Arbeitsschutz in Zeiten von Corona: Bitte mehr Abstand

Im Privatleben sind soziale Kontakte tabu und werden sogar bestraft. Aber für Betriebe, Behörden und Büros gibt es keine verbindlichen Regeln.

Kassierer im Supermarkt trägt einen Mundschutz

Mundschutz und Plastikscheibe sollen Kunden und Kassierer schützen Foto: Sven Hoppe

Absurd: Zu neunt fahren PolizistInnen ohne jeden Schutz im Mannschaftswagen zu Einsätzen – aber wer zu dritt im Park spazieren geht, muss mit einem Bußgeld rechnen, selbst wenn alle Beteiligten Schutzmasken tragen. Bei Personenkontrollen ist es schwer, den geforderten Sicherheitsabstand von 1,5 bis 2 Metern einzuhalten, trotzdem sind die PolizistInnen nicht flächendeckend mit Schutzmasken ausgestattet. Wie viele Beschäftigte in diesen Tagen müssen sie sich selbst helfen. Kein Wunder, dass sich PolizistInnen im Dienst infizieren, Tausende sind bereits in Quarantäne, allein 1.600 in Baden-Württemberg.

Im Privatleben sind soziale Kontakte zurzeit tabu, selbst allein in der Öffentlichkeit auf einer Bank zu sitzen wird teils nicht geduldet. Aber in Betrieben, Behörden und Büros treffen nach wie vor viele Menschen aufeinander, mitunter ohne Sicherheitsabstand von 1,5 bis 2 Metern und ohne irgendeinen Schutz. Das Problem: Ob oder wie ArbeitgeberInnen ihre Leute schützen, ist offenbar Glückssache. Und es hängt davon ab, wie sehr Firmen auf ihre Belegschaft angewiesen sind. Oder davon, ob es in der Branche überhaupt möglich ist.

Zum Beispiel beim Thema Ernährung: In der Lebensmittelindustrie herrscht Hochkonjunktur. Der Nachschub von Material läuft reibungslos, Sorgen bereitet den Unternehmen aber das Personal, sagt Torsten Gebehart von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in Nordrhein-Westfalen. „Die Arbeitgeber haben ein vitales Interesse, dass die Beschäftigten gesund bleiben“, sagt er. In den meisten Betrieben laufen die Maschinen rund um die Uhr, schon ein Ausfall von wenigen Stunden verursacht erhebliche technische Probleme. Ein Coronafall in der Belegschaft kann zu dramatischen Ausfällen führen.

Leitlinien? Nur freiwillig

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Die NGG geht davon aus, dass die Unternehmen Vorkehrungen treffen, etwa dafür sorgen, dass Abstandsregeln eingehalten werden oder das Umkleiden zeitlich versetzt erfolgt. Doch das ist nicht in allen Bereichen der Nahrungsmittelversorgung so, fürchtet Torsten Gebehart. Bei Lieferdiensten von Restaurants etwa könnte es Probleme beim Schutz der Beschäftigten geben, etwa wenn sie bei der Auslieferung direkten Kontakt mit den Kun­dIn­nen haben.

Im Einzelhandel haben Unternehmen sichtbare Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten ergriffen, etwa Plastiktrennwände an Kassen aufgehängt oder die Zahl der KundInnen begrenzt, die in den Laden dürfen. „Zu meinen normalen Aufgaben der Ladenpflege kommt nun, Leute zu zählen, sie auf den Mindestabstand hinzuweisen und Einkaufswagen zu desinfizieren“, berichtet Einzelhandelskaufmann Markus Benz, der bei einem Discounter arbeitet.

Ulrich Silberbach, Vorsitzender Deutsche Beamtenbund

„Viel Improvisation und guter Wille sind vorhanden, aber es rumpelt mit dem Homeoffice“

Mitunter haben Sicherheitsmaßnahmen nur Pro-forma-Charakter, wie der Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes erfahren musste, der kurz vor der Rente steht und an einem Flughafen eingesetzt wird. „Irgendwann lagen am Arbeitsplatz Infozettel mit Hygieneanweisungen rum“, sagt der Mann, der aus Angst vor Repressalien anonym bleiben will. Auf dem Zettel seien die MitarbeiterInnen aufgefordert worden, Abstand voneinander zu halten. „Das ist aber praktisch unmöglich, wenn ich Fluggäste abtasten muss und sich alle auf einmal in den Kontrollbereich drängen“, sagt er. Knapp zwei Wochen verbrachte er wegen seiner Covid-19-Infektion im Krankenhaus. Da er seit Auftreten der ersten Coronafälle die Öffentlichkeit gemieden hat, geht er davon aus, dass er sich durch Kontakt mit Fluggästen infiziert hat. Sein Arbeitgeber antwortete auf eine Anfrage der taz nicht.

Unternehmen haben eine Fürsorgepflicht gegenüber Beschäftigten, sie müssen sie vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände haben Leitfäden für den Schutz der MitarbeiterInnen erstellt. Ob Firmen das umsetzen, bleibt ihnen überlassen – es sei denn, es gibt dazu innerbetriebliche Vereinbarungen. Vor allem in größeren Unternehmen werden in diesen Wochen Betriebsvereinbarungen zum Schutz vor Corona zwischen ArbeitgeberInnen und Betriebsräten geschlossen, sagt Manuela Maschke, Referatsleiterin für Arbeit und Mitbestimmung bei der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung.

Im Optimalfall haben Unternehmen einen Pandemieplan vorbereitet. Der regelt, welche Hygienemaßnahmen ergriffen werden, legt Zuständigkeiten und AnsprechpartnerInnen fest. „Große Unternehmen haben so etwas“, sagt Maschke. Die Pläne sind in der Regel gemeinsam mit Betriebsräten erstellt worden. Kleine Betriebe beginnen jetzt erst, sich damit zu beschäftigen. Chefs kleiner Unternehmen wie Andreas Diensthuber, der eine Baufirma in Bayern hat, setzen sich jetzt erstmals mit Infektionsrisiken auseinander. Er und seine acht Angestellten sind trotz Corona weiter auf Baustellen unterwegs. „Der Betrieb läuft“, sagt er. Deshalb haben er und seine Leute auch weiterhin Kontakt zu Kunden. „Ich kann da die 1,5 Meter Abstand halten“, sagt er. Aber für die Maurer auf der Baustelle sei das „fast nicht durchführbar“. Er habe zwar – wenige – Staubmasken, aber „bei körperlich schwerer Arbeit kann ich keine Atemschutzmaske aufzwingen. Das ist auf Dauer unzumutbar.“

Zu wenige Schutzmaßnahmen

Beschäftigte anderer Branchen hätten gern Masken, bekommen aber keine. ZustellerInnen der Deutschen Post beschweren sich, dass der Konzern ihnen keine Handschuhe, Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel zur Verfügung stellt. Sie haben täglich Kundenkontakt. „Hier muss schnellstmöglich nachgebessert werden, denn auch solche Kontakte entscheiden schließlich mit darüber, ob die Pandemie eingedämmt wird“, fordert die DPVKOM-Bundesvorsitzende Christina Dahlhaus. Die Deutsche Post ist der Auffassung, dass sie sich schon sehr früh auf die Coronapandemie vorbereitet habe. Bereits im Februar habe man ein tägliches Lagezentrum eingerichtet, um „mögliche Auswirkungen der Ausbreitung des Virus auf unseren Betrieb eng zu begleiten“, sagt eine Sprecherin. Es gebe zu wenige Schutzmasken und Handschuhe für die ZustellerInnen, räumt sie ein. Mittlerweile sei aber immerhin die erste Beschaffung zusätzlicher Desinfektionsmittel auf den Weg gebracht worden.

Um unnötige soziale Kontakte auf dem Weg zur Arbeit zu vermeiden, würden viele Beschäftigte gerne von zu Hause aus arbeiten. Es gibt aber keinen Rechtsanspruch darauf. Ob etwas da­raus wird, hängt in der Privatwirtschaft wie im öffentlichen Dienst von der Entscheidung der jeweiligen ArbeitgeberInnen oder Vorgesetzen ab. Zum Beispiel bei den Arbeitsagenturen. Dort ist der Publikumsverkehr bis auf Weiteres komplett ausgesetzt. In Baden-Württemberg muss stets etwa die Hälfte der Beschäftigten in der Agentur sein. Das sei wichtig, damit die Server nicht überlastet werden, erklärt Sprecherin Moira Denkmann. Deswegen entscheiden die Vorgesetzten, wer von zu Hause aus arbeitet und wer nicht. „Jeder Agenturchef hat da Freiräume“, sagt sie.

Überall im öffentlichen Dienst erschwert der „Digitalisierungsrückstand“, wie der Deutsche Beamtenbund es nennt, den Wechsel ins häusliche Arbeiten. „Viel Improvisation und guter Wille sind vorhanden, aber es rumpelt mit dem Homeoffice“, sagt der Vorsitzende Ulrich Silberbach. Nicht nur überlastete Server führen zu Problemen. Arbeiten mit sensiblen Daten – wie Lohnbescheide, Personal-, Polizei- oder Gerichtsakten – können nicht in Heimarbeit erledigt werden, weil sie besonders geschützt sind. Oft ist die Technik veraltet, kritisiert der Beamtenbund. So fehlt vielerorts schlicht die technische Infrastruktur, oder Akten sind noch nicht digitalisiert. „Definitiv mehr Homeoffice wäre möglich“, sagt Silberbach, „wenn die Behörden technisch und mit der Digitalisierung nicht so hintendran wären.“

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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