Afrika und der Strafgerichtshof: Klares Bekenntnis zum Weltgericht
Nigeria bleibt im Strafgerichtshof und stellt sich gegen den Rivalen Südafrika. Der kritisiert, das Gericht urteile einseitig gegen Afrika.
„Das Streben nach einem globalen System auf der Basis des Rechts, wo Verantwortung und soziale Gerechtigkeit die Grundlage des dauerhaften Friedens bilden, sollte ein prioritäres Ziel für die internationale Gemeinschaft sein“, sagte Nigerias UN-Botschafter am Montag vor der UN-Vollversammlung in New York.
„Meine Delegation möchte Nigerias anhaltende Verpflichtung zur Unterstützung und Kooperation mit dem Gericht bekräftigen. Nigeria glaubt, dass Straflosigkeit entschlossen entgegengetreten werden muss, egal wo auf der Welt.“
Das war eine deutliche Abgrenzung Nigerias von dem großen Rivalen in Afrika, Südafrika, das jüngst ebenso wie Burundi und Gambia seinen Austritt aus dem Rom-Statut verkündet hat. Viele afrikanische Regierungen halten den Strafgerichtshof für ein einseitig gegen Afrika gerichtetes Gericht.
Die UN-Vollversammlung beschäftigte sich damit anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts des Strafgerichtshofs im Vorfeld der jährlichen Versammlung seiner Vertragsstaaten. Diese findet in zwei Wochen in Den Haag statt.
Noch nie sei der Gerichtshof so aktiv gewesen wie im vergangenen Jahr, erklärte Gerichtspräsident Silvia Fernandez de Gurmendi. „Die Hilfe und die Kooperation der Staaten bleibt der Schlüssel für die Fähigkeit des Gerichts, sein Mandat zu erfüllen.“
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!