: Verwirrung um TÜV-Plaketten für Diesel mit Betrugs-Software
Der TÜV Nord hatte gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärt, eine Plakette zur Hauptuntersuchung (HU) werde es vom Sommer an nur noch für nachgerüstete Fahrzeuge geben. „Ab Mitte 2017 würde dies als erheblicher Mangel bei der HU gewertet, eine Plakette wird dann erst nach der Umrüstung erteilt“, sagte ein Sprecher. Am Freitag ruderte der TÜV Nord allerdings zurück. Zwar sei eine entsprechende Regelung im Gespräch, aber es gebe noch keine schriftlichen Vorgaben von den Behörden, sagte ein Sprecher auf taz-Anfrage. „Bis eine solche Regelung vorliegt, vergeben auch wir die Plakette weiter.“
Anders äußerte sich die Schwesterorganisation TÜV Rheinland: Dort geht man weiterhin davon aus, dass ab 1. Juli keine Plaketten mehr für VW-Diesel ohne Umrüstung vergeben werden. „Ohne diese Nachrüstung erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis“, sagte Sprecher Wolfgang Partz der taz. Ob ein Fahrzeug umgerüstet sei, lasse sich per Software überprüfen.
Das Bundesverkehrsministerium äußerte sich auf Anfrage nicht klar zu der Frage, ab wann Fahrer von Dieselfahrzeugen ohne funktionierende Abgasreinigung mit Problemen rechnen müssen. Die Aussagen des TÜV könne er nicht bewerten, sagte ein Sprecher von CSU-Minister Alexander Dobrindt. Eine „Außerbetriebsetzung“ sei möglich, wenn dem Rückruf der Fahrzeuge nicht gefolgt werde. Eine entsprechende Anordnung oder ein Termin seien ihm aber „nicht bekannt“.
Nach Angaben der Dekra, die ebenso wie der TÜV HU-Plaketten vergibt, findet zwischen den zuständigen Stellen derzeit eine Abstimmung über eine konkrete Vorgabe statt. Verwehrt werden könne die Plakette demnach frühestens nach Ablauf der 15-monatigen Rückruffrist. Das sei beim VW Amarok im Juli 2017, bei anderen Modellen aber erst später, sagte Sprecher Wolfgang Sigloch der taz.
Betrügerische Abschalteinrichtungen, durch die die Stickoxid-Grenzwerte nur im Teststand eingehalten werden, sind in mindestens 2,5 Millionen VW- und Audi-Fahrzeugen eingesetzt worden. Durch ein Software-Update und ein zusätzliches Bauteil soll Abhilfe geschaffen werden. Das ist aber nach Angaben von VW erst bei etwa der Hälfte der Fahrzeuge geschehen. Malte Kreutzfeldt
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