Senat auf Schlingerkurs Sozialarbeit kann weiter gehen Eigentlich wollte der Senat die Streetworker vom Kotti nicht mehr weiterfinanzieren, nun bekommt der Träger Gangway doch noch Geld. Von Nathan Pulver 16.2.2026
Sozialarbeit am Kottbusser Tor Der Senat kürzt, wo das Geld wirklich gebraucht wird Der Berliner Senat stellt die Finanzierung eines Hilfsprojektes für konsumierende Jugendliche am Kottbusser Tor ein. Der Verein Gangway ist empört. Von Nathan Pulver 4.2.2026
Berliner Klimapakt 2030 15 Milliarden fürs Klima Der Senat finanziert milliardenschwere Kredite für landeseigene Unternehmen. Die sollen das Geld einsetzten, um klimafreundlicher zu werden. Von Nathan Pulver 27.1.2026
SPD-Fraktionsklausur in Rostock Alt, aber sexy Die SPD setzt im Wahljahr 2026 ganz auf mehrheitstaugliche Themen. Neben der Wohnungspolitik betrifft das vor allem das Thema Altenhilfe. Von Uwe Rada 25.1.2026
Persönliche Assistenzdienste Verband drängt bei Sozialsenatorin Kiziltepe auf mehr Tempo Die Bundesarbeitsgemeinschaft Persönliches Budget mag nicht hinnehmen, dass die Verwaltung einen Parlamentsbeschluss noch nicht umgesetzt hat. Von Peter Nowak 22.1.2026
Zweckentfremdung von Wohnraum Berlin ist nicht Spanien Der Senat erhöht die Strafen, wenn Wohnraum vernichtet wird. Anders als in Spanien sieht man aber keine Handhabe gegen Ferienwohnungen. Von Stefan Alberti und Erik Peter 20.1.2026
Studis gegen Rechts Czyborra findet entschiedene Worte gegen das AfD-Mimimi Kommentar von Uta Schleiermacher FU und HU sagten Studi-Kongresse gegen die Gründung der AfD-Jugend ab. Die TU ließ das Treffen zu – zu Recht, wie die Senatorin nun klarstellt. 14.1.2026
Stromausfall im Berliner Südwesten Ein ziemlich langes Briefing Beim Stromnetz ist man zuversichtlich, die Versorgung bis Donnerstagnachmittag hinzubekommen. Die Ermittlungen übernimmt die Bundesanwaltschaft. Von Stefan Alberti 6.1.2026
Bedrohte Orte nach Grundsteuerreform Linke und Grüne wollen Sonderregelung für Härtefälle Die neue Grundsteuer bringt viele Betriebe in Not. Linke und Grüne schlagen eine Härtefallregelung vor, die schnelle Entlastung bringen soll. Von Timm Kühn 1.12.2025
Olympia in Berlin Klare Mehrheit lehnt Bewerbung ab Zwei Drittel der Berliner:innen wollen einer Umfrage zufolge keine Olympischen Spiele in ihrer Stadt. Das schwächt die Chancen der Bewerbung weiter. 24.11.2025
Verfassungsgericht zu Beamtenbesoldung Beamte dürfen nicht prekär bezahlt werden Fast alle Beamt:innen in Berlin werden verfassungswidrig niedrig besoldet. Beschlüsse des Verfassungsgerichts zu anderen Ländern werden folgen. Von Christian Rath 19.11.2025
Kürzungen in Berlin Das Spiel ist aus Weil der Berliner Senat weniger Mittel zur Verfügung stellt, müssen Spielplätze zurückgebaut werden. Ein Besuch auf dem „Jockel“, einem Opfer der Kürzungen. Von Clara Dünkler 19.11.2025
Bedrohte Nischen in Berlin Tausende Prozent Steuererhöhungen Gemeinwohlorientierte Flächen wie Wagenplätze oder Clubs kämpfen mit den Folgen der Grundsteuerreform. Der Senat kennt das Problem – und tut wenig. Von Desiree Fischbach und Timm Kühn 11.11.2025
AfD-Verbotsverfahren Pose trifft Realität Die SPD stimmt im Abgeordnetenhaus gegen einen Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbots. Dabei signalisiert die Partei ansonsten ihre Unterstützung. Von Anselm Mathieu 11.11.2025
Assistenzen im Arbeitgebermodell Senatsverwaltung erfolgreich besetzt Aktivisten fordern die Umsetzung des Tarifvertrags für persönliche Assistenzen im Arbeitgebermodell. Der Senat zeigt sich kooperativ. Von Peter Nowak 6.11.2025
Assistenzen im Arbeitgebermodell Besetzung für gleichen Lohn Menschen mit Behinderung protestieren am Mittwoch vor der Sozialsenatsverwaltung. Sie fordern die freie Wahl ihrer persönlichen Assistent*innen. Von Peter Nowak 5.11.2025
Kleines Theater in Köpenick vor dem Aus Der Hauptmann von Köpenick hätte kurzen Prozess gemacht Das Schlossplatztheater Köpenick gibt jährlich rund 70 Vorstellungen. Doch zum Januar wird dem kleinen Theater die komplette Förderung gestrichen. Von Malte Schwoch 5.10.2025
Kürzungen trotz Rekordhaushalt Ändert endlich das Fördersystem! Kommentar von Andreas Hergeth Kleine Projekte sollen 2025 weniger Geld für ihre Arbeit bekommen. Das müsste nicht sein, wenn das Land Berlin endlich mehr Einnahmen erzielen würde. 8.8.2025
Silvesterparty in Berlin Bleigießen statt Blechen Die traditionelle Silvesterparty am Brandenburger Tor wird dieses Jahr voraussichtlich nicht stattfinden. Grund dafür sind fehlende Landeszuschüsse. Von Nina Schieben 30.7.2025
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Berlin bling bling Der Senat will richtig Geld ausgeben. Laut Entwurf so viel wie nie zuvor. Dennoch soll gespart werden. Klingt widersinnig? Die wichtigsten Antworten. Von Rainer Rutz, Nina Schieben und Uta Schleiermacher 24.7.2025
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