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    • 1. 12. 2021

      Erstmals auf Innenministerkonferenz

      Queerfeindliche Gewalt im Blick

      Erstmals widmet sich die Innenministerkonferenz Straftaten gegen LSBTI. Geplant ist eine bessere Erfassung. Gleiches auch für Gewalt gegen Frauen.  Konrad Litschko

      Teilnehmende auf einer Demonstration schwenken Regenbogenfahnen
      • 1. 12. 2021

        Innenminister gegen Coronaprotest

        „Querdenkern“ Paroli bieten

        Der Coronaprotest widersetzt sich Verboten, impfende Ärzte beklagen Bedrohungen. Die In­nen­mi­nis­te­r:in­nen­kon­fe­renz will nun reagieren.  Konrad Litschko

        Blick in ein Impfzelt,2 Personen sitzen am Tisch, eine Person beugt sich mit einer Spritze über eine Sitzende
        • 16. 6. 2021

          Konferenz der Landesminister

          Innenminister für mehr Überwachung

          Sicherheitsbehörden sehen eine Radikalisierung in der linken Szene. Der Verfassungsschutz warnt vor autonomen Kleingruppen.  Konrad Litschko

          Silhouette eines Mannes vor brennenden Barrikaden
          • 16. 6. 2021

            Anonymität von Ak­ti­vis­t:in­nen

            Innenminister gegen Fingerkleberei

            Ak­ti­vis­t:in­nen verkleben bei Protesten ihre Fingerkuppen, um nicht identifiziert zu werden. Die Innenminister wollen dagegen nun vorgehen.  Konrad Litschko

            Mit Sekundenkleber und Glitter verschmiert ein Aktivist seine Hände
            • 14. 6. 2021

              Vorstoß zur Innenministerkonferenz

              Antisemitische Taten besser fassen

              Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wollen Straftaten aus Judenhass präziser registrieren lassen. Antisemitismus müsse effektiver bekämpft werden.  

              Ermittler der Polizei sammeln Beweise an einem Gebäude an dem Brandspuren zu erkennen sind
              • 13. 6. 2021

                Reichskriegsflaggen und Rechtsextreme

                Kein generelles Verbot

                Die Innenministerkonferenz plant einen Mustererlass gegen Reichs- und Reichskriegsflaggen. Dabei kommt es auf die Umstände der Präsentation an.  Christian Rath

                schwarz-weiß-rote Reichsflagge geschwenkt vor dem Reichstag
                • 10. 12. 2020

                  Streit auf der Innenministerkonferenz

                  Fällt der Syrien-Abschiebestopp?

                  Auf der Innenministerkonferenz wollen Seehofer und die Union durchsetzen, Gefährder wieder nach Syrien abzuschieben. SPD und Pro Asyl warnen.  Konrad Litschko

                  Georg Maier und Journalisten vor der konferenz
                  • 7. 12. 2020

                    Abschiebungen nach Syrien

                    Seehofers Weihnachtswunsch

                    Innenminister Seehofer will wieder in das Bürgerkriegsland abschieben. Die SPD-Länder wollen nicht mitmachen. Ab Donnerstag beginnen Beratungen.  Sabine am Orde

                    Menschen gehen an beschädigten Gebäuden im palästinensischen Flüchtlingslager Yarmouk am südlichen Stadtrand von Damaskus vorbei
                    • 21. 6. 2020

                      Berliner Antidiskriminierungsgesetz

                      Erst meckern, dann verstehen

                      Berlins Gesetz gegen staatliche Diskriminierung tritt unverändert in Kraft. Die Kritik anderer Länder beruhte auf falschen Annahmen.  Erik Peter

                      Bundespolizisten kontrollieren eine an die Wand gestellte Person
                      • 17. 6. 2020

                        Innenminister beraten über Missbrauch

                        Dauerkampf um Speicherpflicht

                        Die Union fordert vor der Innenministerkonferenz, die Vorratsdatenspeicherung wiederzubeleben, um Missbrauch zu bekämpfen. Die SPD ist skeptisch.  Konrad Litschko

                        Serverraum in einem Keller
                        • 17. 6. 2020

                          Berliner Antidiskriminierungsgesetz

                          Seehofer wittert Wahnsinn

                          Vor der Konferenz der Innenminister wird der Berliner Vorstoß gegen staatliche Diskriminierung scharf kritisiert – vor allem von CSU-Politikern.  Susanne Memarnia

                          • 16. 6. 2020

                            Nach Corona-Stopp

                            Union will wieder abschieben

                            Die Innenminister von CDU und CSU wollen nach dem pandemiebedingten Abschiebestopp bald wieder ausweisen – sogar nach Syrien.  Dinah Riese, Konrad Litschko

                            Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug
                            • 5. 12. 2019

                              Debatte der Innenminister

                              Doch abschieben nach Syrien?

                              Die Innenminister wollen Straftäter nach Syrien abschieben. Das wird vorerst aber nicht passieren. Die Empörung ist dennoch groß.  Konrad Litschko

                              Innenminister stellen sich für ein Foto auf
                              • 3. 12. 2019

                                Streit um Vorratsdatenspeicherung

                                Sie ist wieder da

                                Die Union drängt wieder auf die Vorratsdatenspeicherung. In der SPD trifft sie nun aber auf eine neue, starke Gegnerin: Saskia Esken.  Konrad Litschko

                                Blick in einen Server-Raum
                                • 2. 12. 2019

                                  Innenministerkonferenz zu rechten Netzen

                                  Der Feind in den eigenen Reihen

                                  Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig.  Konrad Litschko

                                  Vereidigung von neuen Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärtern samt traditionellem Mützenwurf in der Lanxess-Arena
                                  • 14. 6. 2019

                                    Umgang mit Amazons Alexa

                                    Keine neuen Polizei-Befugnisse

                                    Die Polizei brauche keine neuen Befugnisse zum Auslesen smarter Haushaltsgeräte, sagen die Innenminister. Die Polizei hat diese Möglichkeiten längst.  Christian Rath

                                    Amazons Echo Dot
                                    • 14. 6. 2019

                                      Innenministerkonferenz in Kiel

                                      Schmuserunde mit Streitthemen

                                      Ob nach Afghanistan abgeschoben wird, ist noch immer zwischen Unions- und SPD-Ländern umstritten. Für Syrien bleibt der Abschiebestopp.  Esther Geißlinger

                                      Drei Männer vor Mikrofonen: Boris Pistorius, Horst Seehofer und Hans-Joachim Grote
                                      • 13. 6. 2019

                                        Rechte Umsturz-Aufrufe

                                        „Schließt euch an!“

                                        Rechte sehen einen „Tag X“ aufkommen – und rufen Polizisten, Soldaten und Verfassungs­schützer zum Widerstand auf.  Christian Jakob, Konrad Litschko

                                        Polizisten bei ihrer Vereidigung
                                        • 12. 6. 2019

                                          Abschiebungen nach Afghanistan

                                          SPD-Innenminister gegen Ausweitung

                                          Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will, dass die Bundesländer rigoroser nach Afghanistan abschieben. Dagegen wehren sich die SPD-Innenminister.  Dinah Riese

                                          Ein afghanischer Polizist überquert eine Verkehrsinsel, neben ihm ist ein Autowrack zu sehen. Im Hintergrund sieht man mehr Polizei und Medienvertreter.
                                          • 30. 11. 2018

                                            Innenministerkonferenz in Magdeburg

                                            Abschiebestopp bleibt in Kraft

                                            Die Innenminister verlängern den Abschiebestopp für Syrer*innen. Für straffällige Asylsuchende planen sie ein Punktesystem.  Konrad Litschko

                                            Bundesinnenminister Horst Seehofer und Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht
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                                          Innenministerkonferenz

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