Ampelregierung von SPD, Grünen und FDP: Koalitionsvertrag nächste Woche

Die Verhandlungen über eine Ampelkoalition seien auf gutem Wege, so SPD, Grüne und FDP. Schon in der nächsten Woche will man sich endgültig geeinigt haben.

Generalsekretäre Keller (Grüne), Klingbeil (SPD) und Wissing (FDP) bei einer Pressekonferenz.

Die Generalsekretäre Wissing (FDP), Klingbeil (SPD) und Kellner (Grüne) beim Start der Verhandlungen Foto: Christophe Gateau/dpa

BERLIN dpa/afp/rtr | Die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner äußern sich zufrieden über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen. Der Koalitionsvertrag soll demnach im Lauf der nächsten Woche stehen.

Alle drei äußerten sich zufrieden mit dem Stand der Verhandlungen – auch die Grünen, aus deren Reihen zwischendurch Kritik vor allem zu den Klimakompromissen gekommen war. „Ich bin mit vielen der erreichten Zwischenstände zufrieden“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Kellner. Er fügte hinzu: „Es ist noch manches dicke Brett zu bohren.“ Es gehe aber voran.

Seit Montag hatten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 Arbeitsgruppen beraten – und versucht, offene Streitpunkte beizulegen. Kellner sprach von einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre. „Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit“, betonte er. Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag solle auch am kommenden Montag weiter getagt werden. Im Lauf der Woche strebten die Partner dann an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing betonte, man wolle sich nicht hetzen lassen. Bisher seien die Gespräche aber „ein bisschen schneller“ vorangekommen, als er erwartet habe. Die Verhandlungen seien ein Kraftakt. Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich überzeugt, den Zeitplan einhalten zu können. „Wir haben vieles schon geeint“, sagte er. Es gebe aber auch noch „Konflikte, über die wir intensiv reden werden“.

Über inhaltliche Einigungen oder Streitpunkte verrieten die Generalsekretäre nichts. Bis zur kommenden Woche wollten sie auch klären, welche Partei welche Ministerien übernehmen werde. Ziel von SPD, Grünen und FDP ist, dass Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt wird. Vorher wollen die Grünen ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen, bei SPD und FDP entscheiden Parteitage über das Zustandekommen der Koalition.

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