Strategien gegen drohende Beobachtung AfD will Verfassungsschutz abwehren Die AfD bereitet sich auf eine drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor. Fraktionschefin Weidel will interne Sonderermittler einsetzen. Von Sabine am Orde 11.9.2018
Dossier des „Antifaschistischen Infoblatts“ Wie der Verfassungsschutz Nazis nützt Das „AIB“ veröffentlicht ein Dossier über Neonazis und Verfassungsschutz. Sein Fazit: Die Behörde nützt Neonazis eher, als dass sie ihnen schadet. Von Lalon Sander 11.9.2018
Konstantin von Notz zu Chemnitz „Das Vertrauen ist tief erschüttert“ Der Grüne Konstantin von Notz findet die Aussagen des Verfassungsschutz-Chefs „ungeheuerlich“. Maaßen müsse Belege für seine Verschwörungstheorien liefern. Interview von Sabine am Orde 11.9.2018
„Hetzjagd“-Diskussion um Chemnitz Maaßen fühlt sich falsch verstanden Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat der „SZ“ zufolge seine Aussagen zum Chemnitz-Video relativiert. In einem Bericht ans Innenministerium erklärt er sich. 11.9.2018
Kommentar Merkel und ihr Innenminister Problempersonalie Horst Seehofer Kommentar von Anja Maier Merkels Kalkül, den Innenminister durch ganz viel Arbeit politisch einzuhegen, geht gerade voll nach hinten los. Ihr bleibt nur ein – jedoch riskanter – Move. 10.9.2018
Diskussion um Hetzjagd in Chemnitz Frontalangriff auf die Kanzlerin Mit seinen Worten zu Hetzjagden wirft Hans-Georg Maaßen Merkel implizit vor, Unwahres zu sagen. Dabei gibt es für seine Behauptung keine Belege. Von Sabine am Orde 7.9.2018
Diskussion um AfD und Verfassungsschutz Die gelbe Karte vor dem Platzverweis Die Einstufung als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes hat für die betroffene Organisation kaum Folgen. Sie ist aber eine Warnung. Von Christian Rath 4.9.2018
Debatte um AfD und Verfassungsschutz Das rechte Auge blinzelt Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab. Von Ulrich Schulte 3.9.2018
Korruption in Österreich Innenminister ist rücktrittsreif Das Oberlandesgericht Wien befindet eine Razzia beim Bundesamt für Verfassungsschutz für rechtswidrig. Jetzt wird es eng ziemlich für Herbert Kickl. Von Ralf Leonhard 29.8.2018
