Personalwechsel am Verfassungsgericht Karlsruher Klimarichterin geht Aus der Feder von Verfassungsrichterin Gabriele Britz stammt das Staatsziel Klimaschutz. Nun verlässt sie das Verfassungsgericht. Von Christian Rath 3.4.2023
Nachruf auf Peter Weibel Zwischen Idee und Vorstellung Peter Weibel hatte so viele Ideen, dass er an zwei Enden brannte, mindestens. Ein Nachruf auf den Pionier der Aktions- und Medienkunst. Von Carmela Thiele 3.3.2023
Bundesverfassungsgericht zu AfD-Stiftung Kein Geld ohne Gesetz Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen. Zu Unrecht, sagt Karlsruhe. Der Grund: Die Finanzierung ist unklar geregelt. Von Christian Rath 22.2.2023
Verfassungsgericht zu Polizist:innen Keine vermummten Robocops Kommentar von Christian Rath Polizist:innen müssen im Dienst ein Namensschild tragen. Der Entscheid des Bundesverfassungsgerichts stärkt die Entwicklung hin zu einer bürgerfreundlichen Polizei. 29.11.2022
Windradverbot in Thürigens Wäldern Mehr Energie durch Wälder Windräder im Wald dürfen nicht generell verboten werden – so entschied das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag. 10.11.2022
Jahrestag der deutschen Verfassung Die Macht der Interpreten Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe sind in der Praxis wichtiger als das Grundgesetz. Am wichtigsten aber ist die Gesellschaft. Von Christian Rath 23.5.2022
Jahrestag der deutschen Verfassung Grundgesetzlicher Feiertag Vor 73 Jahren trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Wäre der 23. Mai nicht ein gutes Datum für einen Nationalfeiertag? Von Jan Feddersen 23.5.2022
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz Grundsatzurteil geplant Drei Linke hatten gegen das Verfassungsschutzgesetz in Bayern geklagt. Karlsruhe will nun alle Befugnisse des Dienstes auf den Prüfstand stellen. Von Christian Rath 14.12.2021
Karlsruhe zur Bundesnotbremse Ausgangssperren waren zulässig Die Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung sind gescheitert: Die tiefen Eingriffe in die Grundrechte seien „gerechtfertigt“. Von Christian Rath 30.11.2021
Verfassungsgericht zu Corona-Maßnahmen Vertrauensbonus für den Staat Kommentar von Christian Rath Das Bundesverfassungsgericht hat Ausgangssperren und Schulschließungen als rechtmäßig eingestuft. Das ist aber kein Freibrief für die Zukunft. 30.11.2021
Wilhelm Knobloch ist tot Atomkraftgegner der ersten Stunde Seit den 1950er Jahren waren er gegen die Kernforschung aktiv. Nun ist der Karlsruher Förster Wilhelm Knobloch im Alter von 97 Jahren gestorben. Von Bernward Janzing 3.11.2021
70 Jahre Bundesverfassungsgericht Bisweilen radikal Kommentar von Christian Rath Im September 1951 wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Welchen Einfluss hat es heute? Die jüngsten Entscheidungen zeigen ein buntes Bild. 10.9.2021
Bundesverfassungsurteil zur Wahlreform Opposition scheitert mit Antrag Die Große Koalition beschloss ein Wahlrecht, das den Bundestag leicht verkleinern soll. Die Opposition wollte das verhindern. Karlsruhe lehnte ab. Von Christian Rath 13.8.2021
Karlsruhe urteilt zu Corona-Auflagen Ausgangssperren bleiben Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine einstweilige Anordnung gegen die Coronanotbremse ab. Öffentliches Nachtleben ist weiterhin untersagt. Von Christian Rath 6.5.2021
Verfassungsgericht kippt Mietendeckel Die Entscheidung fiel einstimmig Berlin durfte kein Gesetz mit Mietobergrenzen beschließen, entschied das Verfassungsgericht. Für eine mögliche Regulierung im Bund bleiben Fragen. Von Christian Rath 15.4.2021
Stadt des Bundesverfassungsgerichts Zweites deutsches Machtzentrum Regional spielt Stuttgart die erste Geige. Dafür ist die brave Beamtenstadt Karlsruhe bundespolitisch höchst relevant – als Ort der Rechtsjustiz. Von Christian Rath 14.3.2021
Rundfunkbeitrag steigt nicht Eilanträge abgelehnt Das Bundesverfassungsgericht sieht keine „schweren Nachteile“, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk vorerst ohne Erhöhung zurechtkommen muss. Von Christian Rath 23.12.2020
Gerichtsurteil zum Atomausstieg Vattenfall darf Geld fordern Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine faire Entschädigung für den Atomkonzern – auch weil der Bundestag zuvor gepatzt hat. Von Christian Rath 12.11.2020
Grundsatzurteil zu Sterbehilfe „Akt autonomer Selbstbestimmung“ Das Bundesverfassungsgericht kippt das Verbot der „geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung“. Suizidhilfe-Vereine können wieder legal arbeiten. Von Christian Rath 27.2.2020
Anna Bergmann am Badischen Staatstheater Die Schauspieldirektorin Ein Theaterkindergarten, das ist höllisch kompliziert: Wie Anna Bergmann in Karlsruhe an der Geschlechtergerechtigkeit schraubt. Von Shirin Sojitrawalla 4.1.2020
