EddyBot

21.10.2024 , 11:58 Uhr

Ich wünsche Lübeck viel Erfolg, bei uns ist leider die Straßenbahn in Regensburg gescheitert Ähnlich hohe Fördersummen waren möglich, der Busverkehr geht in manchen Gegengen schon hart an ihre Grenzen und mit dem Auto zur Rush Hour ist es ein Graus

Durch massive Desinformationskampagnen wie z.B. großen A1 Plakaten wurde über den möglichen Straßenbahnlärm falsch informiert oder etwa davon geredet das durch die Investitionen dann Schulen kein Geld mehr hätten (obwohl es sich um andere Geldtöpfe der Stadt handelt) Bei einer Bürgerbefragung wurde dann knapp gegen eine Straßenbahn gestimmt

06.10.2024 , 16:16 Uhr

Bei der Diskussion fällt irgendwie hinten runter das es ungefähr 800 000 Bürgergeldbezieher gibt die bereits arbeiten aber aufstocken müssen

Es stinkt nach Symptombekämpfung um nicht die systemischen Ursachen ansprechen zu müssen

12.09.2024 , 21:31 Uhr

Erinnerung daran das Städte/Kommunen eine viel restrektivere Schuldenbremse haben als der Bund und auch nahezu garnicht ihre Steuereinnahmen steuern können sodass manche Städte/Kommunen im Grunde zum sparen gezwungen sind

11.09.2024 , 18:05 Uhr

Leider wurde in Deutschland jahrzehntelang systematisch Wohnungsknappheit begünstigt. Bund "muss" sparen, Land "muss" sparen, Kommune "muss" sparen und verkaufen ihre Wohnungen statt neue zu bauen. Genossenschaftlicher Bau wird kaum bis garnichts gefördert und wer seine Wohnung unbenutzt lässt muss selten etwas befürchten.

Also wird nur gebaut was gute Rendite bringt

10.09.2024 , 16:19 Uhr

Es wäre wirklich mal eine Abwechslung wenn für jeden Hitze- oder Verkehrstoten so viel politische Kraft und Verfassungsbedenken über Bord geworfen werden würden

20.08.2024 , 12:43 Uhr

Asylsuchende dürfen innerhalb bestimmter Fristen gar nicht arbeiten und wenn sie arbeiten dürfen müssen sie das in bestimmten Fristen vom Amt genehmigen lassen, was oft mehrere Monate dauert bis der irgendwann der Arbeitgeber auch keine Lust mehr hat

Diese ganze Regelung wurde übrigens eingeführt weil man vor vielen Jahren Angst hatte das hier Menschen und dem "Deutschen" die Arbeitsplätze klauen

12.08.2024 , 20:53 Uhr

Ich gebe der FDP einen heißen Tipp um Milliarden einzusparen: Subventionen für Dienstwagen

Was bei Bürgergeld schlicht oft einfach vergessen wird zu erwähnen ist das mehrere Millionen der Bürgergeldbezieher z.B. minderjährig sind oder ihren niedrigen Lohn aufstocken irgendwelche Märchen erzählen zu wollen das die alle nur faul sind und nicht arbeiten wollen ist halt Populismus

09.08.2024 , 05:48 Uhr

Ich möchte daran erinnern das Herr Lindner sein Generationenkapital ("Aktienrente light") auch über finanzielle Transaktionen deckt die nicht unter die Schuldenbremse fallen Warum jetzt der selbe Mechanismus nicht für Bahn AG und Autobahn GmbH möglich wäre, bleibt wohl sein Geheimnis

06.08.2024 , 15:13 Uhr

Es muss so unglaublich diskriminierend sein für die Betroffenen mit so einer Gängelungskarte, gerät man an rassischte Verkäufer/Menschen in der Schlange bestimmt auch noch mit richtig ekelhaften Bemerkungen noch dazu.

Als nächstes wird dann auch noch die Gängelungskarte für Arbeitslosengeldempfänger eingeführt wenn kein Gegendruck entsteht.

06.08.2024 , 07:55 Uhr

Dann könnte man ja klimaschädliche Subventionen (ungefähr 65 Mia. € jährlich) wie z.B. das Dienstwagenpriveleg abschaffen

25.07.2024 , 11:51 Uhr

Wer im Sommerloch einen Podcast braucht: Der Deutschlandfunk hat eine Doku-Serie zu "Seehofers 69" in ihrer Audiothek: www.hoerspielundfe...fers-69-1-100.html

Dieser zeigt eindrücklich was mehr Abschiebungen bedeuten könnten, völlig abgesehen davon das man dank "Issue Ownership" wahrscheinlich nicht mal mehr Wahlstimmen dafür bekommen würde

16.07.2024 , 16:33 Uhr

Ich möchte daran erinnern das wir seit dieser Regierung ein Ministerium für Wohnen haben auch wenn man es selten mitbekommt weil dieser eher nur kleinlaut öffentlich macht wie viele (Sozial-)Wohnungen neu gebaut wurden (Spoiler: Krachend weniger als ihr EIGENES Ziel)

14.07.2024 , 12:34 Uhr

Was mich wirklich irritiert ist das nahezu niemals bei solchen Änderungen man irgendwelche Schätzungen abgibt und dieser später überprüft ob sie wirklich was gebracht haben.

Wie viele werden vorraussichtlich dadurch zur mehr Arbeit gezwungen? Keine Angaben Wie viele "Totalverweigerer" gibt es den nun? Keine Angabe oder man gibt verspätet zu das es sich um ein paar Tausend (!) Leute wahrscheinlich handelt Was ist mit saisonalen Schwanken? Sind diese vielleicht sowieso größer als als diese unmenschlichen Maßnahmen?

05.07.2024 , 16:01 Uhr

Welche Rekordinvestitionen? Nominal mag die Zahl zwar steigen, sowie das BIP auch nominal immer steigt, genauso wie das Alter eines jeden Menschen auch jedes Jahr steigt. Netto gerechnet stagnieren bzw. sinken Nettoinvestionen aber. Ein perfider Zahlentrick der FDP wo mit großen Zahlen aufsehen erregt wird während Infrakstrukturschulden komplett nicht eingerechnet werden.

Was nützt das einhalten einer Schuldenbremse die strikter als EU Schuldenregeln ist, wenn dafür Infrakstruktur auf Jahrzehnte marode vetschleißt? Bahngleisschäden, Autobrückenschäden, marode Schulen sammeln sich so nur immer mehr.

28.06.2024 , 12:17 Uhr

Dieses Zitat ist interessant:

> Die Unternehmen sind weiter zurückhaltend bei der Suche nach neuem Personal“, betonte Nahles.

> So ging auch die Zahl der gemeldeten offenen Arbeitsstellen weiter zurück. Im Juni lagen der Bundesagentur 701.000 freie Stellen vor, 69.000 weniger als ein Jahr zuvor.

Fachkräftemangel sieht anders aus, schlechte Bezahlung tut seinen Rest

20.06.2024 , 20:54 Uhr

Obacht! Bei der (sehenswerten) Dokumentation geht es um andere Zertifikate über die sich Firmen greenwashen (freiwillige Kompensationszertifikate) Staaten wie Deutschland handeln im EU-Emmisionshandel (EU-ETS) welches den CO2 Ausstoß deckeln soll und stetig kleiner wird bis er Netto-Null sein soll

20.06.2024 , 16:49 Uhr

Für 1 Mia. € an die Niederlande verkauft und jetzt ist "kein Geld da" für 25 Mia. €

Und das obwohl man finanzielle Transaktionen explizit von der Schuldenbremse ausschliesen kann (gesehen wie beim Generationenkapital - "Aktienrente")

In weiteren 10 Jahren dann die nächste Meldung von dpa: "Ankauf gescheitert - 50 Mia. € hat Deutschland nicht - Stromnetz sah kaum Investionen im letzten Jahrzehnt"

17.06.2024 , 20:20 Uhr

Wenn man wirklich Interesse hätte Ukrainer mehr Arbeitsanreize zu geben dann könnte man anfangen ihre Abschlüsse anzuerkennen und öfter Englisch bei Bewerbungen anzunehmen oder zumindest Deutsch-Kurse bezahlt: taz.de/Ukrainische...tschland/!5992686/

Anstatt mal wieder als populistischer Spielball zu enden

01.06.2024 , 00:03 Uhr

Passend dazu gibt es eine Folge von "Die Anstalt" die das Thema Schuldenbremse ziemlich gut verständlich aufbereitet hat

www.zdf.de/comedy/...aerz-2024-100.html

19.05.2024 , 12:28 Uhr

Durch die Einführung vom Klimageld könnte Klimaschutz endlich mal positiv angesehen werden in der breiten Bevölkerung, das scheint aber vielleicht genau deswegen blockiert zu werden von FDP geführten Ministerium Man könnte auch Reichtum umverteilen um jetzt für Klinaschutzmaßnahmen aufzubringen bevor in wenigen Jahren JEDER noch schlimmere Kosten hat

ob jetzt z.B. Tempolimit ein Lebensqualitätverlust ist wohl eher Humbug, teilweise kann der Verkehr sogar flüssiger werden und man spart zusätzlich schwerere Unfälle ein sowie senkt die nachweislich krankmachende Lärmbelastung

17.05.2024 , 06:40 Uhr

Deswegen ist das Klimageld so wichtig. Es könnte Klimaschutz positiver in großen Teilen der Bevölkerung darstellen. Es scheint fast das fast absichtlich nahezu alle öffentlich wirksamer Klimaschutz negativ dargestellt wird, oft mit Verzicht und Verboten um ein Schreckgespenst zu erzeugen.

08.05.2024 , 16:25 Uhr

Wenn auf der Schuldenbremse beharrt wird, kann ja auch die Einnahmenseite erhöht werden und z.B. Schlupflöcher in Erbschaftsrechtsrecht und der Steuerhinterziehung bei großen Konzernen nachgebessert werden Hier profitieren vor allem Millionäre

Stattdessen soll wieder von unten geschröpft werden anstatt das wirkliche Ungleichgewicht im Land anzugehen Schade

26.04.2024 , 17:03 Uhr

Was mir in der allgemeinen Berichterstattung oft fehlt ist der Verweis auf EU Recht wo in den nächsten Jahren Strafzahlungen von Deutschland fällig werden wenn der Verkehrssektor nicht irgendwann überhaupt anfängt den CO2 Ausstoß zu senken

19.04.2024 , 18:44 Uhr

Was ich meinem Bundesland Bayern schlicht nicht verstehe warum man nicht selber kostenlose Kitaplätze, günstigeres Deutschlandticket und dergleichen einführt. Die Bevölkerung würde es sehr wohlwollend aufnehmen aber stattdessen auf Berlin schimpfen scheint warum auch immer mehr opportun.

Ich kenn mich da nicht aus aber würde Bayern dann nicht weniger in den Länderfinanzausgleich einzahlen wenn sie selber mehr ausgeben würden? Ich dachte das wollen die noch-rechtere-CDU immer?

11.04.2024 , 19:49 Uhr

Und die AFD lacht sich kaputt das Regierungsvertreter ihre "Deportations"-Fantasien selber weiter treiben. Weswegen sind Anfang des Jahres noch mal Millionen Menschen auf die Straße gegangen?

06.04.2024 , 07:21 Uhr

Sehr guter Artikel welcher gut die möglichen Nachteile beleuchtet die allzu gerne unter dem Teppich gekehrt werden. Vor allem das oft unkritisch über "Pull-Faktoren" geredet wird ist einfach eine Zumutung ohne Evidenz, allgemein wird bei der Bezahlkarten immer ohne irgendeine Evidenz diskutiert und schutzsuchende Menschen dämonisiert.

26.03.2024 , 16:38 Uhr

Das die üblichen Konsorten sich solchen Unfug einfach erfinden ist nichts neues aber der eigentliche Skandal ist das Unions Politiker auch damit hofieren und wahrscheinlich damit "gesellschaftsfähig" machen. Wirklich peinlich

25.03.2024 , 17:48 Uhr

Danke das dieser Artikel erklärt warum Milchbauern zu wenig bekommen und diejenigen benannt die davon profitieren und wie es anders gehen könnte. Diese Information blieb mir die letzten drei/vier Monate viel zu spärlich liegen, selbst wenn Kleinbauern das Problem einem Reporter gegenüber benannt haben.

Das Ziel sollte sein weniger Kuhmilch zu produzieren, aber auf dem Weg dahin einfach alle Kleinbauern liegen zu lassen wäre grob fahrlässig und unsozial.

08.03.2024 , 06:13 Uhr

Sehr guter Artikel welcher mal wieder Fakten bringt statt gefühlte Wahrheiten

29.02.2024 , 16:49 Uhr

Das Artensterben bzw. Verlust der Biodiversität ist mindestens genauso kritisch wie der menschengemachte Klimawandel Schade das wohl die einzige Kennzahl für Wohlstand laut Politik die am lautesten schreihende Wirtschaft und das BIP sind

08.01.2024 , 08:16 Uhr

Den ganzen Tag von (nicht nachgewiesenen) Pullfaktoren schwafeln während man versucht Pushfaktoren zu steigern (durch Sachleistungen damit die bösen Menschen blos kein Geld in ihre Heimat schicken damit weningstens ein Teil fort klar kommt)

08.01.2024 , 07:27 Uhr

Die vielen Jahre unnotigen Leid und Perspektivlosigkeit durch hohe Arbeitslosenzahlen sind dagegen nicht so wichtig

Aber so ist das wohl in einem neoliberalen System, die EZB sagt ja auch das die höheren Arbeitslosenzahlen in der ganzen EU als Kolletaralschaden zur Inflationsbekämpfung halt so sind

21.12.2023 , 20:09 Uhr

Woher kommen eigentlich die 3% und 60% Maastricht Kriterien? Sind die überhaupt "wissenschaftlich" fundiert oder hat man da einfach den Durchschnitt seiner Zeit in Stein gemeißelt ohne Not?

05.12.2023 , 17:13 Uhr

SMR wie von NuScale die erst vor wenigen Wochen bekannt gegeben haben ihr SMR Projekt in Utah aufzugeben und lieber auf Solar- und Windenergie setzen wollen weil das viel günstiger ist?

04.12.2023 , 16:41 Uhr

> Umstritten sind mögliche Einsparungen vor allem bei den Sozialausgaben – diese fordert vor allem die FDP.

Der absolute Löwenanteil an Sozialausgaben geht in die Rentenkasse während der kleinere Teil in das (vermeintliche) Existenzminimum für Bürgergeldempfänger geht. Ich bin nicht dafür die Renten zu kürzen aber ist keinem Politiky bewusst was hier überhaupt gefordert wird? Ich hoffe zumindest Robert Habeck kann noch am meisten soziale Ausgaben in dieser von sozialen Kälte dominierten Diskurs herausholen.