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Sie müssen sich schon intensiver mit der Problematik auseinandersetzen, dass sind Sachen die man als Mensch ohne Migrationshintergrund anscheinend gar nicht erst mitbekommt. Als aktuellstes Beispiel sind die
Döner Morde anzusehen, an denen man die breite faschistische Ausprägung querbeet durch alles Gesellschaftsschichten mitbekommt. Polizeibeamte die klaren Verdächtigungen nicht nachgegangen sind, Zeugen die nicht ausgesagt haben, Verfassungsschützer die vorsichtig ausgedrückt eine sehr zwiespaltige Rolle gespielt haben.
@ A.S
@Lambo "Die meisten Leserkommentare sollte man erst gar nicht veröffentlichen.."
Da habe ich mich leider zu kurz und missverständlich ausgedrückt. Mir ist aber aufgefallen, dass nach Artikel die eine Art von Kritik gegenüber dem jetzigen darstellen, nicht nur bei der TAZ und auch nicht nur bei politischen Artikeln, konservative Kräfte sich ans Kommentieren machen. Ich behaupte, dass es sogenannte Meinungsmacher gibt, die bezahlt oder unbezahlt nach solchen Artikeln suchen und direkt darauf Ihre Kommentare abgeben.
Um mein Kommentar abzuschließen, schreibe ich noch gerne, dass ich mich nicht mal trauen würde solch ein Kommentar abzugeben, würde ich inzwischen nicht mehr in Deutschland leben, weil ich genau weiss, dass sowas reicht um selbst Opfer von staatlichen Represallien zu werden, also ist genau dass ein getreten was ein faschistischer Staat anstrebt, die Unterdrückung und Angsteinflößung andersdenkenker.
Um mal ein Beispiel anhand Ihrer Thesen zu nehmen:
1. Ein Kanadier, der lieber drei hochqualifizierte Inder dauerhaft aufnimmt als drei unqualifizierte Deutsche, wäre also ein Rassist.
Wenn man das Beispiel auf die letzten 30 Jahre Deutschlandpolitik stützen würde, würde folgendes bei rauskommen. Der hochqualifizierte Inder,
würde seine Qualifizierung gar nicht anerkannt bekommen. Es gibt etliche qualifizierte Menschen mit Migrationshintergrund, deren schulische und berufliche Qualifikationen nicht anerkannt worden sind.
Hier fängt doch das Problem an und ich rede nicht von der ausländischen Arbeitergeneration, die man vor vielen Jahren nur ins Land geholt hat um Sie möglichst schnell wieder loszuwerden.
Das ist eine Art von Faschismus, nur der eigene Standard wurde und wird immernoch von staatlichen Institutionen anerkannt. Als unterschwelligen Rassismus wäre dann das Ausschlusskriterium einige Betriebe aufgrund des Aussehens und der Mentalität anzusehen.
Mitlerweise sind wir aber soweit, dass Betriebe die von Menschen mit Migrationshintergrund geführt werden, viel häufiger Repressalien von staatlichen Institutionen ausgesetzt sind als solche ohne Migrationshintergrund. Das ist staatlicher Faschismus und für mich spätenstens
der Grund gewesen das Land zu verlassen.
@D.J.
Der Faschismusbegriff ist auf der Wikipedia Seite sehr gut erklärt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Faschismustheorie
Im Jahr 2004 formulierte der US-amerikanische Politikwissenschaftler Matthew Lyons die folgende Faschismusdefinition:
„Faschismus ist eine Form rechtsextremer Ideologie, die die Nation oder Rasse als organische Gemeinschaft, die alle anderen Loyalitäten übersteigt, verherrlicht...
Oft – aber nicht immer – unterstützt er Lehren rassischer Überlegenheit, ethnische Verfolgung, imperialistische Ausdehnung und Völkermord. Faschismus kann zeitgleich eine Form von Internationalismus annehmen, die entweder auf rassischer oder ideologischer Solidarität über nationale Grenzen hinweg beruht.
Normalerweise verschreibt sich Faschismus offener männlicher Vorherrschaft, obwohl er manchmal auch weibliche Solidarität und neue Möglichkeiten für Frauen einer privilegierten Nation oder Rasse unterstützen kann."
„Erstaunlicherweise“ wird hier plötzlich nicht mehr gegendert: „die Wähler“, „der Chauvinist“. Ist ja ’n Ding.
Liebe Frau Herrmann, selten einen empirisch so unbelasteten Kommentar gelesen aus Ihrer Feder. In der taz vom gleichen Tag war zu sehen, dass deutlich mehr Wähler von der Linkspartei zur AFD gewandert sind als von der vier mal so großen Union. Dort werden offenkundig prozentual deutlich stärker chauvinistische Ressentiments gepflegt. Union, FDP und AFD in eine Chauvinisten-Kiste zu packen, dass kann nur reichlich weltfremden taz-Kommentatoren einfallen. Daniel Goudevert hat gestern die AFD mit Le Pen verglichen, vergleichen Sie jetzt Merkel und Altmeier mit Le Pen? Fassungslos Z.Marx
Lieber Vater, deine Sorgen sind unbegründet.Denn seit ich aus meiner Villa herausgentrifiziert wurde und am Stadtrand lebe, kann ich kleiner Onkel auf stundenlangen Ausritten in die Stadt ausreichend bewegen.Das Fahrrad musste ich leider versetzen, die Goldmünzen sind für die Studiengebühren draufgegangen ; trotz allem gebe ich nicht auf und glücklicherweise hat mir ein großzügiger Arbeitgeber einen Praktikumsplatz angeboten,vorrausgesetzt, ich arbeite Vollzeit und erwarte keinen Lohn, der zum Leben reicht.
Mach dir also keine Sorgen, deine
Pippi
PS: Vielen Dank für die hilfreicheren Antworten.
Ohne Euro geht die BRD ein. Warum? Wenn Deutschland eine nationale Währung einführt, wird der Euro ab-, die deutsche Währung aufgewertet. Bedeutet: Export adé!
Mehr muß man nicht sagen, um klar zu machen, daß die Nationalisten wieder mal nicht viel in der Birne haben außer "Deutsche Frauen, deutsches Bier, Deutscheland, wir stehn zu Dir!"
Zum Euro :
Prof. Wilhelm Hankel: Nach der Bundestagswahl droht Dammbruch. „Wahrscheinlich kommt es zu drastischen Schuldenschnitten – zunächst in Griechenland, dann in anderen Staaten. Irgendwann werden die Bürger der Zahlerländer das nicht mehr mitmachen.“
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/13944-hankel-nach-bundestagswahl-droht-dammbruch
@Savoy Alle sind Zahlerländer. Nur haben die Griechen sich schon pleite gezahlt, Deutschland ist halt ein paar Jährchen später dran. Die beste Sau wird zuletzt geschlachtet, ist doch klar! Da hätten Sie mal ein bißchen früher aufstehen und vor zehn, fünfzehn Jahren dem Deregulierungswahn entgegetreten müssen. Es gab genug Stimmen, die genau vorhergesagt haben, was passieren wird. Die wurden aber von den Mitte-Rechts-Kaspern als Kommunisten abgetan. Da müssen Sie jetzt nicht jammern und die Schuld bei anderen suchen. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Nationalisten kommen immer zu spät.
Mich erschreckt der Hass auf Menschen mit anderer Meinung, sowohl im Artikel von Frau Hermann, als auch in einigen Kommentaren hier. Das Wohlergehen der Menschen in D beruht darauf, daß wir eine demokratisch verfasste, pluralistische Gesellschaft haben, in der es einen Meinungswettstreit gibt. Wer andere Meinungen nicht aushält und den Weltuntergang heraufbeschwört, wenn er eine Wahl verliert, der muß in ein Land gehen, in dem die Einheitspartei die Richtung vorschreibt und abweichende Meinungen nicht zugelassen werden. Ägypten ist so ein abschreckendes Beispiel. Zur Demokratie gehört Toleranz!
@Uli49 Danke. Erste vertretbare Meinung hier.
Was die Kritik an Seehofers Forderung betrifft, so kann ich diese nachvollziehen, aber die Kritik an die AFD kann ich in keinster weise nachvollziehen.
Das war die einzige Partei, die den Euro thematisiert hat, die anderen wollten das entweder totschweigen oder sie hatten einfach schlicht keine Ahnung, was der Euro für weitere gesellschaftliche und finanzielle Kollateralschäden anrichtet. Ich finde es unerhört, dass Politiker als auch bestimmte Medien jetzt versuchen die AFD in die rechte Ecke zu stellen, um sie zu diskreditieren ?
Im Übrigen und ganz allgemein, was ist verkehrt daran nationale Interessen zu vertreten, das macht jedes andere Land auch. PS: Ich bin gebürtiger Nordafrikaner und Muslim, undenkbar dass ein solcher Zerriss einer Partei wie es die AFD ist, in meinem Herkunftsland zerrissen werden würde.
Was ist am Populismus ein Problem? Die Linke und Die Grünen sind Paradebeispiele für Populismus, ohne dass die taz damit ein Problem hätte... Der Unterschied zur AFD ist, dass diese Parteien eher aus Lehrern, die AfD eher aus Professoren besteht...
Scheiß Wähler, jetzt haben die schon wieder alles falsch gemacht: Die FDP rausgewählt, weil die nicht auf Nationalismus gesetzt hat, die AfD nicht reingewählt, weil die ... äh ... auf Nationalismus ... äh ... und die CDU gewählt ... weil ... äh? Hä? Nochmal die Gedanken ordnen, Frau Herrmann.
Der Amtseid der Bundeskanzlerin lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden (Art. 56 Satz 2 GG).
Es wird im Amtseid vom "deutschen" Volk gesprochen, dem sie ihre Kraft widmen wird. Und sonst von keinem einzigen anderen Volk.
Mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen.
Und da es Frau Merkel in 8 Jahren mehrfach geschafft hat, diesen Eid zu brechen, sollte auch für sie klar sein, dass jetzt hier schluß sein muss.
Auch wenn es nicht im Eid gesagt werden muss, die Bundeskanzlerin hat ebenfalls eine Verantwortung in Europa. Diese hat sie ebenfalls mehrfach verfehlt...
Also ich lebe in Bayern und die Behauptung der Autorin, welche da lautet -"Aber die CSU-Wähler interessieren sich nicht für Realpolitik, sondern wollen, dass es gegen „die Fremden“ geht."- ist aus meiner Sicht ebenso rassistisch wie die Behauptung "Alle Griechen sind faul" oder „Alle Grünen sind Kinderschänder“, „Alle Berliner sind asozial“.
Ich habe den Artikel bestimmt 5x gelesen weil ich nicht glauben konnte was es hier zu lesen gab.
Wo ist denn hier die ach so oft beschworene differenzierte Sicht, meist verbunden mit der Aufforderung „mal nachzudenken“?
Reicht es denn schon dass man ein CSU Wähler ist (Ja, die habe ich auch gewählt!) um sofort in die rechte Ecke gestellt zu werden?
Sollen wir uns jetzt das bayrische Wappen auf die Kleidung nähen damit man uns böse Menschen sofort erkennt?
Ich denke also nicht an Realpolitik sondern bin nur, wie jeder zweite Wähler hier, daran interessiert dass es gegen „die Fremden“ geht?
Liebe TAZ, das ist politischer Rassismus in Reinform, den Frau Herrmann hier anbringt und es regt mich richtig gewaltig auf!
Ich habe auch ausländische Freunde hier (uiuiui, heikel in Bayern, nicht wahr?) die auch CSU wählten.
Und deren Gründe waren, ebenso wie meine, geprägt von realpolitischem Verständnis, oder um es mal platt zu formulieren: Es gibt schon Gründe warum Bayern wirtschaftlich und sozial(!) gut dar steht: gute Schulen, gute Verwaltung, sauber Städte und es gibt Jobs. Ich komme eigentlich aus NRW und kenne den Unterschied nur zu gut.
@Marcus
Fassen wir mal Ihre Aufassungen zusammen:
1. Ein Kanadier, der lieber drei hochqualifizierte Inder dauerhaft aufnimmt als drei unqualifizierte Deutsche, wäre also ein Rassist (offenbar ist Ihr Kommentar mittlerweile gelöscht, was ich schade finde, da er wertvolle Einblicke lieferte).
2. Wer ein Problem mit Mautungleichgewicht hat in und südlich Bayern, ist also ein Nationalist.
Ohne Ironie, weil wirklich bitter: Mit Ratlosigkeit stehe ich vor dem Trümmern linker Analysefähigkeit.
Zur Sache: Die Dummheit der CSU war, von Maut für Ausländer zu sprechen statt von Maut für nicht in D gemeldete Fahrzeuge. Einfallstor für viele (absichtliche?) Missverständnisse.
Im Übrigen muss das Problem der Mautungerechtigkeiten (unter denen ja z.B. auch Benelux, wenn auch in unt. Maße leidet), gesamteuropäisch irgendwie gelöst werden.
@Lambo,
wäre freundlich, wenn Sie uns Ihren Faschismusbegriff definieren. Im Übrigen würde mich interessieren, ob Sie sich jemals mit stramm rechten Wahlerfolgen in europäischen Ländern befasst haben.
Es mag richtig sein, dass eine deutsche Bundesregierung zu oberst dem Wohle des deutschen Volkes verpflichtet ist, allerdings ist es an der Zeit genau diese nationalstaatliche Orientierung (die in anderen Staaten zweifelsohne auch vorhanden ist) zu überdenken. Grade dadurch, dass viele Mitgliedsstaaten der EU den eigenen Interessen höchste Priorität einräumen, konnte die Krise in einem Land der Wirtschaftskraft Hessens zu einer existenziellen Krise des Euro-Währungsraumes ausufern. Und die Tatsache, dass eine neu gegründete Partei mit einem Wahlprogramm, dass sich darauf reduziert keine "Schulden anderer Länder" mehr bezahlen zu wollen, nur äußerst knapp an der 5% Hürde scheitert ist überaus bedenklich. Seehofers PKW-Maut lässt sich vielleicht als Stammttischgequatsche eines unberechenbaren Politikers abtun, welches man von ihm ja gewohnt ist, aber der Populismus der AFD zielt bewusst auf rechte Ressentiments ab, die nicht nur dumm, sonder für die EU auch gefährlich sind.
Es sind gerade solche Beiträge, die mir Mut machen, dass es in Deutschland noch Menschen gibt die Klar denken könnenn und vor allem den Mut haben, dass Auszusprechen was in diesem Land herrscht. Ein unterschwelliger Rassismus, Faschismus gepaart mit Chauvinismus. Die meisten Leserkommentare sollte man erst gar nicht veröffentlichen, ich lebe seit vielen Jahren im Ausland und bin sehr häufiger auf Reisen in Europa und kann klar bestätigen, dass andere Länder wesentlich toleranter und weniger faschistischer Natur sind als die Deutschen, ausgenommen der Italiener und Österreicher. Zumal einige anscheinend nicht richtig lesen können, in diesem Artikel geht es nicht darum, dass die Interessen Deutschlands vertreten werden sollen sondern darum, dass mit Chauvinistischer Politik und Medienarbeit die Bevölkerung der BRD für die eigene Partei gewonnen wird.
"Die meisten Leserkommentare sollte man erst gar nicht veröffentlichen.."
Aber das ist gar nicht "faschistisch", nicht wahr?
Die AfD sei eine Gefahr für die Union?
Der Großteil der AfD-Wähler kam von der FDP (430.000 absolut; 6,8% der Leute, die 2009 FDP wählten, wählten diesmal AfD) oder der Linken (340.000 absolut; 6,6% der 2009er-Wähler). Nicht von CDU/CSU (290.000; 2,5%). Es ist jedoch viel einfacher die Zahlen zu vernachlässigen und zu sehen was man gerne sehen will.
Sorry, aber was hat dieser Kommentar mit der Realität zu tun. Christian Lindner von der FDP steht wahrlich nicht für das national-liberale Element in der FDP. Auch wäre es naiv zu glauben, in Deutschland gäbe es kein Nationalismus, und sicherlich ist es eine offene Frage ob und wie sich dieser einbinden lässt, aber verglichen mit den meisten anderen Ländern Europas sind die Deutschen (noch) erstaunlich wenig national.
Einfach nur ein Schreckgespenst herbei zu schreiben hilft aber auf keinen Fall!
Die Interessen Deutschlands zu vertreten ist keinesfalls nationalistisch, sondern schlichtweg die Aufgabe jedes Kanzlers / jeder Kanzlerin. Unabhängig von der Partei. Auch Herr Steinbrück hätte bei einem Wahlsieg folgenden Amtseid ablegen müssen:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ (Art. 56 GG).
[Der Gott-Teil kann ggf. weggelassen werden, wobei Herr Schröder bisher der Einzige ist, der das tat.)
@Hanni Die Interessen Deutschlands sind auch die Interessen der Anderen. Wer glaubt, nationale Interessen ohne Berücksichtigung der internationelen Wechselwirkungen durchsetzen zu können, wird scheitern. Wer die Früchte eines Astes ernten will, muß für den ganzen Baum sorgen. Die Nationalisten aber glauben, man könne den Ast absägen und trotzdem weiterhin Jahr für Jahr davon ernten. Das funktioniert nicht, wir Deutschen haben ja selber den Versuch von 1933 bis 1945 unternommen und den fatalen Beweis erbracht. Das sollte eigentlich historisches Grundwissen sein, haben Sie in der Schule womöglich Geschichte geschwänzt? Fallen Sie und Ihre Gleichgesinnten gerne zweimal auf dieselbe Nase?
Liebe Hanni,
in sich geschlossen hast du sicherlich recht, aber in der Wurzel deiner Argumentation liegt das Übel begraben, nämlich liegt es darin, dass das ich nenn es mal "Grenzendenken" einen nicht über den Tellerrand hinausschauen lässt.
Ohne Frage machen das andere Länder auch, aber die Welt ist ein verwobenes Geflecht an Netzwerken, sowohl politisch wie auch ökologisch und auch auf vielen anderen Ebenen.
Die Welt nationalistisch zu sehen bringt höchstens nur Vorteile für ein bestimmtes Volk, löst aber nicht das Problem der Welt, welches darin liegt, dass wenige fast alles besitzen.
Ein Umdenken ist nötig, natürlich geht dies nur in kleinen Schritten, doch eine Rückkehr zu nationalistischen Gedanken ist in meinen Augen ein Rückschritt um die wirklich großen Probleme der Welt zu lösen. Man bedient die Ängste der Menschen, die man fleißig über die Jahre gesäht hat und das ist das eigentlich perfifde an dem Ganzen.
"Die CSU-Wähler interessieren sich nicht für Realpolitik, sondern wollen, dass es gegen „die Fremden“ geht." So ein Satz in der taz? Pauschal alle Wähler einer Partei in einen - noch dazu fremdenfeindlichen - Topf zu werfen, zeugt nicht von differenziertem Denken. Das passt zu populistischen Tönen extremer Parteien. Eine Maut für Ausländer ist selbsverständlich Quatsch. Genauso ist es Quatsch, CSU-Wähler als fremdenfeindlich zu bezeichnen.
@Gast aus Baden-Württemberg Ich habe mich schon oft mit der schwäbischen CDU-Basis über diese Themen unterhalten. Leider kann ich von keiner einzigen Person berichten, die keine mehr oder minder ausgeprägten fremdenfeindlichen Tendenzen geäußert hätte. Oft genug wurden sogar Bemerkungen geäußert, die noch weit rechts von der offiziellen Rhetorik der NPD verortet waren. Manche wären der NSDAP gut zu Gesicht gestanden. "Die gehören abgeknallt" und "Die gehören vergast" sind durchaus präsente Extrem-Einstellungen in der CDU-Basis. So leid´s mir tut, aber das ist die Realität jenseits der offiziellen Partei-Verlautbarungen.
Es sollte einleuchten, daß ein Politiker, der den Auftrag hat, die Geschicke einer Nation zu leiten, vor allem und zuvorderst den Interessen dieser Nation verpflichtet ist.
Ob er/ sie hingegen "großer Europäer" ist, ist zweitrangig.
Von daher erhoffe ich mir tatsächlich, daß die künftige Rolle Deutschlands mehr an den Interessen des deutschen Volkes ausgerichtet ist statt an denen von Banken, anderen EU- Staaten und der naiv bis lächerlichen Vision einer alle glückliche machenden Währungsunion.
Es ist schon erstaunlich, was hier schon als rechter Populismus durchgeht, oder wie hier beschrieben "deutscher Chauvinismus".
Wie würde die Autorin denn das Verhalten der definitv linken Regierung in Frankreich und den gelebten Nationalstolz der Franzosen beurteilen? Speziell die französiche Regierung kämpft verbissen NUR für die Interessend der Grande Nation in der EU! Alles rechte Faschos? Es scheint wohl nicht viel zu brauchen um linke Beissreflexe auszulösen...
@Kartoffelkäfer Was bei den Franzosen links ist, ist in Wirklichkeit rechts. Daher auch das willige Säbelrasseln Hollandes gegen Syrien. Auch Obama ist für amerikanische Verhältnisse ein Linker. Aber eben nur für amerikanische Verhältnisse. In Wirklichkeit ist er ein militaristisch-nationalistischer Kapitalist.
Es ist schlimm, wenn in Deutschland wieder rechtes Gedankengut hoffähig würde, wenn Menschen mit Zuwanderungsgeschichte wieder als "Ausländer" verunglimpft werden, man ihnen ihre Freizügigkeit in dem Land, in dem auch sie wohnen durch Gebühren einschränkt oder ihnen notwendige soziale Leistungen zum Leben vorenthält. Das nenne ich wirklich chauvinistisch und ich hätte nie gedacht, dass solche menschenverachtenden Gedankenspiele bei uns wieder hochkommen könnten. Ich bekomme Angst vor den kommenden Jahren.
@Lora Durchaus berechtigt, Ihre Sorgen. Ich habe nicht den geringsten Zweifel daran, daß ein zweites Nazi-Reich auf deutschem Boden möglich ist. Der Schoß ist fruchtbar noch... leider! Die Entnazifizierung hätte nach dem Krieg schonungslos mit eisernem Besen durchgeführt werden müssen, aber die Alliierten haben sich mit ein paar spektakulären Schuprozessen zur Machtdemonstration begnügt und gingen dann zur kapitalistischen Tagesordnung über.
@fritz
Boah, fritzi, was hat du denn bloss für ne Lehre gemacht, dass du hier so voll intellent daher fabulierst ?
Biste etwa in der neuen Partei (A... für D...)???
Die Liberalen haben rund 450.000 Stimmen an die AfD verloren, an die CDU über 2 Mio. Das waren aber keine echten "Verluste" von Stammwählern als vielmehr die Folge der ausgebliebenen Zweitstimmenkampagne seitens der CDU für die FDP. Die hat es 2009 nämlich gegeben, auch wenn Frau Merkel wahrheitswidrig anderes behauptet. Die FDP sitz also nicht mehr im Bundestag, weil sie nur eine "Hülle ohne Inhalt" ist. Sie ist schon lange kein "Garant für Bürgerrechte" mehr, sie ist, zur reinen Klientelpartei verkommen, nur noch ein Hemmnis derselben.
Die AfD hat rund 750.000 Stimmen aus dem bürgerlichen Lager erhalten, aber fast genausoviele (680.000) aus dem linksgrünen Lager. Sie steht daher meines Erachtens nicht in erster Linie für national-chauvinistische Inhalte, wie etwa die NPD, als vielmehr für einen radikalen Sozialdarwinismus. Und der hat in dieser von Angst und Neid geprägten Ellenbogengesellschaft leider überall seine Anhänger.
Na Bravo. Da hat ja die Taktik der Christenunion Früchte getragen.
Nationalisten toben sich aus.
Viele Kommentare hier zeigen, was das kapitalistische schw...system mittelfristig aus den Anhängern des bürgerlichen Staates macht: Beissreflexe, sobald jemand sich erdreistet, nationalistische Züge im politischen Tagesgeschehen auch nur ansatzweise zu kritisieren (etwas lahme Kritik in der taz, aber immerhin...). Ihr werdet jeden Tag verar..., dürft euch wohlfühlen im täglichen Konkurrenzkampf gegen die "ausländischen" Straßenbenutzer und, letztlich, Arbeitskollegen (was anderes sind Arbeiter in Nokia-Rumänien nicht. Die wurden übrigens auch mittlerweile verkauft)
Ich habe die Nase gestrichen voll von "Deutschland" und "Bewegungen" wie der absolut irrationalen AfD und den ganzen Kläffern, die sich da ran hängen. Begreift es endlich: Der Euro ist lebensnotwendig für eure wettbewerbsfähige, exportorientierte und am Finanzkapital hängende BRD.
Ihr unterscheidet euch in nichts von den Franzosen, Engländern, Italienern, Amerikanern, Türken, Indern... Alle verdammt Stolz auf "ihre" Nation, aber nix dazugelernt. Was muss noch passieren? Wollt ihr die totale Konkurrenz? Bidde, könnt ihr haben: Die Konservativen haben den Applaus im demokratischen Zirkus bekanntlich momentan auf ihrer Seite. Ihr fühlt euch als Gewinner. Aber beklagt euch nicht, wenn ihr irgendwann mal auf der anderen Seite steht (Stichwort: Altersarmut). Ihr habt vergessen: Wo es Gewinner gibt, da gibt es auch Verlierer. Viel Spaß weiterhin mit 7 bis 10 Euro Stundenlohn. Hauptsache, eurer "Nation" gehts gut. Da muss man auch mal persönliche Belange hintenan stellen, ne? Ohne mich.
LOL, Schenkelklopf, Wat'n Spinner! 2. Reaktion: Na gut, stimmt!
Vorausgesetzt, das gesamte Konstrukt an 'Identität' wird in Frage gestellt, also auch die angeblich personale, individuelle Individualität, in Wahrheit natürlich nur ein Konstrukt, evolutionär notwendig um Bewußtsein, Selbst-Bewußtsein, in Universum zu erschaffen, aber faktisch nur eine Krücke ohne eigene Realität. Falls das gemeint war: exzellent, falls nicht: ähäm.
@Jakob Zaddok Nein, das war nicht gemeint.
@gsp-follower Danke.
Widersprüchlicher gehts ja nicht mehr.
Zitat:"Der Euro ist wichtig für die BRD!"
Wie nationalistisch sind Sie denn drauf?
Ausserdem sind die Exporte in die EU Länder seit Euroeinführung um 25% eingebrochen.
Sie haben null Plan von Volkswirtschaft.
@max gähn...
@gsp-follower Danke.
Eine Banklehre macht noch keinen Volkswirt
@fritz Gibts jetzt schon Glückskekse der AfD mit dummen, nationalistischen Sprüchen?
Auch nur eine Petitesse, aber typisch: "obwohl das Europarecht Gesetze verbietet, die Staatsbürger anderer Länder diskriminieren" bezieht sich nur auf Buerger der EU. Die Welt ist groesser.
Der neue "Chauvinismus" ist eher nur ein Ende des Ausnahmezustandes. Wenn man etwas von deutscher Geschichte versteht, war das nationalistischste, geradezu NPD-artig, was sich die "linken" Parteien zu den Aktivitaeten der NSA geleistet haben. "Mehr Souveraenitaet"....
@fritz ?
Es kann auch für Bankkauffrauen, die nicht Volkswirtschaft studiert haben, sehr hilfreich sein, sich über die 'Optimum Currency Area' (OCA) moderat weiterzubilden, bevor sie großzügig Chauvinismus diagnostizieren.
Boah, was für ein unrealistischer, lächerlicher Artikel, mal ehrlich.
1: "Die rassistische Maut für Ausländer" - Seit wann sind Ausländer eine Rasse? Und als ob man damit irgendjemanden diskriminieren will, es geht doch nur um die Finanzierung von Infrastruktur
2: "Deutsche Interessen vertreten" - Na das ist ja un-mög-lich dass eine deutsche Regierung deutsche Interessen vertritt
3: Das mit dem rechten Schreckgespenst von CDU und FDP ist ja wohl sowas von weit hergeholt. Die Autorin des Textes HÄTTE so etwas wohl gerne, einfach nur, um darüber herzuziehen. Ganz nach dem Motto: Herrlich endlich können wir uns mal wieder über eine rechte Regierung aufregen. Das ist sowas von absurd! Als ob die Union oder auch die FDP in heutiger Zeit wirklich als rechts bezeichnet werden können - lächerlich.
Ich lese gerade die taz parallel zur Jungen Freiheit, um mir ein Bild über die Realität zu machen.
Zu diesem Kommentar muss ich sagen: Ich sehe keinen Bezug zur Realität. Auch sollte sich der Autor zumindest einmal im Ansatz Gedanken darüber machen, warum eine Maut in Bayern (Stichwort: Transitland) sinnvoll sein könnte (Stichwort: Kosten bei Kostenverursachern). Die Komponente "Ausländer" erklärt sich ggf. dann auch einfach daran, dass "die Deutschen" (= alle, egal welchem Hintergrund...) bereits KFZ-Steuer zahlen.
Kurz um - mein Vergleich: Dicker Minuspunkt für taz, da weltfremd (und damit meine ich den ganzen Artikel!)
@kritischer Schweiß Ich nehme mal an, dass es sich bei der Redakteurin Ulrike Neumann, gemäß Geschlechterdenken um eine Frau handelt.
Man kann ja so einiges kritisieren an der Politik der bürgerlichen Parteien aber auf welch tönernen Füßen und mit welch schwach zusammengeschwurbelten Argumenten hier eine Nationalismusgefahr zusammengeschrieben wird ist ja selbst für gutwillige Linke eine Zumutung.
Man könnte auf dem Niveau auch glatt behaupten, die GRÜNEN werden jetzt aller Wahrscheinlichkeit nach eine Schweinefleischpartei, weil sie die möglichen Wählerstimmen wegen ihrer Bevormundung durch den Veggie-Day endgültig verloren haben. Ödemir und Claudia R. sind ja schon zurückgetreten.
Wenn die taz glaubt das Gelddrucken alles lösen würde, liegt sie falsch. Kein Anhänger der Gelddruckens zu sein hat nichts mit Chauvinismus zu tun.
Man kann sich auch lächerlich machen. Eine Maut für Ausländer - so europarechtswiedrig wie es auch immer sein sollte -als "dumpfen Natioalismus" darzustellen, ist schon etwas übertrieben. Stellen sie sich vor Sie würden in Südbayern wohnen und wenn Sie einmal nach Mailand fahren zahlen Sie nicht nur Autobahnmaut in Italien, sondern auch noch völlig überzogen in Wegelagerermanier in Österreich. Klar das einem da der Kragen platzt.
@Tim Leuther Dumpfer Nationalismus ist dumpfer Nationalismus ist dumpfer nationalismus. Einfach.
Wenn man einen Ausgleich will, das man in anderen Ländern Maut zahlt, dann ist das nicht dumpfer Nationalismus.
Ich finde wir sollten eine Maut erheben für alle die aus Ländern kommen, die für uns eine Maut erheben. Also eine Mautfreie Zone in Europa gemeinsam mit den Ländern die die ökologischste, sicherste und anwohnerfreundlichste Verkehrsart nicht geziehlt diskriminieren.
@Tim Leuther Oh Mann. Die Maut wird nicht für "uns" erhoben, sondern auch für die Bürger der entsprechenden Länder.
Wieso ist eine Maut GEGEN Ausländer? Ich würde eher meinen die Ausländer die die deutschen Autobahnen benutzen dürfen dazu beitragen diese in brauchbarem Zustand zu halten, ganz wie wir wenn wir im Ausland deren Autobahnen nutzen und dort auch Maut zahlen.
Prinzipiell finde ich das auch nicht ausländerfeindlich; es ist der Umstand, der es dazu macht.
Kurz vor der Wahl wird irgendein unnötiges Gesetz gefordert, das der Form nach "blablabla irgendwas gegen Ausländer blabla" lautet. Purer Rechtspopulismus.
Deutschland hat diese Maut nicht nötig. Zunächst könnte man erstmal die ganze Geldverschwendung bei schlecht geplanten Bauprojekten, Bankenrettungen, aufgeblähten Ämtern etc. angehen. Oder das Steuersystem reformieren. Oder oder oder.
@tranquil In anderen Ländern zahlt aber *jeder* Maut, nicht nur die Ausländer. Mit einer allgemeinen PKW-Maut hätte die CSU nicht punkten können, mit einer Maut, die nur "die anderen" trifft, hingegen schon.
@Torsten Österreich betreibt aber zum Beispiel Wegelagerei.
@Tim Leuther Bist du mal in Österreich ohne Vignette erwischt worden?
Da wird jeder, der nicht mit zugebundenen Augen Brüssel folgen will als Antidemokrat gehandelt, da sind Befürwörter einer Einwanderungspolik alà Kanada Rassisten, und folgert die TAZ daraus: Der Nationalismus blüht!
Ihr seid schon einzigartig!
@Ungläubiger Der Strohmann ist stark in Dir, junger Padawan
@ Markus
Selten so gelacht ... hahahaa
Wenn Ihr meine bescheidene Meinung hören wollt: So lange wir uns noch den Luxus von unterschiedlichen Bundesländern mit ihren von uns teuer bezahlten Länderregierungen leisten, dürfen wir uns ja wohl, quasi als nächstgrößere Einheit gesehen, auch noch als nationale Einheit betrachten. Erst dann kommt Europa.
Also: Landesregierungen abschaffen, Geld sparen, mehr Unterstützung für Arbeitslose und Geringverdiener bereitstellen? - Wie finden Sie das, Frau Kraft, wenn wir Ihr Gehalt demnächst sinnvoller nutzen?
von Zitat: "faulen Griechen“ oder „chaotischen Italiener"
les ich immer nur was in der taz
Der aggressive Gender-Homo-Multikulturalismus der Grünen ist die Mutter der AfD.
@ueberreizung Ja, die ewig Gestrigen waren schon immer eine starke Kraft. Gestern wie heute.
Boah, volle Packung Frustration.
Während die SPD in Maßen geliefert hat, waren es die Grünen, die die nunmehrige Realität Deutschlands zu verantworten hat. Und das lag nicht an Pädophilievertuschung, Veggieday oder Steuerbevormundung, das lag an Ideologiesüchtigkeit und der Feindfixierung kalter Krieger, also an der Grundessenz dieses Artikels. So, Geifer vom Maul gewischt, ich wünsch den Grünen und ihrer Hauspostille allet Jute!
ich verstehe eins nicht:
Warum wäre eine PKW-Maut für "Ausländer" denn nationalistisch , bzw. ist sie das dann in Bulgarien/Dänemark
Frankreich/Griechenland/Großbritannien/Italien/Kroatien/Mazedonien/Montenegro/Norwegen/Österreich/Polen/Portugal/Rumänien/Schweden
/der Schweiz/Serbien/ der Slowakischen Republik/Slowenien/Spanien/Tschechien/Türkei
/Ungarn auch?
Handeln alle diese Länder GEGEN geltendes EU-Recht?
Und ist nicht eine höhere Besteuerung des PKW-Fahrens vom ökologischen Standpunkt her zu begrüßen?
Auch die Aussage, "Aber die CSU-Wähler interessieren sich nicht für Realpolitik, sondern wollen, dass es gegen „die Fremden“ geht." klingt gefährlich pauschal.
(Liste der EU-Länder die Mautgebühren verlangen: http://www.adac.de/infotestrat/adac-im-einsatz/motorwelt/Euromaut.aspx)
@XXX : "differenzierter Nationalismus"?das praktiziert die Afd also? Wow.
Die Türkei und die Schweiz gehören nicht zur EU, wie sollten sie gegen EU-Recht verstoßen? Aber gut, damit zeigen Sie schon einmal wie viel Sie vom Thema verstehen.
In all diesen Ländern gilt die Maut für ALLE PKW-Fahrer - auch für die Bürger des Landes. Das hätte die CSU ja gerne fordern können, das wäre nur bei den Wählern nicht angekommen. Stattdessen hat die CSU das "für Ausländer" gefordert - das ist eben eine ganz andere Geschichte.
@Micha Lieber Micha, nicht direkt andere aburteilen, wenn man selbst keine Ahnung hat. In den meisten der genannten Länder gibt es die Maut-Plakette mit der bezahlten Kfz-Steuer direkt dazu. Also müssen doch nur Ausländer dort wirklich die Maut-Gebühren tragen.
@Micha Stimmt genau. Das einzige was sie tun könnte, um die deutschen Autofahrer dagegen zu entlassen wäre die Absenkung bzw. Abschaffung der KFZ-Steuer. Da die aber für große teure Autos viel höher ist als für Kleinwagen würde das im Umkehrschluss bedeuten, dass Reiche besser gestellt werden, weil eine Maut für jeden gleich hoch ist. Außerdem müssten Leute, die das Auto nur am Wochenende benutzen, genauso viel bezahlen wie Vielfahrer. Geld für Verkehrsinfrastruktur lässt sich auch anders bekommen. Die CSU kann wohl nur durch Wahlkampf gegen "die Fremden da" Wähler akquirieren. Ich stimme dennoch dem Artikel nicht zu, dass die CDU und die FDP nun nationalistischer auftreten werden. Im Gegenteil, ich denke die Ausrichtung beider Parteien wird sozialliberaler werden. Die CDU durch den Druck der SPD und die FDP durch Christian Lindner.
@Micha DA STEHT DOCH DRÜBER: "Ich verstehe eins nicht"?
Dem geneigten Lese dürfet auffallen, dass ein Großteil meines Kommentars recht deutlich mit Fragezeichen versehen ist.das KÖNNTE natürlich darauf hinweisen, dass ich mir ein gewisses Nichtverständnis eingestehe.
(ich bin 24-jährige Nichtautofahrerin, ich weiss nur, auf dem Weg nach Italien mussten wir ne Vignette kaufen)
Herablassend und arrogant auf Nachfragen zu reagieren ist sicherlich Ihr gutes Recht, jedoch sicher kein guter Stil.
Hilft mir im Übrigen auch nicht weiter.
Trotzdem Vielen Dank für den Antwortversuch.
Meine liebe liebe Tochter!
Du, die nun ohne Mutter aufwachsen musstest, bist bemerkenswert klug. Das kannst Du nicht von Deinem Vater haben. Denn die Hoppetosse tuckert in anderen Fahrrinnen als Eure PKWs, und mit Ihr Dein Vater, der von all dem Unbill keinen Schimmer hat. Du hast Deine Goldtaler, um Deinen Wagen zu finanzieren, aber ich habe Dir seinezeit ein Fahrrad geschenkt, und Kleiner Onkel wird fett und faul, weil Du ihn nicht mehr bewegst.
Da muss ich Dich ein wenig kopfschüttelnd rügen, meine Tochter; nie hast Du Dich vom schnöden Mammon verleiten lassen. Behalte Deinen Eigensinn, wünscht Dir Dein Vater
Ephraim Langstrumpf!
In Ländern mit PKW-Maut sind die Autobahnen privat, und die Maut gilt für alle die sie benutzen.
In Deutschland sind die Autobahnen staatlich. Da eine allgemeine Maut zu verlangen wäre ganz schön dreist, da die Autobahn ja allen gehört.
Die CSU will daher eine Maut nur für Ausländer. Und das wäre eine Diskriminierung, die nach EU-Recht verboten ist.
Da Deutschland eigentlich nicht wirklich das Problem hat, zu wenig Einnahmen zu haben und sicherlich auch beträchtlich bessere Möglichkeiten hätte, etwas dazuzuverdienen hat diese Forderung mit Sicherheit rassistisch/nationalistisch motivierte Gründe.
@Jay Vielen Dank, das hab ich jetzt verstanden.
Was ist denn nationalistischer als das ewige Mantra von CDUSPDGRUENE?
"Der Euro ist gut für Deutschland! Deutschland profitiert vom Euro!"
Ja geht es denen denn gar nicht um Europa? Nur den eigenen Vorteil sehen, während die Süd-Länder vor die Hunde gehen?
Den Süden kaputtsparen, weil man das deutsche Vermögen den Banken in den Rachen wirft?
Das ist also die europäische Idee der Solidarität?
Wer rettet uns denn vor den sozialisierten Verlusten?
@ XXX:Schon mal etwas genauer über den Nationalismus von der AfD informiert? Die kratzen hart am rechten Rand und wollen jetzt im Übrigen mit den Republikaner zusammenarbeiten.
Deutsche Interessen zu vertreten sollte eigentlich selbstverständlich sein. Und nicht die hier geschaffenen Werte lastwagenweise im Ausland zu verschleudern.
Hmm? nun mal etwas tieef* durchatmen, Frau Herrmann ! So `schwarz´ kann und wird die `deutsche Zukunft´ nicht werden können !
Die SPD, die Grünen, die LINKE ... sind immer noch DA !
Die von CDU und FDP (und CSU) betriebene `soziale Spaltung´ in "INS" und "OUTS" wird wohl weitergehen... Was auf der einen Seite den rechten DeutschNationalen Kräften dient...
Was jedoch zum anderen den ZuLauf zu SPD, GRÛNEN und LINKE usw dient !
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Es wird in jedem Fall nicht langweilig in der BRD !!!
Also wenn ich das richtig sehe, ist der "Nationalismus" der AfD -wenn es ihn denn überhaupt gibt- erheblich differenzierter als der der CDU/CSU (sowas primitives wie "PKW-Maut für Ausländer" habe ich z.B. noch nicht gesehen).
Insofern zweifle ich, dass die vorgeschlagene Strategie der AfD irgend etwas schadet. Und das ist auch gut so, denn eine eurokritischere und dabei nicht nationalistische Stimme im Bundestag wäre eine prima Sache. Vielleicht würde unser Stimmvieh durch die Analysen eines Herrn Lucke ja mal zum Nachdenken gebracht.
Stimmt, nur soetwas primitives wie "Griechen raus aus dem Euro!" a la BILD-Zeitungskampagne - nur dass es da tatsächlich mal um eine wichtige Frage geht.
Bei der CSU kann man den Kopf schütteln und muss sie mit so einer Forderung nicht ernst nehmen, weil ihre Umsetzung keine weltbewegenden Folgen hätte - die Maut würde von den Gerichten eben wieder eingesammelt, was solls.
Die Forderungen der AfD sind im Kern nicht weniger primitiv "Die faulen Ausländer raus aus unserem Euro" als hätten wir das zu entscheiden. Aber sie hat eben eine viel größere europapolitische Dimension und ihre Umsetzung würde den europäischen Wirtschaftsraum gefährden - das wäre nicht nur schlimm für die Länder, die in Europa schwach dastehen und keine Hilfe mehr von den starken zu erwarten hätten, es wäre eben auch schlimm für Deutschland.
Der Nationalismus der AfD ist daher so plump, weil er selbstzerstörische Züge hat. Man macht sich selbst kaputt, nur um den "faulen Griechen" eins auszuwischen. Das macht die AfD und ihren Nationalismus viel gefährlicher, als die populistische Heimattümelei vom Seehofer Horstl.
Sie haben das Programm der AfD nicht gelesen oder nicht verstanden.
Die AfD will nicht den "faulen Griechen" eins "auswischen". Gemeint ist, dass es den Ländern vor der Euroeinführung besser ging und sie wirtschaftlich stabiler waren. Daher sollen sie aus der Eurozone herausgehen (nicht aus Europa!). Sukzessive wollen auch die anderen Länder wieder eigene Währungen einführen.
Ein Wahlslogan der AfD lautete: Die Griechen leiden, die Deutschen zahlen, die Banken kassieren. - Ist das so falsch?
Die AfD ist keine Nationalpartei, sondern eine pro Europa Partei.
Gerade das eurokritische macht die AfD nationalistisch.
Sie wollen, dass die Zusammenarbeit der europäischen Staaten stark zurückgefahren wird und es wieder klarere Abgrenzungen zwischen allen gibt.
Also Nationen über alles: Nationalismus.
Ja, diese Linksradikalen Liberalen, die einen Nationalstaat und Eigenverantwortung anstrebten (1848). Gleiches gilt für heute.
Diese Artikel sind das beste Beispiel, wie qualitativ schlecht zu großen Teilen die taz ist, und auf welchen Gerüst diesbezüglich Äußerungen vieler Linker stehen.
@Jay "Eurokritisch" bedeutet kritisch sein gegenüber der Währung "Euro", nicht aber gegen Europa.
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Nationalchauvinismus und nationalen Eigeninteressen?
Liebe taz, könnt ihr bitte einmal recherchieren (damit ist nicht die Wiki-Definition gemeint), wer bestimmt, festlegt, definiert, entscheidet, normiert ..., was populistisch ist?
Oder ist das jedem selbst überlassen, dass er den Begriff völlig inhaltsleer immer dann benutzt, wenn er einen Gegner abwerten will?
Ach, was'n Unsinn. Diskriminiert wird aktuell derjenige, der in Deutschland Steuern zahlt, denn er muss den Autobahnbau finanzieren, den der Durchreisende kostenlos nutzt.
Führt man halt die Maut für alle ein -- nur dass, wer in Deutschland KFZ-Steuer zahlt, sie eben mit seinen Steuern verrechnen kann. Schon ist der EU-Kleptokratie genüge getan und alle sind glücklich.
@Johnny Völliger populistischer Unsinn. Die ausländischen PKW-Fahrer zahlen über die Mineralölsteuer 195% dessen, was sie hier an Verkehrsabnutzung kosten. Hat sogar der ADAC festgestellt, die konservative Bastion deutscher Autofahrer.
'Bürgerrechte', gerade auch Handlungsfreiheit und ein Weniger an Staat, würde durchaus ziehen - allerdings hat die weder die FDP noch sonst jemand zum Thema gemacht. Es sieht eher so aus, als wäre den Politikern hüben wie drüben der gern rhetorisch herangezogene 'mündige Bürger' unangenehm, verlangt er doch Rechtfertigungfür staatliches Handeln...
Immer mehr Deutschen wird klar, dass das links-grüne Establishment, dem auch die CDU und die FDP hinterherrennen, nicht nur den deutschen Nationalstaat abschaffen will, zugunsten eines zentral gelenkten Europas, in dem Umverteilung zum Normalfall wird, sondern auch noch am liebsten das deutsche Bürgertum liquidieren will, in dem es ihm immer weitere Lasten auflädt, bis es darunter zerbricht.
Die AfD ist die einzige Kraft, die diesem zerstörerischen Kurs Einhalt gebieten kann.
Eine "Europäische Union Sozialistischer Sowjetrepubliken" (EUdSSR), war lange nur ein saloppes Schlagwort. Wenn die nie endende Eurorettung weitergeht, wird das aber zu einer immer realeren Gefahr. Ein ESM ohne jegliche Kontrolle und mit totaler Immunität, der mit gigantischen Summen schalten und walten kann, wie er will, ist einer Vorboten dieses neuen EU-Totalitarismus
Eine europaweite Demokratie funktioniert bis heute nicht, die Dinge werden ohne demokratische Legitimation und Kontrolle in Brüsseler Hinterzimmern ausgehandelt und dann per EU-Direktive implementiert.
Die jetzige EU ist das Ende der nationalstaatliche Demokratien und die sind die einzigen in der Geschichte, die bisher funktioniert haben, abgesehen natürlich von Demokratie in kleineren Einheiten.
Überstaatliche Demokratie ist eine Utopie, die geradewegs in die Bürokraten-Diktatur führt!
Die Linken und Grünen, die immer so viel von Demokratie reden, machen bei dieser schleichenden Abschaffung der Demokratie durch die EU munter mit, ohne das ganze kritisch zu durchdenken.
Vielleicht gibt ja gar nicht so wenige Linke und Grüne, die von der großen Verwirklichung ihrer Utopien durch eine nicht-demokratische, zentralistische EU träumen.
m)
Genau, diese sozialistische CDU.
Und wenn Sie nicht zur Wahl gehen, sind Sie selber schuld:
http://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl
(wobei ich natürlich zustimme, dass das Parlament eher eine Farce ist, wie das deutsche auch)
Frage:Gibt es eigentlich auch den Begriff "international-chauvinistisch"? Falls nein, dann würde ich ihn gerne einführen und obigen Text als solchen bezeichnen. Danke.
solche Kommentare kommen ein bisschen zu spät liebe taz-redaktion...
Hättet ihr das nicht letzte Woche bringen können, statt Wahlempfelungen für Merkel abzugeben???
Rechte Parteien verstehen es eben sehr gut, irrationale Ängste zu befriedigen. Sowieso ist das Wahlergebnis sehr irrational ausgefallen. Aus Angst, einmal pro Woche in der Kantine kein Östrogen-Fleisch zu bekommen oder seine "Freiheit" mit 200 Sachen auf der Autobahn nicht ausleben zu können, wurde die CDU oder so gewählt. Dafür lassen sich die Menschen auch gerne Überwachen.
Denn die NSA-Äffare hat nämlich keinen Aufwind für Parteien gebracht, die die Überwachung eindämmen wollen. Demnach ist diese Überwachung mehrheitlich gewollt oder wird zumindest geduldet.
Und Merkels Sparkurs verschärft die Krise und Deutschland nimmt dabei Schaden? Zu komplex für das irrationale, konservativ-nationalistische Weltbild. Einfach die Schuld dem Süden in die Schuhe schieben. Bei anderen die Schuld zu suchen ist sowieso viel einfacher.
Weltfremde Sicht der Autorin: Regierungen werden gewählt, um die IUnteressen IHRER Völker und länder zu vertreten- das steht sogar im Amtseid. Andere Länder (allen voran Fr, Ir, USa, GB etc) tun das ohne rücksicht auf Verbündete und Freunde. Wenn man fordert, dass unsere Regierung das auch tut, dann ist das Rechtspopulismus oder Chauvinismus.
Unser Land muss sich endlich emanzipieren und für UNSER VOLK einstehen.
Wer seinen Arzttermin nicht rechtzeitig absagt, soll … eine Strafe zahlen? Das lässt sich kaum gerecht gestalten.
Kommentar Nationalismusgefahr: Neuer deutscher Chauvinismus
CDU/CSU punkten mit rechtem Populismus. Der Erfolg der AfD wird dazu führen, dass die Union künftig noch nationaler auftreten wird.
Die AfD macht dem bürgerlichen Lager Druck von rechts Bild: Alex- / photocase.com
Lange war es undenkbar, seit Sonntag ist es wahrscheinlich: Deutschland droht in einen populistischen Diskurs abzugleiten, der nationalistische Züge trägt. Denn diese Bundestagswahl war historisch, und zwar für das bürgerliche Lager. Union, FDP und AfD haben die gleiche Erfahrung gemacht: Die Wähler honorieren deutschen Chauvinismus.
Um mit einer Petitesse zu beginnen, die nur scheinbar harmlos ist: Die CSU hat ihren Wahlkampf mit einer „Pkw-Maut für Ausländer“ bestritten. Diese absurde Idee ist angekommen, obwohl das Europarecht Gesetze verbietet, die Staatsbürger anderer Länder diskriminieren. Aber die CSU-Wähler interessieren sich nicht für Realpolitik, sondern wollen, dass es gegen „die Fremden“ geht.
Merkels Wahlerfolg erklärt sich ähnlich: Es ist den Wählern wichtig, dass die Kanzlerin „die deutschen Interessen“ in der Eurokrise verteidigt. Faktisch ist diese Einschätzung zwar falsch, weil Merkels Sparkurs die Krise verschärft – was auch Deutschland schaden wird.
Wieder ist nicht die Realität wichtig, sondern die Performance. Und als Kanzlerdarstellerin bleibt Merkel unschlagbar, weil sie glaubhaft vermittelt, für „die deutschen Interessen“ zu kämpfen.
Die hinteren Unionsreihen
Der stupende Wahlerfolg hat der Union auch gezeigt: Gemäßigter Nationalismus zahlt sich aus – aber er reicht nicht. Es ist nicht gelungen, die eurokritische AfD klein zu halten. Also wird die Union künftig nationaler auftreten. Mit einer Kanzlerin, die weiterhin präsidial agiert, während die hinteren Unionsreihen ihre Angriffe auf die „faulen Griechen“ oder „chaotischen Italiener“ verstärken.
Die AfD ist jedoch nicht nur eine Gefahr für die Union, sondern erst recht für die FDP. Die Liberalen säßen im Bundestag, hätten sie nicht so viele Wähler an die AfD verloren. Also wird auch die FDP nationale Töne anschlagen – zumal alte Programmbausteine wie Steuerpolitik oder Bürgerrechte nicht mehr ziehen. Der mutmaßliche künftige Parteichef Christian Lindner sagt denn auch, man werde die FDP „neu denken“.
Viel Zeit zum „neuen Denken“ bleibt nicht. Wenn die FDP überleben will, muss sie bei der nächsten Wahl erfolgreich sein – schon im Mai, wenn die Europawahl stattfindet. Es wäre erstaunlich, wenn sich die Liberalen dabei nicht als die wahren Hüter der „deutschen Interessen“ präsentieren. Die bürgerlichen Parteien werden jetzt darum kämpfen, wer der beste Chauvinist ist.
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Alternative für Deutschland (AfD)
Kommentar von
Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin
Der Kapitalismus fasziniert Ulrike schon seit der Schulzeit, als sie kurz vor dem Abitur in Gemeinschaftskunde mit dem Streit zwischen Angebots- und Nachfragetheorie konfrontiert wurde. Der weitere Weg wirkt nur von außen zufällig: Zunächst machte Ulrike eine Banklehre, absolvierte dann die Henri-Nannen-Schule für Journalismus, um anschließend an der FU Berlin Geschichte und Philosophie zu studieren. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung in Hamburg und Pressesprecherin der Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager (Grüne). Seit 2000 ist sie bei der taz und schreibt nebenher Bücher. Ihr neuester Bestseller heißt: "Das Ende des Kapitalismus. Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind - und wie wir in Zukunft leben werden". Von ihr stammen auch die Bestseller „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper 2012), „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Piper 2015), "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie - oder was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können" (Piper 2018) sowie "Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen. Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind" (Piper 2022).
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