Stadtgespräch Sebastian Moll aus Phoenix: In Arizona hat Donald Trump 2020 die Wahl gegen Joe Biden verloren. Bis heute nährt er das Gerücht der „gestohlenen“ Wahl. Der Wahlleiter hat es deshalb ziemlich schwer
Scott Jarrett seufzt laut bei der Frage, wie denn die letzten Wochen so für ihn waren. Der kleine, korrekt gekleidete Mann formuliert nach einer Pause seine Antwort möglichst vorsichtig: „Ganz ehrlich, es war kein Spaß“, sagt er.
Jarrett ist Wahlleiter von Maricopa County, dem Landkreis rund um die Metropole Phoenix im Zentrum Arizonas, mit mehr als 2 Millionen Wahlberechtigten. Wie Jarrett hier im Wahlzentrum von Phoenix erläutert, ist Maricopa damit politisch gesehen der drittgrößte Landkreis der USA. Mehr noch – hier laufen acht Wahlbezirke zusammen und 60 Prozent der Bevölkerung Arizonas leben hier. All das zusammen macht Maricopa zu einem der politisch wichtigsten Landkreise der USA.
Das weiß der Rest von Amerika spätestens seit 2020. Bei der Präsidentschaftswahl gegen Biden verlor damals Trump als erster Republikaner seit 1948 in Maricopa. Damit verlor er auch Arizona und somit die Präsidentschaft. Doch Trump wollte das einfach nicht eingestehen. Er erwirkte gerichtlich eine Neuauszählung der Stimmen. Die ergab zwar nichts anderes, aber bis heute behauptet er, die Wahl in Arizona sei ihm gestohlen worden.
Das bekommt Scott Jarrett jetzt zu spüren, obwohl er damals noch nicht im Amt war. Trump hat erneut eine Untersuchung des Wahlergebnisses von 2020 angeordnet, bei dem er rund 10.000 Stimmen weniger bekam als Joe Biden. Dazu mobilisierte sowohl das Ministerium für Heimatschutz als auch das FBI. Im März kamen FBI-Agenten ins Wahlzentrum von Phoenix und beschlagnahmten ein gutes Dutzend Computer. Die Originalstimmzettel waren bereits 2023 gemäß dem Wahlgesetz vernichtet worden.
Doch das ist nicht der einzige Stolperstein bei Jarretts Bemühungen, in Maricopa faire und transparente Wahlen zu gewährleisten. Die Durchführung und Beaufsichtigung der Wahlen in Arizona werden auf zwei gewählte Behörden verteilt: Den sogenannten Recorder, der für die Wählerregistrierung, die Briefwahl und für Frühwähler zuständig ist; und dem „Board of Supervisors“, dem die eigentlich Wahldurchführung zufällt.
Die letzte „Recorder-Wahl“ gewann mit Justin Heap einen MAGA-Hardliner, unter anderem weil er Trumps Behauptungen von den gestohlenen Wahlen 2020 unterstützte. Nun möchte er sicherstellen, dass die bevorstehenden Midterms „ordentlich und fair“ verlaufen.
Bislang stiftet er jedoch vor allem Chaos und Verwirrung. Zunächst wollte er 207 Wähler aus dem Jahr 2020 identifiziert haben, die angeblich keine US-Staatsangehörige seien. Namen rückte er jedoch auch nach Aufforderung durch Arizonas Justizministerin nicht heraus.
Dann zettelte er einen gerichtlichen Streit mit dem „Board of Supervisors“ an, bei dem er versuchte, einen großen Teil dessen Kompetenzen an sich zu reißen. Dabei ging es um die Anerkennung von Frühwahllokalen, um die staatlich geforderte Überprüfung von Unterschriften bei Briefwahlen und um das Auszählungsverfahren. Nach mehrmonatigem Rechtsstreit entschied ein Gericht zu Heaps Gunsten.
All das erschwerte natürlich Jarretts Vorbereitung der Vorwahlen, die in Maricopa County im Juli stattfinden. Und die Interventionen durch Heap und das FBI stärkten nicht gerade das Vertrauen der Bevölkerung in den Wahlvorgang.
Jarrett und sein Team tun derweil ihr Bestes, dieses Vertrauen zu retten. Durch wöchentliche Führungen im Wahlzentrum für die interessierte Bevölkerung etwa, bei denen Jarrett haarklein den Auszählungsvorgang und alle eingebauten Sicherheitsvorkehrungen erläutert. Oder durch Livekameras, die rund um die Uhr aus dem Wahlzentrum streamen. „Prima, wenn Sie nicht einschlafen können“, witzelt Jarrett.
Ob das ausreicht, den Glauben an faire und freie Wahlen in Maricopa County zu retten, bleibt fraglich. Die Behauptung, dass 2020 etwas faul war, hält sich bis heute. Ganz gleich, wie oft sie widerlegt wird.
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