Personal der Berliner Grünen Promis in die Parlamente! Die Parteichefs Werner Graf und Nina Stahr streben ins Abgeordnetenhaus und in den Bundestag. Auch Bürgermeisterin Monika Herrmann hat neue Pläne. Von Stefan Alberti 18.12.2020
Satirepartei „Die Partei“ im Bundestag Marco Bülow jetzt Spaßpolitiker? „Die Partei“ will am Dienstag den Übertritt eines Bundestagsabgeordneten verkünden. Es könnte sich um den parteilosen Ex-SPDler Bülow handeln. Von Tobias Schulze 16.11.2020
Wahlen in den USA Die Macht der Senatoren Kommentar von Dominik Tolksdorf Am 3. November wird in den USA auch ein Teil der Sitze im Senat neu vergeben. Das Ergebnis wird entscheidend für die künftige Regierungspolitik. 26.10.2020
Wahlrechtsreform hinausgezögert Der Starrsinn der Union Kommentar von Stefan Reinecke Die Union sperrt sich weiter gegen die Verkleinerung des Bundestags. Dabei liegt die Lösung längst auf dem Tisch. 21.8.2020
Parlamentskreis für den Verbotsvertrag Auch CDUler gegen Atombomben Abgeordnete von Grünen, Linken und SPD schließen sich am Mittwoch gegen Nuklearwaffen zusammen. Ein Unionspolitiker möchte auch mitmischen. Von Tobias Schulze 11.9.2019
Online-Portal Abgeordnetenwatch.de Nur stubenreine Kandidaten Das Frage-Antwort-Portal Abgeordnetenwatch.de hilft, die Ideen der Mandatsbewerber*innen kennenzulernen. Aber widerliche Antworten bringt es zum Verschwinden. Von Benno Schirrmeister 10.4.2019
Gastbeitrag über verdrängte NS-Opfer Zeit, das Unrecht zu benennen Als „Asoziale“ oder „Berufsverbrecher“ bezeichnete Menschen erhielten bisher keine Anerkennung als NS-Opfer. Das muss sich ändern. Von Erhard Grundl 8.4.2019
Jura-Professorin über Parité-Gesetz „Faktische Nachteile für Frauen“ Paritégesetze sollen mit quotierten Wahllisten mehr Frauen in die Parlamente holen. Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf befürwortet das. Interview von Andrea Maestro 11.3.2019
Diäten in der Hamburgischen Bürgerschaft Moderate Erhöhung Hamburgs Teilzeit-Abgeordnete sollen „mit Bedacht“ erhöhte Diäten erhalten. Trotzdem bleiben sie die günstigsten in Deutschland. Von Sven-Michael Veit 11.2.2019
Thüringer Grünen-Abgeordnete mit Baby Kinder im Parlament nicht erwünscht Eine Thüringer Grünen-Abgeordnete wird des Plenarsaals verwiesen, weil sie ihr Baby dabei hat. Nun prüft ihre Fraktion, ob das verfassungswidrig ist. Von Patricia Hecht 30.8.2018
SPD-Abgeordneter unter Betrugsverdacht Ein System der Ausbeutung Der Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses belastet den Bremer Bürgerschaftabgeordneten Patrick Öztürk schwer. Von Gareth Joswig 1.2.2018
Die Wahrheit Kampf dem Rhodidunndrumm Kolumne Ralf Sotscheck Während in Deutschland neuerdings braune Arschlöcher ins Parlament gewählt werden, darf in Irland manch seltsamer Kauz Abgeordneter werden. 2.10.2017
Nachwuchs im Bundestag Vom Büro ins Parlament Ein Großteil der möglichen Neuzugänge bei SPD, Grünen und Linken arbeitet in den politischen Apparaten. Das ergab ein taz-Check. Von Gunnar Hinck 4.9.2017
Kommentar Parlamentsrechte Am Herz der Demokratie Kommentar von Christian Rath Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Informationsrechten von Abgeordneten. „Geheim“-Stempel müssen die Ausnahme bleiben. 10.5.2017
Verfassungsklage wegen Auskunftsrecht Bahn soll gläsern werden Die Grünen im Bundestag wollen von der Regierung mehr Auskünfte über Bahn AG und Bankenkrise bekommen. Ihre Klage dürfte erfolgreich sein. Von Christian Rath 9.5.2017
Fahrdienst für Bundestagsabgeordnete Chauffeure bangen um ihre Jobs Der Bundestag wechselt seinen Fahrservice. In Zukunft soll der Fahrdienst der Bundeswehr Abgeordnete von A nach B bringen. Von Milan Panek 19.4.2017
Abgeordnete über ihren Abschied „Freude am Job kriegt niemand mit“ Viele Parlamentarier treten nach der Bundestagswahl nicht mehr an. Mit Wolfgang Bosbach, Jan van Aken und Bärbel Höhn sprachen wir darüber. Interview von Patricia Hecht und Barbara Junge 28.2.2017
Abgeordneter prangert Missstände an Mieses Heim stichelt zurück Der SPD-Landtagsabgeordnete Schminke prangerte schlimme Zustände in einem niedersächsischen Pflegeheim an. Nun steht seine Immunität in Frage Von Jean-Philipp Baeck 18.10.2016
Israel verabschiedet umstrittenes Gesetz Rauswurf von Abgeordneten möglich Wegen Anstachelung zu Rassismus oder Gewalt können Abgeordnete jetzt ausgeschlossen werden. Kritiker glauben, das Gesetz ziele auf arabische Abgeordnete ab. 20.7.2016
Jan van Aken über karrieregeile Politiker „Irgendwas läuft richtig schief“ Der Hamburger Abgeordnete Jan van Aken will nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Da säßen zu viele, die für nichts brennen. Interview von Lena Kaiser und Gernot Knödler 1.7.2016
