: Gabriel besucht Flüchtlinge
Der deutsche Außenminister sieht im Camp in Bangladesch eine „dramatische Lage“
20 Millionen Euro Nothilfe: Soviel hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Sonntag für die Rohingya-Flüchtlinge zugesagt. Bei einem Besuch in einem Flüchtlingscamp in Birmas Nachbarland Bangladesch sprach er von einer „dramatischen“ Lage. „Was wir hier gesehen haben, ist eine katastrophale Lebenssituation für die Menschen hier.“
Der SPD-Politiker besuchte das Aufnahmelager in der Nähe des Ortes Cox’s Bazar gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Schweden und Japan sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.
Deutschland hatte bereits im Oktober fünf Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe in Bangladesch zugesagt. Die UNO hat bis Februar 2018 einen Bedarf von 434 Millionen US-Dollar (368 Millionen Euro) angemeldet. 360 Millionen Dollar (305 Millionen Euro) waren bei einer Geberkonferenz in Genf im Oktober zusammengekommen.
Gabriel, der bis zur Bildung einer neuen Regierung in Berlin nur noch geschäftsführend im Amt ist, betonte aber auch, dass mit Birma über Rückkehrmöglichkeiten für die Flüchtlinge gesprochen werden müsse. Am Abend wollte er zu einem Asien–Europa-Außenministertreffen (Asem) in Birmas Hauptstadt Naypyidaw weiterreisen. Dort wird er auch seine birmesische Amtskollegin, die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, treffen. Ihr wird von vielen Kritikern vorgeworfen, kaum etwas zur Lösung der Flüchtlingskrise beizutragen. Das Militär hat weiterhin die wichtigsten Positionen der birmesischen Politik in der Hand.
In den vergangenen drei Monaten sind 620.000 Menschen – von ursprünglich rund einer Million Rohingyas in Birma – ins arme Bangladesch geflohen. Die meisten von ihnen kamen aus dem birmesischen Bundesstaat Rakhine. Schon vor der jüngsten Krise waren immer wieder Tausende vor gewaltsamen ethnischen und Diskriminierung in die Region geflüchtet.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR spricht von der „am schnellsten wachsenden Flüchtlingskatastrophe“. Flüchtlinge und Menschenrechtsorganisationen berichten von rund 300 niedergebrannten Dörfern, brutalen Morden, Vergewaltigungen und Vertreibungen. Gesicherte Informationen gibt es aber nicht. (dpa, taz)
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