Koalition von SPD, Grünen und Linke: Giffey spricht sich für R2G aus
Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey sieht die größten Schnittmengen mit Grünen und Linken. Am Freitag soll es abschließende Sondierungsgespräche geben.
Die SPD halte die Zusammenarbeit mit Grünen und Linken „für den erfolgsversprechendsten Weg“, um in den kommenden Jahren eine gemeinsame und stabile Regierung bilden zu können, in der die SPD auch ihre Schwerpunkte durchsetzen könne. Die Frage, wie viel von ihrem Programm die SPD in einer künftigen Partnerschaft umsetzen könne, „war für uns handlungsleitend“, sagte Giffey.
Am Freitag sollen demnach die Sondierungen mit Grünen und Linken fortgesetzt werden, um laut Giffey „die Punkte, die noch nicht geklärt werden konnten, weiter zu sondieren“. Ziel sei es, dann auch zum Abschluss zu kommen und ein Sondierungspapier vorzulegen. Auf dieser Grundlage soll dem SPD-Landesvorstand dann vorgeschlagen werden, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Die Berliner SPD hatte in der vergangenen Woche in zwei Runden zunächst einzeln mit Grünen, CDU, Linken und FDP beraten. Anschließend trafen sich die Sozialdemokraten in Dreierkonstellationen – mit Grünen und Linken sowie mit Grünen und FDP. Die SPD gewann die Wahl zum Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt klar vor den Grünen und der CDU.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Grundsatzpapier des FInanzministers
Lindner setzt die Säge an die Ampel und an die Klimapolitik
VW in der Krise
Schlicht nicht wettbewerbsfähig
Mögliche Neuwahlen in Deutschland
Nur Trump kann noch helfen
Kritik an Antisemitismus-Resolution
So kann man Antisemitismus nicht bekämpfen
Kränkelnde Wirtschaft
Gegen die Stagnation gibt es schlechte und gute Therapien
Bundestag reagiert spät auf Hamas-Terror
Durchbruch bei Verhandlungen zu Antisemitismusresolution