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28.05.2018 , 12:47 Uhr
Was bedeuten diese Demozahlen?
Absolut NICHTS!
Oder haben Sie nach den 40 000 Pegidateilnehmern in Dresden auch behauptet, die Mehrheit wäre für Pegida?
Fakt ist, bei der letzten Bundestagswahl haben ca. 13% AFD gewählt. Da können Sie noch so viel in diese Berliner Demo hineininterpretieren.
zum Beitrag28.05.2018 , 12:42 Uhr
Aufforderung der Polizei nicht nachgekommen-Festnahme.
SO WHAT
Warum sollten für diese Frau andere Regeln gelten als für die restlichen 99%?
Dieses ewige Opfergehabe nervt nur noch!
zum Beitrag20.05.2018 , 14:37 Uhr
Die Frage bei dem von Ihnen geschilderten Fall ist doch eine andere:
Warum wurde der Demonstrant von einem Zivilpolizisten festgenommen? War er bewaffnet? Hat er Straftaten angekündigt? Etc.
Jedenfalls war das kein Agent-Provokateur!
zum Beitrag20.05.2018 , 14:29 Uhr
"Das Fluchtnarrativ stützte sich auf den humanitär gebotenen Schutz von Leib um Leben."
Eben. Und in Italien ist er eben NICHT an Leib und Leben bedroht!
zum Beitrag20.05.2018 , 14:15 Uhr
Also bitte, dieses Wort können Sie doch nicht hier bei der TAZ benutzen!
zum Beitrag20.05.2018 , 13:56 Uhr
"Sie würden sich wundern, was da manchmal für Menschen dabei sind... vielleicht sogar Ihr/e Zahnarzt /-ärztin?"
Was soll dieser absurde Kommentar? Macht es irgend einen unterschied, ob sich ein Klempner oder ein Arzt asozial/kriminell verhält? Von einem Arzt würde ich jedenfalls etwas mehr Hirn erwarten, und nicht, dass er sich feige vermummt und unter solche Steinewerfer stellt! So gesehen ist dies ja noch schlimmer, wenn sich sogar Ärzte unter solchen Gewalttätern befinden!
zum Beitrag20.05.2018 , 13:50 Uhr
Natürlich, alle Steinewerfer, Plünderer und andere Randalierer waren entweder Polizisten, oder wurden von denen angestiftet, stimmts? Die Linken Chaoten sind natürlich wieder die Unschuldigen, stimmts? Schuld sind immer die Anderen, stimmts? Die Eier zu haben, das eigene Fehlverhalten einzugestehen haben auch immer die Anderen, ihr jedenfalls nicht. STIMMT!
zum Beitrag20.05.2018 , 13:23 Uhr
Und jetzt? Natürlich werden Polizisten in Demos eingeschleust, na und? Will man hier jetzt ernsthaft behaupten, sämtliche Vermummten wären Polizisten gewesen? Will man jetzt sämtliche Straftaten, welche von den Linksradikalen begangen wurden den paar Zivilpolizisten anhängen? Macht euch doch nicht lächerlich!
zum Beitrag10.05.2018 , 14:51 Uhr
"Bleibe ich also stehen und schaue einfach zu, oder stelle ich mit ein bisschen in den Weg."
Ja, wir sehen schon, Sie sind ein echt toller Mensch! Einer von den GUTEN! Ein richtiger WIDERSTANDSKÄMPFER! Sie geben nicht so schnell klein bei! Ja, man möchte schon fast sagen, SIE sind ein echter HELD! KLASSE! Sie pfeifen auf Recht und Ordnung! Gesetze sind doch nur was für Spießer! Sie aber, ja Sie machen sich ihre eigenen Gesetze! Total verwegen! Wenn es doch nur mehr von ihrer Sorte Mensch gäbe. Wär das nicht toll?
Moment mal. Von ihrer Sorte haben wir eigentlich schon genug!
https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/pks_node.html
zum Beitrag07.05.2018 , 13:48 Uhr
"Also sollen diese Menschen mit sich amchen lassen, was alle anderen Menschen, die zufällig das Glück haben, eine feste und scihere Staatsangehörigkeit zu haben, sich niemals bieten lassen würden? "
????
Diese Leute sollen sich einfach NUR an unsere Gesetze halten!!!
https://dejure.org/gesetze/GG/16a.html
zum Beitrag07.05.2018 , 13:43 Uhr
Ja, Bildung täte auch Ihnen gut!
+++Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.+++
https://dejure.org/gesetze/GG/16a.html
zum Beitrag07.05.2018 , 13:33 Uhr
GG §16a, (2):
Lesen und staunen!
+++Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.+++
https://dejure.org/gesetze/GG/16a.html
zum Beitrag22.04.2018 , 16:37 Uhr
Könnte es sein, dass diese Mitschülerin bei dem Streit die Kontrahentin eigentlich an den Haaren ziehen wollte, aber leider nur das Kopftuch zu fassen bekam?
Wäre doch eine Möglichkeit. Oder MUSS es eine ANTI-Kopftuch-Attacke gewesen sein?
zum Beitrag22.04.2018 , 16:26 Uhr
Und was genau hat das jetzt mit dem Vorfall in Berlin zu tun?
Nebelkerze?
Die Anderen sind aber auch böse?
zum Beitrag22.04.2018 , 16:13 Uhr
Das bedeutet?
Urteil: 10 Stunden Sozialarbeit?
zum Beitrag22.04.2018 , 16:03 Uhr
Es mag Ihrer Ideologie widersprechen, aber NOCH ist Deutschland ein Rechtsstaat! Das bedeutet, JEDER hat sich an die Gesetzte zu halten! Falls die Anschuldigungen zutreffen sollten, dann ist diese Frau nichts weiter als eine Kriminelle!
zum Beitrag22.04.2018 , 15:51 Uhr
Warum soll diese Zahl viel zu hoch sein?
Schön dass Sie uns über die Unschuldsvermutung aufklären, aber außer Ihr Bauchgefühl haben Sie ja selbst keine Indizien oder Beweise!
Was wollen Sie dem Bamf hier unterstellen?
Denken Sie an die Unschuldsvermutung!
zum Beitrag22.04.2018 , 14:53 Uhr
Man braucht keinen Hochschulabschluss um die Fallzahlen mit den Einwohnerzahlen ins Verhältnis zu setzen. Ansonsten: Haben Sie den Mut sich Ihres Taschenrechners zu bedienen!
"Möchte man Deutschland vergleichen, dann bitte mit den anderen Ländern der Europäischen Union."
Warum?
In Sachen Multikulti, Drogen, Verbrechen, Vergewaltigung etc. dürfte Deutschland nicht so weit von den USA abweichen. Sie müssen nur mal die Lokalnachrichten lesen!
//http://www.spiegel.de/panorama/justiz/essen-tatverdaechtiger-nach-ueberfall-auf-17-jaehrige-festgenommen-a-1203941.html
zum Beitrag08.04.2018 , 17:28 Uhr
Was erwartet man anderes von der Politik in Berlin? Für jeden noch so dämlichen Stuss (Museum für Drogendealer) ist Geld da, aber bei grundlegenden Dingen wie Sicherheit, Bildung, Infrastruktur etc. wird gespart. Aber die Berliner haben es nicht anders verdient! Wie bestellt (gewählt), so geliefert!
zum Beitrag08.04.2018 , 17:00 Uhr
Dehm hat ja keine Stricher beleidigt, er hat lediglich Maas als solchen bezeichnet.
Wenn aber Oliver Nöll die Bezeichnung Stricher als Beleidigung sieht, dann sagt das doch mehr über die Einstellung von Nöll aus als von Dehm.
Oder hat Nöll ein Problem damit, dass Dieter Dehm Stricher auf die gleiche Stufe mit Heiko Maas stellt? Ja, das ist eine echte Beleidigung für alle Stricher!
zum Beitrag08.04.2018 , 12:37 Uhr
Würden die etablierten Parteien nicht beide Augen vor diesem Problem verschließen, hätte die AFD hier gar keine Angriffsfläche!
Sich jetzt über die AFD zu beschweren, weil sie hier den Finger in die Wunde legt ist einfach nur billig.
Was man jedoch kritisieren kann: Die AFD sollte solche Umfragen mal in Berlin, Hamburg, im Ruhrgebiet und sonstwo machen, wo der Migrantenanteil weit über 60% liegt. Davor werden sie sich aber hüten, liegt ihnen die eigene Gesundheit dann doch am Herzen.
zum Beitrag01.04.2018 , 19:40 Uhr
"Da passt es wie "Arsch auf Eimer" dass ein anscheinend wirrer Täter sie willkürlich angreift."
Also wenn Sie hier wild herumspekulieren, dann dürfen Sie es anderen auch nicht verübeln, wenn die das selbe machen.
Natürlich darf man sich dann auch die Frage stellen, ob der von Ditfurth geschilderte Vorfall sich wirklich so abgespielt hat. Immerhin gibt es zahlreiche Ungereimtheiten.
zum Beitrag01.04.2018 , 19:00 Uhr
"Bereits in den vergangenen Wochen waren mehr als 130 000 Menschen vor der bitteren Not und der Gewalt in Ost-Ghouta geflohen, die meisten von ihnen in Regierungsgebiete."
Hat man uns nicht seit Beginn des Krieges ständig eingetrichtert, dass Assad nichts lieber macht als sein eigenes Volk abzuschlachten? Warum flüchten die Menschen dann sogar laut Taz zu dem Monster Assad? Sind die alle lebensmüde? Oder bricht jetzt doch das ganze Lügenhaus in sich zusammen?
zum Beitrag01.04.2018 , 18:55 Uhr
Die Taz ist ja schon seit längerem auf Nato-linie. Da werden aus Kopfabschneidern schnell Rebellen, wenn es in die Strategie passt.
zum Beitrag01.04.2018 , 18:17 Uhr
@ ARNO BIRNER:
Echt "spannende" Leute hier im Forum!
Also seit wann gilt das deutsche Grundgesetz auch in Afghanistan? Haben wir dieses Land schon annektiert? Wusste ich gar nicht. Oder hat hier jemand den Satz "Unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen" tatsächlich wortwörtlich genommen? Und was machen wir, wenn so ein Verwirrter glaubt, er muss seine deutschen Grundrechte in Nordkorea wahrnehmen? Müssen wir dann die ganze Bundeswehr samt atomar bestückter Tornados mitschicken? Immerhin hat der dicke Kimi so seine Probleme mit unseren Werten. Echt grotesk, was manchen so in den Sinn kommt.
zum Beitrag01.04.2018 , 13:38 Uhr
Wenn schon denn schon!
Warum zitieren Sie hier nicht den hier:
GG Artikel 16a, (2):
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) 1Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. 2Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. 3In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
https://dejure.org/gesetze/GG/16a.html
Soweit ich weiß ist Deutschland nur von sicheren Drittstaaten umgeben!
zum Beitrag01.04.2018 , 13:26 Uhr
Man möge mich dafür kritisieren, trotzdem stellen sich mir einige Fragen:
1.) Ditfurth sah den Mann bereits vorher mit einer "Eisenstange" und glaubte, der man sei Sehbehindert. Wie lang war die "Eisenstange"? 150cm? Oder 60-80 cm? Hat ein Sehbehinderter einen so kurzen Stock? Oder kann man mit einem 150 cm langen Stock in einem überfüllten ICE so ohneweiteres zweimal voll ausholen?
2.) Wenn der ICE so überfüllt war, der Täter trotzdem zweimal mit einer Eisenstange voll aushohlen und zuschlagen konnte, warum haben die umstehenden Passagiere nicht umgehend den Täter festgehalten? Wie konnte es sein, dass dieser sich vom "Tatort" ungehindert entfernen konnte?
3.) Warum ist für die oberste Antifaschistin eine Täterbeschreibung plötzlich doch so wichtig (hellhäutig, sprach deutsch), obwohl man sonst überall darauf hinweist, dass dies diskriminierend sei?
4.) Der ICE war vollkommen "vollgestopft", doch dann war doch wieder ein Platz für sie frei?
5.) Ein angeblich vollgestopfter ICE, ein tätlicher Angriff, der Täter in der Sardinenbüchse ICE gefangen, es müsste mindestens 10 Zeugen geben.
Wo sind all diese angeblichen Zeugen? Der Zugbegleiter müsste innerhalb einer Stunde bekannt sein.
Wer hat den Vorfall tatsächlich gesehen?
Tut mir leid, für mich sind das zu viele Widersprüche.
zum Beitrag25.03.2018 , 23:22 Uhr
Ist es nicht genauso eine Verallgemeinerung zu glauben, nur weil hier von DGB und SPD ein paar mehr Demonstranten herangekarrt wurden,
"die Menschen in Deutschland es sich nicht mehr gefallen lassen" ...?
Stehen diese Gegendemonstranten ( darunter etliche Krawallos) für die Mehrheit der Deutschen? Sind automatisch alle 83%, welche nicht die AFD gewählt haben mit der Migrationspolitik und dessen Folgen einverstanden?
zum Beitrag25.03.2018 , 23:09 Uhr
Was ich über das Versammlungsrecht weiß? Nicht viel, aber ich bin mir sicher, dass eine Demo (ab einer bestimmten Größe) angemeldet und genehmigt werden muss. Da soll es aber eine Ausnahme geben (Spontandemo).
"Ja, das wird nicht bestritten. Das Recht hat sie, nur nicht mit allen verfügbaren Mitteln. Welche das nicht sein dürfen, überlasse ich Ihrer Phantasie. Wegtragen war nicht gemeint."
Mal anders gefragt, warum sollen sich Polizisten den Rücke kaputt machen, weil Kriminelle sich weigern der Aufforderung der Polizei nachzukommen?
Wie ich schon schrieb: Wer nicht hören will muß fühlen!
zum Beitrag25.03.2018 , 22:39 Uhr
Wie ich schon schrieb, ihr haltet euch nur so lange an die Regeln, wie es euch in den Kram passt.
Dann sind Sie also der Meinung, wir leben in einem Unrechtsstaat und deshalb brauchen wir keine Gesetze mehr zu befolgen? Oder wie soll ich Ihren Kommentar verstehen?
Müssen sich nur Rechte ans Gesetz halten und Linke nicht? Wie kann ein Rechtsstaat irren? Es können Gesetze verabschiedet werden, welche die Mehrheit für nicht "fair" hält, ja. Aber dann ist es die Pflicht der Bürger, diese Gesetzte mittels Petition, Wahlen, Gründung einer Partei etc. zu ändern, falls es eine Mehrheit dafür geben soll. Und nicht durch Rechtsbruch, weil ihr euch einbildet, die Mehrheit würde das wollen. Ihr macht es euch zu leicht, wenn ihr ständig behauptet, weil damals 1933..., deshalb bräuchte man sich jetzt auch nicht mehr an die Regeln zu halten!
zum Beitrag25.03.2018 , 22:21 Uhr
"Ein Blockierer ist kein Krimineller."
Ach, nicht? Was ist er dann? Ein gesetzestreuer Bürger?
zum Beitrag25.03.2018 , 22:19 Uhr
Die CDU/CSU ist ja schon dabei die Positionen der AFD zu übernehmen. Nur gibt es halt bei den etablierten Parteien nicht immer diesen Aufschrei, wie wenn es die AFD sagen würde.
"Und das läge im Gegensatz zur Verhinderung eines Mordes auch im Bereich des möglichen."
Fakt ist, hätte die Bundesregierung nicht so kopflos die Grenzen für jedermann geöffnet, würden viele Bundesbürger noch am Leben sein.
zum Beitrag25.03.2018 , 21:40 Uhr
"Eine Gegendemo kann sich zwar nicht auf Erstanmelder berufen, aber ein maßvolles Vorgehen wird von den Ordnungskräften verlangt, dem Erstanmelder gerecht zu werden, wenn blockiert wird - soll heißen: nicht um jeden Preis."
Mit anderen Worten, wenn die Blockierer nach mehrmaliger Aufforderung sich trotzdem weigern die Blockade aufzulösen, hat die Polizei nicht das Recht körperlichen Zwang anzuwenden??? Ist das Ihr Ernst? Oder verstehe ich Sie falsch?
zum Beitrag25.03.2018 , 21:36 Uhr
Was schreiben Sie da? Gruppe A hat eine Demo mit Rundgang anmeldet, diese wird genehmigt. Wenn Gruppe B, welche eine Gegendemo angmeldet hat, dann ohne Erlaubnis der Polizei, ja sogar gegen deren Anweisung den Kurs von Gruppe A blockiert ist das sehr wohl eine Straftat. Nötigung!
Eine Demonstration zu blockieren ist kein Kavaliersdelikt, auch wenn es vor deutschen Gerichten so behandelt wird. Es ist ein Eingriff in das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit! Was nebenbei bemerkt diese Spezialisten in Russland anprangern, es in Deutschland aber selber machen!
Und natürlich hätte die Polizei die Pflicht, die Blockierer nach mehrmaliger mündlicher Aufforderung die Blockade aufzulösen mit körperlichen Zwang zu entfernen, wenn diese der Anweisung der Polizei nicht Folge leisten!
zum Beitrag25.03.2018 , 21:18 Uhr
Ich denke, die Verhältnisse in Gesellschaft und Politik werden sich in den nächsten Jahren ganz massiv verändern. Und das allein durch die Tatsache, dass beinahe jede Woche jemand durch einen Migranten/Asylanten/Flüchtling abgestochen wird. Jüngstes Beispiel ist eine 24-Jährige aus Niedersachsen, welche von einem Syrer niedergestochen wurde. Das ist keine rechte Propaganda sondern einfach traurige Realität. Im Zeitalter des Internets lässt sich das nicht mehr vertuschen. Daher wird bei vielen Bürgern früher oder später ein Meinungsumschwung eintreten. Wenn die regierenden Politiker dieses Problem nicht umgehend in den Griff bekommen, dann ist es nicht so weit hergeholt, dass die AFD über 30, 40% kommt. Meine subjektive Meinung.
zum Beitrag25.03.2018 , 20:56 Uhr
Meinetwegen, Punkt für Sie.Trotzdem führt Anarchie zum Bürgerkrieg (behaupte ich). Mir ist klar, dass in bestimmten Kreisen eine romantisierte Vorstellung von Anarchie vorherrscht. Doch leider hat es noch nie ein funktionierendes Beispiel dafür gegeben. Denn Anarchie kann nur dann funktionieren, wenn ALLE dieser Gesellschaft auf der absolut gleichen Wellenlänge ticken. Da dies aber nicht der Fall ist, da die Menschen zu verschieden sind, führt Anarchie stehts zur Eskalation, Gewalt, das Recht des Stärkeren und über kurz oder lang zum (Bürger)Krieg. Oder hat es schon mal ein funktionierendes Beispiel im größeren Maßstab dafür gegeben? Ich kenne keines. Es bleibt eine Utopie, ein Hirngespinst.
zum Beitrag25.03.2018 , 20:24 Uhr
RIGHT!
zum Beitrag25.03.2018 , 20:18 Uhr
Wissen Sie, eigentlich habe ich gehofft, dass jemand mit mir hier ernsthaft diskutiert. Aber leider kommen nur Fäkalausdrücke und andere Phrasen. Scheint hier doch irgendwie eine Filterblase zu sein.
zum Beitrag25.03.2018 , 20:15 Uhr
Tut mir leid, ich wusste nicht, dass Sie hier den Blogwart machen! Aber ich werde umgehend das Internet wieder reinigen und sämtlichen Müll recyceln.
zum Beitrag25.03.2018 , 20:11 Uhr
Jawohl, mein LUI! Frische Luft tut gut!
zum Beitrag25.03.2018 , 20:05 Uhr
Ich glaube Sie wären überrascht wenn ich Ihnen sagen würde, wie jung ich bin!
Aber das tut hier nichts zur Sache!
Denn glücklicherweise gelten die Gesetze auch für Jugendliche (natürlich in Verbindung mit dem Jugendstrafrecht). Mir scheint Sie wollen diese Straftaten herunterspielen, weil die Akteure meist Jugendliche sind? Tut mir leid, da fehlt mir aber jegliches Verständnis. Nennen Sie mich ruhig engstirnig, da habe ich kein Problem mit. Denn ich weiß, ich befinde mich mit meinen Argumenten im Recht.
zum Beitrag25.03.2018 , 19:50 Uhr
Was sagt die "No border, no nation-Fraktion" dazu?
Alles nur Panikmache?
zum Beitrag25.03.2018 , 19:39 Uhr
Wieso mit 50 auf die Welt gekommen? Verstehe ich nicht. Deuten Sie etwa an, dass dieses blockieren von anderen Demonstranten eine "Jugendsünde", jugendlicher Leichtsinn oder so was ist?
Ja hier kommt schon das nächste Problem. Die Antifa-Kiddys kapieren gar nicht was sie da machen. Sie verstehen nicht welchen Fehler sie begehen. Es sagt ihnen ja auch keiner. Die Medien und Politiker feiern diese Kriminellen auch noch als couragierte Bürger. Leider verstehen sie nicht die Tragweite ihres eigenen Handelns, weil niemand mit ihnen du, du, du macht.
Ein weiteres Armutszeugnis dieser ach so toleranten Gesellschaft. Zu dumm, um die Tragweite des eigenen
Handelns zu erkennen. Hat ihnen ja auch niemand gesagt, dass das falsch ist. Und von alleine können die ja nicht drauf kommen, das wäre zu viel verlangt.
zum Beitrag25.03.2018 , 19:07 Uhr
Sie mögen sich mit Ihrem Spruch ja besonders schlau und moralisch überlegen vorkommen. Wenn Sie ihn aber konsequent zu Ende denken würden, dann müsste Ihnen klar werden, dass so eine Einstellung nur in Anarchie und Bürgerkrieg enden kann.
Denn jeder definiert "Mensch sein", Moral, Gewissen etc. anders. Wo Sie vielleicht eine Meinungsverschiedenheit mit Worten austragen, da findet es ein anderer legitim den Streit mit Fäusten oder Messern auszutragen. Was andere als wiederherstellen der Ehre bezeichnen, würden Sie vielleicht als bestialischen Mord verurteilen. Zum Glück hat sich unsere Gesellschaft auf eine Linie geeinigt, Regeln und Grenzen in Form von Gesetzen festgelegt, um ein Chaos und Selbstjustiz zu verhindern. Was glauben Sie was hier los wäre, wenn jeder seinem Gewissen folgen würde! Wo das hinführt sieht man immer wieder, wenn die Antifa glaubt mit Gewalt gegen andere ihrem Gewissen folgen zu müssen!
zum Beitrag25.03.2018 , 18:56 Uhr
Sie haben aber schon verstanden, dass mit dem Begriff Nazis, die Menschen von HEUTE gemeint sind und nicht diejenigen aus dem 3. Reich.
Es ist ja nicht meine Schuld, dass heutzutage jeder mit einer anderen Auffassung von Zuwanderung/Migration/Asyl als Nazi bezeichnet wird.
zum Beitrag25.03.2018 , 18:52 Uhr
Wissen Sie, ich habe nichts gegen Simplifizierung. Wenn dabei aber drei Lügen/Unterstellungen in nur einem Satz herauskommen, dann sehr wohl.
Aber um Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zu geben: Eine Demokratie, wo sich der Bürger durch halbwegs neutrale Medien eine Meinung bilden kann. Ein Rechtsstaat, in dem JEDER vor dem Gesetz gleich ist, auch wenn er glaubt er muss sich nur irgend einen Spruch eines Alkoholikers aus dem 18. Jahrhundert heraussuchen, um seine Straftaten moralisch legitimieren zu können. Ist doch nicht so anspruchsvoll, oder?
zum Beitrag25.03.2018 , 18:06 Uhr
Die Moral und das Gewissen müssen mal wieder herhalten, wenn sich Kriminelle über das Recht hinwegsetzen. Aber wehe, wenn die Anderen so etwas machen würden, dann ist das Geheule immer groß, von wegen die bösen Rechten halten sich nicht an die Spielregeln.
Ihr beruft euch immer nur auf das Gesetz, wenn es euch in den Kram passt. Und wenn nicht, dann kommt wieder irgend ein Märchen von 1933 und ihr haltet euch für Widerstandskämpfer. Aber ihr seid nichts anderes als Kriminelle, wenn ihr euch nur sporadisch ans Gesetz haltet.
Was genau unterscheidet euch von den Nazis? Die glauben nämlich auch, sie MÜSSEN sich manchmal über das Gesetz hinwegsetzten, um ihre Heimat zu schützen. Die berufen sich auch auf ihr Gewissen. Also, wo ist der Unterschied?
zum Beitrag25.03.2018 , 17:32 Uhr
Ach so, jeder, der nicht Ihre Meinung vertritt ist also ein Troll. Tja, natürlich lebt es sich so leichter, wenn man sein eigenes Weltbild nicht überdenken braucht, da jedes andere Argument sowieso nur von einem Troll kommen kann und daher gar nicht diskussionswürdig ist. Wie sang einst Frau Nahles im Bundestag: "Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt." Nun ist die SPD am harten Boden der Realität aufgeklatscht. Aber jeder, wie er meint.
zum Beitrag25.03.2018 , 16:58 Uhr
Geschmeidig? Natürlich.
"Sowohl in Berlin als auch in München haben ganz normale Bürger Straßen und Plätze besetzt, um die Rechten an ihrem Aufzug zu hindern."
Genau da haben wir es wieder! Egal ob "ganz normaler Bürger" oder verpeilter Extremist, wer andere Menschen an der Ausübung ihrer Grundrechte hindert (Blockade einer genehmigten Demonstration) begeht eine Straftat (oder Ordnungswidrigkeit, ich bin kein Jurist)!!!! Ist das so schwer zu verstehen??? Sie kapieren das Prinzip des Rechtsstaats nicht!
Und natürlich ist es die Pflicht der Polizei diese Täter, welche eine Demo blockieren mit angemessenen Mitteln zu entfernen, deren Personalien aufzunehmen und eine Anzeige anzufertigen. Aber leider spielt hier zu oft die Politik in den Amtsstuben eine Rolle sodass von leitenden Beamten oft Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt ausgeht!
Sie und Ihresgleichen glauben sich im Recht, weil Sie sich moralisch überlegen fühlen. Aber in einem Rechtsstaat tut dies nichts zur Sache, da sind ALLE vor dem Gesetz gleich!
Kapiert?
zum Beitrag25.03.2018 , 16:43 Uhr
Also anders ausgedrückt: SPD,CDU,Grüne,Linke haben die Demo gewonnen.
Hört sich an wie das Ergebnis eines Fußballspiels. Hat ja auch eine gewisse Ähnlichkeit. Wer über mehr Kapital verfügt, der kann sich die besseren Spieler leisten bzw. der kann mit Bussen mehr Demonstranten herankarren lassen. Tja, was will man da erwarten, wenn Bayern München gegen einen kleinen Fußballclub aus Hintertupfing spielt. Die Sportreporter legen ja schon vor Spielbeginn das Ergebnis fest. Nebenbei kann sich Bayern München auch noch üppig aus der Staatskasse bedienen ("Kampf gegen Rechts= 100 Millionen Euro").
Aber mal ehrlich, ist so etwas demokratiefördernd? Trägt dies dazu bei die Spaltung der Gesellschaft zu verhindern? Macht so etwas nicht den Sport kaputt?
zum Beitrag25.03.2018 , 15:50 Uhr
Tja, diese Umfragen, nie passt das Ergebnis. Gerade erst hat Focus eine Umfrage veröffentlicht, wonach über 70% der Deutschen/Befragten aussagten, "Der Islam gehört NICHT zu Deutschland." Ist Focus jetzt Lügenpresse? Fake News?
zum Beitrag25.03.2018 , 13:46 Uhr
"In der Überzahl gegen die Rechten"
Was für ein Kunststück. SPD und DGB haben ja aus dem ganzen Land die Demonstranten angekarrt. Natürlich bezahlt von den Mitgliedsbeiträgen. Also, was hat diese Überschrift für eine Aussagekraft? Ich würde sagen, absolut keine!
zum Beitrag25.03.2018 , 13:40 Uhr
"Aber weil „Kandel ist überall“ ein rechtes Bündnis ist und Tarek und seine Mitstreiter linke Gegendemonstranten sind, hat die Polizei die Straße gesperrt. Sie lässt ihn und seine etwa 250 Begleiter nicht weiter. „Deutsche Polizisten schützen die Faschisten“, skandiert die Menge."
Ich verstehe das nicht? Sind diese Leute echt so beschränkt und verstehen nicht das 1x1 des Rechtsstaats oder stellen sie sich absichtlich dumm, um ihr rechtswidriges Verhalten zu legitimieren?
In Deutschland gilt das Demonstrationsrecht für ALLE Menschen, welche sich FRIEDLICH und ohne Waffen versammeln. Die Demo der Rechten war ordnungsgemäß angemeldet und friedlich! Deshalb wurde sie von der Polizei vor den gewaltbereiten Linken geschützt, welche dann die Polizei attackierte! Diese ewige Doppelmoral ist echt nur noch zum Kotzen!
zum Beitrag25.03.2018 , 13:33 Uhr
"Sie besagt, dass grundsätzlich der Staat, in dem zum ersten Mal ein Antrag auf Asyl gestellt wird, feststellen muss, ob er selbst oder aber ein anderer EU-Staat für die Durchführung des Schutzverfahrens zuständig ist."
Hier liegt das Problem, die Migranten stellen in den Ländern, welches sie durchreisen keinen Asylantrag, weil sie alle nach Deutschland wollen, und den anderen Ländern ist das nur Recht, weil sie die Migranten nicht haben wollen.
Jedoch besagt das Deutsche Grundgesetz in Artikel 16a: Auf Asyl kann sich niemand berufen, wer über ein sicheres Drittland nach Deutschland eingereist ist! +++ (2) 1Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.+++ https://dejure.org/gesetze/GG/16a.html
Leider wird in Deutschland das Grundgesetz nur teilweise beachtet!
zum Beitrag25.03.2018 , 13:20 Uhr
Kommentar entfernt wegen pauschalen Unterstellungen. Die Moderation
zum Beitrag25.03.2018 , 13:17 Uhr
Kommentar entfernt wegen pauschalen Unterstellungen. Die Moderation
zum Beitrag25.03.2018 , 13:09 Uhr
Sie sollten für dieses "Gesocks" dankbar sein. So können Sie hier mit Argumenten dieses Gesocks bloßstellen und vorführen! Oder wollen Sie sich hier nur mit Jasagern und Gleichgesinnten abgeben? Das hat doch keinen demokratischen Mehrwert! Möge das bessere Argument gewinnen! Sie haben doch Argumente, oder?
zum Beitrag25.03.2018 , 12:58 Uhr
Schon komisch! Würden Sie das auch behaupten, wenn der Fund bei Rechten gemacht worden wäre? Bestimmt nicht. Aber warum nicht? Die Vergangenheit hat doch deutlich gezeigt, dass die Linksextreme Szene ebenfalls mit Sprengstoff, Brandsätzen, Säureanchlägen etc. ihre Gegner bekämpft. Ist das Ihrer Meinung nach "Gute Gewalt"? Soll diese Gewalt gegen andere Menschen toleriert werden? Behaupten nicht alle Faschisten, Tyrannen, Terroristen, Schlächter etc. IHRE Gewalt wäre gerecht/gerechtfertigt?
zum Beitrag25.03.2018 , 12:51 Uhr
Oder vielleicht wollten sie böse AFDler jagen. Aber das passt wahrscheinlich nicht in Ihr Weltbild.
zum Beitrag25.03.2018 , 12:48 Uhr
RAF ist Ihnen aber kein Begriff? Wie alt sind Sie? 12? Und dass bei diversen Brandanschlägen der Linken noch niemand gestorben ist, ist pures Glück! In der Nähe von Bremen wurde ein LKW angezündet in dem jemand schlief. Der LKW stand auf dem Hof eines AFD-Sympathisanten.
zum Beitrag25.03.2018 , 12:44 Uhr
Kommentar entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke, die Moderation
zum Beitrag17.03.2018 , 20:19 Uhr
Fazit: Rechte Frauen dürfen nicht für ihre Rechte eintreten.
zum Beitrag17.03.2018 , 18:49 Uhr
Verstehe ich nicht. Soll das bedeuten, umso mehr Migranten ein Bundesland hat, umso wohlhabender ist es? Dann müssten NRW, Berlin, Bremen etc. ja alle im Geld schwimmen, oder?
zum Beitrag