SPD-Mitgliederbegehren Wenn das Unbehagen laut wird Kommentar von Lukas Wallraff Ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld dürfte scheitern. Ungemütlich würde es für die SPD-Spitze trotzdem werden. 10.11.2025
Bürgermeisterwahl in New York Warum SPD und Grüne keinen Mamdani-Moment erzeugen können Kommentar von Pauline Jäckels Zohran Mamdanis Strategie könnten hiesige Mitte-Links-Parteien zwar nachahmen. Um eine ganze Generation zu inspirieren, braucht es aber deutlich mehr. 7.11.2025
Drecksarbeit für die AfD Bürgergeldempfänger sollen für 1,20 Euro arbeiten Kommentar von Uli Hannemann In Nordhausen sollen junge Bürgergeldempfänger:innen nun für 1,20 Euro die Stunde schuften. So sieht’s aus, wenn AfD-Populismus umgesetzt wird. 4.11.2025
Die SPD und die Bürgergeldreform Eine Giftpille für die Sozialdemokratie Kommentar von Stefan Reinecke Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich. Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu sein. 31.10.2025
Streit ums Bürgergeld Was will die SPD? Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Cem-Odos Gueler und Anja Krüger In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds. Ein Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät. 30.10.2025
Bergwerksmuseum vor dem Aus Die gefährdete Seele des Harzes Einzigartig? Das ist Clausthal-Zellerfelds Rat egal. Er hat das Ende des Oberharzer Bergwerksmuseums beschlossen. Aber noch laufen Rettungsversuche. Von Benno Schirrmeister 29.10.2025
Kabinett billigt höheren Mindestlohn 15 Euro wären dann doch zu viel Die SPD feiert die Erhöhung der Lohnuntergrenze auf bis zu 14,60 Euro. Grünen und Linken ist das zu wenig. Die Mindestlohnkommission steht in der Kritik. 29.10.2025
Verschärfungen beim Bürgergeld Ein Grummeln geht durch die Basis der SPD Politiker*innen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte. Von Cem-Odos Gueler 28.10.2025
Stadtbild-Debatte Forderung nach einer solidarischen Stadt Wer über über das Stadtbild spreche, müsse auch Armut erwähnen, sagen SPDler. Ein Unionspolitiker erteilt ihren Forderungen keine direkte Absage. Von Cem-Odos Gueler 27.10.2025
Vorwürfe an den Koalitionspartner Spahn verteidigt Merz' „Stadtbild“ Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des Kanzlers. 26.10.2025
Dietmar Woidke und die AfD Hätte er mal besser nichts gesagt Kommentar von Simone Schmollack Brandenburgs SPD-Ministerpräsident äußert sich zum Umgang mit der AfD. Das ist angesichts der hohen AfD-Umfrage-Ergebnisse nicht sonderlich geschickt. 22.10.2025
Diether Dehm klagt gegen Wagenknecht Musikmillionär verteidigt seine Zurechnungsfähigkeit Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen schlecht. Von Pascal Beucker 22.10.2025
Koalitions-Kritik an Merz SPD-Generalsekretär nennt Merz' Äußerungen „schwer erträglich“ Kanzler Merz hält an seinem Satz zu Problemen im „Stadtbild“ fest – in der Koalition wächst die Kritik. Auch manchen CDUlern ist Merz zu pauschal. 21.10.2025
Förderprogramm der Bundesregierung Bündnis will Kaufprämie für E-Autos bis 35.000 Euro Verbände fordern, dass der Bund bei der Förderung klimafreundlicher Mobilität auf soziale Gerechtigkeit setzt. Auch die SPD selbst macht Vorschläge. 16.10.2025
Neues Wehrpflichtmodell Losverfahren soll entscheiden Die Koalition hat sich auf die Wehrpflicht geeinigt: Falls sich nicht genügend Freiwillige melden, soll ein Losverfahren greifen. Details sind noch unklar. Von Cem-Odos Gueler 14.10.2025
Die Frage nach der Pflicht Die Koalition ringt um den neuen Wehrdienst Bevor das Gesetz in den Bundestag kommt, wollen Union und SPD strittige Punkte ausräumen. Doch die Sozialdemokraten stehen mit dem Rücken zur Wand. Von Cem-Odos Gueler 13.10.2025
Bürgermeisterwahlen in Brandenburg Partei? Nein danke! Die SPD ist out, aber auch andere Parteien haben es schwer – sogar die AfD. Vier Lehren aus den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg am Wochenende. Von Hanno Fleckenstein, Susanne Memarnia und Erik Peter 13.10.2025
SPD verliert Stichwahl in Brandenburg Parteilose Noosha Aubel holt OB-Wahlsieg in Potsdam In Brandenburg triumphieren Parteilose in Potsdam und Frankfurt (Oder). Verlierer des Abends waren die SPD, aber auch die extrem rechte AfD. 13.10.2025
FES-Menschenrechtspreis Moralische Identitätsstörung Kommentar von Christian Jakob Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verleiht ihren Menschenrechtspreis an eine weltweite Allianz gegen die Internierung von Migrant:innen und Geflüchteten. 13.10.2025
Ende des Bürgergelds Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung Kommentar von Anna Lehmann Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 10.10.2025
