+++ Corona News vom 23. Mai +++: Lockdown-Zoff um Johnsons Berater

Der Corona-Rettungsplan der „sparsamen Vier“ stößt auf wenig Gegenliebe. Trump will die Kirchen öffnen. Und der Autovermieter Hertz meldet Insolvenz an.

Dominic Cummings ist für die Lockdown-Quarantäne zu seinen Eltern gefahren: Jetzt diskutiert Großbritannien, ob das eine Regelverletzung war Foto: dpa

Den Live-Ticker bearbeitet Denis Gießler.

Italien weist Plan der „sparsamen Vier“ zurück

Vier EU-Staaten haben einen gemeinsamen Gegenentwurf zum deutsch-französischen Hilfsplan für die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen EU-Mitgliedsländer vorgelegt. Der am Samstag in Wien veröffentlichte Alternativvorschlag der als „sparsame Vier“ bekannten Gruppe aus Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Schweden lehnt eine Vergemeinschaftung von Schulden und eine Erhöhung des EU-Haushalts ausdrücklich ab. Stattdessen sieht er eine einmalige und auf zwei Jahre befristete Nothilfe auf der Basis von günstigen Krediten vor.

Der am Montag vorgelegte Corona-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Marcron würde es der EU-Kommission erlauben, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen, um einen Wiederaufbaufonds im Volumen von 500 Milliarden Euro zu füllen. Das Geld soll dann als nicht rückzahlbare Zuschüsse aus dem EU-Haushalt an die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen EU-Länder oder Sektoren fließen, darunter an das bereits hoch verschuldete Italien.

Laut dem vom österreichischen Kanzleramt veröffentlichten Gegenentwurf soll der Nothilfefonds zusätzlich zu einem modernisierten Finanzrahmen und einem bereits beschlossenen Rettungspaket von 540 Milliarden Euro eingerichtet werden. Eine Summe wird nicht genannt.

Das Geld darf demnach nur „für den Wiederaufbau und die Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssektors und der Wirtschaft eingesetzt werden“. Gefördert werden sollten demnach im Einklang mit den EU-Klima-, Wachstums- und Digitalzielen vor allem Forschung und Innovation und der „grüne Übergang“. Empfängerstaaten müssten sich zu Reformen und der Einhaltung des vorgeschriebenen Haushaltsrahmens verpflichten.

Zum Schutz vor Betrug fordern die „sparsamen Vier“ eine starke Einbindung des Europäischen Rechnungshofs, der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf und der Europäischen Staatsanwaltschaft.

Statt einer deutlichen Erhöhung des EU-Haushalts, wie sie Merkel und Macron vorsehen, fordern die vier Nettozahler ein „modernisiertes EU-Budget“. Der endgültige Ausgabenrahmen der Coronahilfen sollte demnach „durch eine neue Priorisierung“ von Ausgabenbereichen im EU-Haushalt ermittelt werden. Hilfen, die weniger zur Wirtschaftserholung beitragen, sollten eingespart werden.

Italien hat den Gegenentwurf von Österreich, Schweden, Dänemark und den Niederlanden bereits als „unangemessen“ zurückgewiesen. Die schwere Rezession verlange „ambitionierte und innovative Vorschläge“, denn der Binnenmarkt mit seinen Vorteilen für alle Europäer sei in Gefahr, erklärte Europaminister Enzo Amendola auf Twitter. „Das Papier der „sparsamen“ Länder ist defensiv und unangemessen“, schrieb Amendola.

Deutlich schärfer fiel die Kritik des deutschen Grünen-Politikers Rasmus Andresen aus. Er bezeichnete den Vorschlag als „ein arrogantes Statement von Staaten, die den Ernst der Lage nicht begriffen haben“. Hoch verschuldeten Ländern Kredite anzubieten und sie mit harten Auflagen wie in der Euro-Krise zu verknüpfen, werde die Wirtschaftskrise verschärfen. „Verschärft sich die Wirtschaftskrise, fliegt die EU auseinander“, warnte der EU-Abgeordnete, der das einzige deutsche Mitglied im Verhandlungsteam des Parlaments zum mehrjährigen Finanzrahmen ist.

Die EU-Kommission will am kommenden Mittwoch einen eigenen Vorschlag vorstellen. Sie strebt bei ihrem „Wiederaufbauinstrument“ ein Volumen von mindestens einer Billion Euro an und setzt dabei auf eine Mischung aus Zuschüssen und Krediten. Die Kommission will auf diese Weise ein wirtschaftliches Auseinanderdriften der Mitgliedstaaten verhindern. (afp/dpa)

Regierungsberater soll Lockdown-Regeln gebrochen haben

Nach Berichten über einen Bruch der Lockdown-Regeln durch den wichtigsten Berater des britischen Premierministers Boris Johnson, Dominic Cummings, werden die Rufe nach einem Rauswurf des Wahlkampfstrategen lauter.

Wie der Guardian und der Daily Mirror am Freitagabend berichteten, reiste Cummings Ende März von London in die rund 430 Kilometer entfernte nordostenglische Grafschaft Durham zu seinen Eltern. Damals hatte er nach Angaben der Regierung selbst Symptome von Covid-19. Nur rund eine Woche vorher hatte die Regierung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie strenge Auflagen für die Bewegungsfreiheit erlassen. Das Reisen war mit Ausnahme unverzichtbarer Gründe nicht erlaubt. Wer Symptome aufweist, muss zudem sieben Tage in Selbstisolation verbringen.

Ein Regierungssprecher verteidigte das Verhalten von Cummings am Samstag. Es sei für ihn unumgänglich gewesen, die Betreuung seines jungen Kindes sicherzustellen, hieß es in einer Mitteilung. Seine Schwester und Nichten hätten Hilfe angeboten, als seine Frau Symptome von Covid-19 zeigte und auch er mit einer Erkrankung rechnen musste. Cummings sei überzeugt, vernünftig und rechtmäßig gehandelt zu haben. „Sein Handeln war in Einklang mit den Coronavirus-Richtlinien.“

Harsche Kritik kam von der Opposition. „Die Position Dominic Cummings' ist vollkommen unhaltbar – er muss zurücktreten oder rausfliegen“, sagte der Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei SNP im britischen Parlament, Ian Blackford. Der konservative Regierungschef habe nun ernste Fragen zu beantworten, so Blackford am Samstag auf Twitter. Er warf der Regierung vor, das angebliche Fehlverhalten Cummings gedeckt zu haben.

Die Labour-Abgeordnete Tulip Siddiq sagte dem Guardian, die Regierung müsse nun rasch Erklärungen liefern. „Die britische Öffentlichkeit erwartet nicht, dass es eine Regel für sie gibt und eine andere für Dominic Cummings“, sagte die Abgeordnete.

Rückendeckung bekam Cummings von Staatsminister Michael Gove. „Sich um seine Frau und sein Kind zu kümmern, ist kein Verbrechen“, twitterte er. Außenminister Dominic Raab warf Kritikern vor, den Vorfall für politische Grabenkämpfe ausschlachten zu wollen. Auch Schatzkanzler Rishi Sunak sprang Cummings bei. „Sich um seine Frau und sein Kind zu kümmern, ist vernünftig und vertretbar. Damit politisch punkten zu wollen, ist es nicht“, schrieb er auf Twitter.

Cummings wurde den Berichten zufolge in Durham von einem Anwohner gesehen und bei der Polizei angezeigt. Die Polizei bestätigte laut britischer Nachrichtenagentur PA, am 31. März eine solche Anzeige erhalten zu haben, ohne jedoch einen Namen zu nennen. Die Besitzer der fraglichen Adresse seien von Beamten angesprochen und ihnen seien die Ausgangsbeschränkungen und die Regeln zur Selbstisolation erläutert worden, hieß es. Dieser Darstellung widerspricht Cummings laut der Regierungsmitteilung. Zu keinem Zeitpunkt seien er oder seine Familie von der Polizei deswegen kontaktiert worden. (dpa)

Altmaier: „Kein Recht auf Homeoffice“

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich gegen ein gesetzlich verankertes Recht auf Arbeit von zu Hause ausgesprochen. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir brauchen vor allem weniger Bürokratie, nicht immer neue staatliche Garantien. Ich bin überzeugt, dass viele Betriebe von sich aus mehr Homeoffice ermöglichen, aber es passt eben nicht überall, vor allem wenn der direkte Kontakt zu Kunden und Mitarbeitern notwendig ist.“

Aus der SPD kam am Samstag Kritik an den Aussagen Altmaiers. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wer jetzt gleich wieder kritisiert, versucht eine Debatte abzuwürgen, die wir führen müssen. Denn wir sammeln doch alle gerade Erfahrungen, wie Homeoffice funktionieren kann und wie nicht und welche Fragen zu regeln sind.“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte zuvor angekündigt, er wolle das Recht auf Arbeit von zu Hause aus gesetzlich verankern und bis zum Herbst dazu ein neues Gesetz vorlegen.

Laut einer Umfrage ist jeder dritte Beschäftigte in der Coronakrise ins Homeoffice gewechselt. 35 Prozent gaben in der ersten Aprilhälfte an, teilweise oder vollständig von zu Hause aus zu arbeiten, wie das Deutsche Institut der Wirtschaftsforschung auf Basis des Sozio-ökonomischen Panels ermittelte. Vor Corona haben nur zwölf Prozent gelegentlich oder regelmäßig den heimischen Schreibtisch genutzt. (dpa)

Studie: Malariamittel erhöhen Sterblichkeitsrate bei Covid-19-Patienten

Covid-19-Patienten, die mit den Malariamitteln Hydroxychloroquin und Chloroquin behandelt werden, weisen einer groß angelegten Studie zufolge eine höhere Sterblichkeitsrate auf. „Hydroxychloroquin und Chloroquin zeigen keinen Nutzen bei Covid-19-Patienten“, erklärte Studienautor Mandeep Mehra vom Brigham and Women's Hospital der Harvard Medical School in Boston am Freitag. Vielmehr wiesen die erhobenen Daten auf ein erhöhtes Sterberisiko hin. Zudem erhöhten die Medikamente das Risiko für Herzrhythmusstörungen.

Bei einer Behandlung mit den Malariamitteln hätten die Patienten folglich ein bis zu 45 Prozent höheres Risiko zu sterben, erklärten die Studienautoren. US-Präsident Donald Trump hatte kürzlich erklärt, er nehme Hydroxychloroquin zur Vorbeugung gegen das neuartige Coronavirus ein. Er setzte sich damit über die Empfehlungen der US-Gesundheitsbehörden hinweg.

Brasiliens Regierung empfiehlt die beiden Wirkstoffe offiziell zur Behandlung selbst leichter und mittelschwerer Fälle der Lungenkrankheit. Die britische Regierung hat Hydroxychloroquin im Wert von 35 Millionen Pfund bestellt. (afp)

Mehr als 100 rassistische Übergriffe in Coronakrise

Während der Coronakrise in den vergangenen Wochen sind nach Angaben von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) mehr als hundert Berichte über antisemitische und rassistische Übergriffe bei Opferberatungsstellen eingegangen. „In der Corona-Krise werden Menschen beleidigt, bedroht, mit Desinfektionsspray besprüht und angegriffen“, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Samstag. „Die Angriffe richten sich gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen, die als Asiaten gesehen werden, gegen alle Altersgruppen vom Kleinkind bis zur Rentnerin.“

Die CDU-Politikerin kündigte an, die Bundesregierung werde bis zum Herbst ein konkretes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus vorlegen. Es sei „wichtig, dass wir die Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus jetzt auf die höchste politische Ebene ziehen“, dabei müssten auch die Stimmen der Betroffenen gehört werden. „Rassismus richtet sich gegen uns alle, er zerfrisst das Fundament unserer Demokratie“, sagte Widmann-Mauz. (epd)

Trump drängt auf Öffnung der Kirchen

US-Präsident Donald Trump hat in der Coronakrise an die Gouverneure der 50 Bundesstaaten appelliert, Kirchen bereits am Wochenende wieder zu öffnen. Gotteshäuser seien wichtig für die US-Bevölkerung und „essenzielle Orte, die essenzielle Dienste anbieten“, erklärte er am Freitag (Ortszeit). Trump kritisierte, manche Gouverneure hätten Alkoholläden und Abtreibungskliniken als wichtig eingestuft, Kirchen aber nicht.

Die meisten Bundesstaaten lockern gegenwärtig Vorschriften zur Eindämmung des Coronavirus. In manchen Staaten ist die Zahl der Gottesdienstbesucher aber weiter stark beschränkt. Trump sagte, die USA bräuchten „mehr Gebete, nicht weniger“.

Kirchenvertreter lobten die Äußerungen des Staatsoberhauptes. Der Präsident des Exekutivausschusses des Südlichen Baptistenverbandes, Ronnie Floyd, erklärte, das Eintreten Trumps für die Religionsfreiheit sei zu begrüßen. Der konservativ und evangelikal geprägte Verband ist die größte protestantische Kirche in den USA.

In den USA liegt die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen laut der Webseite der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore bei 1,6 Millionen. Seit Beginn der Pandemie im März sind mehr als 96.000 Menschen an Covid-19 gestorben. (epd)

Autovermieter Hertz meldet Insolvenz in den USA an

Der US-Autovermieter Hertz hat in der Corona-Krise Insolvenz angemeldet. Der Rückgang von Reisen habe zu einem „plötzlichen und dramatischen“ Einbruch bei Umsätzen und Buchungen geführt, erklärte das Unternehmen in der Nacht zum Samstag. Während der Neuaufstellung in der Krise werde der Betrieb im Zuge des Verfahrens nach Kapitel 11 des US-Insolvenzrechts weitergeführt. Dieses Verfahren sieht eine Sanierung vor. Das internationale Geschäft des Autovermieters in Europa, Australien oder Neuseeland sei von dem Insolvenzantrag nicht betroffen.

Hertz ist einer der größten Leihwagenfirmen weltweit und vermietet Fahrzeuge unter anderem auch unter den Marken Dollar und Thrifty. Das Unternehmen ächtzte bereits seit Jahren unter einem milliardenschweren Schuldenberg.

Auch Hertz-Konkurrenten wie Avis griffen in der Coronakrise zu harten Einschnitten und stockten ihre Geldreserven auf. Der größte deutsche Autovermieter Sixt schrieb unterdessen zwar zuletzt rote Zahlen und hat „ein verheerendes zweites Quartal eingeplant“ – will aber weder Stellen abbauen noch Stationen schließen. Er rechne damit, dass im zweiten Halbjahr das Geschäft wieder anziehe, sagte Vorstandschef Erich Sixt. (dpa)

Brasilien verzeichnet mehr Corona-Infektionen als Russland

Brasilien ist zum Land mit den meisten Coronavirus-Infektionen nach den USA geworden. Das Gesundheitsministerium meldete am Freitag (Ortszeit) 330.890 registrierte Fälle. Damit verzeichnet Brasilien mehr Ansteckungen als Russland. Binnen 24 Stunden starben zudem 1.001 Infizierte, wodurch die Gesamtzahl von Todesfällen mit dem Virus die Marke von 21.000 überstieg.

Trotz der steten Zunahme der Neuinfektionen diskutieren brasilianische Städte über eine Lockerung von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, die das Um-Sich-Greifen des Virus verlangsamen sollen. In Rio de Janeiro erklärte Bürgermeister Marcelo Crivella, er wolle auch nicht lebenswichtige Geschäfte wieder öffnen lassen. In São Paulo stellte die Stadtverwaltung ihre Öffnungspläne für die Wirtschaft dagegen wieder auf den Prüfstand. Einige brasilianische Einzelstaaten diskutierten auch strengere Auflagen. (ap)

Corona-Ausbruch bei Gottesdienst in Frankfurt

Bei einem Gottesdienst einer Baptistengemeinde in Frankfurt haben sich einem Medienbericht zufolge zahlreiche Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet seien betroffen, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ am Samstag unter Berufung auf das Gesundheitsamt. „Es handelt sich um ein sehr dynamisches Geschehen“, wird der stellvertretende Amtsleiter Antoni Walczok zitiert. Wie viele Personen erkrankt oder infiziert seien, könne er nicht sagen. Das Land sei informiert. Der Main-Kinzig-Kreis teilte mit, allein 16 aktuelle Infektionen in seiner Region seien einer Veranstaltung in Frankfurt zuzuordnen.

Der „Frankfurter Rundschau“ zufolge sollen sich die Gläubigen bei einem Gottesdienst am zehnten Mai angesteckt haben. Die Gemeinde habe aber nichts Unrechtmäßiges unternommen. „Es gab keine Verletzung einer Rechtsverordnung“, sagte Vize-Amtsleiter Walczok. In Hessen sind seit dem ersten Mai wieder Gottesdienste unter Wahrung von Abstands und Hygiene-Regeln erlaubt.

Am Freitag hatte der niedersächsische Landkreis Leer einen Corona-Ausbruch vermeldet. Dabei handele es sich um sieben Neuinfektionen, die vermutlich in Zusammenhang mit einem Besuch in einem Lokal stehen würden. In der Folge sei für mindestens 50 Personen vorsorglich häusliche Quarantäne angeordnet worden. (rtr)

Mehr als 177.700 Coronainfizierte in Deutschland

Bundesweit sind bis Samstagvormittag mehr als 177.700 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Mindestens 8.199 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach aktuellsten Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag bei 0,85. Das bedeutet, dass jeder Infizierte im Mittel etwas weniger als eine weitere Person ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Seit Mitte Mai gibt das RKI zudem ein sogenanntes 7-Tage-R an. Es bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert bei 0,91. Er zeigt das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen. (dpa)

Chinas beschränkt internationale Flüge noch bis Oktober

China wird internationale Flüge wegen der Pandemie mit dem neuen Coronavirus noch mindestens bis Oktober stark beschränken. Während der innerchinesische Luftverkehr nach einem Bericht des Wirtschaftsmagazins „Caixin“ vom Samstag wieder die Hälfte des Vorkrisenniveaus erreicht hat, hält die Luftverkehrsbehörde an den Einschränkungen für Flüge aus dem Ausland fest.

Seit Ende März gilt eine „Fünf-Eins-Regel“, die pro Fluggesellschaft nur einmal die Woche einen Flug auf einer Strecke in ein Land erlaubt. Fluggesellschaften müssen ihre Flugpläne zwei Monate im Voraus genehmigen lassen, bevor sie Tickets verkaufen dürften.

Allerdings hat China ohnehin die Gültigkeit bestehender Visa und Aufenthaltsgenehmigungen von Ausländern ausgesetzt, die außerhalb des Landes sind. Auch werden gegenwärtig nur in Ausnahmefällen neue Visa ausgegeben. Im Inland fliegen seit Anfang Mai wieder täglich 800.000 Passagiere, nachdem das Aufkommen auf dem Höhepunkt der Krise Mitte Februar auf weniger als 200.000 gefallen war. (dpa)

Comments

[danny schneider]

Und ich bin kein Fan von Altmaier!