Referendum in Chile Ein Land im Stillstand Kommentar von Sophia Boddenberg Das Ergebnis des Verfassungsreferendums in Chile ist im Sinne der Rechten. Auch wenn ihr Entwurf scheiterte, wollten sie keine sozialen Reformen. 18.12.2023
Referendum in Chile Noch mal nein zu neuer Verfassung Der Verfassungsentwurf scheitert erneut. Präsident Boric erklärt den Prozess für beendet – das Grundgesetz aus der Pinochet-Diktatur bleibt erst mal. Von Sophia Boddenberg 18.12.2023
Chile vor dem Verfassungsreferendum Wahl zwischen Pest und Cholera Chile stimmt erneut über einen Verfassungsentwurf ab, diesmal einen rechten. Scheitert er, bleibt die Verfassung aus der Pinochet-Diktatur bestehen. Von Sophia Boddenberg 15.12.2023
Volksabstimmung in Australien Rassismus ist stärker als Liebe Kommentar von Urs Wälterlin Australien entscheidet sich mehrheitlich dagegen, die Diskriminierung der Aborigines abzubauen. Gegen Hass hat Liebe einfach keine Chance. 14.10.2023
Referendum in Australien Australiens Indigene „am Boden zerstört“ In Australien ist der Versuch gescheitert, Aborigines eine größere Mitsprache bei der Gestaltung von Gesetzen zu geben, die sie besonders betreffen. Von Urs Wälterlin 14.10.2023
Militärherrschaft in Mali Geplante Wahl gestoppt Eine Firma hält Malis Meldedaten unter Verschluss, sagt die Regierung. So könne nicht gewählt werden. Im Juni war das kein Problem. Von Dominic Johnson 26.9.2023
50 años del Golpe de Estado en Chile La buena imagen de la dictadura 36 por cientos de la población chilena piensa que el golpe „liberó a Chile del marxismos“. Los partidos de la ultraderecha son cada vez más fuertes. Von Ute Löhning 12.9.2023
Nationalfeiertag Achtung: die Schweiz Die Schweiz wurde 1848 gegründet. Gedacht wird lieber des erfundenen Datums 1291. Der Eidgenossenschaft eine Nestbeschmutzung zum 175ten. Prost! Von Fatima Moumouni 12.9.2023
50 años del Golpe de Estado en Chile Un pasado que no se va Represión, impunidad y un proceso constituyente fallido – Chile se enfrenta a la incertidumbre y a las continuidades y herencias de su pasado. Von Gloria Elgueta 11.9.2023
50 Jahre nach dem Putsch in Chile Das Ansehen der Diktatur steigt 36 Prozent der Chilenen meinen, mit dem Putsch sei Chile „vom Marxismus befreit“ worden. Und die rechtsextremen Parteien werden immer stärker. Von Ute Löhning 12.9.2023
50 Jahre nach dem Putsch in Chile Geister, die uns weiter umtreiben Der Verfassungsprozess ist gescheitert. Ein Bruch mit dem Erbe der Pinochet-Zeit fehlt. Das stellt Chile bis heute vor große Unsicherheiten. Von Gloria Elgueta 11.9.2023
Neue Verfassung in Mali Zentralismus führt in den Krieg Kommentar von Dominic Johnson Mali bekommt eine neue Verfassung, die die Macht der herrschenden Militärs sichern soll. Die Tuareg lehnen diese ab, der Frieden steht auf dem Spiel. 26.6.2023
Große Straßenblockaden in Argentinien Ein Kampf um begrenzte Ressourcen Argentinien ist reich an Lithiumvorkommen. Aber Indigene der Provinz Jujuy sorgen sich, dass ihr Wasser unter dem Abbau leidet – und wehren sich. Von Jürgen Vogt 25.6.2023
Bayerisches Polizeiaufgabengesetz Urteil mit Zwischentönen Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Klage gegen das umstrittene Polizeiaufgabengesetz abgeräumt – dessen Gegner sind dennoch erleichtert. Von Dominik Baur 14.6.2023
Verfassungsrat in Chile beginnt Jetzt schreiben Rechte den Entwurf Am Mittwoch nimmt der neue Verfassungsrat in Chile seine Arbeit auf, um die Magna Carta der Diktatur loszuwerden. Aber jetzt haben Rechte das Sagen. Von Sophia Boddenberg 7.6.2023
Politische Krise in Frankreich Verfassung reif für die Rente Essay von Harriet Wolff Emmanuel Macron ist zunehmend entrückt. Es ist ein Symptom dafür, dass die Machtfülle des französischen Präsidenten völlig aus der Zeit gefallen ist. 21.5.2023
Wahl zum Verfassungsrat in Chile Konservative bringen wenig Hoffnung Bei der Abstimmung über den Verfassungsrat haben die Linken von Boric eine klare Niederlage erlitten. Der Rat soll über die Verfassungsreform beraten. 8.5.2023
Frankreichs Verfassungsrat pro Reform Zum zweiten Mal abgelehnt Ein Antrag der Linken auf eine Volksabstimmung gegen die Rentenreform scheitert erneut am Verfassungsrat. Nun bleibt ihnen noch eine letzte Option. Von Rudolf Balmer 4.5.2023
Justizreform in Israel Demokratie mit Lücken Essay von Joseph Croitoru Die Kampagne der israelischen Rechten gegen den Obersten Gerichtshof begann lange vor der letzten Wahl. Ein Problem ist die fehlende Verfassung. 25.3.2023
Streit im Münchner Beck-Verlag Die Verfassung vor Maaßen schützen? Der CDU-Rechtsaußen erläutert in einem Grundgesetzkommentar ausgerechnet das Asylgrundrecht. Der Beck-Verlags hält an ihm fest. Von Christian Rath 13.1.2023
