Die neue taz FUTURZWEI : Schlusspfiff für den Spalt-Populismus

taz FUTURZWEI | „Nachspielzeit“ ist der Titel der neuen Ausgabe von taz FUTURZWEI. Das ist eine Assoziation zur Fußball-WM, die diese Woche beginnt.

Nachspielzeit bedeutet für uns, die reguläre Spielzeit ist rum, die Vertreter der emanzipatorisch-liberalen Demokratien liegen zurück, haben aber eine kurze Zeitspanne, um das Ding gegen die Illiberalen und Antidemokraten noch zu drehen. Das mag jetzt manchem etwas alarmistisch erscheinen.

Schließlich gibt es in der Bundesrepublik und fast allen Bundesländern eine klare Mehrheit für liberaldemokratische Parteien. Andere sehen derweil bereits Weimar 1933 reloaded und einen Durchmarsch von „Nazis“. Das ist nicht hilfreich, sondern eine self fullfilling prophecy, weshalb ich mich auf keinen Fall anschließe.

Die neue Ausgabe von taz FUTURZWEI untersucht: Wie kann man zwischen Apokalyptik und Weiter-So eine konstruktive Dynamik erzeugen, die die Lähmung zwischen Politik und Gesellschaft und die zunehmende Destruktivität einer digital getriebenen Mediengesellschaft überwindet? Das ist die Absicht des Begriffs „Nachspielzeit“: klar zu machen, dass es dringend ist, aber noch nicht vorbei.

Worum es geht

Wir haben bereits im letzten taz FUTURZWEI programmatisch auf den Titel geschrieben: „Die AfD interessiert uns nicht.“ Das weist darauf hin, dass die Lösung nicht in „Anti-Dingsbums“ zu finden ist, also nicht in Antifaschismus oder Antirassismus, nicht im „Kampf“ gegen die AfD-Wähler und Leute, die nicht unseren linksliberalen Kanon mitsingen wollen.

Es geht darum, auch Leute für eine gemeinsame (europäische) Zukunft zu gewinnen oder zurückzugewinnen, die ums Verrecken nicht gendern wollen und/oder das starke Gefühlt haben, dass die Einwanderung geordnet und begrenzt sein müsse. Es geht um die zentralen Rahmenbedingungen einer freiheitlichen Ordnung, dazu gehören leider auch Dinge wie Verteidigungsfähigkeit, knallharte Machtpolitik, Konkurrenzfähigkeit auf den Weltmärkten.

Mit Yogamatten wird man da nicht weit kommen, wie ein heutiger Ministerpräsident einmal weise festgestellt hat. Es sei denn, sie sind so innovativ, dass man sie in die ganze Welt verkaufen kann oder sie emissionfreies Fliegen ermöglichen.

Bewegung und Gegenbewegung

Im übrigen ist die Aufklärung, wie wir alle wissen, nicht und nie abgeschlossen, sondern ein ständiges Ringen und Ausbalancieren zwischen denen, die sich über liberalemanzipatorischer Zukunft und denen, die sich über scheinbar homogener Herkunft definieren.

Das ist zeitweise in Vergessenheit geraten, vor allem bei mir.

Ich dachte, der Prozess sei unumkehrbar und mit der Wahl von Barack Obama zum Präsidenten der USA – und wie es mir damals noch schien, der Welt – schreite die liberal-emanzipatorische Moderne ihrer Vollendung entgegen.

Als Fridays for Future die Zustimmung zu ernsthafter Klimapolitik mehrheitsfähig zu machen schienen, war ich vollends überzeugt, dass jetzt alles in meinem, also im emanzipatorisch-liberaldemokratischen Sinne gut werde. Das war ziemlich dumm und blind und lag daran, dass ich nur das sah, was ich sehen wollte und den (ziemlich großen) Rest ausblendete, dass der überwiegende Teil der Menschen in autoritären Systemen lebt und auch, dass jede Bewegung eine Gegenbewegung auslöst.

Obama war nicht der Anfang der liberal-emanzipatorischen Moderne, sondern ihr (vorläufiger) Höhepunkt. Und die theoretische Zustimmung zu Klimapolitik war schnell wieder weg, als praktische Klimapolitik in einem kleinen, den Alltag berührenden Bereich (das eigene Haus) tatsächlich gemacht und von ihren Gegnern und Feinden richtig süffig delegitimiert wurde.

Die Frage ist nun: Wenn das Übliche nicht mehr funktioniert, was machen wir in der Nachspielzeit anders, damit mehr geht?

Spalt-Populismus und Re-Radikalisierung

Wir bekämpfen nicht die AfD und den „Faschismus“, das habe ich schon gesagt, wir kümmern uns um jenen Teil ihrer Wähler, der für Liberaldemokraten erreichbar ist und um jenen Teil der Gesellschaft, der nicht AfD wählt, aber für sie erreichbar ist.

Die Antwort auf den Spalt-Populismus ist nicht Re-Radikalisierung. Es geht jetzt nicht – und vermutlich niemals – um den perfekten Universalismus in einem perfekten Sozialstaat, es geht darum, sich im Angesicht einer großen Zahl von Problemen, die für bestimmte Gruppen und Einzelne jeweils das Allerwichtigste sind, auf die zentralen Aufgaben zu einigen, die für die überwiegende Mehrheit das wichtigste ist. Für mich ist das die Bewahrung der planetarischen Lebensgrundlagen.

Dabei interessiert mich überhaupt nicht, wofür eine Partei 1863, 1945 oder 1979 gegründet wurde, mich interessiert, ob sie Lösungen zusammen mit anderen hinkriegt, die mehrheitsfähig sind. Kurzum, ich brauche keine „linke“, keine „konservative“ und auch keine „grüne“ Partei, ich brauche liberaldemokratische Parteien, die zusammen wesentliche Dinge voranbringen.

Es geht also darum, die liberaldemokratischen Parteien weiterzuentwickeln und sich und uns auf die Höhe von Problemen der Zeit zu bringen. Nicht „neu erfinden“ oder was man immer so fluffig dahersagt, ist das Motto, sondern: Reparieren!

Reparative Moderne

Dies ist das Zeitalter der reparativen Moderne. Das gilt nicht nur für die Bahn, sondern auch für Parteien. Man muss auch sie wieder funktionstüchtig machen. Einzeln und in der Zusammenarbeit. Selbstverständlich werden Parteien weiter einen Kern brauchen, der sie unterscheidbar macht und wegen dem Leute sie wählen.

Dennoch ist der Job jetzt, weniger nach der eigenen Identität suchen und mehr nach den gemeinsamen Problemen, und was man selbst als „Progressiver“, als „Konservativer“, als Sozialdemokrat zur Lösung beizutragen hat, ungeachtet der Frage, ob das nun „progressiv“, „konservativ“ oder „sozialdemokratisch“ ist.

Das ist auch der Paradigmenwechsel in der individualistischen Moderne. Die Frage ist nicht: Was unterscheidet mich von allen anderen? Sondern: Was habe ich mit ihnen gemeinsam? Um das rauszufinden, darf man sich halt nicht nur in safe spaces austauschen, sondern muss das auch mit Leuten tun, die anders drauf sind und aus Sicht von unsereins unangenehmes Zeug denken und reden.

Wer jetzt denkt, Reparieren sei doch unterambitioniert? Man müsse doch den „Fortschritt“ anstreben? Immer. Doch praktisch und in der geopolitischen Realität sind wir mit gelingenden Reparaturen bis auf weiteres gut ausgelastet.

🐾 Lesen Sie weiter: Unser taz-Magazin FUTURZWEI N°37 mit dem Titelthema „Nachspielzeit“ ist erschienen. Jetzt bestellen im taz Shop.