: Großeinsatz gegen den Hass
BKA geht in 13 Ländern gegen Verfasser von Hetzkommentaren vor
Mit einer großangelegten Aktion in 13 Bundesländern ist die Polizei am Donnerstag gegen mutmaßliche Verfasser von Hasskommentaren im Internet vorgegangen. In 38 Fällen seien dabei Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt mit. Den Betroffenen werde vorgeworfen, im Internet zu Straftaten aufgerufen und antisemitische Beleidigungen verbreitet zu haben. Für solche Taten drohten bis zu fünf Jahre Haft. Nur in Hamburg, Sachsen und im Saarland fanden keine Polizeiaktionen statt.
So wurde im Raum Darmstadt die Wohnung eines 67-Jährigen durchsucht, der einem Mann mit Migrationshintergrund das Recht auf Menschsein abgesprochen haben soll. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wiederum ermittelt gegen Mitglieder zweier Facebook-Gruppen. Dort soll etwa ein Foto eines dunkelhäutigen Mannes und einer schwangeren hellhäutigen Frau mit den Worten „Die Brut des Bösen“ kommentiert worden sein.
Die Durchsuchungen waren Teil des dritten vom BKA koordinierten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings. Die Behörde rief Internetnutzer auf, bei strafbaren Inhalten Anzeige zu erstatten. „Nur was der Polizei bekannt wird, das kann sie auch verfolgen.“
In Lübeck befassten sich auch die Justizminister der Länder mit dem Thema. Sie vereinbarten, der Hasskriminalität entschlossener entgegenzutreten. Dazu sollte das Strafrecht verschärft werden, sagte Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU).
Nach Einschätzung des BKA zeigt das Vorgehen gegen Hass im Netz Wirkung. Die Zahl der erfassten Fälle strafbarer Hasskommentare sei in Deutschland von knapp 2.300 im Jahr 2017 auf rund 1.500 im vergangenen Jahr gesunken – ein Rückgang um 35 Prozent. (dpa)
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