NS-Devotionalien in der Bundeswehr: Alle Kasernen werden durchsucht
Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat eine Durchsuchung aller Kasernen angeordnet. Bis Dienstag soll es bereits die ersten Berichte geben.
Die Überprüfung erstreckt sich nach Informationen der Bild am Sonntag auf alle dienstlichen Liegenschaften. Bis Dienstag solle ein Zwischenbericht abgeliefert werden, bis zum 16. Mai müsse die Überprüfung der Bundeswehrgebäude abgeschlossen sein.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der Zeitung: „Wir bilden Menschen an der Waffe aus, für uns gelten zu Recht schärfere Maßstäbe.“ Ein „Weiter so“ komme nicht in Frage. Die Ministerin rief alle auf, „vom General bis zum Rekruten“, diesen Prozess mit aller Kraft unterstützen. „Es geht um nicht weniger als den Ruf unserer Bundeswehr“, betonte sie.
Von der Leyen kündigte umfassende Maßnahmen an. Bei ihrem Treffen mit Generälen am vergangenen Donnerstag habe sie „unmissverständlich klargemacht, dass es angesichts der aktuellen Fälle von Herabwürdigung, Schikane bis zu eindeutigem Rechtsextremismus nur noch um lückenlose Aufklärung und weitreichende Konsequenzen für die Zukunft gehen kann“. Gleichzeitig sprach die Ministerin der Truppe ihren Respekt aus: „Jeden Tag werden in der Bundeswehr Regelverstöße korrekt geahndet, die innere Führung greift. Dafür zolle ich Respekt.“
Schon 2012 gab es Vorfälle
Hintergrund ist der Fall des Oberleutnants Franco A., der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und offenbar einen Anschlag plante. Der Bundeswehr lagen schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vor, ohne dass Konsequenzen folgten.
Von der Leyen hatte angesichts des Ende April bekannt gewordenen Falls in scharfen Worten ein „Haltungsproblem“, „Führungsschwäche“ und „falsch verstandenen Korpsgeist“ bei der Bundeswehr angeprangert, was ihr scharfe Kritik eintrug. Die Ministerin bedauerte später die Art ihrer Kritik an den Bundeswehr-Strukturen und hob das Engagement der Soldaten hervor.
Das Bundesverteidigungsministerium hatte am Samstag den Fund von Wehrmachtsdevotionalien in einer Kaserne in Donaueschingen bestätigt. Zuvor waren bereits in der Kaserne im elsässischen Illkirch, wo Franco A. stationiert war, zahlreiche Wehrmachtsdevotionalien in einem Freizeitraum entdeckt worden. In der Kaserne in Illkirch sollen zudem Bundeswehrsoldaten im November 2012 ein vier Meter großes Hakenkreuz auf den Boden gestreut haben.
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