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Mehrere Aktenordner stehen nebeneinander auf einem Tisch

Hamburg blockiert Volksinitiativen

Digital könnte so viel besser sein

Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog. Obwohl das gesetzlich anders geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden dürfen.

Von André Zuschlag

20.10.2023

Mehrere Aktenordner stehen in Hamburger Rathaus

Hamburger Senat gegen Volksinitiativen

Beteiligung nur analog erwünscht

Volksinitiativen dürfen in Hamburg auch digital unterstützt werden. Der Senat will aber keine zulässige Möglichkeit schaffen, beklagt die CDU.

Von André Zuschlag

16.10.2023

Moritz Reinbach in einer blauen Weste der Diakonie

Hamburger Abschiebebeobachter hört auf

„Da wurde es mir zu viel“

Nahezu täglich gibt es Abschiebungen über den Hamburger Flughafen. Moritz Reinbach hat die Abzuschiebenden in den Stunden vor dem Abflug begleitet.

Von André Zuschlag

27.9.2023

Hamburger Volksentscheid Energienetze

Volkseigentum ist auch kein Paradies

Vor zehn Jahren hat Hamburg per Volksentscheid beschlossen, die Energienetze zurückzukaufen. Für die Initiatoren könnte manches besser laufen.

Von Gernot Knödler

21.9.2023

Ein Containerschiff liegt am Kai im Hamburger Hafen

Hamburg will Reederei MSC beteiligen

Bieterschlacht um den Hafen

Der Hamburger Senat will den Hafen mit der weltgrößten Reederei MSC betreiben. Nicht nur der Logistikunternehmer Kühne ist nun sauer.

Von André Zuschlag

13.9.2023

Scan Cars in Hamburg

Mehr Scan, mehr Geld

Hamburg möchte mit „Scan Cars“ Falschparkende überführen. Davon erhofft sich die Stadt mehr Einnahme, doch die Datenschutzbehörde hat Vorbehalte.

Von Sven Bleilefens

5.9.2023

Gewächshäuser unter einer Stahlkonstruktion, drinnen sind Wüstenpflanzen zu sehen

Sanierung Hamburger Schaugewächshäuser

Ein verbummeltes Jahrzehnt

Kommentar von Jan Kahlcke

2016 gab der Bund Geld für die Sanierung der denkmalgeschützten Schaugewächshäuser im Park Planten un Blomen. In drei Jahren soll es endlich losgehen.

31.8.2023

Hamburger Klimaschutz-Gesetz

Hamburg trippelt gen Klimaschutz

Hamburg setzt sich neue ambitionierte Klimaziele. Dass die dafür vorgesehenen Maßnahmen ausreichen, halten Umweltverbände für utopisch.

Von André Zuschlag

29.8.2023

Hamburgs Grüne wählen Landesvorsitzende

Welche Folgen hat der NSU-Streit?

Maryam Blumenthal will sich zur Vorsitzenden der Hamburger Grünen wiederwählen lassen. Es gibt aber auch einen Antrag zur Trennung von Amt und Mandat.

Von André Zuschlag

22.6.2023

Seifenblasen am Himmel neben dem Rathausturm

Hamburg bekommt Lobbyregister

Wer Einfluss will, muss sich outen

Wer organisierte Interessen gegenüber den Hamburger Senat oder der Bürgerschaft vertritt, soll sich eintragen müssen. Rot-Grün plant ein Gesetz dazu.

Von Gernot Knödler

16.5.2023

Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss

Rücktritt wegen Rückgrat

Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.

Von André Zuschlag

11.5.2023

Kinder mit Schulranzen gucken von Draußen in ein Schulgebäude

Schülerförderung in Hamburg

Lernrückstände bei der Schulbehörde

Hamburg will Teile des Programms „Aufholen nach Corona“ weiter finanzieren. Ob die pandemiebedigten Lernlücken aufgeholt wurden, ist derweil unklar.

Von Kaija Kutter

4.5.2023

Chaos bei den Hamburger Grünen

Schwer zu verstehen

Der gescheiterte Versuch, einen Untersuchungsausschuss zum NSU einzusetzen, zeigt: Den Grünen gelingen keine nachvollziehbaren Kompromisse.

Von André Zuschlag

29.4.2023

Privatisierungswahn zurückgedreht

Hamburg wieder Hausherr

2006 verhökerte der CDU-geführte Senat viele städtische Immobilien. Nun drohen der Stadt dort hohe Mieten, weshalb sie erste Immobilien zurückkauft.

Von André Zuschlag

18.4.2023

Gedenkstelle für den ermordeten Kaufmann Süleyman Tasköprü

NSU-Komplex in Hamburg

Grüne geben klein bei

Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab.

Von Andreas Speit

12.4.2023