+++ Corona News am Dienstag +++: Berlin will Corona-Ampelsystem

US-Immunologe Fauci warnt vor schnellen Lockerungen. Norwegen zapft Rentenfonds an. Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.

Frau und Mann vor einem Autor

Berlin: Ein Arzt spricht mit einer Frau über einen Corona-Schnelltest Foto: Britta Pedersen/dpa

Den Live-Ticker bearbeitet Simone Schmollack.

US-Immunologe Fauci warnt vor schnellen Lockerungen

Der führende US-Immunologe Anthony Fauci hat vor einer zu schnellen Lockerung der Auflagen wegen der Coronavirus-Pandemie gewarnt. Es führe „zu unnötigem Leid und Tod“, sollten die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zu schnell aufgehoben werden, erklärte der Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten der New York Times. Die Behörden sollten sich an die Richtlinien der US-Bundesregierung für schrittweise Lockerungen halten.

Fauci forderte, die Kurve positiver Testergebnisse müsse zwei Wochen lang nach unten zeigen und Kontakte Infizierter sollten rigoros zurückverfolgt werden. Unter besonders gefährdeten Personengruppen sollten auch Menschen ohne typische Symptome auf das Virus getestet werden. „Wenn wir die Prüfpunkte der Richtlinien überspringen..., riskieren wir die Gefahr mannigfacher Ausbrüche im ganzen Land“, schrieb Fauci. Das wäre „ein Rückschlag in unserem Streben nach einer Rückkehr zur Normalität“.

Präsident Donald Trump hatte US-Staaten gelobt, die Auflagen aufheben, mit denen die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden sollte. Fauci ist Mitglied des Corona-Arbeitsstabes im Weißen Haus und sollte am Dienstag im Senat per Video aussagen. Der Immunologe ist in Quarantäne, weil ein Mitarbeiter des Weißen Hauses positiv auf das Virus getestet worden ist. (ap)

Norwegen zieht Milliarden aus Rentenfonds ab

Norwegen will zur Stützung seiner Wirtschaft in der Corona-Krise einen Rekordbetrag aus seinem staatlichen Pensionsfonds abziehen. Im Jahr 2020 sollen 420 Milliarden Kronen (umgerechnet knapp 38 Milliarden Euro) aus dem Fonds verwendet werden, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und des Ölpreisverfalls abzufedern, wie aus am Dienstag veröffentlichten Haushaltsentwürfen hervorgeht.

Der Pensionsfonds ist der größte der Welt, gegenwärtig wird er mit mehr als zehn Billionen Kronen bewertet – umgerechnet rund 900 Milliarden Euro. Seit den 90er Jahren legt der Staatsfonds einen Teil von Norwegens Öl-Einnahmen für künftige Generationen an. 2017 hatte der Fonds erstmals die symbolträchtige Marke von einer Billion Dollar erreicht. (afp)

Berlin installiert eigenes Warnsystem

Das Land Berlin setzt abweichend von den jüngsten Bund-Länder- Vereinbarungen auf ein eigenes Warnsystem in der Corona-Pandemie. Dabei sollen die Reproduktionsrate, die Zahl der Neuinfektionen und die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19- Patienten eine Rolle spielen, teilten Regierungschef Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) am Dienstag mit.

Bund und Länder hatten sich in der Vorwoche auf eine Obergrenze bei den Infektionszahlen verständigt. Danach müssen die Landkreise oder kreisfreien Städte ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzen, wenn mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gezählt werden. Aus Sicht des Berliner Senats ist das in einer Großstadt keine praktikable Lösung, wie Müller deutlich machte.

Sollte die Ampel bei zwei der drei Indikatoren auf Gelb stehen, will der Senat die Problematik erörtern, sagte Müller. Bei zweimal Rot bestehe dringender Handlungsbedarf. Dann sei zu beraten, ob Lockerungen zurückgenommen werden müssen oder geplante Lockerungen zeitlich gestreckt werden müssten. (dpa)

Nicht mehr Stromverbrauch im Homeoffice

Der Stromverbrauch der Privathaushalte ist durch die Arbeit im Homeoffice nach Einschätzung des größten deutschen Energieversorgers Eon nur leicht gestiegen. Einen großen Strompreisschock bei der nächsten Rechnung müssten die Verbraucher deshalb nicht befürchten. „Das wäre völlig überraschend“, sagte Eon-Vorstandschef Johannes Teyssen am Dienstag bei der Präsentation der Geschäftszahlen für das erste Quartal 2020.

Aktuelle Zahlen für den privaten Stromverbrauch gebe es wegen der geringen Zahl der in Deutschland bislang installierten intelligenten Stromzähler zwar nicht, sagte Teyssen. Die Werte in Großbritannien, wo es bereits Millionen solche Smart Meter in Privatwohnungen gebe, ließen auf einen Anstieg von 4 bis 5 Prozent schließen. Der Rückgang des Stromverbrauchs in Deutschland sei ganz überwiegend eine Folge der gesunkenen Abnahme von Industrie und Großgewerbe.

Ungemach drohe den Stromverbrauchern aber durch eine „Explosion der EEG-Umlagekosten“. Die Umlage zur Finanzierung der erneuerbaren Energien könnte im kommenden Jahr als Folge der gesunkenen Stromnachfrage, niedrigerer Großhandelspreise und der Rekordeinspeisung aus Wind- und Solarparks auf möglicherweise bis zu 8 Cent je Kilowattstunde steigen, sagte Teyssen. Derzeit beträgt die Umlage knapp 6,8 Cent. (dpa)

Protestforscher erwartet sinkende Anti-Corona-Proteste

Der Protestforscher Dieter Rucht geht davon aus, dass die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen an Zulauf verlieren werden. Der Rückhalt für den Protest „verliert in dem Maße, in dem die Auflagen gegen die Pandemie gelockert werden – immer vorausgesetzt, dass es keine zweite Welle gibt“, sagte Rucht dem Berliner Tagesspiegel. „Diesem Protest wird bald der Wind in den Segeln fehlen.“

Zudem würden sich die Demonstrationen etwas „entmischen“, erklärte er. „Es werden Leute zu Hause bleiben, weil sie nicht hinter den falschen Fahnen und dubiosen Figuren mitlaufen wollen.“ Das sei bereits bei den sogenannten Hygiene-Demonstrationen in Berlin zu beobachten. Allerdings werde die AfD, „die unter Corona an Aufmerksamkeit verloren hat, parteipolitisch Kapital aus den Protesten zu schlagen versuchen“, sagte Rucht, der Vorstandsmitglied des Berliner Instituts für Protestforschung ist. Das Großthema der Partei, Flüchtlinge, „zieht nicht mehr und hat nicht länger die Problemdimension von 2015“.

Zugleich verwies der Protestforscher darauf, dass die sehr heterogene Bewegung von Corona-Demonstranten, die etwa von Impfgegnern bis zu Anhängern von Verschwörungstheorien reicht, den Rechtspopulismus tendenziell als Gemeinsamkeit habe. „Von dort kommt ein Gutteil der Forderungen, also die Elitenfeindschaft und die Verklärung der eigenen Rolle: Wir sind das Volk gegen ‚die da oben‘, die man als selbstbezogen und womöglich korrupt verurteilt. Der Protest ist eher rechts- als linksaffin“, sagte Rucht. (epd)

WHO sieht vielversprechende Kandidaten für Impfstoff

Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht auf der Suche nach einem Impfstoff gegen das neue Coronavirus sieben bis acht vielversprechende Kandidaten. Die Forschungsbemühungen würden durch die kürzlich zu diesem Zweck gesammelten 7,4 Milliarden Euro verstärkt, sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer Videoschalte des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen. Vor zwei Monaten sei man noch von 12 bis 18 Monaten ausgegangen, bis es einen Impfstoff gibt.

Das von 40 Ländern, Organisationen und Banken für Forschung, Behandlung und Tests zugesagte Geld werde allerdings nicht ausreichen, so Tedros. Zusätzliches Geld werde benötigt, um die Entwicklung eines Impfstoffs zu beschleunigen, vor allem aber um genügend davon zu entwickeln, „um sicherzustellen, dass die Impfung jeden erreicht und niemand zurückgelassen wird“.

Mehr als 400 Wissenschaftler seien an der Entwicklung eines Impfstoffs beteiligt. Tedros betonte, das Virus Sars-CoV-2 sei „sehr ansteckend und es ist ein Killer“. Weltweit wurden ihm zufolge mehr als vier Millionen Infektionen und beinahe 275.000 Todesfälle registriert. (ap)

Gesetzliche Krankenkassen fordern Zuschüsse vom Staat

Angesichts sinkender Beitragseinnahmen und zugleich steigender Kosten in der Corona-Krise drängen die gesetzlichen Krankenkassen auf einen höheren Bundeszuschuss. Spätestens im Herbst müsse mit dem Bundesfinanzminister über einen höheren Bundesanteil an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung gesprochen werden, erklärte die Chefin des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, am Dienstag in Berlin. Darüber habe in einer Telefonkonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montagnachmittag Einigkeit bestanden.

Wegen der Corona-Krise droht der gesetzlichen Krankenversicherung nach einem Bericht des Tagesspiegels in diesem Jahr ein Minus von 14,1 bis 14,6 Milliarden Euro. Wenn der Bund nicht einspringe, müsse der durchschnittliche Zusatzbeitrag der Versicherten von derzeit 1,1 Prozent auf bis zu 2,2 Prozent verdoppelt werden, hieß es.

Die frühzeitigen Maßnahmen, aber auch die solide Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung hätten dafür gesorgt, dass Deutschland bisher vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sei, betonte Pfeiffer. Aufgrund der zusätzlichen Corona-Ausgaben einerseits und der Beitragsrückgänge wegen der zunehmenden wirtschaftlichen Probleme andererseits rücke nun aber „die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung in den Blick“.

Neben der Sicherung der Liquidität von Krankenkassen und Gesundheitsfonds fordert die GKV daher einen „finanziellen Ausgleich der pandemiebedingten Netto-Mehrausgaben der Krankenkassen“ und Regelungen, um einen massiven Anstieg der Zusatzbeiträge in den Jahren 2020 und 2021 zu vermeiden. (afp)

Bei Tesla läuft die Produktion trotz Verbot wieder an

Tesla-Chef Elon Musk fährt die Produktion im Hauptwerk in Kalifornien wieder hoch und widersetzt sich damit einem Verbot der Behörden in der Coronakrise. Er werde selbst an der Produktionslinie sein, schrieb Musk am Montag bei Twitter. „Wenn jemand festgenommen wird, werde ich darum bitten, dass es nur ich bin.“

Kalifornien hat insgesamt eine vorsichtige Öffnung von Betrieben erlaubt. Im Alameda County, jenem Bezirk nahe San Francisco, in dem das Tesla-Werk in Fremont liegt, gelten jedoch weiterhin Ausgehbeschränkungen, die eine Ausbreitung des Coronavirus verhindern sollen. Tesla reichte am Wochenende eine Klage dagegen ein – und Musk drohte auch, den Firmensitz des Elektroauto-Herstellers von Kalifornien zum Beispiel nach Texas oder Nevada zu verlegen.

Das Gesundheitsamt in dem County versuchte, die Wogen zu glätten. Man gehe davon aus, dass Tesla innerhalb eines Tages – wie rechtlich gefordert – einen Vorschlag zur Wiederaufnahme der Produktion vorlegen werde und man sich über Ablauf und Zeitplan einigen könne. Regionalen Medien zufolge war bereits vor der Ankündigung der volle Parkplatz vor dem Tesla-Werk aufgefallen. Das Technologieblog The Verge berichtete unter Berufung auf Tesla-Arbeiter, dass am Wochenende bereits rund 200 Fahrzeuge gebaut worden seien. Zugleich erklärte Tesla, Arbeiter, die Angst vor einer Ansteckung hätten, dürften zu Hause bleiben. (dpa)

Hier finden Sie die Live-Ticker der vergangenen Tage. Alle Texte der taz zum Thema finden sich in unserem Schwerpunkt Coronavirus.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Die Coronapandemie geht um die Welt. Welche Regionen sind besonders betroffen? Wie ist die Lage in den Kliniken? Den Überblick mit Zahlen und Grafiken finden Sie hier.

▶ Alle Grafiken

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de