Bedingungen in deutschen Haftanstalten Mehr Suizide in Gefängnissen Im letzten Jahr haben sich deutlich mehr Häftlinge suizidiert. Warum, ist unklar. Die Linke fordert bessere psychosoziale Betreuung. Von Julian Jestadt 20.7.2021
Bundeswehrhilfe in der Pandemie Linke kritisiert Corona-Einsätze Die Armee erhöht ihr Coronakontingent auf 25.000 Kräfte. Die Linke fordert, stattdessen lieber Zivilist*innen für Hilfseinsätze zu bezahlen. Von Tobias Schulze 3.2.2021
Listen zur Corona-Nachverfolgung Wirksamkeit ungewiss In Cafés, Kneipen und Restaurants müssen Gäste seit Monaten ihre Kontaktdaten eintragen. Ist das sinnvoll? Die Regierung weiß es selbst nicht. Von Daniel Godeck 23.10.2020
Geflüchtete aus Eritrea Jahrelanges Warten, Ende ungewiss 1.200 anerkannte Flüchtlinge aus Eritrea warten, ihre Familien nach Deutschland holen zu dürfen. Die sitzen in Äthiopien, Libyen und dem Sudan fest. Von Marina Mai 14.7.2020
Bundeswehr auf Traditionssuche Nazi-Deko geht nicht Was entspricht dem Traditionsverständnis der Bundeswehr? Die Ansprechstelle für militärhistorischen Rat (AMR) soll helfen, Fehlgriffe zu vermeiden. Von Pascal Beucker 5.11.2019
Kirchenasyl in Deutschland Bamf lehnt fast alle Anträge ab 2019 leitete das Bundesamt bis Ende April in nur zwei Fällen ein Asylverfahren ein. Die Kirchen klagen schon länger über Verschärfungen. 8.6.2019
Neonazi-Szene in Bewegung Grölen, marschieren, zuschlagen Die rechtsextreme Szene zeigt sich aktiv, vor allem Rechtsrockkonzerte boomen. Die Linke fordert vom Bund nun ein Konzept, dem entgegenzuwirken. Von Konrad Litschko 21.5.2019
Repression gegen linke DDR-Opposition Rote Hilfe streitet über die DDR Das Magazin der Soli-Organisation kritisiert in der aktuellen Ausgabe die DDR. Das Titelthema stört die DKP und die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke. Von Peter Nowak 4.4.2019
Aufnahme von Geflüchteten aus Italien Gerettete dürfen noch nicht kommen Eigentlich wollte Deutschland 185 aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufnehmen. Angekommen ist bislang aber nicht einmal die Hälfte. Von Dinah Riese 19.2.2019
Anfrage der Linken 467 Neonazis untergetaucht Regelmäßig fragt die Linkenabgeordnete Ulla Jelpke die Zahl gesuchter Rechtsextremer ab. In den vergangenen Jahren entziehen sich immer mehr ihrer Verhaftung. 4.12.2018
Polizei ohne Statistik Nirgends rechtsextreme Polizisten? Polizisten fallen immer wieder mit rechten Ausfällen auf. Die Behörden wissen dazu wenig: Die Vorfälle werden kaum erfasst. Von Konrad Litschko 22.11.2018
Überprüfung der Bremer Bamf-Affäre Nur 165 falsche Bescheide ausgestellt Im Bremer Bamf sind weniger falsche Asylbescheide ausgestellt worden als gedacht. So geht es aus einem vertraulichen Abschlussbericht hervor. 26.8.2018
Rekrutierung in der Nazi-Szene Musik als Einstiegsdroge Auf Rechtsrock-Konzerten rekrutiert die Neonazi-Szene ihren Nachwuchs. Aktuelle Zahlen zeigen, dass diese Taktik beunruhigend erfolgreich ist. Von Sarah Kohler 16.8.2018
Prüfung der Bremer Asyl-Entscheidungen Ausgebamft Nur ein Bruchteil der Entscheidungen in der sogenannten Bamf-Affäre muss zurückgenommen werden. Was ist noch übrig vom Skandal? Von Gareth Joswig 27.7.2018
PYD-Politiker in Prag festgenommen Kurden und Linke sind alarmiert Die Türkei will, dass Tschechien den in Prag festgenommenen syrischen Kurdenpolitiker Salih Muslim ausliefert. Dagegen regt sich in Deutschland Protest. 26.2.2018
Zahl der Flüchtlinge in Deutschland BAMF baut den Rückstau ab Im ersten Halbjahr 2017 ist die Zahl der Geflüchteten kaum noch gestiegen. Ende Juni lebten rund 1,5 Millionen mit unterschiedlichem Status im Land. Von Lalon Sander 11.9.2017
Verbot von „linksunten.indymedia“ Zurzeit offline „linksunten.indymedia“ ist nicht mehr abrufbar. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jedoch nicht. Die Reaktionen fallen gemischt aus. Von Tobias Schulze und Plutonia Plarre 25.8.2017
EU-Pläne für Abschiebungen nach Libyen Flüchtlinge sollen zurück ins Chaos Die EU will in Libyen „Legalitätsinseln“ schaffen, um dort Lager einzurichten. Die Linke spricht von einer Aufkündigung des Flüchtlingsrechts. Von Christian Jakob 27.4.2017
Deutsche Flüchtlingspolitik Immer weniger Afghanen anerkannt Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich zuletzt verschärft. Dennoch werden immer weniger Flüchtlinge von dort in Deutschland anerkannt. 24.4.2017
Zahl der Flüchtlinge in Deutschland Scheindebatte um Abschiebung Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge hat sich verdoppelt. Die Diskussion um zu wenige Abschiebungen bleibt ohne Grundlage. Von Lalon Sander 10.3.2017
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