AfD-Arzt hetzt gegen Juden

Landesverband der Jüdischen Gemeinden zeigt Arzt wegen Volksverhetzung an. AfD will ihn loswerden

Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen hat bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen einen Arzt und ehemaligen AfD-Funktionär aus Hannover wegen Volksverhetzung erstattet. Der Mediziner verbreite unter anderem auf seiner Webseite Judenhass, Beleidigungen und Verunglimpfungen, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Fürst. „Das ist hochantisemitisch.“ Zuvor hatten Mitglieder des jüdischen Vereins „Werte-Initiative“ aus Berlin Anzeige erstattet.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte den Eingang der Anzeige. „Wir werden das ganz genau prüfen“, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge. Die niedersächsische AfD distanzierte sich von dem Arzt Klaus E., der in Hannover eine Praxis für Allgemeinmedizin und Homöopathie betreibt und forderte seinen Parteiaustritt. Er gehörte bislang dem Vorstand des AfD-Verbandes Hannover-Land-Ost an.

Auf der privat betriebenen Homepage des Mediziners findet sich unter anderem eine Foto-Collage mit dem US-amerikanischen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2020, Michael Bloomberg. Dem Politiker der Demokratischen Partei und früheren Bürgermeister von New York, der selbst Jude ist, wurde ein Davidsstern auf die Stirn montiert, daneben sind Totenköpfe zu sehen. Auf Schriftzügen wird Bloomberg als „Scheißer“ und „Jüdischer Wall Street Bankster“ tituliert. Die „Werte-Initiative“ forderte die Sperrung der Webseite und die Beschlagnahme eines von dem Arzt verfassten Buches mit judenfeindlichen Inhalten.

Klinge sagte, zwar habe jeder das Recht, seine Meinung zu äußern. Aber es gebe Grenzen, wenn zum Hass aufgerufen werde und Menschen verächtlich gemacht würden. (epd)