Neue Waffensysteme der Bundeswehr 140 Raketen für deutsche Drohnen Die Bundeswehr bekommt erstmals Kampfdrohnen. Der Verteidigungssausschuss des Bundestags hat zugestimmt, Raketen für die ferngesteuerten Systeme zu kaufen. 6.4.2022
Die Ampel und nukleare Teilhabe Kein Wintermärchen Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk, Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern. 14.12.2021
Vertrag zum Atomwaffenverbot Fatale Folgen Gastkommentar von Christoph Von Lieven Der neue Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – ein wichtiges Zeichen. Deutschland ist nicht dabei, doch seine Abschreckungspolitik ist überholt. 22.1.2021
Neue Studie zu Rüstungsausgaben Mehr Militär, weniger Diplomatie Kommentar von Tobias Schulze Die Ausgaben für das Militär steigen weltweit auf ein neues Rekordniveau. Das Geld wird beim Kampf gegen Armut und die Erderwärmung fehlen. 7.12.2020
Rüstungsindustrie und Politik Lobbyregister dringend nötig Kommentar von Tobias Schulze Transparany International moniert zu Recht den wenig kontrollierten Einfluss der Rüstungskonzerne auf die Politik der Bundesregierung. 22.10.2020
Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei Lieber Waffen als Ärger Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident Erdoğan. Von Tobias Schulze 28.6.2020
Aufrüstung der Bundeswehr Wohin mit dem Geld? Von den 130 Milliarden Euro aus dem jüngsten Konkjunkturpaket soll auch die Bundeswehr etwas abkriegen. Was will die Armee kaufen? Von Björn Müller 17.6.2020
Trump und die Rüstungspolitik Ein Präsident mit Sprengkraft Kommentar von Otfried Nassauer Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre Völkerrecht. 3.2.2020
Deutsche Rüstungsexporte Weniger versprochen, mehr geliefert Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen. Von Pascal Beucker 27.12.2019
Genehmigung von Rüstungsexporten Waffen für den Jemen-Krieg Entgegen dem Koalitionsvertrag sind Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt worden. Von Anna Lehmann 16.6.2019
Sicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport Tieflader für Saudi-Arabien Der Exportstopp nach Saudi-Arabien ist aufgehoben. Das am Jemen-Krieg beteiligte Königeich erhält Elektronik für Tieflader von einer Ulmer Firma. 12.4.2019
Gastkommentar Rüstung Saudi-Arabien Richtiger Schritt aus falschem Anlass Kommentar von Otfried Nassauer Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch. 20.11.2018
Rüstungsexporteur Deutschland Immer noch Gewehre für Erdoğan Wegen der Menschenrechtslage hat die Regierung seit Anfang 2016 elfmal Waffenexporte in die Türkei abgelehnt. Im selben Zeitraum erlaubte sie 267. Von Jana Anzlinger 24.3.2017
Kommentar Umgang mit Nordkorea Was tun mit Kim Jong Un? Kommentar von Andreas Zumach Wie soll man mit der Diktatur in Nordkorea umgehen? Die große Frage ist, ob US-Präsident Donald Trump zu einem Deeskalationsschritt bereit ist. 22.3.2017
Aus Le Monde diplomatique Rüsten wie im Kalten Krieg Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält? Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker. Von Andrew Cockburn 17.2.2017
Schnittmengen von Rot-Rot-Grün Kein flotter Dreier Reichen die Gemeinsamkeiten von SPD, der Linkspartei und den Grünen? Wie realistisch ist eine linke Koalition inhaltlich? Das zeigt der taz-Test. 2.1.2017
Neues Luftabwehrsystem der Bundeswehr Meads soll kommen Das größte Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin von der Leyen soll 2025 die Patriot-Technologie ablösen. Es würde mehrere Milliarden Euro kosten. 9.6.2015
Strategiepapier zur Rüstungspolitik SPD für europäische Armee Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“ ebnen. Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne Alternative“. 5.12.2014
Gabriels Waffenexportpolitik Eine Panzerfabrik für Algerien Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs. Von Tobias Schulze 21.10.2014
Kommentar Urteil zu Waffenexporten Eine Niederlage für die Demokratie Kommentar von Christian Rath Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis. 21.10.2014
