Keine Masse gegen Schwurbler

In Berlin kamen am Montagabend deutlich mehr Menschen als in der Vorwoche zu unangemeldeten Spaziergängen gegen Coronamaßnahmen zusammen. Der Gegenprotest ist bisher eher verhalten

Initiativen wollen den Schwurblern den Rathausvorplatz streitig machen: Montagabend am Rathaus Pankow Foto: Florian Boillot

Von Johanna Jürgens
und Erik Peter

In Ruf- und Sichtweite der Weltzeituhr erscheint am Montagabend ein erster Demonstrant. Aus seinem Rucksack guckt ein Fahnenstab, ein Polizist beäugt ihn kritisch. „Ach, ihr wollt sehen, was druff ist?“, fragt er einen Beamten. Er rollt die Fahne aus, darauf das abgewandelte Antifa-Logo: schwarzer Kreis, in der Mitte zwei Echsen, dazu die Aufschrift „Antiverschwurbelte Aktion“. Seit fast zwei Jahren protestiert der Berliner mittlerweile gegen Verschwörungsgläubige.

An diesem Montag geht es gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen Gruppe Patriotic Opposition Europe vom Alexanderplatz zum ZDF-Hauptstadtstudio. Es ist einer von vielen Corona-Protestveranstaltungen an diesem Abend in Berlin. Linke haben diesmal in verschiedenen Kiezen zu Gegenprotesten aufgerufen. Doch die Massen lassen sich gerade nicht gegen die Verschwörungsgläubigen, Impfgegner und Rechten mobilisieren.

Der Demonstrant der „Antiverschwurbelten-Aktion“ ist enttäuscht über die geringe Beteiligung der linken Szene: „Häuser, Straßen, Naziaufmärsche, da sind sie da. Gerade bei der letzten Köpi-Wagenplatz-Räumung waren über 5.000 Mann auf der Straße. Eine Woche später ist eine Coronaleugnerdemo unterwegs, da kannst du die Linken an einer Hand abzählen.“

Die bundesweite Dynamik der aktuellen, vor allem durch die Debatte über eine Impfpflicht losgetretenen Coronaproteste, die in Sachsen ihren Anfang nahm, ist in Berlin mit Verspätung angekommen. Bis Weihnachten mobilisierte die Szene insgesamt lediglich ein paar Hundert Menschen zu den lokalen Kiezdemonstrationen, die man verharmlosend Spaziergänge nennt, um sich vor Anmeldungen und zu starker Polizeipräsenz herumzumogeln. Zur selben Zeit erreichten Aufmärsche in Bernau oder Eberswalde schon die Tausendermarke.

Seit zwei Wochen explodieren die Zahlen der Teil­neh­me­r*in­nen auch in Berlin. Am letzten Montag des vergangenen Jahres waren erstmals mehr als 1.000 Menschen stadtweit unterwegs, vor einer Woche dann schon – je nach Schätzung – bis zu 3.000. Diesen Montag nun waren es bei mehr als einem Dutzend Aufzügen, davon allein drei in Pankow, insgesamt um die 4.000 Menschen. Die größten davon in Tegel mit bis zu 900 sowie in Köpenick mit etwa 600 Teilnehmer*innen. Inzwischen sind es stattliche Aufmärsche, für die Bürgersteige, auf denen sie bislang zumeist verbleiben, schon bald nicht mehr ausreichen werden.

Doch es formiert sich auch Gegenprotest. An­woh­ne­r*in­nen organisieren etwa Gedenkveranstaltungen und stellen Kerzen für Coronatote auf, Initiativen wie Berlin gegen rechts rufen zu Demos auf. Auch einige Antifaschisten sind dabei. Dass die Coronademos jetzt unter der Woche stattfinden und sich auf das ganze Stadtgebiet verteilen, macht ihnen zu schaffen. Haben die Ge­gen­de­mons­tran­t*in­nen eine Strategie, den Aufmärschen etwas entgegenzusetzen?

Als Reaktion auf die Coronademos am vergangenen Montag hat Christian Mast, Anmelder der „Geradedenken“-Kundgebung auf dem Alexanderplatz, eine Vernetzungsgruppe gegründet. Unter dem Hashtag #Spazierstopp haben sich alle größeren Initiativen zusammengeschlossen, die den Demonstrierenden nicht die Straße überlassen wollen: Die Idee ist, ihre Ressourcen zu bündeln. Doch die Organisation ist schwierig, sagt Mast. „Bürgerliche Anwohnerinitiativen und Antifa-Ortsgruppen zusammenzubringen ist eine Herausforderung.“ Für den gemeinsamen Kundgebungstext, der am Montag bei allen Veranstaltungen vorgelesen wurde, hätten sie tagelange Arbeit und Diskussionen gebraucht. „Wir haben teilweise um jedes Wort gekämpft“, sagt er. Denn die einen lehnen Vernetzung und Strukturen ab, die anderen schätzen die Unterstützung der Polizei und das Engagement von Parteien.

Am Montagabend haben sich die Gruppen aufgeteilt: Die Omas gegen rechts halten mit den Jusos am Rathaus Pankow Stellung, Geradedenken am Alexanderplatz und außerdem am Rathaus Neukölln. Auch die An­woh­ne­r*in­nen im Gethsenemanekiez schützen die Kirche wieder vor der Vereinnahmung durch Schwur­b­le­r*in­nen.

Die Omas gegen rechts halten mit den Jusos am Rathaus Pankow Stellung

Bei den Coronademonstrationen haben die unterschiedlichsten Milieus schon lange Anschluss gefunden. Die Anfangskundgebung am Alexanderplatz hält Eric Graziani, Rechtspopulist und Gründer der „Patriotic Opposition Europe“. „Wir sind hier, weil die Menschen gezwungen werden, sich zwangsimpfen zu lassen“, ruft er in sein Mikrofon. Die Menge, ca. 200 Leute sind es zu diesem Zeitpunkt, applaudiert. Ganz vorne stehen zwei junge Frauen, eine von ihnen trägt einen „FCK NZS“-Turnbeutel. Wem sie hier zujubeln, scheinen die beiden entweder nicht zu wissen, oder einfach zu ignorieren. Graziani hofft, dass die Bewegung noch wächst: „Ich verstehe unseren Protest wie den Motor von einem Auto. Der hat noch ein paar Startschwierigkeiten, muss noch warmlaufen, aber schon bald sind wir auf voller Leistung.“

Darauf hofft auch die Gegenseite: Seitdem die Co­ro­nal­eug­ne­r*in­nen und Impf­skep­ti­ke­r*in­nen unter der Woche laufen, sei der Gegenprotest schwieriger geworden. „Da müssen eigentlich in jeden Bezirk mehrere Hundert Linke hin, um eine stabile Gegendemo zu machen“, sagt der Teilnehmer von der Antiverschwurbelten Aktion. „Das braucht jetzt so 2 bis 3 Wochen, um sich einzuspielen.“

Am Rathaus Köpenick stellen 150 Teil­neh­me­r*in­nen mit dem Bündnis für Demokratie und Toleranz am Montag Kerzen auf. „Der Abend verlief zunächst friedlich“, erzählt Lars Düsterhöft (SPD), der Sprecher des Bündnisses. Später, als die Polizeipräsenz nachließ, sei es teils zu bedrohlichen Situationen gekommen. Am Dienstagmorgen seien einige Kerzen umgestoßen gewesen. Düsterhöft will weiterhin montags zu Veranstaltungen einladen. Gegenproteste seien vielleicht nicht das richtige Format, meint er: „Das könnte die Fronten weiter verhärten.“ Daher denkt er über ein Gesprächsangebot auf den Rathaustreppen nach.

Die meisten Aufzüge an diesem Montag finden störungsfrei statt, nicht nur unbehelligt von Gegendemonstrant*innen, sondern auch von der Polizei. In Neukölln etwa begleitete die Besatzung eines einzigen Mannschaftswagens die etwa 200 Protestierenden. Abstandsgebot oder Masken setzten sie nicht durch. Und die 50 Teil­neh­me­r*in­nen der Gegenveranstaltung waren ebenfalls machtlos und trotteten dem Aufzug durch die Karl-Marx-Straße lediglich hinterher. Wo aber kein unangenehmer Gegenwind weht, keine Grenzen aufgezeigt werden und zugleich eine Debatte über eine Impfpflicht weiter in der bundespolitischen Luft hängt, wird sich die Dynamik nicht brechen.