Angeschlagener CSU-Politiker: Show ohne Scheuer

Beim CSU-Parteitag bleibt Andreas Scheuer im Hintergrund, weil sich nicht mit ihm werben lässt. Dennoch will er Verkehrsminister bleiben.

vier Herren stehen vor dem Model eines Fugtaxis von Airbus

Holte das „Zentrum Mobilität der Zukunft“ nach Bayern: Eröffnung mit Scheuer (zweiter v.l.) Foto: dpa

BERLIN taz | Andreas Scheuer ist der einzige Bundesminister der CSU, der beim Parteitag wenigstens am Rande in Erscheinung getreten ist. Seine beiden Berliner Kabinettskollegen Innenminister Horst Seehofer und Entwicklungsminister Gerd Müller tauchten überhaupt nicht auf. Sie gehen allerdings nach den Wahlen in den Ruhestand. Scheuer dagegen will weitermachen – als Verkehrsminister.

Ausgerechnet am Wahltag, am 26. September, wird Scheuer 47 Jahre alt. Seit 2002 sitzt er im Bundestag. Die Aussichten, dass er sein Direktmandat in Passau erneut holt, sind gut. Trotzdem befindet sich Scheuer, der im August die Facebook-Lobbyistin Julia Reuss geheiratet hat, politisch in schwerem Fahrwasser.

Das Desaster um die gescheiterte Pkw-Maut für Ausländer, das einstige Prestigeprojekt der CSU, überlagert seine gesamte Ministerarbeit. Scheuer hatte den Vertrag mit den Maut-Betreibern abgeschlossen, obwohl ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs ausstand. Die Richter haben die Maut gekippt, jetzt fordern die Vertragspartner Schadenersatz von mehr als 500 Millionen Euro. Darüber verhandelt zurzeit ein Schiedsgericht.

Trotzdem hat die CSU Scheuer auf Platz 3 ihrer Landesliste zur Bundestagswahl gesetzt. Doch werben lässt sich mit ihm schlecht. CSU-Chef Markus Söder fällt zu Scheuers Bilanz nicht viel mehr ein, als dass der Verkehrsminister viel, viel Geld nach Bayern geholt hat. Das haben seine Vorgänger ebenso gehalten, das Verkehrsministerium ist seit 2009 in CSU-Hand. Wie seine Vorgänger ist auch Scheuer ein absoluter Auto-Fan. „Mobilität der Zukunft geht nicht mit verteuern und verbieten“, ist sein Mantra, das er beim Parteitag via Fernsehinterview verbreitete.

Das Auto von Franz-Josef Strauss gekauft

Scheuers Chancen, Verkehrsminister zu bleiben, sind gering, gehen aber nicht gegen null. Denn wen sie in ein Amt schicken, bestimmen die Parteien allein, die Koalitionspartner haben dabei nichts zu melden. In einer schwarz-grünen Koalition wäre eine Scheuer-Kontinuität wahrscheinlich, weil die CSU einen profilierten Gegenspieler zu den Grünen braucht. Aber in einem Jamaika-Bündnis wäre Scheuer dafür nicht nötig.

Der Verkehrsminister hat nach dem Tod des einstigen Bayernkurier-Chefredakteurs Wilfried Scharnagel das letzte Auto des CSU-Haudegens Franz Josef Strauß gekauft. Scharnagl hatte den BMW 325ix nach Strauß’ Tod übernommen. Im Handschuhfach liegen immer noch Straßenkarten aus den 1980er Jahren, Handschuhe von Strauß und ein Kruzifix. Wenn am 26. September alle Stricke reißen, kann Scheuer immerhin in den Devotionalienhandel einsteigen.

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