KOMMENTAR: SVEN-MICHAEL VEIT ÜBER UMWELTRECHTSVERDREHER: Ökologisches Hindernis weggemogelt
Auf Rechtsverdreher einzudreschen, ist mitunter wohlfeil. Im vorliegenden Fall ist es unvermeidbar. Auf den Gedanken, Wald zum Nicht-Wald zu erklären, damit er wieder Wald werde, können nur Winkeladvokaten kommen. Diese abstruse Idee aus dem niedersächsischen Landwirtschaftsministerium ist nach den Maßstäben des gesunden Menschenverstandes schlicht hirnrissig.
Wie sonst wäre es zu erklären, dass eine Maßnahme dadurch ausgeglichen werden könne, dass sie unterlassen werde? Der Trick ist offensichtlich: Um eine ökonomische Tätigkeit dort zu ermöglichen, wo sie nicht erlaubt ist, muss das Hindernis aus dem Weg geschafft werden, das ökologisch geschützt ist.
Die Spitze des Widersinns jedoch ist, die zur Abholzung freigegebenen Bäume nicht zu fällen und dadurch doppelt Kosten zu sparen: für die Abholzung und für die Wiederaufforstung.
Vor ein paar Jahren scheiterte Hamburg mit einem ähnlichen Trick, die Erweiterung des Airbus-Werks auszugleichen. Für die Vernichtung des Feuchtgebietes Mühlenberger Loch sollte das Feuchtgebiet Haseldorfer Marsch nass gemacht werden. Das Oberverwaltungsgericht stoppte die Hamburger Standortjuristen: Das Naturschutzgebiet könne nicht geschaffen werden, weil es bereits existiert.
Und der Wald, der real bleibt, ist kein fiktiver Ersatz für sich selbst. Er ist einfach da.
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