KOMMENTAR: JAN KAHLCKE ÜBER DEN STREIT UM HANNOVERS UMWELTZONE: Sanders eigene Chaostage
Es soll ja Leute geben, die die ganze Umweltzone mit ihrem Emissions-Kastensystem für ein bürokratisches Monstrum halten. Aber so ist es nun mal in Deutschland: Ein Ziel wird definiert, dann wird abgewogen, werden soziale Kriterien angelegt – und dann gibt es Stufenregelungen, Übergangsfristen und vor allem Ausnahmen. Ganz peu à peu nähert man sich dem Ziel an.
Es sei denn man hat jemanden wie Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) im Boot – dann geht es eben auch mal einen Schritt zurück. Zweieinhalb Jahre hat sich ganz Hannover nun mit den Regelungen zur Umweltzone befassen können. Manche haben das System am Ende sogar verstanden. Nur der Umweltminister tut plötzlich so, als höre er alles zum ersten Mal – und ruft seine ganz persönlichen Chaostage in der Landeshauptstadt aus: Was gestern galt, ist morgen schon wieder Makulatur.
Dass er sich zur Begründung auf ein paar seltene Sonderfälle beruft; dass er selbst einst das Thema in die Obhut der Kommunen gegeben hat und nun dazwischen funkt – das wundert in Hannover niemanden mehr. Sander ist ein notorischer umweltpolitischer Amokläufer.
Wie so einer Umweltminister werden konnte? Nun, in Niedersachsen regiert Schwarz-Gelb. Die stockkonservative Bauern-CDU braucht keinen Umweltminister, die FDP erst recht nicht.
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