähigkeit. Was rhetorisch gegen Wirtschaftslobbys gerichtet war, kommt im Ergebnis einer abwehrenden Haltung gegenüber allen Gruppenansprüchen gleich. Dieses gespaltene Verhältnis, dass der Berufsregierende zum gesellschaftlichen Interessenpluralismus einnimmt, verträgt sich schwerlich mit dem wiedererstarkten Anspruch der SPD, Transparenz und Demokratisierung zu fördern. Sigmar Gabriel hat dies 2011 in einem programmatischen Beitrag zum Ausdruck gebracht („Den Fortschritt neu Denken“). Er will mehr Partizipation und mehr soziale Gerechtigkeit – und formuliert damit eine Antithese zu Steinbrück.
Noch hat die SPD nicht verloren
Man mag Steinbrücks Einstellung teilen oder nicht – Fakt ist, dass sich die personelle Positionierung nur unzureichend mit dem aktuellen SPD-Werteimage deckt, welches als Konsequenz aus den Erfahrungen von Agenda, großer Koalition und – nicht zuletzt – eigener Traditionslinie resultiert. Sofern man bei politischen Parteien von einer Strategie sprechen kann, bestand sie bei dieser Kandidatenkür darin, mit einem beliebten Aushängeschild den „Mitte-Wähler“ anzusprechen. Das ist mutig. Der Aderlass bei den Wählern war 2009 zu großen Teilen in einem Spektrum zu verzeichnen, dass sich wegen der defizitären Repräsentation von Gerechtigkeits- und Umverteilungsaspekten nicht mobilisieren lässt.
Dennoch besteht weiterhin die Möglichkeit einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung. Die aufgrund der Fettnäpfchenwahrscheinlichkeit denkbare Gewöhnung an Ausrutscher des Kandidaten oder – möglich ist immer alles – der Austausch der Spitzenfigur könnten dazu beitragen. Entscheidender ist jedoch ein anderer Punkt.
Die zunehmende Personalisierung der Politik wird schon seit den 50er Jahren stetig beklagt. Dass die Parteien an sicheren Stammwählern verlieren, führt aber nicht automatisch zur stärkeren Orientierung an Kandidaten. Politische Images, also politische Wertzuschreibungen an Parteien mitsamt ihrem Personal, sind heute der primäre Bestimmungsgrund des Wahlverhaltens.
Angesichts der gesellschaftlichen Bedeutung von Gerechtigkeitsaspekten kann die SPD, sofern sie diese Werte als Partei glaubhaft vertritt, das Desaster von 2009 jederzeit vermeiden. Mit diesem Kandidaten sollte man dann aber keine exponierte Personalisierungsstrategie verfolgen.
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Kommentar von
Markus Linden
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