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Bundeswehr LKW.

Aufrüstung der Bundeswehr

Wohin mit dem Geld?

Von den 130 Milliarden Euro aus dem jüngsten Konkjunkturpaket soll auch die Bundeswehr etwas abkriegen. Was will die Armee kaufen?
Von Björn Müller

17.6.2020

Ein Minenesucher im Irak

Trump und die Rüstungspolitik

Ein Präsident mit Sprengkraft

Kommentar von Otfried Nassauer
Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre Völkerrecht.

3.2.2020

Leopard-Panzer auf dem Weg in den Einsatz in Syrien

Deutsche Rüstungsexporte

Weniger versprochen, mehr geliefert

Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen.
Von Pascal Beucker

27.12.2019

Drei Kinder spielen mit einem Motorradreifen auf einer von Schlamm überfluteten Straße.

Genehmigung von Rüstungsexporten

Waffen für den Jemen-Krieg

Entgegen dem Koalitionsvertrag sind Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt worden.
Von Anna Lehmann

16.6.2019

Patrouillenboot wird auf Transportschiff verladen

Sicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport

Tieflader für Saudi-Arabien

Der Exportstopp nach Saudi-Arabien ist aufgehoben. Das am Jemen-Krieg beteiligte Königeich erhält Elektronik für Tieflader von einer Ulmer Firma.

12.4.2019

Verladung eimes Küstenschutzbooters für Saudi-Arabien

Gastkommentar Rüstung Saudi-Arabien

Richtiger Schritt aus falschem Anlass

Kommentar von Otfried Nassauer
Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch.

20.11.2018

Erdoğan läuft salutierend durch Spalier mit Flaggen

Rüstungsexporteur Deutschland

Immer noch Gewehre für Erdoğan

Wegen der Menschenrechtslage hat die Regierung seit Anfang 2016 elfmal Waffenexporte in die Türkei abgelehnt. Im selben Zeitraum erlaubte sie 267.
Von Jana Anzlinger

24.3.2017

Raketen beim Start

Kommentar Umgang mit Nordkorea

Was tun mit Kim Jong Un?

Kommentar von Andreas Zumach
Wie soll man mit der Diktatur in Nordkorea umgehen? Die große Frage ist, ob US-Präsident Donald Trump zu einem Deeskala­tionsschritt bereit ist.

22.3.2017

Eine Explosion neben einem Panzer

Aus Le Monde diplomatique

Rüsten wie im Kalten Krieg

Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält? Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker.
Von Andrew Cockburn

17.2.2017

Drei Bilder von explodierendem Sprengstoff

Schnittmengen von Rot-Rot-Grün

Kein flotter Dreier

Reichen die Gemeinsamkeiten von SPD, der Linkspartei und den Grünen? Wie realistisch ist eine linke Koalition inhaltlich? Das zeigt der taz-Test.

2.1.2017

Eine Katze sitzt auf einem Blechdach.

Neues Luftabwehrsystem der Bundeswehr

Meads soll kommen

Das größte Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin von der Leyen soll 2025 die Patriot-Technologie ablösen. Es würde mehrere Milliarden Euro kosten.

9.6.2015

Strategiepapier zur Rüstungspolitik

SPD für europäische Armee

Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“ ebnen. Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne Alternative“.

5.12.2014

Gabriels Waffenexportpolitik

Eine Panzerfabrik für Algerien

Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs.
Von Tobias Schulze

21.10.2014

Kommentar Urteil zu Waffenexporten

Eine Niederlage für die Demokratie

Kommentar von Christian Rath
Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis.

21.10.2014

Rüstungspolitik der Großen Koalition

Bund soll sich wehren können

Die Koalition will die Bundeswehr mit mehr Panzern aufrüsten. Auch die Rüstungsausfuhren unter Gabriel sind kaum gebremst.

15.10.2014

Kommentar Rüstungspolitik

Wenn Politiker Tennis spielen

Kommentar von Otfried Nassauer
Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel streiten, wer die Rüstungsindustrie päppeln muss. Ob sie überhaupt nötig ist, wird nicht diskutiert.

12.10.2014

Kritik an von der Leyens Rüstungspolitik

„Warum die U-Boote aufgeben?“

Verteidigungsministerin von der Leyen will im Rüstungssektor nur noch einige Schlüsseltechnologien fördern. Kritik kommt von links und rechts.

12.10.2014

Kommentar Rüstungspolitik

Effizienz sticht Verantwortung

Kommentar von Ines Pohl
Die Verteidigungsministerin fordert neue Rüstungsgüter. Will die SPD das verhindern, steckt sie in einem Dilemma, denn es geht auch um Arbeitsplätze.

9.10.2014

Hofreiter kritisiert von der Leyen

Substanzlose Ankündigungspolitik

Grünen-Chef Hofreiter fordert die Verteidigungsministerin auf, gegen die Rüstungsindustrie vorzugehen. Ein Gutachten hatte gravierende Mängel aufgedeckt.

7.10.2014

Deutsche Rüstungsexporte

Gabriel beschwichtigt Waffenlobby

Sigmar Gabriel will deutsche Waffenexporte einschränken. In der Rüstungsbranche wirbt er für Verständnis – macht aber auch Zugeständnisse.
Von Tobias Schulze

6.9.2014