Ergebnisse der Niedersachsenwahl Grüne und AfD verdoppeln Sitzzahl Wer hat wie wo gewählt in Niedersachsen? Die Wahlergebnisse im Land und in den Wahlkreisen und die Wählerwanderung in Grafiken. Von Gereon Asmuth 10.10.2022
Ehemalige Landtagspräsidentin Bayerns Barbara Stamm gestorben 42 Jahre lang saß Barbara Stamm im Bayerischen Landtag, 2008 übernahm sie als erste Frau die Präsidentschaft des Parlaments. Nun ist die CSU-Politikerin gestorben. 5.10.2022
Rechtspopulisten im Südwesten Rechter wird Richter In Baden-Württemberg ist ein AfD-Mann für den Verfassungsgerichtshof gewählt worden. Er erhielt nicht nur Stimmen aus der eigenen Fraktion. Von Benno Stieber 22.7.2021
SPD-Landeschef beobachtet Sachsens Geheimdienst sammelt alles Der sächsische Verfassungsschutz speicherte jahrelang Unverfängliches über Abgeordnete wie SPD-Landeschef Martin Dulig. Die Betroffenen sind sauer. Von Konrad Litschko 8.6.2021
Freie Wähler in Rheinland-Pfalz Mit Streit in den Mainzer Landtag Joachim Streit zieht für die Freien Wähler ins Landesparlament. Der Jurist und langjährige Landrat gilt als bodenständiger Macher. Von Christoph Schmidt-Lunau 15.3.2021
Coronamaßnahmen und Demokratie Landtage wollen mitentscheiden Die Coronamaßnahmen sollen mehr demokratische Legitimation bekommen. Die Landesparlamente fordern deshalb mehr Beteiligung. Von Christian Rath 20.1.2021
AfD-Klage in Hessen Schwarz-grüne Mehrheit bleibt Die Mandate im aktuellen Hessischen Landtag wurden korrekt berechnet, urteilt das hessische Verfassungsgericht. Geklagt hatte die AfD. Von Christoph Schmidt-Lunau 11.1.2021
Linken-Politikerin über Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt „Niederlage für die Demokratie“ Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will mit der AfD die neuen Rundfunkgebühren ablehnen. Die Linke Eva von Angern fürchtet einen „Triumph der AfD“. Interview von Stefan Reinecke 28.11.2020
Landesumweltministerin tritt zurück Befördern bis zum Rücktritt Ulrike Höfken, grüne Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, stürzt über eine Beförderungsaffäre. Sie und ihr Staatssekretär gehen in Pension. Von Christoph Schmidt-Lunau 26.11.2020
Corona-Debatte in den Landtagen Sternstunde fällt aus Ehe der Freizeit-Lockdown am Montag in Kraft tritt, befassten sich die Landtage damit. In Stuttgart etwa herrschte viel Einigkeit. Von Benno Stieber 30.10.2020
Nach der Landtagswahl in Thüringen Die Reifeprüfung Die Wahl der Thüringer Landtagspräsidentin am Dienstag wird zum Test: Kann dort eine linke Minderheitsregierung funktionieren? Von Anna Lehmann 26.11.2019
Parlamentsreform Demokratie hat ihren Preis Kommentar von Stefan Alberti Im Abgeordnetenhaus traut sichR2G mit CDU und FDP endlich den überfälligen Abschied vom Teilzeitparlament inklusive künftig besserer Bezahlung. 12.9.2019
Mehr Befugnisse für sächsische Polizei „Freistaat statt Polizeistaat“ Nach einer heftigen Debatte verabschiedet der sächsische Landtag ein verschärftes Polizeigesetz. Damit steht er in einer Reihe mit weiteren Ländern. Von Michael Bartsch 10.4.2019
Ex-AfD-Chefin Frauke Petry vor Gericht Petry muss sich keine Sorgen machen Im Prozess wegen Meineid fällt das Plädoyer gegen die Ex-AfD-Chefin milde aus. Ihr passives Wahlrecht verliert sie wohl nicht. Von Michael Bartsch 29.3.2019
Tod von Oury Jalloh in Dessau Keine weitere Aufklärung in Sicht Die Linksfraktion wollte den Fall des Asylsuchenden, der vor 14 Jahren in einer Polizeizelle verbrannte, untersuchen lassen. Der Antrag scheiterte. 28.2.2019
Paritätsgesetz für den Bundestag Mehr Frauen ins Parlament Abgeordnete im Bundestag planen eine fraktionsübergreifende Frauenrunde. Ziel ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf. Von Patricia Hecht 13.2.2019
NSU-Prozessrichter Manfred Götzl Auf der anderen Seite Im NSU-Prozess sprach er ein historisches Urteil, dann wurde es ruhig um Götzl. Nun trat er im Brandenburger NSU-Untersuchungsausschuss auf. Von Konrad Litschko 10.1.2019
Vorwürfe in der Linkspartei im Saarland Lafo, Lutze und die Schlammschlacht Drei Vertraute von Oskar Lafontaine haben ihr Amt aufgegeben. Sie werfen Thomas Lutze Manipulationen an der Mitgliederstatistik vor. Von Christoph Schmidt-Lunau 22.7.2018
Hetz-Protokolle Arppe droht die Abwahl Der Landtag von MV überlegt, wie man den bisherigen AfD-Vorstand Holger Arppe, der seine Gewaltfantasien nicht an sich halten kann, rausvoten kann Von Andreas Speit 9.9.2017
Politikwissenschaftler über AfD „Gestaltung und Provokation“ Der Politologe Wolfgang Schroeder hat die AfD in den Landtagen untersucht. Ein Gespräch über zerstrittene Fraktionen und Männerüberschuss unter den Gewählten. Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke 21.7.2017
