T-Rom

03.07.2025 , 21:05 Uhr

Hab das nicht ganz nachvollziehen können. Gibt es denn jetzt aussagekräftige Zweifel daran, dass das Urteil (schuldig in einigen Anklagepunkten, unschuldig in einigen anderen) so nicht dem geltenden Recht entspricht? Oder hätte man sich einfach nur "ein anderes Urteil gewünscht"? Und wenn ja, mit welcher Begründung?

30.06.2025 , 20:12 Uhr

Das klingt ja absurd. Wollen die EU-Vertreter die Position Europas absichtlich schwächen? Anders kann man so eine Verhandlungsstrategie kaum erklären. Man weiss doch, dass es gerecht wäre, die Tech-Konzerne mehr und konsequenter zu besteueren, und die Einhaltung von Gesetzen durch diese strenger durchzusetzen. Aber gut, schon die Wirtschaftpolitik der EU gegenüber China war extrem kurzsichtig. Offenbar hat man nichts gelernt.

28.06.2025 , 11:14 Uhr

Eine erfolgreiche junge Frau wird als "Industry Plant" bezeichnet? So macht man wenig subtil ihre eigene Leistung klein. Und ihre Entscheidung, sich nicht politisch zu äussern ist ein Anlass zur Kritik? Echt jetzt?

27.06.2025 , 17:33 Uhr

Das Problem fängt beim Bauen an. Der Bau vergleichbrer Wohngebäude ist in Deutschland zT bis zu 50% teurer als in Nachbarländern. Grund u.a.: zu viele und zu umfangreiche Vorschriften. Wird mehr gebaut, gibt es mehr Angebot, was zu einer Entspannung der Mietpreise führen kann.

26.06.2025 , 19:55 Uhr

Vielleicht einfach ein wenig kreative Buchführung? zB könnten die Länder doch gegenseitig irgendwelches Armeezubehör bei einander leasen. Dann hat man die Verteidigungsausgeban, aber das Geld kommt hintenrum wieder rein.

25.06.2025 , 16:44 Uhr

Also wenn ich zB Donald Trump (um mal ein Beispiel zu nehmen) in einer Weise kritisiere, die dieser als unsachlich und als negative Konnotation empfindet - dann soll das nicht mehr unter mein Recht auf freie Meinungsäusserung fallen?

25.06.2025 , 15:20 Uhr

Und was genau ist "Hetze"? Der Begriff wird jetzt häufig verwendet, scheint aber sehr vage. Bzw jeder versteht da was anderes drunter, i.A. sind es dann häufig diametrale Positionen, die als "Hetze" bezeichnet werden.

25.06.2025 , 11:11 Uhr

Eigentlich gibt es eine sehr gute Institution für "frühkindliche Bildung": Familie

25.06.2025 , 10:22 Uhr

Solange Europa in Bezug auf Verteidigung von den USA abhängig ist (oder glaubt, das zu sein) gibt es dieses Dilemma. Da muss man dann im Zweifelsfall auf Forderungen eingehen. Eine Neuausrichtung der NATO scheint unausweichlich. Deutschland, Polen Frankreich, Grossbritannien, Skandinavien müssen ihre Verteidigung viel stärker verzahnen und zusammenlegen. Frage ist, ob man damit auf den nächsten US Präsidenten wartet.

25.06.2025 , 09:42 Uhr

Eine Demokratie muss auch andere Positionen aushalten können, als die der "Mitte", dies ist das Wesen der Demokratie. Das GG schützt auch die Freiheit von Meinungen, die gegen die Freiheit sind. Es ist nicht so, dass nur ein Korridor von Meinungen zulässig wäre, und alles was rechts, links, oben oder unten davon ist wäre verboten. Es ist gut, dass ein Gericht das entschieden hat. Es geht je nicht dass eine Innenministerin und Parteipolitikerin entscheidet, welche Meinungen zulässig sind und welche nicht.

24.06.2025 , 19:13 Uhr

Dass es eine Sondervermögen (tolles Wort für Sonderschulden, übrigens) für die Infrastruktur braucht, ist ein Armutszeugnis für die Politiker der letzten Jahre. Schulden machen dort Sinn, wo Strukturen geschaffen werden, die die Wirtschaft der kommenden Jahre signifikant stärken. Also für Verteidigung eher nicht.

23.06.2025 , 19:53 Uhr

Vielleicht sollte man sich erst einmal um die Effizienz der Ausgaben im Bereich der Verteidigung kümmern. Da werden ja schon sehr viele Milliarden verpulvert (sic), aber was da effekiv bei rumkommt ist doch sehr ineffektiv. Wenn man die Effizienz verbessert hat, kann man die Verteidigungsausgaben dann am Besten kürzen, anstatt sie zu erhöhen. Finnland gibt ca 8 Mrd. Euro für die Verteidigung aus. Das Land hat eine vergleichbare Fläche und sogar eine lange Nato-Aussengrenze. Da sollten wir mit 20Mrd. für Verteidigung locker auskommen können.

22.06.2025 , 11:37 Uhr

Absolut richtig, politischen Druck auszuüben um die Situation in Gaza zu verändern. Da sollte Europa wesentlich aktiver werden.

Ob es dann aber zielführend ist "Entkriminalisierung palästinensischer Symbole zu fordern" (man mann sich ja denken, in welche Richtung das abzielt) darf bezweifelt werden. Die Hamas und andere Palästinensische Gruppen sind eine der Hauptverantwortlichen für die jahrzehntelange, unhaltbare Situation der Zivilbevölkerung dort!

22.06.2025 , 10:10 Uhr

Ob es jetzt besser für die Sicherheit ist, dass die Atomanlagen zerstört sind - oder ob es besser gewesen wäre nicht zuzuschlagen, dass ist schwierig zu beurteilen.

Fakt ist, dass Netanjahu Trump ausgetrickst hat. Als Aussenpolitiker stellt sich dieser zum wiederholten Mal als aussenpolitische Null dar. Bleibt abzuwearten, wie lange der Kongress da noch mitgeht,

21.06.2025 , 08:44 Uhr

Das ist korrekt. Es geht sogar noch weiter (was im Kommentar irgendwie fehlt): Der Iran hat Isreal in den letzten Jahren wiederholt angegriffen - zB mittels der Hisbollah und Hamas. Diese finanziert der Iran nicht nur, sonder er liefert Waffen, bildet aus und liefert Geheimdienstinformationen. Die Hisbollah ist quasi eine Legion des Iran.

20.06.2025 , 13:55 Uhr

Das ist hier wie so häufig:

In Deutschland gibt es sehr umfangreiche und komplexe Regularien. Durchsetzung / Handhabung ist aber oft mangelhaft.

In den USA gibt es in vielen Bereichen weniger umfangreiche Regularien. Die Durchsetzung ist dafür aber sehr streng.

20.06.2025 , 12:25 Uhr

Mal wieder(leider) typisch für die SPD der letzten Jahre - keine klare Position. Niemand weiss, was genau was gemeint ist. Man hält sich viele Optionen offen. Aufrüstung ja, aber nur ein bisschen und eigentlich ist es auch nicht so gedacht, aber trotzdem. Und vielleicht dann doch Wehrpflicht.

19.06.2025 , 14:47 Uhr

Der Aufruf der Religionsgemeinschaften ist zu begrüßen und verdient Unterstützung. Ob das ausreicht ist allerdings zu bezweifeln. Man muss direkt an den Schulen schnell und klar reagieren: Hausverbot für Eltern, die andere bedrohen oder Lehrkräfte offen respektlos behandeln. Schüler, die andere bedrohen sollten zB die Pausen einige Zeit getrennt von den anderen verbringen. An den Schulen sollten klare Umgangsregeln gelten, bei Verstössen Konsequenzen.

19.06.2025 , 09:58 Uhr

Bei allem Zweifel am isralischen Vorgehen gegen den Iran: Den Iran mit der Ukraine zu vergleichen ist schon unlgaublich.

Mir ist nicht bekannt, dass die Ukraine Terrororganisationen unterstützt, finanziert und belliefert hat, die Krieg gegen die Zivilbevölkerung eines anderen Landes führen. Auch scheint mit die Lage der Menschenrechte ind der Ukraine und im Iran doch sehr unetrschiedlich zu sein. Auch ist die Vernichtung eines anderen Landes nicht offizieles Ziel der ukrainischen Führung.

18.06.2025 , 19:48 Uhr

Ja, Plattformen gesetzlich dazu verpflichten dass Minderjährige keine ungeeigneten Inhalte zu sehen bekommen. Ausserdem eine Altersgrenze für die Nutzung. Wenn die Plattformen das nicht umsetzen können oder wollen: Netzsperre. Wen man konsequent sein wollte, wäre es gar nicht so schwierig.

17.06.2025 , 18:57 Uhr

Das Problem der SPD ist doch, dass nicht klar ist wofür sie eigentlich steht. Ausser für die Machtansprüche ihres Vorsitzenden momentan. Für Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen? War mal, aber im Moment im Programm eher wenig dazu. Für Abrüstung? Im Moment eher in die Gegenrichtung unterwegs.

16.06.2025 , 19:26 Uhr

Leider nicht wirklich überraschend, dass überall ausgerüstet wird, wenn rund um die Welt davon geredet wird. Da macht Deutschland momentan keine Ausnahme. Ob dadurch jetzt wirklich die allgemeine Sicherheit steigt ist zu bezweifeln. In den USA ist es ja auf den Strassen auch nicht sicherer, nur weil viele Menschen dort eine Waffen besitzen.

15.06.2025 , 13:00 Uhr

Sehr viele jüngere Menschen haben hierzulande eine doppelte Staatsbürgerscht. Oft eine zweite Nationaltät eines anderen europäischen Landes. Falls tatsächlich die Wehrpflicht wieder eingeführt werden sollte, werden höchstwahrscheinlich sehr viele deutsche Pässe einfach abgegeben werden. Als EU- / europäischer Bürger hat man ja dennoch quasi die gleichen Rechte hierzulande. Vielleicht wandern viele 20 Jährige mit deutschem Pass auch einfach in die Niederlande, Frankreich o.ä. aus.

15.06.2025 , 11:37 Uhr

...wenn er dann gewählt wird. Die Wähler haben es in der Hand (wenn sie denn möchten). In seinem Wahlkreis hat er als Direktkandidat 2025 42% geholt. Offenbar gibt es noch viele Wähler, die seine Aktionen gut finden (aus welchen Gründen auch immer).

15.06.2025 , 08:25 Uhr

Inzwischen regenmässig wird von verschiedenen Seiten suggieriert, wäre befänden uns beinahe im Krieg. Nicht mehr im Frieden. Damit wird dann begründet, warum wir hunderte Milliarden zusätzlich für Aufrüstung ausgeben sollen (statt für Soziales, Bildung oder Wirtschaft). Oder warum man jungen Menschen ungefragt ein Jahr ihres Lebens für eine Wehrpflicht wegnehmen solle. Vielleicht sollte man einmal klarstellen: Russland befindet sich nicht im Krieg mit uns. Es gibt auch keinerlei Anzeichen, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern könnte. Dasselbe gilt für die anderen NATO Staaten. Das es Geheimdienstliche Aktivitäten gibt ist nun wirklich nichts Neues, das gab es schon immer. Beeinflussung im sozialen Medien vor Wahlen? Machen westliche Länder gleichermassen.

14.06.2025 , 15:27 Uhr

Finde es immer wieder bemerkenswert, wie unwidersprochen pauschal gleichgesetzt wird: Gerechtigkeit = weiter steigende Belastung von höheren Einkommen. Man kann ja gerne für eine noch höhere Belastung von überdurchchnittlichen Einkommen argumentieren. Aber warum ist das dann automatisch "gerechter", in einer sozialen Marktwirtschaft? Desweiteren ist mitunter schwer nachvollziehbar, warum zB in der aktuellen wirtschaftlichen Lage alle Renten um knapp 4% steigen müssen. Viele mittlere und niedrigere Einkommen haben dieses Jahr nicht so eine hohe Lohnsteigerung.

14.06.2025 , 09:04 Uhr

Immer noch die alte Strategie vom "Regime Change" ? Hat ja in der Vergangenheit schon immer super funktioniert (die USA haben das jahrzehntelang praktiziert). Und Russland versucht das gerade in der Ukraine. Wohin das führt, sieht man ja. Vielleicht doch mal besser andere Alternativen in Erwägung ziehen.

13.06.2025 , 14:59 Uhr

Weder Deutschland noch ein anderer NATO Staat sind das Ziel des laufenden russischen Krieges. Oder wen meinen Sie eigentlich mit "wir"? Das erinnert etwas an Baerbock, die damals im Europarat mit der Aussage "Wir sind im Krieg mit Russland" bei allen internationalen Parteien für nachhaltige Verwirrung und Kopfschütteln gesorgt hatte.

13.06.2025 , 12:34 Uhr

Man kan Trump völlig zu Recht in vielen Punkte schaft kritisieren. Seine aussenpolitische Haltung, sehr konsistent gegen militärische "Lösungen" zu sein ist sehr positiv. Übrigens eine sehr neue Richtung in der US Aussenpolitik, das Gegenteil zu den republikanischen "Falken" der letzten Jahrzehnte. Dann lieber 10 Handelskriege als 1 bewaffneter, wenn das die zwei Alternativen sind!

13.06.2025 , 11:26 Uhr

Das ist etwas zu kurz gedacht. Zum einen ist die Einordnung des russischen Krieges gegen die Ukraine als "Vernichtungskrieg" fahrlässig und schlicht falsch. Darunter versteht man etwas völlig anderes. Zum zweiten: Die USA hat in den letzten Jahrzehnten eine Vielzahl an "imperialistischen" Kriegen geführt, und dennoch waren wir in einem sehr verlässlichen und stabilen Verhältnis mit den USA. Das ist also kein Widerpruch per se.

13.06.2025 , 11:09 Uhr

Ich hatte nie den Eindruck dass Fischer pazifistisch ist, oder Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung strikt ableht.

13.06.2025 , 11:07 Uhr

Gibt es denn eine Gebärpflicht für Frauen?

12.06.2025 , 19:49 Uhr

Eine Lösung des Ukrainekonflikts ist momentan leider nirgends zu sehen. Trump bekommt Putin zwar ans Telefon, darüber hinaus scheint er aber nicht viel erreichen zu können. Auch gibt es keine Anzeichen, dass Russland sich durch Sanktionen oder Waffenlieferungen an die Ukraine zu irgenetwas Substantiellem bewegen lässt.

12.06.2025 , 18:52 Uhr

War der Bauerverband eigentlich auch eine 500 NGOs, zu deren Finanzierung die CDU eine Anfrage eingereicht hat? Oder wurde der ausgeklammert?

11.06.2025 , 19:45 Uhr

Eine Aufrüstungslogik, die die Rüstungsindustrie sicher begrüssen würde. Für mich klingt eher unreflektiertes Auf- und Wettrüsten ewiggestrig. Ein anekdotisches Beispiel aus der Geschichte macht noch lange kein Naturgesetz. Vor dem 1. Weltkrieg wurde auch massiv aufgerüstet. Verhindert hat das diesen bekanntlich nicht - im Gegenteil.

11.06.2025 , 19:03 Uhr

Bedauerlich, aber war zu erwarten. Leider sehen die Regierungsparteien offenbar (immer noch) nicht, dass sie mit so einem Verhalten nur noch mehr Wähler zu den extremen Rändern treiben.

10.06.2025 , 20:15 Uhr

Solche Entscheidungen (Verbot eines Mediums, auch wenn juristisch gesehen der zugrundeliegende Verein verboten wurde, was aber genau den erstgenannten Effekt hat) sollten grundsätzlich nicht von der Exekutive getroffen werden, sondern von einem Gericht. Sonst hat man immer das Problem, die Unabhängigkeit der Entscheidung sauber begründen zu können. Dass Faeser sich nicht um solche Abwägungen gross gekümmert hat, ist ihr anzulasten.

10.06.2025 , 11:04 Uhr

Aufrüstung - was für eine Verschwendung von Geld, Ressourcen und Arbeitskraft. Deutschland hat sehr hohe Miltärausgaben, aber eine Armee die - vorsichtig ausgedrückt - sehr begrenzte Einsatzfähigkeiten hat. Vielleicht sollte man erst mal an der Effizienz pro eingesetzem Euro arbeiten, anstatt weiter Milliarden in ein extrem ineffizientes System zu pumpen.

09.06.2025 , 18:16 Uhr

Generell ist es schon merkwürdig, wenn "NGOs" staatliche Finanzierung erhalten. Ein Widerspruch in sich. Man braucht nicht zu erwarten, dass Organsiation die staatliche Unetrstützung erhalten in Ihren Zielen unabhängig von den Staatlichen Akteuren / Parteien sind, oder gar erwarten dass sie diese immer kritisch sehen.

09.06.2025 , 10:38 Uhr

"Verurteilungsquote bei Vergewaltigungen konstant niedrig bei jährlich 8,5% liegt". Das ist unlogisch. Wenn es sich bei den anderen 91,5% um (erwiesene) Vergwaltigungen handeln würde, dann würde ja eine Verurteilung erfolgen. Andernfalls würde sich das Gericht der Rechtsbeugung strafbar machen, wenn es eine erwiesene Straftat nicht verurteilt. Es ist doch vielmehr so, dass in 91,5% der Fälle sich entweder keine Vergewaltigung nachweisn ließ (und dann muss sich ein Beschuldigter ja darauf verlassen können, dass er nicht verurteilt wird, wenn ihm keine Schuld nachweisen lässt). Oder es wurde keine Anzeige gestellt, was wohl in der Tat das grössere Problem ist.

30.05.2025 , 10:15 Uhr

Wo bleibt die Kritik an UvdL (nicht nur auf den Karlspreis bezogen, aber auch dort)? Mehrere Gerichtsurteile bescheinigen Ihr und der Komission, dass sie sich nicht an die demokratischen Regeln und geltenden Gesetzte halten. Und - es geht weiter als ob nichts gewesen wäre. So untergräbt man die europäische Einigung. Immerhin die Tagesschau thematisierte anlässlich des Karlspreises die (wiederholte) SMS-Affäre der UvdL.

25.05.2025 , 12:12 Uhr

Hoffentlich können die Täter ermittelt werden, und werden angemessen bestraft. Man kann sich vorstellen, as das mit dem Sicherheitsgefühl jüdische Mitbürger macht, die so etwas sehen. In Anbetracht der gesellschaftlichen Lage hierzulande, und in Berlin im Besonderen, dürfte das evtl. schon den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

20.05.2025 , 18:56 Uhr

Auch wenn Trump meint, die beiden würden sich gut verstehen: Die reden wohl eher komplett aneinander vorbei. Trumps Vorstellung von Weltpolitik ist kurzfristige Geschäftemacherei. Und er denkt, er könne Putin mit irgendwelchen Business Opportunities ködern. Putin intererssiert sich für sowas überhaupt nicht. Der denkt nur in seinen imperialistischen, pseudohistorischen Kategorien.