Kommunalpolitik

Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) und Bürgermeister und Kämmerer Torsten Neuhoff mit einem Blumenstrauß im Juni 2024

Bremen lehnt Bremerhavens Haushalt ab

Finanzielle Fantasie wird nicht belohnt

Erstmals hat das Land Bremen den Haushalt der Stadt Bremerhaven nicht genehmigt: Die hatte einfach Geld vom Land eingeplant, das es nicht gibt.

Von Lotta Drügemöller

15.8.2025

Hilfe für Kriegsopfer

Düsseldorf will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen

Lange hielt sich die Stadtspitze beim Thema Nahost-Hilfe zurück – nun will Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) traumatisierten Kindern Schutz bieten.

Von David Bieber

5.8.2025

Oberbürgermeisterwahl in Hannover

„Es braucht Räume, die nicht kommerzialisiert sind“

Die SPD will sich das Rathaus zurückholen. Axel von der Ohe tritt gegen seinen Chef an, den grünen Oberbürgermeister Belit Onay  – mit grünen Themen.

Interview von Nadine Conti

3.8.2025

Erregungsmaschine X

Ein falscher Satz, und eine engagierte Grüne muss gehen

Kommentar von Thomas Vogel

Organspende auch an AfD-Mitglieder? Diese Frage, gestellt auf der Plattform X, kostet eine Grünen-Politikerin und Gehörlosen-Aktivistin einen Posten.

2.8.2025

Eine Frau in rotem Kittel und weißer Hose verlässt einen Raum, in dem zwei Babybetten stehen.

Die Partei über unerwartete Hilfe

„Ich habe mit den Stimmen der CDU nicht gerechnet“

In Kiel stimmt die CDU für einen Antrag von Linken und Die Partei – und das zum Thema Migration. Ein Gespräch mit dem Antragsteller Ove Schröter.

Interview von Friederike Gräff

28.6.2025

Ein Wahlplakat der AfD hängt vor dem Konrad-Adenauer-Haus mit dem Konterfei des CDU-Bundesvorsitzenden Merz

Politologe über Brandmauer und CDU

„Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“

CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert.

Interview von Gareth Joswig

15.4.2025

Blick über den kopfsteingepflasterten Marktplatz auf das historische Rathaus von Lüneburg

Kommunalpolitik in Lüneburg

Machtspiele in der Heide

In Lüneburg eskaliert die Sozialdezernenten-Wahl – es geht um einen alten Skandal und das heikle Verhältnis von SPD und grüner Oberbürgermeisterin.

Von Nadine Conti

11.4.2025

Foto zeigt das Bahnhofsschild mit der Aufschrift "Uelzen", dahinter sind dunkel und schemenhaft Teile des Bahnhofs zu erkennen.

Gewomansplaint

Uelzen wagt mehr männliche Energie

Kommentar von Nadine Conti

In der Stadtverwaltung Uelzen arbeiten zu 70 Prozent Frauen, nur die Chefs sind alles Männer. Aber warum sollte das denn ein Problem sein?

5.3.2025

Auf dem Gartenzaun vor dem Haus des bundesweit bekannter Rechtsextremist Sven Krüger hängen rostige Stahlhelme auf skellettierten Tierschädeln.

Gemeinderatssitzung in Jamel

Am langen Tisch mit den Nazi-Nachbarn

Das Dorf Jamel ist bekannt für sein Anti-Rechts-Festival „Forstrock“. Im zuständigen Gemeinderat sitzt der Neonazi Sven Krüger. Ein Sitzungsbesuch.

Von Amira Klute

27.2.2025

Heike Heubach (SPD), die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete, hält eine Rede im Bundestag.

Barrierefreiheit im Bundestag

„Ein Problem gelöst und dann kommt das nächste“

Heike Heubach ist die erste taube Bundestagsabgeordnete. Auch ein Blick in die Kommunen zeigt: Politiker*innen mit Behinderungen haben es schwer.

Von Anna Laura Müller

14.1.2025

Portrait von Torsten Pötzsch vor der Glasfabrik in Weiswasser. Ersteht zwischen stilisierten Figuren, die Glasbläser darstellen.

Ein Bürgermeister gibt auf

Politischer Burn-out

Torsten Pötzsch war 14 Jahre lang Oberbürgermeister in der Lausitz. Er hat versucht, sich nicht von Rechten einschüchtern zu lassen. Jetzt geht er.

Von Thomas Gerlach

11.1.2025

Belit Onay an einem Pult, im Hintergrund eine Bücherwand und ein Sprossenfenster

Hannovers Oberbürgermeister hält durch

Last Man Standing

Seit dem Amtsantritt hat Hannovers grüner Oberbürgermeister Belit Onay fast nur mit Krisen und Rückschlägen zu kämpfen. Aufgeben will er aber nicht.

Von Nadine Conti

4.1.2025

Eine Frau läuft durch einen der spiralförmigen Treppenaufgänge im Neuen Rathaus in Hannover

Nicht mal „rechts“ darf man noch sagen

Nicht beim Namen nennen!

Kolumne Provinzhauptstadt von Nadine Conti

Die Dinge beim Namen zu nennen, ist oft nicht so leicht. Schon gar nicht in Hannover. Oder der Politik.

2.12.2024

Springes Stadtchef hat die FDP satt

Parteiaustritt nach Ampel-Desaster

Christian Springfeld ist Bürgermeister im niedersächsischen Springe. Auf das Ende der Ampel-Koalition reagiert er mit dem eigenen Austritt aus der FDP.

Von Franka Ferlemann

19.11.2024