Deutsche Soldaten in Litauen: Robuste Brigade an die Ostflanke

Der deutsche Verteidigungsminister Pistorius will das Baltikum beruhigen. Die Bundeswehr soll dort langfristig stärker zum Einsatz kommen.

Alle Blicke in eine Richtung: Verteidigungsminister Pistorius (erster Anzug links) in Vilnius Foto: Kay Nietfeld/dpa

BERLIN taz | Die Ankündigung ist eine Überraschung: Geht es nach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), sollen künftig rund 4.000 Sol­da­t:in­nen der Bundeswehr dauerhaft in Litauen stationiert werden. Grund für die Zusage ist die langfristige Stärkung der Nato-Ostflanke als Antwort auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.

Seit 2017 ist die Bundeswehr in Litauen vor Ort, aktuell mit etwa 800 Sol­da­t:in­nen an verschiedenen Standorten. Um eine „robuste Brigade“ zu werden, brauche es Kasernen und Übungsmöglichkeiten, bei einer dauerhaften Stationierung auch Plätze und Infrastruktur für die Familien der Soldat:innen, sagte Pistorius bei seinem Besuch in Litauens Hauptstadt Vilnius am Montag. Wann die Brigade kommt, ist allerdings unklar. Erst müssten die Voraussetzungen geschaffen werden. Litauen hat sich bereit erklärt, beim Aufbau der Infrastruktur zu unterstützen.

Wenige Tage nach dem Wagner-Aufstand in Russland und sich anschließenden Vermutungen, dass diese Einheiten sich auch in Belarus sammeln könnten, hatte der litauische Präsident Gitanas Nauseda eine Verstärkung der Nato-Ostflanke gefordert. Die Situation in Russland scheint sehr instabil zu sein und schwer einzuschätzen, sagte Pistorius. Allerdings dürfe man die langfristige Stationierung einer Brigade vor Ort nicht zwingend mit den aktuellen Ereignissen zusammenbringen. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich besorgt über die aktuelle Lage, bekräftigte aber, dass es sich um eine „interne Angelegenheit Russlands“ handele.

In rund zwei Wochen treffen sich die Staats- und Regierungschefs zum Nato-Gipfel in Vilnius. Die Instabilität Russlands, die Folgen des Wagner-Aufstands sowie Auswirkungen auf den Krieg in der Ukraine werden das Treffen überschatten. Auch über mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine wollen die Nato-Verbündeten sprechen.

Zudem fanden in den vergangenen Tagen Gespräche über eine Friedenslösung für die Ukraine in Kopenhagen statt. Das Treffen war unter größter Geheimhaltung organisiert worden. Laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat auch der außenpolitische Berater von Kanzler Scholz teilgenommen. Eine besondere Rolle kommt offenbar den Staaten des Globalen Südens zu. Von ukrainischer Seite hieß es, dass die Gespräche auf den ukrainischen Friedensvorschlägen basieren müssten. Territoriale Kompromisse dürfe es nicht geben. Auch Deutschland lehnt einen russischen „Diktatfrieden“ ab, der von russischen Truppen eroberte Landesteile Russland zuschlagen würde. (mit rtr)

Comments

[Octarine]

Sollte man nicht zuerst die bekannten Mängel der Bundeswehr, im Bereich von Ausbildung und Ausrüstung beheben, den Personalbestand auffüllen und die strukturellen Probleme, auch nur ansatzweise angehen, bevor man Erwartungen schafft?

Der neue Minister verhält sich wie die alten, er löst keine Probleme der BW, sondern er benutzt die Menschen in der BW, für kurzfristigen politischen Imagegewinn.

[Markus Wendt]

@Octarine Die Pläne für die Ausrüstung der Bundeswehr mit adäquatem Material umfassen eine Zeitspanne von Jahrzehnten. So lange möchten die Menschen im Baltikum zu Recht nicht warten.

[Octarine]

@Markus Wendt Wir können erst dann Einheiten entsenden, wenn sie einsatzfähig sind, also bei entsprechender Stärke, über Ausrüstung und Ausbildung verfügen.

Und dies, ohne eine weitere Schwächung zu verursachen.

Auch im Baltikum, muss man wie in Deutschland, auf die deutsche Politik warten können.

Wenn sie das nicht wollen, steht es ihnen ja frei, anderes zu tun.