: Stadt ohne Bahn
VERKEHR SPD-Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz ist gegen die Einführung der Stadtbahn. Grüne Wunschpartnerin Hajduk attestiert ihm Ahnungslosigkeit
GÜNTER ELSTE, HOCHBAHN-CHEF
Olaf Scholz ist auf klare Distanz zur Wiedereinführung der Stadtbahn in Hamburg gegangen. Er sehe dafür „keine Perspektive“, erklärte der Bürgermeisterkandidat der SPD am Freitag beim Neujahrsempfang des Hamburger Abendblatt in den Messehallen. Bereits am Donnerstagabend hatte er im TV-Duell mit Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) im lokalen TV-Sender Hamburg 1 erklärt: „Die Stadtbahn wird so nicht kommen.“ Damit steuert Scholz auf einen ernsthaften Konflikt bei etwaigen Koalitionsverhandlungen mit seinem grünen Wunschpartner zu.
„Offenbar hat Herr Scholz von einem modernen Öffentlichen Nahverkehr keinerlei Kenntnisse“, attestiert ihm die designierte GAL-Spitzenkandidatin Anja Hajduk. Seine Aussagen seien von den bisherigen Positionen der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft „meilenweit entfernt“, so Hajduk. Als Stadtentwicklungssenatorin hatte sie bis zum Bruch der schwarz-grünen Koalition im November die Federführung bei den Stadtbahn-Planungen. Im Entwurf des Wahlprogramms, das die Grünen am Wochenende auf ihrem Parteitag beschließen wollen, heißt es unmissverständlich: „Hamburg braucht die Stadtbahn.“
Mit seinen jüngsten Äußerungen versucht der SPD-Herausforderer, selbst den CDU-Amtsinhaber rechts zu überholen. „2025 fährt die Stadtbahn, wenn es finanzierbar und eine Trasse gefunden ist“, sagte Ahlhaus am Freitag. Noch im November hatte Scholz im taz-Interview die Stadtbahn als „ökologisch sinnvoll“ bezeichnet. Es müsse jedoch ermittelt werden, „ob wir uns das Gesamtprojekt leisten können“. Die Finanzierung und die Akzeptanz der BürgerInnen müssten gesichert sein.
Erst vor vier Tagen hatte der Chef der Hamburger Hochbahn, Günter Elste, die Stadtbahn für „ökologisch und verkehrspolitisch unverzichtbar“ erklärt. In allen Punkten sei die Stadtbahn komfortabler, schneller und betriebswirtschaftlich günstiger als Busse. In vielen europäischen Großstädten werde sie deshalb zurzeit wieder eingeführt oder ausgebaut: „Die Stadtbahn ist für den Verkehr in Metropolen der Maßstab der Zukunft“, stellte Elste klar. Die Hochbahn plant im Auftrag der Stadt die Stadtbahntrassen und würde sie betreiben. Politische Vorbehalte und finanzielle Bedenken hatte Elste, bis 1996 SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft, als „dem Wahlkampf geschuldet“ eingestuft.
Richtig grantig reagiert der Hamburger Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND). Die SPD sei dabei, „einen Quantensprung in der Verkehrspolitik zu blockieren“, kommentiert Landeschef Manfred Braasch. „Herr Scholz verkennt völlig die Herausforderung einer modernen Stadtmobilität.“ SVEN-MICHAEL VEIT
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
