Scholz und Esken auf dem SPD-Parteitag Abschied in Watte Ex-Kanzler Scholz und Ex-Parteichefin Esken ermutigen die Sozialdemokraten beim Parteitag zu Selbstbewusstsein. Zweifel lassen sie in ihren Reden aus. Von Stefan Reinecke 28.6.2025
Jakob Blasel und Grüne Jugend Provokant bedächtig Grüne Jugend, da hat man Jette Nietzard auf dem Schirm. Und der Co-Vorsitzende? Der arbeitet nicht ganz ungern im Hintergrund, wo auch viel los ist. Von Tobias Schulze 30.6.2025
Einsparungen im Haushalt Wahlhilfe für die AfD Kommentar von Anja Krüger Milliarden fürs Militär, Kürzungen beim Sozialen: Mit diesen Prioritäten beim Haushalt wird die Bundesregierung die Stimmung nicht verbessern. 27.6.2025
SPD-Parteitag Blassrot bis tiefschwarz Essay von Stefan Reinecke Die SPD hat es schwer, neben der hypernervösen Merz-Union sichtbar zu bleiben. Auf der Suche nach einer eigenen Erzählung wirkt sie ideenlos. 27.6.2025
SPD stellt sich neu auf Bas hui, Klingbeil pfui Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95 Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt. Von Sönke Gorgos, Anna Lehmann und Stefan Reinecke 27.6.2025
Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas Die Hoffnung kommt aus Duisburg Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten? Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 26.6.2025
Wiedereinführung der Wehrpflicht Klingbeil gegen und für die Wehrpflicht Der SPD-Chef spricht sich vehement gegen eine Wehrpflicht aus. Er will aber alle Voraussetzungen dafür schaffen, dass sie doch kommen kann. 20.6.2025
Bund-Länder-Treffen im Kanzleramt Kommunen unter Druck Das geplante Investitionsprogramm ist jetzt schon teuer. Länder und Gemeinden verlangen vom Bund Milliarden Euro Kompensation für Steuerausfälle. Von Hannes Koch 18.6.2025
Ministerpräsidentenkonferenz mit Merz Bund und Länder verhandeln über Lösung für Steuerausfälle Die Bundesregierung will mit einem „Investitionsbooster“ die schwächelnde Wirtschaft ankurbeln. Das solle nicht zulasten der Länder gehen, warnen diese. 18.6.2025
Die SPD und die Rüstung Heiße Eisen Kommentar von Stefan Reinecke Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft. Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert werden. 17.6.2025
Manifest von SPD-Altvorderen Mützenich fordert respektvollere Debatte Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich irritiert über die harsche Kritik an dem von ihm mitunterzeichneten „Manifest“ zur Außen- und Friedenspolitik. Von Pascal Beucker 13.6.2025
Israels Angriff auf Iran Bundeskanzler Merz warnt vor weiterer Eskalation Nach dem Beginn von Israels Angriff auf Iran drängt die Bundesregierung die Konfliktparteien zur Zurückhaltung. Sie betont aber das Recht Israels sich zu verteidigen. Von Sabine am Orde 13.6.2025
Kommunalpolitiker über Investitionsboost „Wir können keine weiteren Belastungen schultern“ Der Bund möchte die Wirtschaft stärken. Doch der Plan belaste die Kommunen finanziell, warnt der Präsident des sächsischen Städte- und Gemeindetags. Interview von David Muschenich 5.6.2025
Arbeitnehmerfeindliche Politik der SPD Die rote FDP Kommentar von Uli Hannemann Ein SPD-Berater will den Kündigungsschutz für Ältere lockern. Dazu knöpft sich Klingbeil Schwarzarbeiter vor. Wer so eine SPD hat, braucht keine FDP mehr. 3.6.2025
Klingbeils Pläne für Dienstwagen Neue Vorteile für dicke Autos SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will die Wirtschaft anschieben, indem er E-Firmenwagen fördert. Das stößt nicht nur auf Gegenliebe. Von Nanja Boenisch 4.6.2025
Wirtschaftsförderung Mit dem E-Auto das Wachstum ankurbeln SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will Unternehmen entlasten, um die Wirtschaft in Gang zu bringen. Der Bund der Steuerzahler fordert dabei mehr Mut. Von Cem-Odos Gueler 2.6.2025
Personalvorstellungen der SPD-Spitze Bedenkliche Auslesepolitik Kommentar von Gunnar Hinck Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance. 19.5.2025
Weitere Aufweichung der Schuldenbremse Grünen-Chef nimmt Lars Klingbeil in die Pflicht Felix Banaszak pocht gegenüber dem Finanzminister auf eine schnelle Reform. Eine entsprechende schwarz-rote Zusage stellte die Union jüngst in Frage. Von Tobias Schulze 16.5.2025
Saskia Esken im Gespräch „Das ist Jagd“ Saskia Esken galt zuletzt als die Buhfrau in der SPD. Wie die Noch-Parteivorsitzende die öffentlichen Diskussionen über ihre Person erlebt hat. Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 14.5.2025
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin Riskante Rochade Kommentar von Anna Lehmann Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar. 12.5.2025
