Antifa-Demo in Jena: „Liebe und Kraft in Untergrund und Haft“
Tausende demonstrierten am Samstag in Jena gegen die Kriminalisierung von Antifas. Sie forderten auch die Rückführung der Aktivist:in Maja T. nach Deutschland.
Den Demonstrationsort Jena wählte das Bündnis aus mehreren Gründen. Zum einen stammt aus der Stadt das Kerntrio des rechtsterroristischen NSU. Außerdem ist die 24- jährige nonbinäre Antifa-Aktivist:in Maja T. aus Jena. T. ist zurzeit in Ungarn inhaftiert. Auf der Kundgebung forderte T.s Vater Wolfram Jarosch Bundeskanzler Merz und Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu auf, sich für T.s Rückkehr einzusetzen.
T. soll im Februar 2023 in Budapest am sogenannten „Tag der Ehre“ an zwei Angriffen auf Rechtsextreme beteiligt gewesen sein. Im Juni 2024 wurde T. nach Ungarn ausgeliefert und sitzt dort seit inzwischen mehr als elf Monaten in Isolationshaft. Das Bundesverfassungsgericht erklärte jedoch später, dass die Auslieferung rechtswidrig war. Trotzdem läuft seit Februar in Ungarn der Prozess gegen T., es drohen bis zu 24 Jahre Haft. Vorgeworfen wird der Aktivsti:in lebensgefährliche Körperverletzung und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.
Derzeit ist T. seit 12 Tagen im Hungerstreik. T.'s ungarischer Anwalt hatte deshalb beantragt, den Prozess auszusetzen. Das Gericht wies den Antrag jedoch ab. Laut Prozessbeobachter:innen sollen sowohl Staatsanwaltschaft als auch der Richter Zweifel daran geäußert haben, ob sich T. tatsächlich im Hungerstreik befindet. Jarosch, Vater der Aktivist:in, widersprach am Samstag auf einer Pressekonferenz vor der Demonstration der Darstellung des Gerichts. Die Entscheidung für den Hungerstreik könne er gut nachvollziehen. T. gehe es zwar aktuell „halbwegs gut“, allerdings werde T. „immer kraftloser“.
Grußworte von Maja T.
In einer Videobotschaft richtete sich Maja T. am Freitag auch selbst an die Demonstrierenden in Jena. Merklich emotional berührt wünschte T. den Demo-Teilnehmenden „herzliche Grüße und eine kraftvolle Demo“.
Auch der Nürnberger Zaid A. hielt eine Rede auf der Demonstration. A. hatte sich im Januar der Polizei gestellt, gemeinsam mit sechs weiteren Linken, denen ebenfalls Angriffe in Budapest vorgeworfen werden. Ungarn beantragte ihre Auslieferung, doch die Bundesanwaltschaft sprach sich dagegen aus und erklärte, es sei „vorrangig“, die Verfahren in Deutschland zu führen. Inzwischen wurden die Verfahren beim Berliner Kammergericht gebündelt. Nur für A. droht weiterhin die Auslieferung.
Der Nürnberger Aktivist mit syrischer Staatsbürgerschaft saß in der JVA Köln in Haft, ist seit Anfang Mai jedoch vorerst haftverschont, weil geprüft werden soll, ob eine Auslieferung für einen Nichtdeutschen rechtlich zulässig ist. „Wir lassen uns von den Repressionen nicht beängstigen“, sagte A. in seinem Redebeitrag.
Der Demozug zeigte sich bunt und lautstark. Die Demonstrierenden skandierten immer wieder „Liebe und Kraft in Untergrund und Haft!“, sowie „Nazis morden, der Staat macht mit, der NSU war nicht zu dritt“. Die Polizei hielt sich zurück, begleitete die Demo mit etwas Abstand. Immer wieder wurden auch Bengalos und Rauchtöpfe gezündet. Vereinzelt warfen Demonstrierende Böller in Richtung der Polizei. Der MDR berichtete von drei verletzten Polizist:innen.
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