Berliner Senat

Demo mit vielen Transparante und einer Posaune: Schon im September protestierten Musikschullehrer:innen gegen Kürzungen

Protest gegen die Berliner Sparliste

„Wir sind das Herz Berlins“

Vorm Abgeordnetenhaus demonstriert ein breites Bündnis gegen die Kürzungswelle im Kulturbereich. Drinnen tagt passend zum Thema der Kulturausschuss.

Von Raweel Nasir und Andreas Hergeth

25.11.2024

Transparente werden an der Volksbühne heruntergelassen. Auch in der Volksbühne werden Audiodeskriptionen angeboten, diese könnten nächstes Jahr wegfallen

#BerlinIstKultur

Am falschen Ende gespart

Der Senat muss sparen. Auch in der Kultur. Das Aktionsbündnis #BerlinIstKultur will Mittwoch ein Zeichen gegen die geplanten Kürzungen ab 2025 setzen.

Von Andreas Hergeth

12.11.2024

Böser Sponsor? Bochums Koji Miyoshi im Vonovia-Ruhrstadion mit Vonovia-Trikotwerbung.

Sponsoring in Fußball-Bundesliga

Es gibt keine Kleinen mehr

Kolumne Press-Schlag von Frédéric Valin

Was der Teilerfolg der Bochumer gegen Leverkusen mit einem unfähigen Berliner Senat und dem Wohnungskonzern Vonovia zu tun hat.

10.11.2024

Das Abgeordnetenhaus von Berlin mit wehenden Fahnen

Haushaltschaos in Berlin

Überall sinkende Schiffe

Die Berliner Bezirke ächzen unter dem Haushaltschaos des Senats. Die Grünen fordern vom Senat konkrete Lösungen, um „das Schiff wieder flottzumachen“.

Von Katharina Wulff

8.11.2024

Eine Mitarbeiterin hebt in der Telefonseelsorge einen Telefonhörer ab, ein Symbolbild

Milliardenloch im Berliner Haushalt

Zu Lasten der Gesundheit

Kommentar von Andreas Hergeth

Berlin muss ab 2025 massiv sparen. Davon betroffene freie Träger im Gesundheitsbereich protestieren mit einem Positionspapier. Ein starkes Zeichen.

8.11.2024

Demonstration unter dem Motto "Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit"

Einigung bei Hauptstadtzulage

Mehr Beschäftigte mit Bonus?

Verdi gibt sich optimistisch, dass bald auch 20.000 Beschäftigte die Hauptstadtzulage bekommen, die nicht unmittelbar beim Land angestellt sind.

Von Martha Blumenthaler

4.10.2024

Ein Theaterhaus von außen, auf einem großen Banner steht "die Vernunft ist tot"

Kürzungen im Kulturhaushalt

Berliner Senat will sparen

Kolumne Diskurspogo von Simone Dede Ayivi

Der Berliner Senat plant mit Kürzungen im Kulturetat. Nicht nur Theaterhäuser sind bedroht, sondern auch diejenigen, die Kunst als Ausgleich brauchen.

4.10.2024

Berlins kommunale Kitas

Es muss betreut werden

Eigentlich wollte Verdi die landeseigenen Kitas ab Montag unbefristet bestreiken. Ist nicht, hat jetzt das Arbeitsgericht entschieden.

Von Plutonia Plarre

27.9.2024

Menschen nehmen an einer Kundgebung der Gewerkschaften GEW und Verdi zu einem eintägigem Warnstreik in den Kita-Eigenbetrieben des Landes Berlin vor dem Roten Rathaus teil

Unbefristete Streiks in Berlins Kitas

„Du bist Schuld!“- „Nein, Du!“

Beschäftigte der landeseigenen Kitas treten kommende Woche in Streik. Senat und Gewerkschaft machten sich Donnerstag gegenseitig dafür verantwortlich.

Von Uta Schleiermacher

26.9.2024

Das Bild zeigt die Mauer rund um den Görlitzer Park. Ein Mann klettert gerade über die Mauer

Streit um Görlitzer Park

Der Zaun kann kommen

Friedrichshain-Kreuzberg scheitert mit seiner Beschwerde gegen den Görli-Zaun vor Gericht. Der Senat will im Frühjahr mit den Bauarbeiten beginnen.

Von Martha Blumenthaler

25.9.2024

Das Bild zeigt den steinernen Turm des Rathhauses Neukölln, an dem eine Uhr befestigt ist.

Senatsverwaltungen und Bezirke

Die Uhr tickt für die Reform

Der schwarz-rote Senat ist sich angeblich über die Verwaltungsreform einig geworden – und will bis Jahresende einen Gesetzentwurf absegnen.

Von Stefan Alberti

24.9.2024

Plakat: Wir können unfreundlich, aber auf die nette Art

Verfehlte Werbekampagne des Senats

Arm, aber peinlich

Kolumne Diskurspogo von Simone Dede Ayivi

Berlin startet eine neue bundesweite Imagekampagne. Die ist misslungen, spiegelt aber auch wider, was aus der Stadt inzwischen geworden ist.

6.9.2024

"Görli bleibt auf - Nein zur Symbolpolitik" steht auf dem Banner, das die Teilnehmer einer Demonstration gegen eine Umzäunung und nächtliche Schließung des Görlitzer Parks zeigen.

Bewegungstermine in Berlin

Für mehr Löcher in Zäunen

Kolumne Bewegung von Desiree Fischbach

Die Aktionswoche „Der Görli bleibt auf!“ wehrt sich gegen die Glattpolierung Berlins. Gegen Zäune und Flutlichter wird der Widerstand geprobt.

3.9.2024

Die Silhouette einer Baustelle ist zu erkennen, ein Bauarbeiter steht auf dem Gerüst.

Senat beschließt Gesetz zum Wohnungsbau

Schnelle Bezirks-Entmachtung

Der Senat beschließt das Schneller-bauen-Gesetz. Damit will er die Kompetenzen der Bezirke an sich ziehen und die Bauwirtschaft fördern.

Von Luisa Faust

20.8.2024

Behördenchaos in Berlin

Die drei Affen lassen grüßen

Kommentar von Marie Frank

Berlin einigt sich auf eine Zuständigkeit für das Cannabisgesetz. Doch weil niemand miteinander redet, passiert am Ende gar nichts. Typisch Berlin.

20.8.2024

Damalige Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci 2021

Angeklagt wegen Korruption

Lebenslang droht ihr nur in der Ehe

Eine Agentur richtete die Hochzeit der Ex-Senatorin Dilek Kalayci aus und bekam Staatsaufträge. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Von Uta Schleiermacher

19.8.2024

Klimaschädliche Baupolitik

Umbauen statt abreißen

In der Immobilienbranche gehört Abriss und Neubau zum Geschäftsalltag. Besonders nachhaltig ist das nicht. Dagegen formiert sich zunehmend Widerstand.

Von Jonas Wahmkow

11.8.2024

Leichtbauhallen stehen als Notunterkunft für Geflüchtete am ehemaligen Flughafen Tegel.

Massenunterkunft Tegel

Das Leiden ist gewollt

Kommentar von Marie Frank

Deutschlands größte Unterkunft für Geflüchtete in Berlin wird erweitert. Dabei sind die Zustände menschenunwürdig und das Lager gehört aufgelöst.

9.8.2024

Personen rauchen auf der Warschauer Brücke in Berlin-Friedrichshain Joints.

Verschleppung der Cannabis-Abgabe

Kein Jibbit im Club

Kommentar von Marie Frank

Dass Berlin die Cannabis-Abgabe durch Clubs blockiert, offenbart einmal mehr ein fragwürdiges Demokratieverständnis des schwarz-roten Senats.

1.8.2024

Eine Person raucht auf der Warschauer Brücke in Berlin-Friedrichshain einen übergroßen Joint.

Umsetzung der Teillegalisierung

Berlin blockiert Cannabis-Abgabe

Berlin ist das einzige Bundesland, in dem die Anträge von Cannabis Social Clubs nicht bearbeitet werden. Die wollen sich das nicht länger gefallen lassen.

Von Marie Frank und Andreas Hartmann

1.8.2024