Lockdown mit dem Täter

Schon im April sprach UN-Generalsekretär António Guterres von einem weltweiten Anstieg von häuslicher Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Hilfsorganisationen vieler Länder warnen, dass sie mehr Hilferufe empfangen – andere fürchten eine extrem hohe Dunkelziffer. Vier Korrespondenten berichten

Einsatz gegen häusliche Gewalt in Paris: Polizisten nehmen am 7. Mai einen Betrunkenen fest, der seine Freundin geschlagen haben soll Foto: Lucas Barioulet/afp

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Armenien: Kaum Hoffnung auf weniger Gewalt nach der Ausgangssperre

Von Tigran Petrosyan

Hasmik Gevorgjan hat gerade zwei Leben gerettet. Eine 55-jährige Frau und ihre minderjährige Tochter hatten versucht, sich von einer Brücke zu stürzen. „Der Ehemann hat die beiden ständig verprügelt“, sagt Gevorgjan. Nun seien Mutter und Tochter jedoch in Sicherheit.

Seit zehn Jahren leitet Gevorgjan ein Frauenhilfezentrum in Armenien. Das ist die einzige Organisation, die zwei Frauenhäuser – die einzigen landesweit – in der Hauptstadt Jerewan betreibt. Bis zu zwölf Frauen mit ihren Kindern können gleichzeitig dort untergebracht werden. Dazu mietet das Zentrum auch einzelne Wohnungen an. 2010 schloss sich das Frauenhilfezentrum mit sechs anderen Menschenrechtsorganisationen zur „Koalition zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen“ (kurz Frauenkoalition) zusammen.

In der Südkaukasusrepublik mit knapp 3 Millionen Einwohnern werden etwa 2.000 Frauen jährlich Opfer familiärer Gewalt. Die Frauenkoalition hat von 2010 bis 2019 70 Morde an Frauen dokumentiert, die Dunkelziffer dürfte höher liegen. 2019 hat die Hotline über 5.000 Anrufe registriert.

Doch jetzt, in Zeiten der Coronapandemie, spitzt sich die Lage zu. Allein im vergangenen März hat die Frauenkoalition 803 Anrufe erhalten. „Das ist ein Plus um etwa 30 Prozent“, sagt Gevorgjan. Ein Grund für den drastischen Anstieg häuslicher Gewalt sei der Ausnahmezustand, den die Regierung Mitte März verhängt hat. Die strikte Quarantäne führe zu Arbeitslosigkeit, geringeren Einkommen und weiterer Verarmung. Dadurch werde das Problem häuslicher Gewalt verschärft.

Die Menschenrechtlerin Zaruhi Hovhannisjan koordiniert die Arbeit der Koalition. Sie führt den Anstieg der Zahlen auch noch auf andere Ursachen zurück. Viele armenische Männer sind Arbeitsmigranten. Sie verdienen ihr Geld vor allem in der Russischen Föderation. Ihre Zahl wird auf bis zu 250.000 jährlich geschätzt, genaue statistische Daten gibt es nicht. Vor allem kleine Städte und Dörfer, in denen Frauen, Kinder und Alte mehrere Monate im Jahr unter sich sind, leben von diesen Überweisungen. 2018 machten die Transfers rund 12 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Landes aus.

Wegen Corona ist der Weg der Arbeitsmigranten jetzt blockiert. Seit dem 1. März sind 63.000 BürgerInnen nach Armenien zurückgekehrt – hauptsächlich Männer aus Russland. Zu Hause lebten sie ohnehin schon in beengten Verhältnissen, zu denen jetzt auch noch die Quarantäne komme, sagt Hovhannisjan. Armenierinnen und Armenier pflegen ihre Familientradition oft unabhängig von ihrem sozialen Statuts. Oft teilen sich Großeltern, Eltern und Kinder nicht einmal 60 Quadratmeter Wohnraum. Hier herrscht nach wie vor das Patriarchat. Die Frau hat eine untergeordnete Rolle.

Hasmik Gevorgjan rechnet auch nach dem Ende des Ausnahmezustands mit einem weiteren Anstieg von Gewalt in den Familien. Denn normalerweise gehen die Männer vor allem in den Frühlings- und Sommermonaten zum Arbeiten ins Ausland. Diese Möglichkeit entfällt jetzt. „Die Hoffnung der Frauen, wenigsten in der Gastarbeitersaison in Frieden leben zu können, ist verloren gegangen“, sagt Gevorgjan.

Um dem sozialen Absturz vieler Familien entgegenzuwirken, hat die Regierung versprochen, die Männer in der Bau- und Landwirtschaft zu beschäftigen, wenn die Coronakrise vorbei ist. Das Virus verbreitet sich jedoch weiter. Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität gibt es aktuell (Stand 10. Mai) 3.313 Infektionen, 45 Menschen starben in Zusammenhang mit Corona. Dennoch wurden die strengen Ausgangsregelungen am Wochenende erstmals etwas gelockert.

In Großbritannien soll ein neues Gesetz den Opfern helfen

Aus London Daniel Zylbersztajn

Mitten in der Pandemie könnten England und Wales bald eine neue Gesetzgebung zu häuslicher Gewalt bekommen, die Opfern mehr Schutz bieten soll. Sie steht kurz vor der Verabschiedung, Schottland und Nordirland haben eine eigenständige Gesetzgebung. Die Initiative geht noch auf die Zeit der früheren Premierministerin Theresa May zurück – doch in der Coronakrise gibt es nun eine erhöhte Aufmerksamkeit.

Denn auch aus Großbritannien kommen traurige Rekordzahlen: Die Hilfegesuche von Opfern, die zu Hause Gewalt ausgesetzt sind, haben sich seit den Ausgangsbeschränkungen laut der nationalen Notrufnummer um durchschnittlich 25 Prozent erhöht. Die Organisation Refuge, welche das Angebot leitet, verzeichnete nach eigenen Angaben an einem Tag sogar 700 Prozent mehr Anrufe als sonst.

Zwischen Beginn des Lockdowns am 23. März und dem 12. April wurden überdies 16 Frauen im eigenen Heim ermordet. In den letzten zehn Jahren habe es in diesem Zeitraum hingegen nur durchschnittlich fünf Todesfälle gegeben, sagt Karen Ingala Smith, die Gründerin der Organisation Counting Dead Women. Insgesamt waren im statistischen Vorjahr (endete März 2019) laut dem britischen statistischen Amt in Großbritannien 2,4 Millionen Opfer häuslicher Gewalt im Alter zwischen 16 und 74 Jahren, davon waren 786.000 Männer.

Die alarmierenden Hinweise der Hilfsorganisationen wurden in den britischen Medien vielfach diskutiert. Als es zum Tag der Debatte über den Gesetzesentwurf kam, billigte die Regierung schon am Morgen eine Sonderzahlung von 76 Millionen Pfund (umgerechnet 87 Millionen Euro) für Opfer häuslicher Gewalt.

Das neue Gesetz soll nun unter anderem klarstellen, dass unter häuslicher Gewalt nicht nur Körperverletzung zu verstehen ist, sondern auch, wenn etwa jemand im häuslichen Kontext Geldentzug als Druckmittel einsetzt oder es zu psychischer Misshandlung kommt. Lokalbehörden und Polizei sollen neue Möglichkeiten bekommen, um gegen Täter vorzugehen und Opfer zu schützen.

Die Anwältin Harriet Wistrich von der Organisation Centre for Women’s Justice bestätigte, dass die Coronakrise womöglich zu einem stärkeren Bewusstsein für häusliche Gewalt geführt haben könnte. „Wir waren alle überrascht, dass die Regierung den Gesetzesentwurf zur Debatte stellen würde.“ Sie hofft nun, dass der Entwurf auch sorgfältig geprüft werde, obwohl die Abgeordneten teilweise nur per Zoom an den Unterhaussitzungen teilnehmen.

Wistrich selbst hat im Gesetzesentwurf einen Mangel entdeckt. Nach ihrer Erfahrung mit verschiedenen Fällen redeten sich Männer oft damit heraus, dass Verletzungen als Versehen infolge von einvernehmlichem „hartem Sex“ passiert seien. Das müsse unzulässig werden, gerade bei Todesfällen.

Wistrich bezweifelt, dass es mit dem neuen Gesetz getan ist, weil die Polizei auch jetzt nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel nutze. Mit Rechtsklagen müsse ihre Organisation oft Nachhilfe leisten, etwa weil bei der Kategorisierung eines Falles Fehler gemacht wurden. „Wenn die Polizeidienstkräfte einen Vorfall nicht als potenzielle häusliche Gewalt aufnehmen, fehlt Opfern oft der ihnen zustehende persönliche und rechtliche Schutz.“

Frankreich: Codewort und SMS-Alarm

Aus Paris Rudolf Balmer

Marlène Schiappa, die französische Staatssekretärin für die Gleichheit von Frau und Mann, ahnte es Mitte März: „Die gegenwärtige Krisenperiode mit den Ausgangsbeschränkungen kann zu einem Nährboden für häusliche Gewalt werden.“ Wenig später bestätigte der Innenminister Christophe Castaner die triste Prognose: Mit den Lockdown-Maßnahmen haben die Fälle von Gewalt, Bedrohung und Erniedrigung hinter den verschlossenen Türen der Familien und Paare um 32 Prozent zugenommen.

Von Opfern direkt oder von Nachbarn alarmiert, musste die Pariser Polizei im Vergleich mit derselben Periode des Vorjahrs in der Hauptstadtregion fast doppelt so häufig wegen häuslicher Gewalt intervenieren. Wegen dieser steigenden Zahl von Hilfesuchenden wurden von der Polizei in mehreren Städten Ex-Beamte aufgeboten. In Lille beispielsweise sind derzeit vier Polizisten aus dem Ruhestand in den Aktivdienst zurückgekehrt, damit der Kontakt zu rund 200 Frauen nicht abbricht, die nach Kenntnis der Behörden besonders gefährdet sind.

Franck Bénéï, Pressesprecher des staatlich finanzierten Verbands der 106 Informationsstellen für Frauenrechte (CIDFF), befürchtet: „Viele Fälle und damit das Ausmaß der Problematik im Covid-Kontext werden erst nach dem Lockdown-Ende bekannt.“ Dem wollen die Behörden in Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen mit einem zusätzlichen Informations- und Kontaktangebot begegnen.

Zusätzlich zur Beratung auf der seit letztem Herbst existierenden telefonischen Plattform 3919 besteht nun die Möglichkeit, via SMS auf dem Notruf 114 oder direkt mit der Polizei-Alarmnummer 17 Alarm zu schlagen oder Hilfe zu verlangen. Weil dies auf diesem Weg für viele Opfer von Gewalt, die von ihren Peinigern überwacht werden, nicht immer einfach ist, bieten die CIDFF seit Kurzem in zahlreichen Einkaufszentren ihre diskrete Unterstützung an.

Was derzeit als Test läuft, könnte laut Bénéï zu einer festen Einrichtung werden. Auch in Apotheken können Frauen mit dem Codewort „Masque 19“ auf ihre Notlage aufmerksam. Das sei sehr effizient, sagt Bénéï der taz. Eine Bilanz mit Zahlen aber liege noch nicht vor.

Dass die Justiz währen der Pandemie sehr verlangsamt funktioniert, kann dagegen zu einem Hindernis werden – auch wenn Justizministerin Nicole Belloubet versichert, die Verhandlung der Fälle häuslicher Gewalt und die richterliche Anordnung von Schutzmaßnahmen bleibe eine „Priorität“.

Argentinien: Täter vor der Haustür

Aus Buenos Aires Jürgen Vogt

In Argentinien geht die Angst um. Die Peiniger der Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt könnten plötzlich vor der Tür stehen. Wegen der Covid-19-Pandemie haben einige Richter*innen damit begonnen, Insassen überfüllter Strafanstalten in den Hausarrest zu überstellen oder ganz freizulassen – darunter auch verurteilte Gewalt- und Sexualstraftäter.

Furcht und Zorn kommen aus der gesamten Bevölkerung und richten sich vor allem gegen die Regierung. „Wir haben ein ernstes Problem und viele Frauen sind besorgt, aber es liegt in der Verantwortung der Justiz“, wehrt sich Frauenministerin Elizabeth Gómez Alcorta.

Die Lage ist ohnehin angespannt. In den ersten vier Wochen der Quarantäne stieg die Zahl der Anrufe beim staatlichen Hilfstelefon für geschlechtsspezifische Gewalt um 40 Prozent, verglichen mit sogenannten normalen Zeiten. Von den knapp über 10.000 Anrufen unter der Nummer 114 bezogen sich 7.530 auf Vorfälle mit körperlicher Gewaltanwendung. Bei über 90 Prozent dieser Fälle wurde der frühere oder derzeitige Partner als Gewalttäter angeben. „Die Wohnung ist kein sicherer Ort“, formuliert Frauenministerin Gómez Alcorta.

Zwar sei die Zahl der Frauenmorde seit Verhängung der Quarantäne im Verhältnis zum Vorjahr gleich geblieben, „aber wir haben es auch nicht geschafft, sie zu senken“, so Gómez Alcorta. 80 Prozent der Frauenmorde geschehen in Wohnungen, zumeist in der des Opfers, so die Ministerin. 26 Frauenmorde wurden seit Verhängung der Quarantäne von der Nachrichtenagentur Telam gemeldet, ähnlich der Zahl im Vorjahreszeitraum.

Häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen waren schon vor der Pandemie ein großes Problem. „Wegen der Quarantäne haben wir jetzt einen weiteren Kanal geöffnet, durch den Betroffene auf sich Aufmerksam machen können“, so Gómez Alcorta. Zusammen mit der Apothekenkammer wurde die Schutzaktion barbijo rojo eingerichtet. „Wenn eine Frau in meine Apotheke kommt und eine rote Schutzmaske verlangt, ist das ein Hilferuf“, erklärte Graciela Bailo, die ihre Apotheke im Stadtteil Caballito von Buenos Aires betreibt. „Rote Schutzmaske heißt, diese Person ist wegen geschlechtsspezifischer Gewalt sofort mit der 114 zu verbinden“, sagte die Apothekerin.