eject: ARNO FRANK über „staatlich regulierte Selbstkontrolle“
Fallrückzieher, Doppelpässe, Kopfbälle
Im leidigen Fußballstreit zwischen Kirch und ARD um Übertragungsrechte werden die Argumente vor Gericht ausgetauscht, die Ergebnisse anschließend in den Medien ventiliert. Um die Flamme am Köcheln zu halten, kommen Zitate gerade recht. Markiges gibt’s da vom ARD-Chef Voß zu hören, Moderates von den Managern Kirchs. Für eigennützige bis blödsinnige Kommentare springen gerne Politiker in die Bresche, denen die Auseinandersetzung zur medialen Profilierung taugt.
Den Anfang machte diesmal der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD). Wenn DFB, Liga-Ausschuss und die Vereine „Fußball ausschließlich als profitorientierten Wirtschaftsbetrieb“ betrachteten, dann müsse „es in Zukunft auch eine Einigung darüber geben, wie die öffentlichen Kosten erstattet werden“. Mit anderen Worten: „Je weniger öffentliches Interesse bei der Fußballübertragung eine Rolle spielt, desto weniger können wir rechtfertigen, dass wir Steuergelder ausgeben, um den Profi-Fußball zu unterstützen.“ Zur Not könne auch, so Gabriel zur Woche, Artikel 5 a im Rundfunk-Staatsvertrag geändert werden, in dem die umstrittene Kurzberichterstattung geregelt ist. Starke Worte, mag sein.
Für Medienpolitik fühlt sich allerdings traditionell der rheinland-pfälzische Ämter-Cluster Kurt Beck zuständig. Wenn einer seinen Senf dazu geben darf, dann bitte Beck. Und so widersprach er seinem Parteifreund im Trierschen Volksfreund: „Einen neuen Staatsvertrag brauchen wir nicht, es ist alles geregelt!“. Deutlich ließ Beck den Amtskollegen spüren, wie verärgert er über dessen nassforsche Wortmeldung war: „Wenn ein Ministerpräsident aus einer Stadt, die nicht Bundesligastadt ist, das fordert, dann ist das mit der sommerlichen Witterung zu erklären.“
Nun trat der niedersächsische CDU-Landeschef Christian Wulff auf den Plan und nahm seinen armen Gegenspieler Gabriel pauschal in Schutz: „Die Kurzberichterstattung muss gesichert bleiben“, basta. Auf juristische Details mochte Wulff dabei nicht eingehen – man verheddert sich so leicht.
Umso unbeschwerter krähte dafür FDP-Fraktionschef Gerhardt dazwischen, die Fans sollten ihre „Marktmacht“ nutzen und Kirchs Sportsendung „ran“ boykottieren. Wohlgemerkt „ran“, nicht Kirchs „Premiere“.
Dann, endlich, ließ sich auch Medien-Staatsminister Julian Nida-Rümelin ein paar Worte zum Thema Fernsehen einfallen. In der Hörzu forderte der Mann, der einmal als „Münchens bestangezogenes Stück Seife“ beschrieben wurde, eine „staatlich regulierte Selbstkontrolle der Sender“.
Die Idee ist gut, aber nicht neu. Sie heißt Zensur und wird in Deutschland möglichst selten praktiziert. Außerdem müsse man sich fragen, so Nida-Rümelin, „ob es wirklich sein muss, dass das Niveau in Richtung Veralberung und Selbstveralberung geht, nur um sich durch bestimmte Effekte einen Vorteil zu verschaffen“. Genau. Nun muss er nur noch mit gutem Beispiel vorangehen.
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