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21.06.2025 , 08:44 Uhr
Das ist korrekt. Es geht sogar noch weiter (was im Kommentar irgendwie fehlt): Der Iran hat Isreal in den letzten Jahren wiederholt angegriffen - zB mittels der Hisbollah und Hamas. Diese finanziert der Iran nicht nur, sonder er liefert Waffen, bildet aus und liefert Geheimdienstinformationen. Die Hisbollah ist quasi eine Legion des Iran.
zum Beitrag20.06.2025 , 13:55 Uhr
Das ist hier wie so häufig:
In Deutschland gibt es sehr umfangreiche und komplexe Regularien. Durchsetzung / Handhabung ist aber oft mangelhaft.
In den USA gibt es in vielen Bereichen weniger umfangreiche Regularien. Die Durchsetzung ist dafür aber sehr streng.
zum Beitrag20.06.2025 , 12:25 Uhr
Mal wieder(leider) typisch für die SPD der letzten Jahre - keine klare Position. Niemand weiss, was genau was gemeint ist. Man hält sich viele Optionen offen. Aufrüstung ja, aber nur ein bisschen und eigentlich ist es auch nicht so gedacht, aber trotzdem. Und vielleicht dann doch Wehrpflicht.
zum Beitrag19.06.2025 , 14:47 Uhr
Der Aufruf der Religionsgemeinschaften ist zu begrüßen und verdient Unterstützung. Ob das ausreicht ist allerdings zu bezweifeln. Man muss direkt an den Schulen schnell und klar reagieren: Hausverbot für Eltern, die andere bedrohen oder Lehrkräfte offen respektlos behandeln. Schüler, die andere bedrohen sollten zB die Pausen einige Zeit getrennt von den anderen verbringen. An den Schulen sollten klare Umgangsregeln gelten, bei Verstössen Konsequenzen.
zum Beitrag19.06.2025 , 09:58 Uhr
Bei allem Zweifel am isralischen Vorgehen gegen den Iran: Den Iran mit der Ukraine zu vergleichen ist schon unlgaublich.
Mir ist nicht bekannt, dass die Ukraine Terrororganisationen unterstützt, finanziert und belliefert hat, die Krieg gegen die Zivilbevölkerung eines anderen Landes führen. Auch scheint mit die Lage der Menschenrechte ind der Ukraine und im Iran doch sehr unetrschiedlich zu sein. Auch ist die Vernichtung eines anderen Landes nicht offizieles Ziel der ukrainischen Führung.
zum Beitrag18.06.2025 , 19:48 Uhr
Ja, Plattformen gesetzlich dazu verpflichten dass Minderjährige keine ungeeigneten Inhalte zu sehen bekommen. Ausserdem eine Altersgrenze für die Nutzung. Wenn die Plattformen das nicht umsetzen können oder wollen: Netzsperre. Wen man konsequent sein wollte, wäre es gar nicht so schwierig.
zum Beitrag17.06.2025 , 18:57 Uhr
Das Problem der SPD ist doch, dass nicht klar ist wofür sie eigentlich steht. Ausser für die Machtansprüche ihres Vorsitzenden momentan. Für Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen? War mal, aber im Moment im Programm eher wenig dazu. Für Abrüstung? Im Moment eher in die Gegenrichtung unterwegs.
zum Beitrag16.06.2025 , 19:26 Uhr
Leider nicht wirklich überraschend, dass überall ausgerüstet wird, wenn rund um die Welt davon geredet wird. Da macht Deutschland momentan keine Ausnahme. Ob dadurch jetzt wirklich die allgemeine Sicherheit steigt ist zu bezweifeln. In den USA ist es ja auf den Strassen auch nicht sicherer, nur weil viele Menschen dort eine Waffen besitzen.
zum Beitrag15.06.2025 , 13:00 Uhr
Sehr viele jüngere Menschen haben hierzulande eine doppelte Staatsbürgerscht. Oft eine zweite Nationaltät eines anderen europäischen Landes. Falls tatsächlich die Wehrpflicht wieder eingeführt werden sollte, werden höchstwahrscheinlich sehr viele deutsche Pässe einfach abgegeben werden. Als EU- / europäischer Bürger hat man ja dennoch quasi die gleichen Rechte hierzulande. Vielleicht wandern viele 20 Jährige mit deutschem Pass auch einfach in die Niederlande, Frankreich o.ä. aus.
zum Beitrag15.06.2025 , 11:37 Uhr
...wenn er dann gewählt wird. Die Wähler haben es in der Hand (wenn sie denn möchten). In seinem Wahlkreis hat er als Direktkandidat 2025 42% geholt. Offenbar gibt es noch viele Wähler, die seine Aktionen gut finden (aus welchen Gründen auch immer).
zum Beitrag15.06.2025 , 08:25 Uhr
Inzwischen regenmässig wird von verschiedenen Seiten suggieriert, wäre befänden uns beinahe im Krieg. Nicht mehr im Frieden. Damit wird dann begründet, warum wir hunderte Milliarden zusätzlich für Aufrüstung ausgeben sollen (statt für Soziales, Bildung oder Wirtschaft). Oder warum man jungen Menschen ungefragt ein Jahr ihres Lebens für eine Wehrpflicht wegnehmen solle. Vielleicht sollte man einmal klarstellen: Russland befindet sich nicht im Krieg mit uns. Es gibt auch keinerlei Anzeichen, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern könnte. Dasselbe gilt für die anderen NATO Staaten. Das es Geheimdienstliche Aktivitäten gibt ist nun wirklich nichts Neues, das gab es schon immer. Beeinflussung im sozialen Medien vor Wahlen? Machen westliche Länder gleichermassen.
zum Beitrag14.06.2025 , 15:27 Uhr
Finde es immer wieder bemerkenswert, wie unwidersprochen pauschal gleichgesetzt wird: Gerechtigkeit = weiter steigende Belastung von höheren Einkommen. Man kann ja gerne für eine noch höhere Belastung von überdurchchnittlichen Einkommen argumentieren. Aber warum ist das dann automatisch "gerechter", in einer sozialen Marktwirtschaft? Desweiteren ist mitunter schwer nachvollziehbar, warum zB in der aktuellen wirtschaftlichen Lage alle Renten um knapp 4% steigen müssen. Viele mittlere und niedrigere Einkommen haben dieses Jahr nicht so eine hohe Lohnsteigerung.
zum Beitrag14.06.2025 , 09:04 Uhr
Immer noch die alte Strategie vom "Regime Change" ? Hat ja in der Vergangenheit schon immer super funktioniert (die USA haben das jahrzehntelang praktiziert). Und Russland versucht das gerade in der Ukraine. Wohin das führt, sieht man ja. Vielleicht doch mal besser andere Alternativen in Erwägung ziehen.
zum Beitrag13.06.2025 , 14:59 Uhr
Weder Deutschland noch ein anderer NATO Staat sind das Ziel des laufenden russischen Krieges. Oder wen meinen Sie eigentlich mit "wir"? Das erinnert etwas an Baerbock, die damals im Europarat mit der Aussage "Wir sind im Krieg mit Russland" bei allen internationalen Parteien für nachhaltige Verwirrung und Kopfschütteln gesorgt hatte.
zum Beitrag13.06.2025 , 12:34 Uhr
Man kan Trump völlig zu Recht in vielen Punkte schaft kritisieren. Seine aussenpolitische Haltung, sehr konsistent gegen militärische "Lösungen" zu sein ist sehr positiv. Übrigens eine sehr neue Richtung in der US Aussenpolitik, das Gegenteil zu den republikanischen "Falken" der letzten Jahrzehnte. Dann lieber 10 Handelskriege als 1 bewaffneter, wenn das die zwei Alternativen sind!
zum Beitrag13.06.2025 , 11:26 Uhr
Das ist etwas zu kurz gedacht. Zum einen ist die Einordnung des russischen Krieges gegen die Ukraine als "Vernichtungskrieg" fahrlässig und schlicht falsch. Darunter versteht man etwas völlig anderes. Zum zweiten: Die USA hat in den letzten Jahrzehnten eine Vielzahl an "imperialistischen" Kriegen geführt, und dennoch waren wir in einem sehr verlässlichen und stabilen Verhältnis mit den USA. Das ist also kein Widerpruch per se.
zum Beitrag13.06.2025 , 11:09 Uhr
Ich hatte nie den Eindruck dass Fischer pazifistisch ist, oder Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung strikt ableht.
zum Beitrag13.06.2025 , 11:07 Uhr
Gibt es denn eine Gebärpflicht für Frauen?
zum Beitrag12.06.2025 , 19:49 Uhr
Eine Lösung des Ukrainekonflikts ist momentan leider nirgends zu sehen. Trump bekommt Putin zwar ans Telefon, darüber hinaus scheint er aber nicht viel erreichen zu können. Auch gibt es keine Anzeichen, dass Russland sich durch Sanktionen oder Waffenlieferungen an die Ukraine zu irgenetwas Substantiellem bewegen lässt.
zum Beitrag12.06.2025 , 18:52 Uhr
War der Bauerverband eigentlich auch eine 500 NGOs, zu deren Finanzierung die CDU eine Anfrage eingereicht hat? Oder wurde der ausgeklammert?
zum Beitrag11.06.2025 , 19:45 Uhr
Eine Aufrüstungslogik, die die Rüstungsindustrie sicher begrüssen würde. Für mich klingt eher unreflektiertes Auf- und Wettrüsten ewiggestrig. Ein anekdotisches Beispiel aus der Geschichte macht noch lange kein Naturgesetz. Vor dem 1. Weltkrieg wurde auch massiv aufgerüstet. Verhindert hat das diesen bekanntlich nicht - im Gegenteil.
zum Beitrag11.06.2025 , 19:03 Uhr
Bedauerlich, aber war zu erwarten. Leider sehen die Regierungsparteien offenbar (immer noch) nicht, dass sie mit so einem Verhalten nur noch mehr Wähler zu den extremen Rändern treiben.
zum Beitrag10.06.2025 , 20:15 Uhr
Solche Entscheidungen (Verbot eines Mediums, auch wenn juristisch gesehen der zugrundeliegende Verein verboten wurde, was aber genau den erstgenannten Effekt hat) sollten grundsätzlich nicht von der Exekutive getroffen werden, sondern von einem Gericht. Sonst hat man immer das Problem, die Unabhängigkeit der Entscheidung sauber begründen zu können. Dass Faeser sich nicht um solche Abwägungen gross gekümmert hat, ist ihr anzulasten.
zum Beitrag10.06.2025 , 11:04 Uhr
Aufrüstung - was für eine Verschwendung von Geld, Ressourcen und Arbeitskraft. Deutschland hat sehr hohe Miltärausgaben, aber eine Armee die - vorsichtig ausgedrückt - sehr begrenzte Einsatzfähigkeiten hat. Vielleicht sollte man erst mal an der Effizienz pro eingesetzem Euro arbeiten, anstatt weiter Milliarden in ein extrem ineffizientes System zu pumpen.
zum Beitrag09.06.2025 , 18:16 Uhr
Generell ist es schon merkwürdig, wenn "NGOs" staatliche Finanzierung erhalten. Ein Widerspruch in sich. Man braucht nicht zu erwarten, dass Organsiation die staatliche Unetrstützung erhalten in Ihren Zielen unabhängig von den Staatlichen Akteuren / Parteien sind, oder gar erwarten dass sie diese immer kritisch sehen.
zum Beitrag09.06.2025 , 10:38 Uhr
"Verurteilungsquote bei Vergewaltigungen konstant niedrig bei jährlich 8,5% liegt". Das ist unlogisch. Wenn es sich bei den anderen 91,5% um (erwiesene) Vergwaltigungen handeln würde, dann würde ja eine Verurteilung erfolgen. Andernfalls würde sich das Gericht der Rechtsbeugung strafbar machen, wenn es eine erwiesene Straftat nicht verurteilt. Es ist doch vielmehr so, dass in 91,5% der Fälle sich entweder keine Vergewaltigung nachweisn ließ (und dann muss sich ein Beschuldigter ja darauf verlassen können, dass er nicht verurteilt wird, wenn ihm keine Schuld nachweisen lässt). Oder es wurde keine Anzeige gestellt, was wohl in der Tat das grössere Problem ist.
zum Beitrag30.05.2025 , 10:15 Uhr
Wo bleibt die Kritik an UvdL (nicht nur auf den Karlspreis bezogen, aber auch dort)? Mehrere Gerichtsurteile bescheinigen Ihr und der Komission, dass sie sich nicht an die demokratischen Regeln und geltenden Gesetzte halten. Und - es geht weiter als ob nichts gewesen wäre. So untergräbt man die europäische Einigung. Immerhin die Tagesschau thematisierte anlässlich des Karlspreises die (wiederholte) SMS-Affäre der UvdL.
zum Beitrag25.05.2025 , 12:12 Uhr
Hoffentlich können die Täter ermittelt werden, und werden angemessen bestraft. Man kann sich vorstellen, as das mit dem Sicherheitsgefühl jüdische Mitbürger macht, die so etwas sehen. In Anbetracht der gesellschaftlichen Lage hierzulande, und in Berlin im Besonderen, dürfte das evtl. schon den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.
zum Beitrag20.05.2025 , 18:56 Uhr
Auch wenn Trump meint, die beiden würden sich gut verstehen: Die reden wohl eher komplett aneinander vorbei. Trumps Vorstellung von Weltpolitik ist kurzfristige Geschäftemacherei. Und er denkt, er könne Putin mit irgendwelchen Business Opportunities ködern. Putin intererssiert sich für sowas überhaupt nicht. Der denkt nur in seinen imperialistischen, pseudohistorischen Kategorien.
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